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- Piraten -- Fertigmachen für den Aufprall!
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- Es kam, wie es kommen musste, der Weg war seit Monaten vorgezeichnet. Erstmalig liegen die PIRATEN bei den Wahlumfragen [1+2] unter "ferner liefen"
- Gründe hierfür gibt es viele, aber die meisten liegen in dem unglaublich desolaten und destruktiven Eindruck, welchen die PIRATEN hinterlassen.
- Wer den Bürger für sich gewinnen möchte, der benötigt in erster Linie Vertrauen. "Themen" und/oder Köpfe spielen eine nachrangige Rolle. Genau dieses Vertrauen haben die PIRATEN durch eine unaufhörliche Kette an Ereignissen beim Wähler verloren.
- Diese "Ereignisse" haben sich aus einer Mischung einer ordentlichen Portion Unprofessionalität, Selbstüberschätzung, Ideologie, internen Streitereien und ja, auch mangelnden Anstand, Führungslosigkeit und vor allem einer ungeheuren Respektlosigkeit einiger weniger "Schreihälse" im Umgang mit Menschen ergeben.
- Die PIRATEN sind anfänglich mit einem für deutsche Verhältnisse ungewöhnlich hohen Maß an Vorschussvertrauen von den Bürgern mandatiert worden. Um diesen Vertrauensvorschuss zu erfüllen, wäre daher ein ebenso ungewöhnlich hohes Maß an Verantwortung und auch Professionalität erforderlich gewesen.
- Mag der Bürger anfängliche Unprofessionalität noch verzeihen, so hört die Großmütigkeit sehr schnell dann auf, wenn die von ihm auferlegte Verantwortung in doppelter Bedeutung nicht wahrgenommen wird, nämlich diese zum einen schlicht nicht gesehen wird (z.B von der Basis) und zum anderen auch nicht deutlich erkennbar übernommen wird. Gerade dieses hat meiner Ansicht nach die Erwartungshaltung des Bürgers bitter enttäuscht.
- Erschwerend kommt hinzu, dass eine neue politische Gruppierung, die gleichsam im Laufschritt vier Länderparlamente erobert hatte, von allen Seiten, insbesondere jedoch von der politischen Klasse, aber auch von den Medien, aufmerksamst beäugt wird.
- Wer jedoch wie die PIRATEN im besonderen Brennpunkt der medialen Aufmerksamkeit stand, hätte sich bewusst sein müssen, dass jeder kleinster Fehler, jede Mißstimmigkeit, jeder interne Streit notiert und kommentiert werden würde. Die offenen Strukturen haben es überdies sehr leicht gemacht, die internen Befindlichkeiten der Partei zu beobachten. Wer in einem Glashaus lebt, das zudem von jedem betreten werden kann, muss sich dann auch über die Konsequenzen gelebter Transparenz im Klaren sein und entsprechend angemessen agieren.
- Was bedeutet nun dieses Übernehmen von Verantwortung?
- Ich denke, ein Problem liegt darin, dass die Piraten als Bewegung zu lange noch nicht wirklich in den Aufgaben einer Partei angekommen waren und teilweise auch heute noch ein paar wenige, dafür sehr lautstarke ewiggestrige Dogmatiker immer noch nicht angekommen sind.
- Politische Arbeit wurde und wird zudem teils mit Diskussionen auf Foren, so wie man es als Bewegung gewohnt war, verwechselt. Hatte es früher medial überhaupt keine Rolle gespielt, wie, wo und ob man sich gezofft hatte, so hat sich dies in der Rolle als Partei massiv geändert.
- Der Bürger hat schlicht einen Anspruch darauf und erwartet dies auch, dass eine Parteiorganisation, die einen grundgesetzlichen Auftrag hat, diesen Auftrag auch annimmt und erfüllt.
- Art 21,1 GG sagt hierzu u.a: "Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit... Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen entsprechen."
- Es wurde und wird zwar viel über "demokratische Grundsätze" innerhalb der Piratenpartei geredet, jedoch klaffen zwischen Anspruch und Wirklichkeit eine gehörige Lücke. Zu solchen Grundsätzen gehört nämlich auch, dass man nicht nur die Meinung des anderen respektiert, sondern auch die Person.
- Weiterhin darf der Bürger soviel politisches Vorbild erwarten, dass einmal getroffene demokratische Entscheidungen auch respektiert werden und nicht alle naselang auf allen möglichen Wegen doch wieder unmittelbar darauf versucht wird, diese Entscheidung zu Fall zu bringen.
- Der Respekt vor anderen Meinungen hatte jedoch in dem Umfang abgenomnmen, in welchem der Zulauf aus allen möglichen politischen Lagern zugenommen hatte!
- Die elektronische Kommunikation und zudem die bisweilen grottenschlechte Diskussionskultur im Netz ermöglichte es, dass die Partei von einem Shitstorm nach dem anderen überrollt worden ist, welches die PIRATEN oftmals bis ins Mark erschüttert hatte.
- Es wundert nicht, dass beim Bürger nahezu zwangsläufig der Eindruck eines marodierenden Mobs entstanden ist.
- Sicherlich gab es in den Anfangsjahren der Grünen ähnliche Erscheinungen, jedoch hatten sie schlicht mehr Zeit zu reagieren. Die Streitereien waren auch bei weitem nicht so öffentlich wie bei den Piraten.
- Das Netz dient in offenen Strukturen bei Streitigkeiten bekanntermaßen als potenter Brandbeschleuniger.
