Polen gegen Abkommen zum Schutz von Frauen

Polen will Konvention gegen Gewalt an Frauen aufkündigen

Der polnische Justizminister Zbigniew Ziobro erklärte, dass sein Land aus der Istanbul-Konvention aussteigen werde. Dem polnischen Justizminister zufolge will die Regierung nicht beitreten, weil die Konvention "eine feministische Schöpfung zur Rechtfertigung der Homosexuellen-Ideologie" ist.
Polen bekam viele Anhänger aus anderen osteuropäischen Staaten. Der katholische Priester Marián Kuffa aus Žakovce in der Slowakei meint, dass dieses Abkommen wie ein trojanisches Pferd ist, das von Brüssel geschoben wurde.
Mit diesem Kurs geht die PiS-Regierung auf Konfrontationskurs mit der EU weiter. Die EU-Abgeordneten und andere Politiker waren empört über die Ankündigung der polnischen Regierung. Die Generalsekretärin des Europarates Marija Pejčinović Burić hat angekündigt, dass "das Aufkündigen der Istanbuler Konvention wäre sehr bedauerlich und ein enormer Rückschritt beim Schutz von Frauen vor Gewalt in Europa. Laut der Bundesfrauenministerin Franziska Giffey ist das Übereinkommen "das wichtigste völkerrechtliche Instrument, um Gewalt gegen Frauen zu bekämpfen und den Betroffenen Schutz und Unterstützung zu bieten".
Die Istambul-Konvention, auch bekannt als Übereinkommen des Europarats gegen Gewalt gegen Frauen ist ein völkerrechtlicher Vertrag, die am 11. Mai 2011 von 13 Staaten in Istanbul unterzeichnet wurde.