Piraten-- Fertig machen zum Aufprall Rev.1.1

Piraten -- Fertigmachen für den Aufprall! (Rev.1.1)
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(korrigierte und ergänzte Version von <http://pastebin.com/xrt0YMLR>)

Es kam, wie es kommen musste, der Weg war seit Monaten vorgezeichnet. Erstmalig liegen die PIRATEN bei den Wahlumfragen [1+2] unter "ferner liefen"

Gründe hierfür gibt es viele, aber die meisten liegen in dem unglaublich desolaten und destruktiven Eindruck, welchen die PIRATEN hinterlassen.
Wer den Bürger für sich gewinnen möchte, der benötigt in erster Linie Vertrauen. "Themen" und/oder Köpfe spielen eine nachrangige Rolle. Genau dieses Vertrauen haben die PIRATEN durch eine unaufhörliche Kette an Ereignissen beim Wähler verloren.

Diese "Ereignisse" haben sich aus einer Mischung einer ordentlichen Portion Unprofessionalität, Selbstüberschätzung, Ideologie, internen Streitereien und ja, auch mangelnden Anstand, Führungslosigkeit und vor allem einer ungeheuren Respektlosigkeit einiger weniger "Schreihälse" im Umgang mit Menschen ergeben.

Die PIRATEN sind anfänglich mit einem für deutsche Verhältnisse ungewöhnlich hohen Maß an Vorschussvertrauen von den Bürgern mandatiert worden. Um diesen Vertrauensvorschuss zu erfüllen, wäre daher ein ebenso ungewöhnlich hohes Maß an Verantwortung und auch Professionalität erforderlich gewesen.

Mag der Bürger anfängliche Unprofessionalität noch verzeihen, so hört die Großmütigkeit sehr schnell dann auf, wenn die von ihm auferlegte Verantwortung in doppelter Bedeutung nicht wahrgenommen wird:
Sei es, dass diese Notwendigkeit der Übernahme von Verantwortung schlicht nicht gesehen wird (z.B von der Basis) oder sei es, dass Verantwortung nicht deutlich erkennbar übernommen wird. Gerade das hat meiner Ansicht nach die Erwartungshaltung des Bürgers bitter enttäuscht.

Erschwerend kommt hinzu, dass eine neue politische Gruppierung, die gleichsam im Laufschritt vier Länderparlamente erobert hatte, von allen Seiten, insbesondere jedoch von der politischen Klasse, aber auch von den Medien, aufmerksamst beäugt wird.
Wer jedoch (wie die Piraten) im besonderen Brennpunkt der medialen Aufmerksamkeit stand, hätte sich bewusst sein müssen, dass jeder kleinster Fehler, jede Mißstimmigkeit, jeder interne Streit notiert und kommentiert werden würde. Die offenen Strukturen haben es überdies sehr leicht gemacht, die internen Befindlichkeiten der Partei zu beobachten. Wer in einem Glashaus lebt, das zudem von jedem betreten werden kann, muss sich dann auch über die Konsequenzen gelebter Transparenz im Klaren sein und entsprechend angemessen agieren.

Was bedeutet nun dieses "Übernehmen von Verantwortung"?
Ich denke, ein Problem liegt darin, dass die Piraten als Bewegung zu lange noch nicht wirklich in den Aufgaben einer Partei angekommen waren und teilweise auch heute noch ein paar wenige, dafür sehr lautstarke ewiggestrige Dogmatiker immer noch nicht angekommen sind.

Politische Arbeit wurde und wird zudem teils mit Diskussionen auf Foren, so wie man es als Bewegung gewohnt war, verwechselt. Hatte es früher medial überhaupt keine Rolle gespielt, wie, wo und ob man sich gezofft hatte, so hat sich dies in der Rolle als Partei massiv geändert.
Der Bürger hat schlicht einen Anspruch darauf und erwartet dies auch, dass eine Parteiorganisation, die einen grundgesetzlichen Auftrag hat, diesen Auftrag auch annimmt und erfüllt.
 Art 21,1 GG sagt hierzu u.a:  "Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit... Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen entsprechen."

Es wurde und wird zwar viel über "demokratische Grundsätze" innerhalb der Piratenpartei geredet, jedoch klafft zwischen Anspruch und Wirklichkeit eine gehörige Lücke. Zu solchen Grundsätzen gehört nämlich auch, dass man nicht nur die Meinung des anderen, sondern auch die Person, den Menschen hinter der Meinung, respektiert.
Weiterhin darf der Bürger mindestens soviel politisches Vorbild erwarten, dass einmal getroffene demokratische Entscheidungen auch respektiert werden und nicht alle naselang auf allen möglichen Wegen doch wieder unmittelbar darauf versucht wird, diese getroffene Entscheidung zu Fall zu bringen.

