Sekretariat des Ausschusses für
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
(PA 18)
Bericht
über die Tätigkeit des Ausschusses für Bildung,
Forschung und Technikfolgenabschätzung
(18. Ausschuss)
in der 18. Wahlperiode (2013 – 2017)
Ausschussdrucksache 18(18)404
23.10.2017
Ausschuss für Bildung,
Forschung und Technikfolgenabschätzung

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Inhaltsübersicht Seite
1. Ausschussarbeit 4
1.1 Zuständigkeit und Aufgabenstellungen des Ausschusses 4
1.2 Organisation des Ausschusses 5
1.3 Schwerpunkte der Ausschussarbeit 5
1.4 Delegationsreisen 7
1.4.1 Übersicht über die Delegationsreisen der 18. Wahlperiode 7
1.4.2 Delegationsreisen der 18. Wahlperiode im Einzelnen 8
1.5 Gespräche mit ausländischen Delegationen und
weiteren Gesprächspartnern 11
2. Wissenschaftliche Politikberatung – Technikfolgenabschätzung
beim Deutschen Bundestag (TA) 15
2.1 Aufgaben, Organisation und Arbeitsweise, Betreiber des Büros für
Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag
(TAB) 15
2.2 Untersuchungsschwerpunkte in der 18. Wahlperiode
und Ausblick auf die 19. Wahlperiode 16
2.3 Beiträge der parlamentarischen TA zum öffentlichen Diskurs
über technologische Entwicklungen 17
2.4 Interne Workshops und Fachgespräche 20
2.5 Festveranstaltung aus Anlass „25 Jahre wissenschaftliche
Politikberatung –Technikfolgenabschätzung beim
Deutschen Bundestag“ am 2. Dezember 2015 und
Parlamentsdebatte am 18. Februar 2016 21
2.6 Erhöhung der Mittel für Technikfolgenabschätzung ab dem Jahr 2017 22
2.7 Internationale Netzwerkförderung 23
2.7.1 Das europäische TA-Netzwerk „European Parliamentary
Technology Assessment (EPTA) 23
2.7.2 EU-Projekt PACITA (Parliaments and Civil Society
in Technology Assessment) 24
2.8 Übersicht über abgeschlossene TA-Untersuchungen und
Tätigkeitsberichte des TAB in der 18. Wahlperiode 25
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3. Anlagen zur Ausschussarbeit 27
3.1 Übersicht Ordentliche und Stellvertretende Mitglieder
in der 18. Wahlperiode 27
3.2 Verzeichnis der Ausschussdrucksachen der 18. Wahlperiode 29
3.3 Beschlussempfehlungen und Berichte des Ausschusses für Bildung,
Forschung und Technikfolgenabschätzung in der 18. Wahlperiode 96
3.4 Anhörungen und Fachgespräche in der 18. Wahlperiode 109
3.5 Übersicht der Selbstbefassungsangelegenheiten in der 18. Wahlperiode 142
Anlagenband zur Chronik über die Arbeit des Ausschusses für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung in der 18. WP aus „hib: heute im Bundestag“ (Stand: Oktober
2017) – Ausschussdrucksache 18(18)404a
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1. Ausschussarbeit
1.1 Zuständigkeit und Aufgabenstellungen des Ausschusses
Ein Großteil der parlamentarischen Arbeit spielt sich in den Ausschüssen ab, die auf
Beschluss des Deutschen Bundestages grundsätzlich jeweils für die Dauer der gesamten
Wahlperiode eingesetzt werden. In den Ausschusssitzungen werden die anstehenden
Vorlagen intensiv und gegebenenfalls unter Heranziehung des Sachverstandes der
Bundesregierung bzw. externer Sachverständiger beraten. Für die 18. Wahlperiode hat
der Deutsche Bundestag 23 ständige Ausschüsse eingesetzt. Die ständigen Ausschüsse
unterscheiden sich von anderen Gremien des Deutschen Bundestages wie dem
Vermittlungsausschuss, dem Gemeinsamen Ausschuss und den
Untersuchungsausschüssen insbesondere durch ihre vorbereitende gesetzgeberische
Arbeit. Die ständigen Ausschüsse entsprechen in ihrer parteipolitischen Besetzung dem
Kräfteverhältnis im Parlament. Ihre Beschlüsse sind repräsentativ für das
Gesamtparlament. Die Voten der ständigen Ausschüsse bereiten daher die Entscheidung
des Parlamentes vor.
Bildung und Forschung auf der Ebene des Gesamtstaates ist der zentrale Arbeitsbereich
des Ausschusses. Der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
berät federführend bildungs- und forschungspolitische Gesetzesvorlagen des Bundes
sowie Anträge der Fraktionen bzw. Abgeordneten und legt dem Plenum
Beschlussempfehlungen zur abschließenden Beratung vor. Diese Zuständigkeit entspricht
weitgehend dem Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Bildung und
Forschung (BMBF) auf Seiten der Bundesregierung. Weiterhin pflegt der Ausschuss einen
intensiven Gedankenaustausch mit den Wissenschaftsorganisationen sowie den
Ansprechpartnern in Europa und den Ländern. Darüber hinaus erfüllt der Ausschuss
nach § 56a GO-BT eine besondere Aufgabe des Bundestages: Er bildet zusammen mit
dem „Büro für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB)“ die
Beratungskapazität der Technikfolgenabschätzung des Bundestages (siehe 2.
Wissenschaftliche Politikberatung – Technikfolgenabschätzung beim Deutschen
Bundestag (TA)). Letztlich befasst sich der Ausschuss im Rahmen des
Selbstbefassungsrechts nach § 62 Abs. 1 Satz 3 GO-BT mit darüber hinausgehenden
Fragen aus seinem Geschäftsbereich.
Das Plenum des Deutschen Bundestages überweist grundsätzlich alle Vorlagen
(Gesetzentwürfe, Anträge, Unterrichtungen), welche die Bildungs- und Forschungspolitik
betreffen, federführend an den Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung zur Beratung und gegebenenfalls zur Erarbeitung einer
Beschlussempfehlung und eines Berichts. Der Ausschuss kommuniziert und kooperiert
während der Beratungen dieser Vorlagen eng mit dem Bundesministerium für Bildung
und Forschung. Dabei nimmt er für den Bundestag auch einen Teil der Kontrollfunktion
des Parlaments gegenüber des Handelns der Bundesregierung in seinem Arbeitsbereich
wahr.
Die bildungs- und forschungspolitischen Aktivitäten der Bundesregierung bzw. des
Bundesministeriums für Bildung und Forschung sind ein wesentlicher Rahmen für die
Arbeit des Ausschusses. Hinsichtlich der Einzelheiten wird auf die entsprechenden
Publikationen der Bundesregierung, wie etwa die Jahresberichte der Bundesregierung,
den Bundesbericht Forschung, den Berufsbildungsbericht sowie auf die
Regierungserklärung der Bundeskanzlerin für die 18. Wahlperiode (Plenarprotokoll 18/10
der 10. Sitzung vom 29. Januar 2014, S. 56 ff.) verwiesen.
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1.2 Organisation des Ausschusses
Am 15. Januar 2014 konstituierte sich der Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung des 18. Deutschen Bundestages. Der Ausschuss setzte sich in
der 18. Wahlperiode aus 34 ordentlichen sowie 34 stellvertretenden Mitgliedern
zusammen. Das Stärkeverhältnis der Fraktionen stellte sich wie folgt dar:
17 Mitglieder der CDU/CSU-Fraktion, 11 Mitglieder der SPD-Fraktion, je 3 Mitglieder der
Fraktion DIE LINKE. sowie der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Die personelle
Zusammensetzung des Ausschusses ergibt sich aus der Aufstellung der Anlage 3.1.
Das Ausschusssekretariat bestand neben dem Sekretariatsleiter aus fünf Mitarbeiterinnen/Mitarbeitern.
Die Fraktionen wurden durch eigene Referentinnen/Referenten bei
ihrer politischen Arbeit unterstützt.
