BuVo

Lieber Bundesvorstand,

anlässlich des letzten Landesparteitag der Piratenpartei Hamburg am 10. Dezember 2016 (Vorstandwahl) wurde einer der Vorstandskandidaten durch $Name, zu diesem Zeitpunkt Vorstandsvorsitzender und nach der Wahl politischer Geschäftsführer, zu persönlichen Kontakten mit mir befragt. Außerdem versuchte $Name zu eruieren, ob ich nach der Wahl des Kandidaten in die Partei zurückkehren würde. Dies wurde mir von mehreren Anwesenden mitgeteilt bzw. bestätigt.

Ich verwahre mich in aller Form gegen dieses Thematisieren meiner Person und meiner privaten Kontakte anlässlich einer Parteiveranstaltung mit entsprechender Öffentlichkeit.

Ich verließ die Partei im Mai 2016, nachdem ich schon mehr als ein Jahr lang nicht mehr Mitglied der Piratenpartei Hamburg war. Grund für meinen Landesverbandswechsel war u. a. das Verhalten des damaligen Neu- bzw. Wieder-Vorstandsmitglieds $Name. Auch nach meinen Wechsel in den LV Bayern diffamierte $Name mich durch unbewiesene bzw. nachweislich unwahre Aussagen. Außerdem versuchte er, mich von Parteiaktivitäten ausschließen zu lassen (Beispiel: die unwürdige, aber erfolglose Intervention anlässlich meiner damaligen Tätigkeit für die Bundespresse). Inklusive Erratens meiner Gedanken sowie laienpsychologische Analysen angenommener Verhaltensweisen meiner Person.

Seit meinem Weggang aus Hamburg habe ich weder die Landesgeschäftsstelle betreten, noch bin ich bei Parteiveranstaltungen aufgesucht, noch habe ich Infostände o. ä. gestört oder war dort auch nur anwesend (ich gebe allerdings zu, anlässlich des letztjährigen CSD am Infostand vorbeigegangen zu sein, da ich mir die Freiheit nahm, den CSD zu besuchen). In den sozialen Medien habe ich mich der Kommentare enthalten, egal wie albern mir persönlich manche Aktionen des LV Hamburg auch erscheinen mochten.

Ich verließ die Partei letztendlich, da ich die ständigen Versuche des $Name, mich zu diskreditieren, leid und eine ernsthafte politische Arbeit erschwert war. Konkreter Anlass war seine Intervention anlässlich einer möglichen Beteiligung meinerseits an der Wahlkampfpressearbeit für den LV Berlin (für die es von meiner Seite aus noch überhaupt keine Entscheidung gab und die zu jenem Zeitpunkt völlig unkonkret war).

Ich weiß nicht, welche Probleme $Name hat und es interessiert mich auch nicht, aber ich lehne es strikt ab, sie weiterhin zu meinen machen zu lassen. Ich bitte höflich, zu respektieren, dass ich kein Mitglied der Piratenpartei mehr bin und mich einem derart ungesunden und übergriffen Verhalten nicht mehr ausgesetzt zu sehen wünsche.

Mit wem ich wo privat verkehre, ist allein meine Angelegenheit, und dies gilt auch für die Mitglieder der Piratenpartei Hamburg, die sich - wie die Piratenpartei Deutschland - dem Schutz der Privatsphäre verpflichtet hat. Es geht $Name schlicht nichts an und hat ihn auch nicht zu interessieren, vor allem, wenn dieses Interesse derart ungesunde Formen annimmt. Diese Stasi-Methoden sind unangemessen und passen nicht zu dem Image, das die Piratenpartei sich zu geben versucht. Privatsphäre sollte doch mehr sein als die Aufschrift auf einem Aufkleber, nicht wahr?

Die Annahme einer Rückkehr meiner Person in die Piratenpartei Hamburg entbehrt jeder Grundlage und entspringt allein der Phantasie des $Name. Weder habe ich jemals einen solchen Wunsch geäußert, noch habe ich Schritte unternommen, um diese einzuleiten.

Es ist natürlich jedem Landesverband überlassen, wen er in seinen Vorstand wählt, aber ich möchte doch empfehlen, dass sich die Vorstandsmitglieder auf ihre Kernaufgaben besinnen und aufhören, frühere Mitglieder zu diffamieren, anlässlich von Parteiveranstaltungen zu thematisieren oder mit ihrer unerwünschten und völlig unangemessenen Aufmerksamkeit (mittlerweile sprechen wir da von JAHREN!) zu belästigen.

Sollte es $Name nicht möglich sein, seine zutiefst befremdlichen Verhaltensauffälligkeiten einzustellen, werde ich rechtliche Schritte prüfen lassen und die entsprechenden Belege meinem Anwalt übergeben sowie ggf. Anzeige erstatten. $Names Anwürfe gegen meine Person (u. a. Störung des Bürgerschaftswahlkampfes 2016 gegenüber dem BSG) entbehren jeglicher Grundlage, es gibt hierfür keine Beweise. Es war $Name übrigens selbst nach Aufforderung durch das BSG nicht möglich, einen solchen Beweis zu erbringen.

Ich erwarte vom Bundesvorstand eine Stellungnahme. Dies ist dann das letzte, was ich in dieser unschönen Angelegenheit und von dieser Partei, die ihr Personal über Jahre nicht in den Griff bekommt, auf persönlichem Wege zu hören wünsche.

Es ist mir natürlich bewusst, dass ich als Nicht-mehr-Mitglied formell nicht antragsberechtigt bin. Jedoch hat eine Partei eine Sorgfaltspflicht. Diese hat die Piratenpartei gegenüber zahlreichen Mitgliedern vernachlässigt. Ich erwarte daher, dass ganz, ganz schnell die Ruhe hergestellt wird, die mir als ehemaligem Mitglied qua Austritt zusteht.

Mit freundlichem Gruß