Der Respekt vor anderen Meinungen hatte jedoch in dem Umfang abgenomnmen, in welchem der Zulauf aus allen möglichen politischen Lagern zugenommen hatte!
Die elektronische Kommunikation und zudem die bisweilen grottenschlechte Diskussionskultur im Netz ermöglichte es, dass die Partei von einem Shitstorm nach dem anderen überrollt worden ist, welches die Piratenpartei oftmals bis ins Mark erschüttert hatte.
Es wundert nicht, dass beim Bürger nahezu zwangsläufig der Eindruck eines marodierenden Mobs entstanden ist.

Ein Shitstrom wirkt natürlich auch bei der politischen Willensbildung des Volkes mit, jedoch in der Form, dass eine Partei, die diesen Auftrag nicht ernst nimmt, unwählbar wird. Shitstorms widersprechen auch demokratischen Grundsätzen, da hier nicht der Diskurs oder gar evidenzbasierte Politik (ganz so, wie sie einst beschlossen worden ist) im Vordergrund steht, sondern vielmehr die Diskreditierung einer Person (oder einer Organisation).

Sicherlich gab es in den Anfangsjahren der Grünen ähnliche Erscheinungen, jedoch hatten sie schlicht mehr Zeit zu reagieren. Die Streitereien waren auch bei weitem nicht so öffentlich wie bei den Piraten. Das Netz dient in offenen Strukturen bei Streitigkeiten bekanntermaßen als potenter Brandbeschleuniger, umso bedachter muss man dann auch mit der Errungenschaft der freien Meinungsäußerung umgehen.

Selbst wenn die Vorstandschaften auf allen Ebenen fähig und willens gewesen wären, gegen verbalen Missbrauch rigoros einzuschreiten, so wären die Erfolgsaussichten in Zeiten exponentiellen Mitgliederzuwaches bei zugleich praktisch kaum/nicht vorhandenen Verwaltungsstrukturen denkbar schlecht gewesen. Tatsächlich war es so, dass gerade auch die Vorstandsschaften selbst zusätzlich zum Netz als Brandbeschleuniger gewirkt hatten. Ich erinnere an die Geschehnisse im BuVo oder die Gründung des Frankfurter Kollgiums. Und tatsächlich war und ist es immer noch so, dass doch so einige Vorstände entscheidungsschwach waren und sind oder sich darauf herausgeredet haben, dass dies nicht Aufgabe der Partei sei, sondern ggf der ordentlichen Gerichte. Welch ein grandioser Unsinn!

Das andere Problem mit basisnahen politischen Bewegungen ist, dass einerseits zwar von der Basis Führungsstärke von Vorständen erwartet wird, anderseits genau diesselbe Basis eine solche immer dann ablehnt, wenn sich Führung auf die Basis selbst erstreckt. Führung ist schlecht, Strukturen sind schlecht, nur die eigene Meinung, das eigenen Bashing ist gut!
Anders gesagt: Nur Führungspersönlichkeiten mit sehr viel Hintern und harten Eiern in der Hose können einem solchen Spagat einigermaßen standhalten. Mehr als einmal sind Vorstände bei diesem Versuch bildlich gesprochen auf besagten Eiern gelandet und haben dem Druck letztlich nicht standhalten können.

Insgesamt wird man den Eindruck nicht los, dass mittlerweile nicht wenige mit Wissen und Wollen den Karren an die Wand fahren oder es ihnen gar nicht so unrecht wäre, wenn dieses denn geschähe.
Motto: Back to the roots, zurück zu der guten alten Zeit (TM). Doch Zeit kann man -- trotz Zeitreiseantrag -- eben nicht zurückdrehen.

Bei den meisten jedoch ist nun ist das Wehklagen groß, die Motivation gering und man wartet auf Mutter Theresa, die in Gestalt von Marina Weisband wieder die Wunden heilen und die Welt retten soll, vor allem jedoch die liebe, kleine Piratenwelt. Dieses Hoffen wird jedoch vergebens sein, denn auch eine Lichgestalt kann keinen Reset mehr durchführen, wenn das Betriebssystem zerschossen worden ist.

Schlussgebet
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Es muss nun endlich JEDEM Piraten klar sein, dass es an ihm ganz allein liegt, die Verantwortung, die ihm von den Bürgern per Grundgesetz auferlegt worden ist, endlich auch wahrzunehmen und nun endlich -- fern von Ideologien -- eine evidenzbasierte Politik zu machen und sich -- last not least -- endlich respektvoll gegenüber seinen Mitmenschen zu verhalten. Sehr hilfreich hierzu wäre von seiten der Nicht-Netznerds ein intensives Studium zur Geschichte der Netzes und der Wurzeln der Piratenbewegung. AMEN!