Für den Ausschussvorsitz hatte in der 18. Wahlperiode die Fraktion der CDU/CSU das
Vorschlagsrecht. Für den stellvertretenden Vorsitz hatte dies die SPD-Fraktion. Zu
Beginn der Wahlperiode bestimmte der Ausschuss im Rahmen der konstituierenden
Sitzung auf Vorschlag der Fraktion der CDU/CSU die Abgeordnete Patricia Lips zur
Ausschussvorsitzenden und auf Vorschlag der Fraktion der SPD die Abgeordnete Dr.
Simone Raatz zur stellvertretenden Ausschussvorsitzenden.
1.3 Schwerpunkte der Ausschussarbeit
Der Ausschuss führte in der 18. Wahlperiode 101 Sitzungen durch. Neben den vom
Plenum überwiesenen Vorlagen wurden die in Anlage 3.2 aufgeführten
Ausschussdrucksachen mit in die Arbeit des Ausschusses einbezogen. Die Themen der
Ausschussarbeit sind von dem bundestagseigenen Pressedienst ‚Heute im Bundestag’
(hib) kontinuierlich erfasst und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden
(Anlagenband zur Chronik über die Arbeit des Ausschusses für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung in der 18. Wahlperiode aus „hib: heute im Bundestag“ (Stand:
Oktober 2017) - Ausschussdrucksache 18(18)404a).
Insgesamt wurden dem Ausschuss vom Plenum des Bundestages 393 Vorlagen
überwiesen; davon 104 zur federführenden Beratung und 285 mitberatend. Vier Vorlagen
wurden zur gutachterlichen Beteiligung überwiesen. Die 48 Beschlussempfehlungen und
Berichte des Ausschusses an das Plenum betrafen 7 Gesetzentwürfe sowie 65 Anträge
und 30 Unterrichtungen (Anlage 3.3). Aus den in der Anlage beigefügten Übersichten
ergeben sich insbesondere die Initianten der Gesetzentwürfe bzw. der Anträge. Es ist
Ausdruck des demokratischen Diskurses, dass zur Mehrzahl der vom Ausschuss
beratenen Gesetzesvorhaben konkurrierende Entwürfe der Oppositionsfraktionen
vorlagen.
Zur Vorbereitung wichtiger Gesetzesvorhaben bzw. Debatten führte der Ausschuss
insgesamt 7 öffentliche Anhörungen, 22 öffentliche Fachgespräche, ein nichtöffentliches
Fachgespräch und 3 öffentliche Sitzungen durch (Anlage 3.4). Dabei standen u. a. die
Ausgestaltung des europäischen Reformprozesses in der Bildungspolitik, der europäische
Berufsbildungsraum, die Bildungsberichterstattung, die europäischen
Forschungsrahmenprogramme, die Zukunft des Wissenschaftssystems und dabei
insbesondere die Rolle der Fachhochschulen, die Forschungsschwerpunkte, die
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Digitalisierung, die wirtschaftliche und soziale Lage der Studierenden und der
Auszubildenden sowie die Situation der Nachwuchswissenschaftler im Mittelpunkt.
Einen besonderen Schwerpunkt bildeten überdies die Probleme der Integration der
großen Anzahl von Migranten in das Bildungs- und Ausbildungssystem. Viele der
Anhörungen stießen auf ein so großes öffentliches Interesse, dass auf die größten dem
Bundestag zur Verfügung stehenden Säle ausgewichen werden musste.
Im Wege der sogenannten Selbstbefassung (Anlage 3.5) griff der Ausschuss aktuelle
Themen auf und ließ sich beispielsweise von Vertretern der Bundesregierung, der
Kommission wie auch der Kultusministerkonferenz oder der Gemeinsamen
Wissenschaftskonferenz über EU-Vorhaben und den Stand der jeweiligen Forschungsund
Bildungsinitiativen berichten. Zudem hatte der Ausschuss regelmäßige Kontakte zu
ausländischen Parlamenten, zu den Wissenschafts- und Forschungsorganisationen sowie
zu den Ländern. Die Vielzahl der Gespräche mit den Gästen (siehe 1.5) trug dazu bei,
dass der Ausschuss fundiert über langfristige Weichenstellungen in der Forschungs- und
Bildungspolitik beraten und Parlamentsentscheidungen vorbereiten konnte.
Einen besonderen Höhepunkt fand die Ausschussarbeit am 27. April 2016 durch das mit
einer beeindruckenden Präsentation unterlegte Fachgespräch „Die Blue-Dot-Mission –
Sechs Monate Forschung und Leben im Weltall“ mit Prof. Dr. Jan Wörner,
Generaldirektor der Europäischen Weltraumorganisation (ESA), und dem deutschen
ESA-Astronaut Dr. Alexander Gerst, der ein halbes Jahr lang im Weltraum gelebt und
geforscht hat.
Nachdem Professor Wörner zunächst die ESA vorgestellt hat, zu der 22 Mitgliedsstaaten
in Europa gehören und deren Aufgabe es ist, das gemeinsame europäische
Weltraumprogramm mit einem Gesamtbudget von 5,2 Milliarden Euro zu konzipieren
und umzusetzen, erläuterte Dr. Gerst mit einer beeindruckenden Präsentation seine
Erfahrungen als Astronaut. Im Rahmen der ISS-Expeditionen 40 und 41 war er
zusammen mit seinen zwei Kollegen, dem russischen Kosmonauten Maxim Surajew und
dem NASA-Astronauten Gregory Reit Wiseman, an Bord einer russischen Sojusrakete im
kasachischen Baikonur auf seine Reise in den Orbit gestartet und im November 2014 auf
die Erde zurückgekehrt.
Die Astronauten hatten bei ihrer ISS-Mission unzählige Experimente in Physik, Biologie,
menschlicher Physiologie, Strahlungsforschung und der Erprobung neuer Technologien
im europäischen Weltraumlabor Columbus durchgeführt, einem Labor, das einem ganzen
Universitätslabor gleiche, wie Dr. Gerst deutlich machte. Dr. Alexander Gerst, der unter
8.000 Kandidaten ausgewählt worden war und 165 Tage bei 2.500 Erdumrundungen in
der ISS-Raumstation verbracht hatte, machte in seinem Vortrag deutlich, wie wichtig es
für die Forschung sei, die Perspektive zu verändern, da die Astronauten eben nicht mehr
Teil der Erdatmosphäre seien. In der Schwerelosigkeit könnten Experimente gemacht
werden, die auf dem Boden nicht darstellbar seien.
Dr. Gerst zeigte den Ausschussmitgliedern nicht nur Bilder von der Erde ohne Grenzen,
von Sandstürmen über der Sahara und dem Verlauf von Meeresströmungen vor
Neuseeland, er verdeutlichte vor allem, dass Raumfahrt eine Investition in die Zukunft
für die Menschheit sei und sagte: „Aus der Ferne gesehen ist unser Planet nur ein blauer
Punkt, ein zerbrechliches Raumschiff für die Menschheit.“ Er betonte, wie wichtig es ihm
sei, die nächste Generation von Wissenschaftlern für die Raumfahrt zu gewinnen und zu
inspirieren.
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1.4 Delegationsreisen
1.4.1 Übersicht über die Delegationsreisen der 18. Wahlperiode
Delegationsreise Datum Teilnahme MdBs
Boston, USA
(GAIN-Jahrestagung und Talent
Fair)
04. – 07.09.2014 Dr. Thomas Feist (CDU/CSU)
Dr. Philipp Lengsfeld (CDU/CSU)
Dr. Claudia Lücking-Michel (CDU/CSU)
Dr. Karamba Diaby (SPD)
Kai Gehring (B90/DIE GRÜNEN)
Türkei/Griechenland 23. – 25.10.2014 Cemile Giousouf (CDU/CSU)
Dr. Stefan Kaufmann (CDU/CSU)
Patricia Lips (CDU/CSU)
Dr. Simone Raatz (SPD)
Marianne Schieder (SPD)
Azize Tank (DIE LINKE.)
Kai Gehring (B90/DIE GRÜNEN)
Schweiz 9. – 11.02.2015 Albert Rupprecht (CDU/CSU)
Dr. Dorothee Schlegel (SPD) (ab 10.2.15)
Rainer Spiering (SPD)
Dr. Rosemarie Hein (DIE LINKE.)