- Selbst wenn die Vorstandschaften auf allen Ebenen fähig und willens gewesen wären, dagegen rigoros einzuschreiten, so wären die Erfolgsaussichten in Zeiten exponentiellen Mitgliederzuwaches bei zugleich praktisch kaum/nicht vorhandenen Verwaltungsstrukturen denkbar schlecht gewesen. Tatsächlich war es so, dass gerade auch die Vorstandsschaften selbst zusätzlich zum Netz als Brandbeschleuniger gewirkt hatten. Ich erinnere an die Geschehnisse im BuVo oder die Gründung des Frankfurter Kollgiums.
- Das andere Problem mit basisnahen politischen Bewegungen ist, dass einerseits zwar von der Basis Führungsstärke von Vorständen erwartet wird, anderseits genau diesselbe Basis eine solche dann ablehnt, wenn sich Führung auf die Basis selbst erstreckt.
- Anders gesagt: Nur Führungspersönlichkeiten mit sehr viel Hintern und harten Eiern in der Hose können einem solchen Spagat einigermaßen standhalten. Mehr als einmal sind Vorstände bei diesem Versuch bildlich gesprochen auf besagten Eiern gelandet und haben dem Druck letztlich nicht standhalten können.
- Insgesamt wird man den Eindruck nicht los, dass mittlerweile nicht wenige mit Wissen und Wollen den Karren an die Wand fahren oder es ihnen gar nicht so unrecht wäre, wenn dieses denn geschähe.
- Motto: Back to the roots, zurück zu der guten alten Zeit (TM).
- Doch Zeit kann man -- trotz Zeitreiseantrag -- eben nicht zurückdrehen!
- Bei den meisten jedoch ist nun ist das Wehklagen groß und man wartet auf Mutter Theresa, die in Gestalt von Martina Weisband wieder die Wunden heilen soll. Allein dieses Hoffen wird vergebens sein! Auch eine Lichgestalt kann keinen Reset mehr durchführen, wenn das Betriebssystem zerschossen worden ist.
- Schlussgebet
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- Es muss nun endlich JEDEM klar sein, dass es an ihm ganz allein liegt, die Verantwortung, die ihm von den Bürgern per Grundgesetz auferlegt worden ist, endlich auch wahrzunehmen und nun endlich -- fern von Ideologien -- eine evidenzbasierte Politik zu machen und sich -- last oit least -- endlich respektvoll gegenüber seinen Mitmenschen zu verhalten. AMEN!
- HM
- Fussnoten:
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- [1] http://www.wahlrecht.de/umfragen/politbarometer/stimmung.htm
- [2] http://www.wahlrecht.de/umfragen/index.htm
- P.S.: Sammlung zu diskutierender Erste-Hilfe-Maßnahmen
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- 1. Die parteiinternen Streitigkeiten müssen aufhörn und zwar sofort!
- 2. politische Gruppierungen, die momentan ständig Unruhe hereinbringen, müssen jetzt einfach mal die Klappe halten und ihre Belange hintenanstellen
- 3. Das Sync-Forum der öffentlichen Mailinglisten sollte auf "read only" gestellt werden
- 4. Die Mailinglisten sollten restriktiv bis auf aktive AG-Listen, Announce-Gruppen oder moderierte Gruppen eingedampft werden.
- 5. Der Wildwuchs auf den Facebook-Seiten ist zu beenden. Es sollte vorerst nur mehr ein einziges zentral gepflegtes Facebook-Portal zur Piratenpartei existieren
- 6. Für die weitere parteiinterne Kommunikation sollte vorerst überwiegend Mumble und ein Twitterersatz verwendet werden. Twitter oder ähnliche Dienste sollten bezüglich Parteiangelegenheiten nur mehr von offiziellen Parteiaccounts bedient werden.
- 7. Die Satzungen sollten durch ein Satzungsgremium auf einen einheitlichen Stand gebracht werden. Es kann nicht sein, dass jeder Kreisverband das Rad neu erfindet.
- 8. Die Koordination zwischen Bundesverband und Länderverbänden ist deutlich zu intensivieren
- 9. Jedes Landesverband sollte zwei Beauftragte für die Arbeit in einem Präsidium/Ältestenrat gestellen. Dieses(r) unterstützt und koordiniert die Arbeit sowohl des BuVos als auch der LVs untereinander, sowie die Zuarbeit/Koordination mit der Bundestagsfraktion
- 10. Jeder Bezirksverband sollte mind einen Beauftragten für die Arbeit in einem Präsidium/Ältestenrat innerhalb des LVs gestellen. Dieses(r) unterstützt und koordiniert die Arbeit sowohl des LaVos als auch der KVs untereinander, sowie die Zuarbeit/Koordination mit der entsprechenden Landtagsfraktion.
- 11. Wahlkampfaktionen sind möglichst zu bündeln.
- 12. Die Landesverbände sollten Wahlkampfkoordinatoren einrichten, die sich für bundesweite/landesweite Aktionen auch untereinander vernetzen
- 13. Die Listen-/Direktkandidaten sind in Bezug auf die Parteiprogrammatik auf den neuesten Stand zu bringen (Argu-Liner) und in die Wahlkampfarbeit unverzüglich einzubeziehen
- 14. Vorstände sind für den ordnungsgemäßen Betrieb der Gliederung verantwortlich. Dazu gehört auch, dass sie ihre Mitglieder zur Räson bringen.
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