HM
Fussnoten:
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[1] http://www.wahlrecht.de/umfragen/politbarometer/stimmung.htm
[2] http://www.wahlrecht.de/umfragen/index.htm


P.S.: Sammlung zu diskutierender Erste-Hilfe-Maßnahmen
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1. Die parteiinternen Streitigkeiten müssen aufhörn und zwar sofort!
2. politische Gruppierungen, die momentan ständig Unruhe hereinbringen, müssen jetzt einfach mal die Klappe halten und ihre Belange hintenanstellen (SMV, Feminismus)
3. Das Sync-Forum der öffentlichen Mailinglisten sollte auf "read only" gestellt werden
4. Die Mailinglisten sollten restriktiv bis auf aktive AG-Listen, Announce-Gruppen oder moderierte Gruppen eingedampft werden.
5. Der Wildwuchs auf den Facebook-Seiten ist zu beenden. Es sollte vorerst nur mehr ein einziges zentral gepflegtes Facebook-Portal zur Piratenpartei existieren, wenn überhaupt. Da Facebook CISPA (ein umfangreicheres ACTA) unterstützt, sollte Facebook generell boykottiert werden, weil dieses Unternehmen zutiefst gegen die Grundsätze der Piraten agiert.
6. Für die weitere parteiinterne Kommunikation sollte vorerst überwiegend Mumble und ein serveereigener Twitterersatz verwendet werden. Twitter oder ähnliche Dienste sollten bezüglich Parteiangelegenheiten nur mehr von offiziellen Parteiaccounts bedient werden.
7. Die Satzungen sollten durch ein Satzungsgremium auf einen einheitlichen Stand gebracht werden. Es kann nicht sein, dass jeder Kreisverband das Rad neu erfindet.
8. Die Koordination zwischen Bundesverband und Länderverbänden ist deutlich zu intensivieren
9. Jedes Landesverband sollte zwei Beauftragte für die Arbeit in einem Präsidium/Ältestenrat gestellen. Dieses(r) unterstützt und koordiniert die Arbeit -- sowohl des BuVos als auch der LVs untereinander, sowie die Zuarbeit/Koordination mit der Bundestagsfraktion
10. Jeder Bezirksverband sollte mind einen Beauftragten für die Arbeit in einem Präsidium/Ältestenrat innerhalb des LVs gestellen. Dieses(r) unterstützt und koordiniert die Arbeit -- sowohl des LaVos als auch der KVs untereinander, sowie die Zuarbeit/Koordination mit der entsprechenden Landtagsfraktion.
11. Wahlkampfaktionen sind möglichst zu bündeln. Die Landtagswahl in Bayern, welche 2 Woichen vor der Bundestagswahkl stattfindet, hat bundesweite Bedeutung. Fällt Bayern und schaffen es die bayae4rischen Piraten nicht ins Landesparlament, kann man auch den Traum vom Bundestag vergessen!
12. Die Landesverbände sollten Wahlkampfkoordinatoren einrichten, die sich für bundesweite/landesweite Aktionen auch untereinander vernetzen
13. Die Listen-/Direktkandidaten sind in Bezug auf die Parteiprogrammatik auf den neuesten Stand zu bringen (Argu-Liner) und in die Wahlkampfarbeit unverzüglich einzubeziehen
14. Vorstände sind für den ordnungsgemäßen Betrieb der Gliederung verantwortlich. Dazu gehört auch, dass sie ihre Mitglieder zur Räson bringen.
15. Sowohl Mitgliedern, als auch den Menschen außerhalb der Partei, müssen viel mehr als bisher die Wurzeln der Piratenbewegung, die Wurzeln des Netzes und dessen eherne Grundsätze im Rahmen der politischen Bildung vermittelt werden. Wer das Netz nicht versteht, versteht die Wurzeln der Piraten (und schlicht die Piratenbewegung an sich) nicht.
16. Als Interiums-Pol-GF sollte Bruno Kramm, zugleich bayerischer "Spitzen"kandidat für den Bundestag, eingesetzt werden. Er ist bekannt, gut vernetzt und eine Rampensau. Jeder andere gute Mann wird an dieser Position verbrannt werden und wird für die BuVo-Wahlen im Herbst kaum mehr antreten können oder wollen. Bruno hat -- auch wegen seiner Bundestagskandidatur -- ein vehementes Eigeninteresse, den Wahlkampf zu rocken.