Beate Walter-Rosenheimer (BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN)
San Franzisco, USA
(GAIN-Jahrestagung und Talent
Fair)
28. – 30.08.2015 Uda Heller (CDU/CSU)
Dr. Claudia Lücking-Michel (CDU/CSU)
Dr. Daniela De Ridder (SPD)
Kai Gehring (B90/DIE GRÜNEN)
Indien 14. – 20./21.11.2015 Dr. Thomas Feist (CDU)
Dr. Stefan Kaufmann (CDU)
Dr. Simone Raatz (SPD)
Swen Schulz (SPD)
Kai Gehring (B90/DIE GRÜNEN)
Schweden/Finnland 07. – 11.03.2016 Xaver Jung (CDU/CSU)
Uda Heller (CDU/CSU)
Dr. Wolfgang Stefinger (CDU/CSU)
Dr. Ernst-Dieter Rossmann (SPD) (nur
8.3.16)
Dr. Rosemarie Hein (DIE LINKE.)
Özcan Mutlu (B90/DIE GRÜNEN)
USA, Washington D.C.
(GAIN-Jahrestagung)
09. – 11. 09.2016 Alexandra Dinges-Dierig (CDU/CSU)
Dr. Claudia Lücking-Michel (CDU/CSU)
Dr. Stefan Kaufmann (CDU/CSU)
Martin Rabanus (SPD)
Dr. Simone Raatz (SPD)
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USA, Washington D.C./Boston
(Gesundheitsforschung)
10. – 14.09.2016 Albert Rupprecht (CDU/CSU)
Stefan Albani (CDU/CSU)
Sven Volmering (CDU/CSU)
Dr. Simone Raatz (SPD)
Martin Rabanus (SPD)
Chile/Argentinien 08. – 16.10.2016 Sybille Benning (CDU/CSU)
Tankred Schipanski (CDU/CSU)
Maria Anna Schieder (SPD)
Rainer Spiering (SPD)
Ralph Lenkert (DIE LINKE.)
Kai Gehring (B90/DIE GRÜNEN)
Frankreich
(Fahrt mit dem
Forschungsschiff Polarstern)
17. – 20.04.2017 Alexandra Dinges-Dierig (CDU/CSU)
Uda Heller (CDU/CSU)
Dr. Philipp Lengsfeld (CDU/CSU)
Dr. Simone Raatz (SPD)
Saskia Esken (SPD)
Jordanien/Palästinensische
Gebiete/Israel
06. – 13.05.2017 Dr. Stefan Kaufmann (CDU/CSU)
Dr. Philipp Lengsfeld (CDU/CSU)
Albert Rupprecht (CDU/CSU)
Rainer Spriering (SPD)
Azize Tank (DIE LINKE.)
Kai Gehring (BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN)
1.4.2 Delegationsreisen der 18. Wahlperiode im Einzelnen
Internationale Kooperationen in Wissenschaft und Forschung, Berufliche Bildung,
Firmenausgründungen aus Universitäten sowie die Vermeidung des „Brain Drains“
waren die thematischen Schwerpunkte der Reisen des Ausschusses in der 18.
Wahlperiode.
Eine Delegation reiste Anfang September 2014 nach Boston, um an der größten Tagung
und Messe des German Academic International Network (GAIN) außerhalb Europas für
Wissenschaftskarrieren in Deutschland teilzunehmen. Dort präsentierten sich über 60
deutsche Einrichtungen der universitären und außeruniversitären Forschung, der
Wirtschaft und des Wissenschaftsmanagements.
Ziel ist, deutsche Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in den USA untereinander
und mit den Wissenschafts- und Forschungsorganisationen in Deutschland zu vernetzen,
sie über neue Entwicklungen zu informieren und ihre Rückkehr nach Deutschland zu
fördern. Die Ausschussdelegation repräsentierte auf der Tagung die parlamentarischbundespolitische
Seite auf zwei Podiumsdiskussionen und in Einzelgesprächen.
Die Reise im Oktober 2014 in die Türkei und nach Griechenland fand vor dem
Hintergrund des deutsch-türkischen Wissenschaftsjahres und der anhaltenden Krise in
Griechenland statt. Der Besuch der Türkei hatte zum Ziel, einen detaillierten Einblick in
die Bildungs-, Forschungs- und Technologielandschaft zu gewinnen, bestehende
deutsch-türkische Kooperationen zu besuchen und den Stand des bilateralen
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Wissenschaftsjahres im Partnerland zu bewerten. Die Reise wurde in Griechenland u. a.
mit den Themenschwerpunkten Forschung und Duale Berufsausbildung, wichtigen
Feldern der griechischen Reformagenda, fortgesetzt. Ein besonderer Schwerpunkt war
hier die Prüfung einer möglichen Unterstützung zur Aufrechterhaltung der wesentlichen
Funktionen des griechischen Wissenschaftssystems.
Der Tertiäre Bildungsbereich und insbesondere die Duale Berufsbildung in der Praxis
bildeten die Schwerpunkte eines dreitägigen Besuchs der Schweiz im Februar 2015. Die
Berufliche Bildung in der Schweiz erfährt sowohl auf politischer Ebene als auch in der
Wirtschaft und Bevölkerung eine große Wertschätzung. Gute Beschäftigungsaussichten,
wesentlich höhere Einkommen im Vergleich zu Deutschland und gute
Übergangsmöglichkeiten in die Studienangebote des Tertiären Bereichs sind wesentliche
Gründe, eine berufliche Ausbildung anzustreben. Das Schweizer Bildungssystem
ermöglicht auf allen Stufen über die Anrechnung von erbrachten Bildungsleistungen,
Weiterbildungs- und Brückenangeboten den Zugang zur nächst höheren Stufe und zum
Fachhochschul- bzw. zum universitären Studium. Die Losung lautet: „Kein Abschluss
ohne Anschluss!“
Bilaterale Forschungszusammenarbeit, internationale Kooperation in Wissenschaft und
Forschung, berufliche Bildung sowie die Situation deutscher Wissenschaftler im Ausland
waren die thematischen Schwerpunkte der Reisen des Ausschusses in der Zeit von
Herbst 2015 bis 2017.
Eine Delegation des Ausschusses reiste im November 2015 nach Indien, um mit der
indischen Regierung und Vertretern aus der Wissenschaft die herausgehobene Bedeutung
von Bildung und Forschung zur Erschließung des enormen Potentials Indiens zu
erörtern. Es ist das strategische Ziel der Bundesrepublik, die Zusammenarbeit mit
Wachstumsmärkten zu stärken und ihre Kompetenz in Bildung und Forschung
auszubauen. Gerade auf den Gebieten der Biotechnologie, Gesundheitsforschung,
Nachhaltigkeitsforschung, Produktionstechnologie und der zivilen Sicherheitsforschung
gibt es eine starke, jedoch noch entwicklungsfähige, ausbaufähige Zusammenarbeit mit
Indien. Darüber hinaus war aber auch die berufliche Bildung angesichts der
herausfordernden demographischen Entwicklung des Partnerlandes von großer
Bedeutung.
Im Frühjahr 2016 wurde im Rahmen einer Delegationsreise nach Schweden und
Finnland der Schwerpunkt auf die Bereiche Bildung und Inklusion gelegt. So ist das
schwedische Schulmodell ein Musterbeispiel für die Integration von Kindern aus
fremden Herkunftsländern. So konnte das bisherige ebenfalls in Deutschland praktizierte
System der Spezialschulen fast vollständig abgeschafft werden. Ergänzt wurde der
Aufenthalt in Schweden durch eine intensive Auseinandersetzung mit dem vorbildlichen
schwedischen Inklusionssystem. Das finnische Bildungssystem ist insbesondere
aufgrund der viel diskutierten positiven Ergebnisse Finnlands in der ersten OECDBildungsstudie
PISA von besonderem Interesse. Darüber hinaus ist das finnische Modell
der Erwachsenenbildung, dass von ca. 50 Prozent der Erwachsenen in Anspruch
genommen wird, mit seinen Elementen der sogenannten „Sabbat-Jahre“ und den „Open
University“ mit der Möglichkeit eines späteren Quereinstiegs in die Universitätsbildung,
von hohem bildungspolitischen Interesse.
