Gedanken zu der Wählbarkeit der zur Landtagswahl RLP 2016 antretenden Parteien in der amtlichen Listung:

Vorab:
Alle Parteien, die sich für eine Landtagswahl auf das globale Thema der Flüchtlingspolitk
haben ziehen lassen, müssen sich den Vorwurf des Populismus gefallen lassen.
Auch wenn der Umgang mit Flüchtlingen durchaus auch auf kommunaler und Landesebene
Relevanz hat, kann die ausschließliche Fokusierung auf ein unterm Strich internationales Thema
nicht Sinn und Zweck einer Landtagswahl sein.



SPD:
Nach der verheerenden Bimbespolitik von Volker Becke hat es Malu Dreyer durchaus geschafft
Kontinuität und Stabilität in die Landespolitik zu bringen.
Dazu kommt ein solides und ausgewogenes Wahlprogramm.
Eine Bestätigung dieser Politik wäre durchaus gerechtfertigt.
Allerdings macht die Gesamt-SPD im Moment einen eher desaströsen Eindruck.
Allerdings hat es die RLP-SPD verstanden immer wieder auf Landesthemen zu verweisen.
Fazit:
wählbar, mit Faust im Säckel

CDU:
Für die CDU war RLP schon immer ein Spielplatz mit Bezug auf Bundespolitik und auch hier
soll wohl eine Präsidentschaft von Julia Klöckner das Sprungbrett zum CDU-Bundesvorsitz und Kanzlerschaft sein, das zeigt auch das Fischen am ganz rechten Rand und die Hinwendung zur Flüchtlingspolitik.
Das Wahlprogramm für RLP ist ein Versatzstück und lässt landestypische Ansätze vermissen.
Fazit:
wenns schon rechts sein soll dann wählt CDU

Die Grünen:
Sicherlich gibt’s an den Grünen sehr viel auszusetzen, dennoch muss man gerade den
RLP-Grünen ein sehr gutes Zeugnis ausstellen.
Ich finde die Arbeit unter Eveline Lemke sehr gut, aufs Land fokusiert und aufrichtig.
Das Wahlprogramm ist auf vielen Ebenen detailiert ohne sich zu verzetteln und ist von praktischen und praktikabelen Ansätzen geprägt.
Fazit:
wählbar, eine Regierungsbeteiligung für RLP wünschenswert, wobei für mich auch die
rot/grüne Bundesregierung unter Schröder eine Katastrophe war und ich mit den Bundesgrünen arge Bauchschmerzen habe. Aber wie gesagt, es geht hier um eine Landtagswahl.

FDP:
Muss ich gestehen, habe ich nicht wirklich auf dem Schirm und im Moment sehe ich auch keinen Ansatz, dass die FDP eine Bereicherung für die Demokratie in RLP sein könnte.
Allerdings berappeln sich die Aktiven auf Landesebene und ich kann mir vorstellen, zur nächsten Landtagswahl könnte eine erneuerte und moderne FDP eine wichtige politische Option nicht nur auf Landesebene sein.
Fazit:
Für eine stabile Politik in RLP, welche sich nicht von der AfD treiben lässt wäre es wichtiger stabile Mehrheiten zu wählen und eine Ampel-Koalition zB. wäre da nicht hilfreich.






Die Linke:
Ein in RLP nicht wirklich beschriebenes Blatt und tritt auch nicht souverän in Erscheinung, dazu fehlen moderne zeitgemäße Ansätze auf breiter Front.
Fazit:
ganz ehrlich, ich weis es nicht

Freie Wähler:
Ich kann da beim besten Willen keinen wirklich durchdachten Ansatz zur Landespolitik erkennen.
Auf kommunaler Ebene wird da sicherlich die eine oder andere Person gute Arbeit machen und sie bereichern sicherlich die politische Landschaft.
Fazit: Die Freien Wähler treten auf 4 Bezirkslisten an und wenn man die Personen kennt ist das sicherlich eine reine Personalwahl.

Piraten:
Aus der jungen progressiven Partei wurde eine Altherrenriege, deren Kandidaten auf einem Parteitag mit 20-30 Leuten aufgestellt wurden.
Das Wahlprogramm eine politische Resterampe, bleibt jedwede Erklärung schuldig, was denn mit den transparent gewonnen Informationen geschehen soll.
Das Pochen auf Bürgerrechtspartei, exkludiert die Menschenrechte und offenbart einen elitären Ansatz, den letztendlich niemand so recht mehr versteht.
Fazit:
braucht kein Mensch

NPD:
Kein Fußbreit den Nazis!
Fazit:
unwählbar

REP:
Kein Fußbreit den Nazis!
Fazit:
unwählbar

ÖDP:
Kenn ich nicht.
Fazit:
keine Ahnung

ALFA:
Politische Lachnummer, eher so auss Trotz:
„dann mach ich meine eigene Partei ..“
Fazit: braucht kein Mensch






AfD:
Was habe ich alles dazu geschrieben, deswegen gleich das Fazit:
Eine politische Katastrophe für ganz Deutschland!
Wer AfD wählt, wählt eine Schiebermentalität und wer auf Kosten des Flüchtlingsthemas in Parlamente einzieht um sich dort alimentieren zu lassen ist ein Kriegswinnler.
Zudem fallen die dort wo die  in Parlamenten sitzen nicht gerade durch Fleiß und Arbeit
(Deutsche Tugenden hört hört) auf.
Wer das wählt hats gewusst!

3. Weg:
Kein Fußbreit den Nazis!
Fazit:
unwählbar

Die Einheit:
Seltsamer Laden, der rückwärtsgewandte Politik versucht damit zu Kaschieren sich für eine
geordnete Migrationspolitik einzusetzen.
Fazit:
unwählbar