Den speziellen Schwerpunkt der Gesundheitsforschung hatte ein Delegationsbesuch in
Washington und Boston in den USA. Während in Washington mit politischen
Entscheidungsträgern sowie des National Institutes of Health, der wichtigsten Behörde
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für biomedizinische Forschung der USA, in einen Informationsaustausch eingetreten
werden konnte, konnte in der Region Boston/Cambridge weltweit exzellente
Rahmenbedingungen für einen erfolgreichen medizinischen Forschungsstandort
besichtigt werden. Dazu gehörten Spitzenuniversitäten wie Havard und das
Massachusetts Institute of Technology genauso wie namhafte Forschungsinstitute wie das
Broad-Institut und die Havard Medical School. Inhalt der Gespräche mit den
Repräsentanten dieser Einrichtungen war insbesondere der Austausch über
transnationale Medizin und die rasche Umsetzung von naturwissenschaftlichen
Erkenntnissen in die klinische Anwendung.
In diesem Zusammenhang besuchte die Delegation Anfang September 2016 die ebenfalls
in Boston stattfindende Tagung und Messe des German Academic International Network
(GAIN), als größte Austauschplattform für Wissenschaftskarrieren in Deutschland
außerhalb Europas. Ziel dieser Veranstaltung war es, deutsche Wissenschaftlerinnen und
Wissenschaftler in den USA untereinander und mit den Wissenschafts- und
Forschungsorganisationen in Deutschland zu vernetzen, sie über die neuen
Entwicklungen in Deutschland zu informieren, die Rückkehr nach Deutschland zu
fördern und damit insbesondere dem sogenannten Brain Drain entgegenzuwirken. Die
Mitglieder der Ausschussdelegation repräsentierten auf der Tagung die zuständige
parlamentarisch-bundespolitische Seite in Podiumsdiskussionen und Einzelgesprächen
mit den Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern sowie den Repräsentanten der
Wissenschaftsorganisationen.
Der tertiäre Bildungsbereich und die duale Berufsausbildung waren neben den Themen
Forschung und Hochschulen sowie der bilateralen Zusammenarbeit in diesem Bereichen
wesentliche Themen einer Delegationsreise im Oktober nach Chile und Argentinien.
Nachdem die wissenschaftlich-technologische Zusammenarbeit zwischen Deutschland
und Chile in den letzten Jahren stetig intensiviert wurde, haben die großen deutschen
Forschungsorganisationen wie die Fraunhofer-Gesellschaft, die Max-Planck-Gesellschaft
und die Helmholtz-Gemeinschaft eigene Projekte und sogenannte Tandemprojekte mit
Chile entwickelt. Darüber hinaus ist die chilenische Seite sehr stark an dem deutschen
Modell der beruflichen Bildung interessiert, um der steigenden Arbeitslosigkeit von
Hochschulabsolventen entgegenzuwirken und zugleich die Wirtschaft durch
Heranbildung von Fachpersonal nachhaltig zu stärken.
Die Zusammenarbeit mit Argentinien, einem Land, das viele Rohstoffe und eine große
biologische Vielfalt bietet, befindet sich auf einem hohen Niveau. Gemeinsame Projekte,
insbesondere im Bereich der ökologischen Landwirtschaft, aber auch in der biologischen
Abfallentsorgung sind Schwerpunkte der deutsch-argentinischen Zusammenarbeit.
Angesichts der sehr guten Erfahrungen mit den bestehenden binationalen Studiengängen
will Argentinien darüber hinaus die Aktivitäten des deutsch-argentinischen
Hochschulzentrums in naher Zukunft weiter ausbauen und sucht hier auch die
parlamentarische Unterstützung.
Eine Besichtigung auf dem Forschungsschiff der Helmholtz-Gemeinschaft „Polarstern“
zeigte der Delegation die herausragende Wichtigkeit der Arktisforschung und der hierfür
nötigen Großforschungsgeräte. Im Rahmen des Wissenschaftsjahres 2016*17 „Meere und
Ozeane“ ist die Küsten-, Meeres- und Polarforschung Anknüpfungspunkt für Forschungsund
haushaltspolitische Debatten im Ausschuss und den parlamentarischen
Entscheidungen in Bezug auf die Ausgestaltung der Meeresforschung.
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Eine Delegation des Ausschusses reiste zu den Themen Forschungskooperation und
Hochschulen, aber auch der beruflichen Bildung, insbesondere unter den Bedingungen
von Bürgerkriegsflüchtlingen im Nahen Osten im Mai 2017 nach Jordanien, Palästina und
Israel. Während der Programmteil in Jordanien insbesondere im Zeichen der Aufnahme
des regulären Betriebs des Synchrotron-light for Experimental Science and Applications
in the Middle East (SESAME), dem ersten Synchrotron im Nahen Osten, stand, hat sich
der Ausschuss über die berufliche Bildung insbesondere von Flüchtlingen des syrischen
Bürgerkrieges und über den deutschen Beitrag hierzu informiert und Ausbildungsstätten
besichtigt. Ein Besuch der deutsch-jordanischen Universität, die als internationale
hochschulische Kooperation eine Leuchtturmfunktion hat, ergänzte das wissenschaftspolitische
Programm. In Palästina konnte sich die Delegation über die Situation der
deutsch-palästinensischen Hochschulkooperation in den durch die GIZ implementierten
dualen Studiengang informieren. Ein Gedankenaustausch mit palästinensischen
Mitgliedern des deutsch-palästinensischen Komitees für Forschungs- und
Wissenschaftskooperation im Rahmen des PALGAR-Programms ergänzte den Aufenthalt.
Den Abschluss fand die Reise in Israel, wo der Aufenthalt ganz im Zeichen der
traditionsreichen deutsch-israelischen Forschungs- und Wissenschaftskooperation stand.
Im Treffen auf politischer Ebene war die dort ansässige Spitzenforschung Gegenstand des
Besuches. Dabei standen insbesondere Fragen des Wissenstransfers, von Start-ups und
Ausgründungen unter besonderer Berücksichtigung von Wagniskapital im Mittelpunkt.
Auch die aktuellen Entwicklungen im Bereich der Cybersecurity, einem Gebiet, auf dem
Israel weltweit führend ist, war ein wesentlicher Programminhalt.
1.5 Gespräche mit ausländischen Delegationen und weiteren Gesprächspartnern
Der Ausschuss pflegt über die Delegationsreisen hinaus intensive fachspezifische
Kontakte zu anderen Parlamenten und mit Interessengruppen, Institutionen und Bürgern.
Auf internationaler Ebene ist es dem Ausschuss wichtig, einen kontinuierlichen Dialog
mit den Parlamenten und den Abgeordneten demokratischer Staaten zu führen. In den
Gesprächen geht es dabei vor allem darum, Informationen, Meinungen und Erfahrungen
auszutauschen. In vielen Partnerstaaten gibt es Parlamentariergruppen für Deutschland
und vergleichbare Fachausschüsse, die das gleiche Ziel für ihr nationales Parlament
verfolgen. In der 18. Wahlperiode führte der Ausschuss folgende Gespräche mit
ausländischen Delegationen/Organisationen:
Datum Delegation/Organisation Teilnehmer
2013
04.12.2013 niederländische
Delegation
niederländischer Premierminister,
Botschaftsrat
2014
09.03.2014 französische Delegation Parlamentarier, Botschaftsrätin, Senator
17.03.2014 Oberhaus des
Königsreichs Bahrain
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24.04.2014 EU-Kommissarin Adroulla
Vassiliou
02.05.2014 Besucher der University of
British Columbia
16.09.2014 armenische Delegation armenischer Minister
23.09.2014 Rumänien (BE-Gespräch) Bildungsminister (BE-Gespräch)
19.11.2014 ASEAN
Hochschuldelegation
Internationale Teilnehmer
02.12.2014 iranische Delegation Botschafter des Iran in Deutschland und
Abgeordnete
03.12.2014 Montenegro Vizepräsident des Parlaments von
Montenegro, Botschafterin von
Montenegro und Vizepräsident des
Deutschen Bundestages
2015
18.03.2015 brasilianische Delegation Senator des Nationalkongresses
Brasilien; Landesminister für
Wissenschaft, Technologie und
Innovation
22.04.2015 französische Delegation französische Staatsabgeordnete
06.05.2015 vietnamesische Delegation Ausschuss für Kultur, Bildung, Jugend
und Kinder der vietnamesischen
Nationalversammlung
07.05.2015 mexikanische Delegation Mexikanisch-Deutsche
Parlamentariergruppe
07.05.2015 Delegation Republik
Moldau
Parlamentarier
26.05.2015 Delegation Kirgistan Parlamentarisches Komitee für Bildung,
Wissenschaft, Kultur und Sport Kirgistan
11.06.2015 Gespräch mit dem
Bildungsminister Kosovos
Minister
17.06.2015 indische Delegation Parlamentarier
18.06.2015 Delegation Kosovo Parlamentarier
01.07.2015 Delegation Montenegro Parlamentarier
25.09.2015 norwegische Delegation Parlamentarier
14.10.2015 rumänische Delegation Parlamentarier
24.11.2015 Israelische
Hochschulpräsidenten
und -rektoren
israelische Uni-Professoren
2016
16.03.2016 palästinensische
Delegation
Parlamentarier
01.06.2016 Delegation MaghrebStaaten
Parlamentarier
04.07.2016 französische Delegation Parlamentarier
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07.07.2016 Ungarische Delegation ungarischer Botschafter
23.09.2016 Norwegische Delegation Parlamentarier
23.09.2016 Norwegische Botschaft
(Abendessen)
Botschafterin Norwegen
25.09.2016 Norwegische Delegation Partnerausschuss für Bildung, Forschung
und Kirchenfragen
29.09.2016 Bildungs- und
Forschungsministerium
Norwegen
norwegische Botschafterin, Bildungsund
Forschungsminister
29.09.2016 DAAD-Gruppe junge internationale Wissenschaftler
11.10.2016 European Research Area
(ERA Fellowships)
Wissenschaftsmanager aus Mittel- und
Osteuropa
10.11.2016 ASEAN
Hochschuldelegation
Internationale Teilnehmer
2017
19.01.2017 Deutsch-Türkische
Universität
24.01.2017 Delegation Weißrussland Parlamentarier
08.03.2017 DAAD Deutsch-Türkische Universität
09.03.2017 Delegation Iran Parlamentarier
28.03.2017 Delegation Griechenland Parlamentarier
27.04.2017 Delegation Portugal Vorsitzender der PortugiesischDeutschen
Parlamentarischen
Freundschaftsgruppe,
Deutsch-portugiesische
Parlamentariergruppe
28.06.2017 Delegation Irland Parlamentarier
28.06.2017 Delegation Sri Lanka Bildungsminister Sri Lanka
Mit Interessengruppen, Institutionen und Bürgern führte der Ausschuss der 18.
Wahlperiode folgende Gespräche:
Datum Delegation/Organisation
2013
30.10.2013 Deutsches Studentenwerk
2014
07.05.2014 Parl. Abend Ethikrat
08.05.2014 EFI
21.05.2014 DIHK
09.10.2014 Jugendmedienworkshop
15.10.2014 DIHK
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16.10.2014 Round Table TA
12.11.2014 Deutsches Studentenwerk-Kuratoriumssitzung
26.11.2014 Parl. Frühstück Stiftung Jugend forscht e.V.
02.12.2014 Verleihung des Deutschen Studienpreises der Körber-Stiftung
2015
26.02.2015 EFI
26.02.2015 Parl. Abend ESO
18.03.2015 Parl. Abend Ethikrat
11.06.2015 Jugendmedienworkshop
17.06.2015 ZdH
14.10.2015 DIHK
16.10.2015 Deutsches Studentenwerk
02.12.2015 Parl. Frühstück Haus der kleinen Forscher
2016
18.02.2016 EFI
28.04.2016 Jugendmedienworkshop
11.05.2016 BDI
22.06.2016 ZdH
21.09.2016 Delegation NRW
21.09.2016 Parl. Abend Ethikrat
29.09.2016 DAAD
08.11.2016 Deutscher Studienpreis Körber-Stiftung
09.11.2016 DIHK
23.11.2016 Parl. Frühstück Haus der kleinen Forscher
01.12.2016 acatech
2017
16.02.2017 EFI
23.03.-24.03.2017 Programmkonferenz 2017 Qualitätspakt Lehre
30.05.2017 Parlamentarischer Abend Hochschulnetzwerk
14.06.2017 HJAV-Sitzung
22.06.2017 ZdH
- 15 -
2. Wissenschaftliche Politikberatung – Technikfolgenabschätzung
beim Deutschen Bundestag (TA)
2.1 Aufgaben, Organisation, Arbeitsweise und Betreiber des Büros für
Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB)
Der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung hat nach § 56a der
Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages die Aufgabe eines Planungs- und
Steuerungsgremiums für die wissenschaftliche Beratung des Parlaments auf dem Feld der
Technikfolgenabschätzung. Mit der Durchführung von Technikfolgen-Analysen wird seit
1990 mit jeweils fünfjährigen Vertragslaufzeiten das „Büro für Technikfolgenabschätzung
beim Deutschen Bundestag (TAB)“ beauftragt. (Internetadresse: www.tab-beimbundestag.de)
Bereits seit 1990 wird das TAB vom Institut für Technikfolgenabschätzung und
Systemanalyse (ITAS) des Karlsruher Instituts für Technologie (KIT), ehemals
Forschungszentrums Karlsruhe, betrieben. In seiner Sitzung am 27. Februar 2013 kam der
Ausschuss einstimmig überein, dass das Karlsruher Institut für Technologie (KIT) vom 1.
September 2013 bis zum 31. August 2018 wieder mit dem Betrieb des TAB beauftragt
wird; diesmal jedoch in Kooperation mit dem Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung
Leipzig (UFZ), dem Institut für Zukunftsstudien und Technologiebewertung (IZT) und
der VDI/VDE Innovation und Technik GmbH (Ausschussdrucksache Nr. 17(18)354).
Die Aufgaben des TAB sind die Analyse aktueller und zu erwartender wissenschaftlichtechnologischer
Entwicklungen, das Ausloten ihrer sozialen, gesundheitlichen,
wirtschaftlichen sowie ökologischen Chancen und Risiken sowie das Aufzeigen von
Handlungsbedarf und Handlungsmöglichkeiten des Parlaments hinsichtlich der
Förderung ihrer Potenziale und Abmilderung möglicher Risiken. Das TAB ist zurzeit
personell mit dem Leiter Prof. Dr. Armin Grunwald, 9,5 wissenschaftlichen
Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie zwei Sekretariatsmitarbeiterinnen ausgestattet.
Die Ausschüsse und Fraktionen des Deutschen Bundestages sind berechtigt, beim
Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung TechnikfolgenAnalysen
zu beantragen. Die Abschlussberichte der TA-Untersuchungen stehen allen
Mitgliedern und Gremien des Bundestages für ihre Arbeit zur Verfügung; sie gehen in der
Regel auch als Unterrichtungen in die parlamentarische Beratung ein.
Für die Planung und Steuerung der Untersuchungsaufträge und als Schnittstelle
zwischen TAB, Bildungs- und Forschungsausschuss sowie den anderen Fachausschüssen
und Fraktionen des Bundestages bildet der Ausschuss eine „Berichterstattergruppe TA“,
in der jede Fraktion gleichermaßen vertreten ist. Entscheidungen werden im Konsens
getroffen. Für die Koordination der TA, die vertraglichen und haushalterischen Belange
der TA sowie als „Schnittstelle“ zwischen TAB, dem Bildungs- und
Forschungsausschuss sowie den Gremien und Mitgliedern des Deutschen Bundestages
sind im Ausschusssekretariat drei halbe Dienstposten im höheren, gehobenen und
mittleren Dienst vorgesehen.
Für die 18. Wahlperiode wurden folgende Berichterstatter von den Fraktionen benannt:
Dr. Philip Lengsfeld (CDU), René Röspel (SPD), Ralph Lenkert (DIE LINKE.) und Harald
Ebner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).
In der 18. Wahlperiode kam die Berichterstattergruppe TA, das TAB und die für die TA
zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ausschusssekretariats unter der
- 16 -
Leitung der Ausschussvorsitzenden Patricia Lips, MdB, zu 24 Berichterstattersitzungen
zusammen.
2.2 Untersuchungsschwerpunkte in der 18. und Ausblick auf die 19. Wahlperiode
Von den Untersuchungswünschen der Fraktionen und Ausschüsse beschloss der
Ausschuss vor dem Hintergrund der personellen Ausstattung des TAB und der zur
Verfügung stehenden Haushaltsmittel zunächst die nachfolgend aufgeführten Themen
zur Bearbeitung. Die thematischen Schwerpunkte lagen in den Bereichen Elektronische
Medien/Digitalisierung, Gesundheit/Pflege und Landwirtschaft.
 Online-Bürgerbeteiligung an der Parlamentsarbeit
 Neue elektronische Medien und Suchtverhalten
 Digitale Medien in der Bildung
 Mensch-Maschine-Entgrenzungen (künstliche Intelligenz/Enhancement)
 Pharmaka in Gewässern
 Digitales Arbeiten
 Data-Mining
 Umgang mit Nichtwissen
 Interessenausgleich bei Infrastrukturprojekten
 Bilanz der Sommerzeit
 Additive Fertigungsverfahren/3-D-Druck
 Nachhaltige Potenziale der Bioökonomie – Biokraftstoffe der 3. Generation
 Robotik und assistive Neurotechnologien in der Pflege – gesellschaftliche
Herausforderungen vor dem Hintergrund der Mensch-MaschineEntgrenzung
 Aktueller Stand und Entwicklungen von Pränatal- und
Präimplantationsdiagnostik
 Ausbau regenerativer Energieerzeugung – ökologische und andere
Folgewirkungen in einer integrierten sozioökonomischen und ökologischen
Gesamtbetrachtung
 Beobachtungstechnologien im Bereich der zivilen Sicherheit –
Möglichkeiten und Herausforderungen
 Neuartige molekulare Züchtungsmethoden: Anwendungsperspektiven und
Herausforderungen für die Pflanzenzucht
 Gesundheits-Apps
 Social Bots
 Legal Techs
Zur Vorlage in der 19. WP wurden folgende Untersuchungen beschlossen:
 Algorithmen in digitalen Medien und ihr Einfluss auf die Meinungsbildung
 Autonome Waffensysteme
 Potenziale von mobilem Internet und digitalen Technologien für die
bessere Teilhabe von Menschen mit Behinderungen
 Virtual und Augmented Reality –Anwendungspotenziale, Entwicklungen,
Handlungsbedarf
 Digitalisierung der Landwirtschaft
 Mögliche gesundheitliche Auswirkungen verschiedener Frequenzbereiche
elektromagnetischer Felder
- 17 -
 Lichtverschmutzung
 Nachhaltigkeitsbewertung landwirtschaftlicher Systeme –
Herausforderungen und Perspektiven
 Genome Editing am Menschen
2.3 Beiträge der parlamentarischen TA zum öffentlichen Diskurs über
technologische Entwicklungen
Zum Selbstverständnis der Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag gehört
auch die Beteiligung an und die Förderung der Diskussion über gesellschaftliche und
technologische Entwicklungen. Der Ausschuss und das TAB führen daher zu
hochaktuellen TA-Studien öffentliche Ausschusssitzungen und Fachgespräche durch, in
denen die Ergebnisse der Studien neben den Mitgliedern des Bildungs- und
Forschungsausschusses auch Mitgliedern anderer Ausschüsse, der interessierten
Öffentlichkeit/Fachöffentlichkeit und der Fachpresse vorgestellt und diskutiert werden.
Im Überblick:
24. September 2014
Climate Engineering – sinnvolles Instrument oder Sackgasse der Klimapolitik?
Zur Eindämmung des Klimawandels und seiner Auswirkungen werden seit
Längerem verschiedene Strategien zur Reduktion anthropogener
Treibhausgasemissionen sowie Anpassungsmaßnahmen an eingetretene oder
erwartete Klimafolgen verfolgt. Ungeachtet der vielfältigen
Klimaschutzbemühungen ist es jedoch nicht gelungen, den Anstieg der
Treibhausgaskonzentrationen in der Atmosphäre aufzuhalten. Vor diesem
Hintergrund gewinnen die Diskussionen um mögliche gezielte technische
Interventionen in das Klimasystem zur Beherrschung des Klimawandels – das
sogenannte Climate Engineering – weiter an Fahrt. Der mögliche Nutzen von
Climate Engineering wird aber selbst unter denjenigen, die es vorschlagen, sehr
kontrovers diskutiert, denn großmaßstäbliche Interventionen in die natürlichen
Erdsystemprozesse sind zugleich mit mannigfaltigen Auswirkungen für Mensch
und Umwelt verbunden.
Angesichts einer möglichen Bedeutung von Climate Engineering für die
Klimaschutzpolitik wurde das TAB mit der Durchführung einer TA-Studie zum
Thema beauftragt. Im Mittelpunkt stand die Frage, unter welchen Bedingungen
Climate Engineering einen Beitrag zur Verhinderung eines unter Umständen
folgenschweren Klimawandels liefern könnte oder sogar sollte. Wie der TABBericht
zeigt, gibt es keine einfachen Antworten auf diese Frage, auch weil die
Optionen des Climate Engineering den klimapolitischen Handlungsspielraum
prinzipiell und in vielfacher Hinsicht grundlegend verändern würden. Deutlich
wird vielmehr die dringende Notwendigkeit für eine breite gesellschaftspolitische
Diskussion darüber, ob überhaupt bzw. welche Ansätze des Climate Engineering
weiter verfolgt und welche Risiken dafür von der Gesellschaft in Kauf genommen
werden sollen.
In der öffentlichen Ausschusssitzung wurden die Ergebnisse der Untersuchungen
des TAB präsentiert und anhand der Leitfrage "Welche weiteren (politischen)
Schritte sind im Umgang mit Climate Engineering notwendig?" mit Abgeordneten
des Deutschen Bundestages, Sachverständigen und der interessierten
Öffentlichkeit diskutiert.
- 18 -
9. Juni 2016
Neue elektronische Medien und Suchtverhalten –
Risiken, Bewältigungsstrategien und Präventionsmöglichkeiten
Das Thema „Neue elektronische Medien und Suchtverhalten“ rückt vor dem
Hintergrund einer weiterhin zunehmenden Mediatisierung der Gesellschaft sowie
immer jüngerer Nutzer in den Blickpunkt gesellschaftspolitischer Diskussionen.
Die Frage, was Mediensucht ist, wird bislang sowohl im wissenschaftlichen als
auch im gesellschaftlichen Diskurs nicht eindeutig beantwortet. Diese Unschärfe
resultiert auch aus dem ständigen Wandlungsprozess, in dem sich die Medien und
das Internet, die Medieninhalte und in der Folge auch die Mediennutzungsmuster
befinden. Zudem geht das Verständnis darüber, was im Zuge der fortgeschrittenen
Mediatisierung der Gesellschaft „normales“ Mediennutzungsverhalten ist, unter
anderem zwischen den Generationen deutlich auseinander und führt
beispielsweise innerhalb von Familien, aber auch in Bildungseinrichtungen zu
intensiven Auseinandersetzungen und Konflikten.
Im Mittelpunkt der TA-Studie standen die Aufarbeitung der wissenschaftlichen
Befunde zu Umfang und Folgen suchtartiger Mediennutzung, die
Auseinandersetzung mit den verschiedenen wissenschaftlichen und
gesellschaftspolitischen Anliegen, Interessenlagen und Wertorientierungen der
involvierten Stakeholder sowie die Beschreibung politischer
Handlungsmöglichkeiten.
Im Rahmen des öffentlichen Fachgesprächs wurden die Ergebnisse der
Untersuchungen des TAB präsentiert und anhand von vier Leitfragen mit
Abgeordneten des Deutschen Bundestages, Sachverständigen und der
interessierten Öffentlichkeit diskutiert. Die Leitfragen lauteten: "Was ist Sucht in
der Gesellschaft? Gibt es eine Mediensucht? Wo besteht politischer
Handlungsbedarf? Wo liegen politischen Steuerungs- und
Regulierungsmöglichkeiten?"
29. September 2016
Synthetische Biologie, Genome Editing, Biohacking – Herausforderungen der
neuen Gentechnologien
Synthetische Biologie, Genome Editing, CRISPR-Cas, Keimbahneingriffe,
Biohacking – entfaltet die Gentechnik im zweiten Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts
ihr viel beschworenes Potenzial? Kann sie dank technologischer Innovationen
endlich umfassend und nachhaltig eingesetzt werden – oder werden jetzt die
Gefahrenszenarien der Gegner und Mahner wahr?
Aus Anlass der Vorlage der Studie des TAB mit den genannten
Schwerpunktthemen sollte die Synthetische Biologie im Kontext von Gentechnik
und Genome Editing diskutiert werden. Das Fachgespräch griff mit der Do-ityourself-Biologie
(DIY-Bio, auch Biohacking genannt) einen Aspekt auf, der seit
einigen Jahren ein besonderes öffentliches Interesse erfährt und im Bericht vertieft
behandelt wurde. Die Aktivitäten vieler DIY-Biologen orientieren sich an der
zentralen Vision, biologische Systeme immer einfacher und in umfassender Weise
um- oder neu zu gestalten. Im Fachgespräch wurden insbesondere drei Kernfragen
diskutiert:
- 19 -
1. Was könnte eine nichtinstitutionell angebundene bio- und
gentechnologische Forschung in Ergänzung zum etablierten Wissenschaftsund
Innovationssystem leisten? Welche Art von Förderung wäre hierfür
denkbar/angemessen? Welche alternativen Wege zur Erreichung
formulierter Ziele werden diskutiert?
2. Wie können und wie sollten Biosafety und Biosecurity in Zeiten immer
einfacher zugänglicher und anwendbarer Techniken/Methoden für
„unbegrenzte Genveränderungsmöglichkeiten“, wie sie v.a. CRISPR-Cas
und verwandten Genome-Editing-Technologien zugesprochen werden, in
DIY-Laboren und in herkömmlichen Forschungseinrichtungen
gewährleistet werden?
3. Welchen Stellenwert sollten molekularbiologisches Wissen und Können in
Zukunft haben? Welche Art der gesellschaftlichen Beteiligung im Bereich
Bio- und Gentechnologie ist erwünscht: (mit)diskutieren, Forschung
(mit)steuern oder aktiv (mit)forschen?
26. Januar 2017
Social Bots
„Social Bots“ sind Computerprogramme, die darauf ausgerichtet sind, in sozialen
Netzwerken wie Facebook oder Twitter maschinell erstellte Beiträge
(Kommentare, Antworten, Meinungsäußerungen) zu generieren, um Diskurse zu
beeinflussen bzw. zu manipulieren. Fake-Accounts von „Social Bots“, d. h.
gefälschte Nutzerprofile, hinter denen keine authentische Person steht, lassen sich
durch einfache Anpassungen leicht skalieren, sodass beispielsweise auf Twitter
tausende Accounts geschaffen werden können, die wiederum Zehntausende
Tweets pro Tag erzeugen. Es wird vermutet und ist teilweise auch belegt, dass
„Social Bots“ sowohl von Staaten als auch von Unternehmen und
Interessengruppen sowie von Terrororganisationen gezielt eingesetzt werden.
Das TAB erarbeitete durch seinen Konsortialpartner VDI/VDE-IT eine
Sondierungsstudie zur gesellschaftlichen und politischen Relevanz des Themas.
Im Mittelpunkt stand die Untersuchung von Gefahren durch eine mögliche
Manipulation politischer Diskussionen und Trends in sozialen Netzwerken.
Ziel des öffentlichen Fachgespräches war, den Stand der noch laufenden
Untersuchung zu diskutieren, die zentralen Zwischenergebnisse zu überprüfen
und Ansatzpunkte für politisches Handeln zu reflektieren. Da das Thema auf ein
großes mediales und politisches Interesse trifft, diente das Fachgespräch auch zur
Positionsbestimmung des Phänomens „Social Bots“. In dem Fachgespräch wurde
kurz in die Ausgangslage eingeführt und das Thema entlang dreier thematischer
Blöcke diskutiert:
1. Einfluss und Wirksamkeit von „Social Bots“: Was ist heute machbar, und
wie wird der Einfluss nachgewiesen?
2. Zukünftige Einsatzmöglichkeiten: Wofür können „Social Bots“ eingesetzt
werden?
3. Enttarnungssysteme und Eindämmungsmöglichkeiten: Wie lassen sich
„Social Bots“ erkennen und verhindern?
- 20 -
2.4 Interne Workshops und Fachgespräche
16. Oktober 2014 und 5. Februar 2015
Ausbau der Stromnetze – Handlungsoptionen für die Kommunikation und
Organisation des Interessenausgleichs vor Ort
Der Bedarf von Bürgerinnen und Bürgern an Information und Beteiligung beim
Ausbau der Stromnetze ist deutlich gestiegen. Abgeordnete sind häufig vor Ort
gefordert, eine zentrale Multiplikator- und Mittlerrolle einzunehmen. Sie können
die auf Bundesebene gefassten Beschlüsse erklären, Informationen zu Sach- und
Verfahrensfragen bündeln und über Beteiligungsmöglichkeiten informieren sowie
Initiativen anstoßen bzw. begleiten.
Auf der einen Seite erwarten allerdings die Bürgerinnen und Bürger von "ihren"
Abgeordneten eine klare Positionierung und eine aktive Rolle als Sachwalter ihrer
Interessen. Auf der anderen Seite gehen die verantwortlichen Betreiber der
Übertragungsnetze aber auch davon aus, dass die Politik dafür einsteht, dass
Beschlüsse möglichst reibungslos umgesetzt werden können. Diese Konstellation
stellt eine besondere Herausforderung dar, vor allem für Abgeordnete, deren
thematische Schwerpunkte nicht in der Energie- oder Umweltpolitik liegen.
Das TAB sollte daher ein Projekt mit dem Ziel durchführen, Mitgliedern des
Deutschen Bundestags, in deren Wahlkreisen Netzausbauvorhaben geplant sind,
Unterstützung beim Umgang mit den daraus entstehenden Interessenskollisionen
und Konflikten vor Ort zu bieten.
Im Rahmen dieses Projektes fand am 16.10.2014 ein erstes Round-Table-Gespräch
statt, in dem Erfahrungen ausgetauscht wurden, die in betroffenen Regionen bei
der Diskussion um geplante Stromtrassen gemacht wurden, sowie der Bedarf an
unterstützenden Maßnahmen ausgeleuchtet wurde.
Im zweiten Gespräch am 5. Februar 2015 wurden die Ergebnisse und
Schlussfolgerungen des Projekts, die in einem Leitfaden zusammengestellt worden
waren, zur Diskussion gestellt.
25. Februar 2016
Anwendungs- und Entwicklungsperspektiven der additiven Fertigung
„3-D-Druck“ für den Wirtschaftsstandort Deutschland
Additive Fertigungsverfahren - auch als „3-D-Druck“ bezeichnet – werden häufig
in den Zusammenhang mit einer neuen industriellen Revolution gestellt. Doch
obwohl die ersten Verfahren bereits vor über 30 Jahren entwickelt wurden, spielen
sie in der industriellen Praxis in Deutschland heute – bis auf wenige
Anwendungen – nur eine marginale Rolle. Was sind die Ursachen für diese
geringe Verbreitung? Welche realistischen Anwendungs- und
Entwicklungsperspektiven hat die additive Fertigung in Deutschland in den
kommenden fünf bis zehn Jahren? Und welche Gestaltungsfelder und
-möglichkeiten bieten sich für die Politik, Entwicklungen in diesem Feld aktiv zu
befördern?
Mit diesen und weiteren Fragen zur additiven Fertigung beschäftigte sich die
Innovationsanalyse „Additive Fertigungsverfahren (3-D-Druck)“, die das TAB
durchgeführt hat. In Rahmen des öffentlichen Fachgesprächs wurden die
Ergebnisse der Untersuchung mit Abgeordneten, Experten aus der Wissenschaft
und Industrie sowie mit Vertretern von Behörden und Verbänden diskutiert.
- 21 -
2.5 Festveranstaltung aus Anlass „25 Jahre wissenschaftliche Politikberatung –
Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag“ am 2. Dezember 2015
und Parlamentsdebatte am 18. Februar 2016
Aus Anlass des 25-jährigen TA-Jubiläums fand am 2. Dezember 2015 eine
Festveranstaltung mit über 150 Gästen aus Politik, Wissenschaft und Forschung in
der Halle des Paul-Löbe-Hauses statt. Sie wurde vom Bundestagspräsidenten Prof.
Dr. Norbert Lammert, MdB, eröffnet. Die Vorsitzende des Ausschusses für
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, Patricia Lips, MdB, führte in
das erste Schwerpunktthema, die Bedeutung der TA für den Deutschen
Bundestag; ein. Anschließend diskutieren die für TA zuständigen Berichterstatter
der Bundestagsfraktionen, die Abgeordneten Dr. Philipp Lengsfeld (CDU/CSU),
René Röspel, (SPD), Ralph Lenkert (Die LINKE.) und Harald Ebner (BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN), über Nutzen und Nutzung der bisher vom TAB vorgelegten 200
Technikfolgenanalysen aus Sicht der Abgeordneten und Fraktionen.
„Mensch-Maschine-Entgrenzungen“ zur Leistungssteigerung, Diagnostik und
Therapie bilden den zweiten Themenschwerpunkt der Veranstaltung. Der Leiter
des TAB, Prof. Dr. Armin Grunwald, warf einen Blick auf bisherige und die
laufende Untersuchung des TAB zu diesem Themenkomplex und beleuchtete die
aktuelle Brisanz und Dynamik insbesondere neurotechnologischer Entwicklungen.
Die Potentiale und Risiken des Human Enhancement und insbesondere neuer
neurotechnologischer Möglichkeiten wurden unter der Moderation des
Wissenschaftsjournalisten Volkart Wildermuth mit Gästen erörtert und durch
Präsentationen und informelle Gespräche ergänzt.
Programm der Festveranstaltung
14.30 Uhr
Einlass/Registrierung
Halle im Paul-Löbe-Haus, Eingang West, Konrad-Adenauer-Straße 1
15.00 Uhr
„ The Invisible Drums“ mit „Christopher Rumble“, Berlin/Dresden
Dr. Marc Bangert, Institut für Musikermedizin an der Hochschule für Musik Carl
Maria von Weber, Dresden
15.10 Uhr
Begrüßung und Eröffnung durch den Präsidenten des Deutschen Bundestages,
Prof. Dr. Norbert Lammert, MdB
15.15 Uhr
„ Denn sie wissen, was sie tun …“ Technikfolgenabschätzung (TA) beim
Deutschen Bundestag
Patricia Lips, MdB, Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung
15.20 Uhr
Grußwort des Präsidenten des L’Office parlementaire d’évaluation des choix
scientifiques et Technologiques (OPECST) der Assemblée Nationale, France
Jean-Yves Le Déaut, MP
- 22 -
15.25 Uhr
Moderiertes Gespräch mit den Berichterstattern für Technikfolgenabschätzung
Dr. Philipp Lengsfeld, MdB (CDU/CSU)
René Röspel, MdB (SPD)
Ralph Lenkert, MdB (DIE LINKE.)
Harald Ebner, MdB (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Moderation: Volkart Wildermuth
15.45 Uhr
„Mensch-Maschine-Entgrenzung“ ein Thema der Technikfolgenabschätzung
Prof. Dr. Armin Grunwald, Leiter des Büros für Technikfolgenabschätzung (TAB),
Karlsruher Institut für Technologie
15.55 Uhr
Interviews, Präsentationen
Dr. Marc Bangert, Institut für Musikermedizin, Dresden
Martin Pusch, Otto Bock HealthCare GmbH, Strategisches
Technologiemanagement
Karl Heinz Ammon, Anwender einer myoelektrischen Prothese
Moderation: Volkart Wildermuth
16.15 Uhr
Cyborgs und Maschinen-Menschen – zwischen Therapie und Utopie
Gesprächspartner/-innen:
Karl Heinz Ammon, Anwender einer myoelektrischen Prothese
Prof. Dr. Armin Grunwald, Leiter TAB, Karlsruher Institut für Technologie
Enno Park, Vorsitzender Cyborgs e.V.
Prof. Dr.-Ing. Tanja Schultz, Lehrstuhl für kognitive Systeme, Universität Bremen
Prof. Dr.-Ing. Thomas Stieglitz, Lehrstuhl für Biomedizinische Mikrotechnik,
Albert-Ludwig-Universität Freiburg
Prof. Dr. Christiane Woopen, Vorsitzende des Deutschen Ethikrates
17.30 Uhr
Schlusswort
Patricia Lips, MdB, Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung
In der Plenarsitzung am 18. Februar 2016 würdigten alle Fraktionen die
Bedeutung und Leistungen der parlamentarischen Technikfolgenabschätzung im
Deutschen Bundestag. Vor dem Hintergrund des in 25 Jahren nur unwesentlich
erhöhten Etats für die TA und des wachsenden Beratungsbedarfs des Parlaments
wurde eine Erhöhung der Mittel im Einzelplan 02, Deutscher Bundestag,
Titel 685 01 empfohlen.
2.6 Erhöhung der Mittel für Technikfolgenabschätzung ab dem Jahr 2017
In den Beratungen des Haushalts für das Jahr 2017 beschloss der Deutsche
Bundestag auf Empfehlung des Ausschusses für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung (Ausschuss-Drucksache 18(18)226) eine Erhöhung des
Titels 685 01 im Einzelplan 02 „Zuschuss an Institute für
Technikfolgenabschätzung“ von 2.108 T€ um 25 Prozent (527 T€) auf 2.635 T€
pro Jahr.
- 23 -
2.7 Internationale Netzwerkförderung
Der Ausschuss für Bildung Forschung und Technikfolgenabschätzung und das
TAB haben in der 18. Wahlperiode ihre Aktivitäten der Förderung der
internationalen Netzwerkbildung und Zusammenarbeit auf dem Feld der TA
weiter ausgebaut. Sie beteiligten sich insbesondere an den bereits
institutionalisierten Netzwerken „European Parliamentary Technology
Assessment (EPTA)“und dem EU-Projekt PACITA (Parliaments and Civil Society
in Technology Assessment).
2.7.1 Das europäische TA-Netzwerk „European Parliamentary Technology Assessment
(EPTA)
Ziele und Organisation
Die Mitgliedsorganisationen des EPTA-Netzwerks (13 Vollmitglieder und sieben
assoziierte Mitglieder) sind bezüglich ihrer Ziele, ihrer Struktur sowie ihres
methodischen Ansatzes heterogen. Gemeinsam ist ihnen jedoch das Anliegen, für
die Parlamente „impartial and high-quality accounts and reports“ zu erarbeiten,
deren Gegenstand wichtige und zukunftsweisende Entwicklungen in Wissenschaft
und Technik sind. Das EPTA-Netzwerk soll dazu dienen, die jeweils eigenen
Erfahrungen und Ergebnisse der Arbeit durch den Informationsaustausch mit den
Organisationen in anderen Ländern zu ergänzen und zu vertiefen. Darüber hinaus
werden gemeinsame Konferenzen, Seminare und Workshops organisiert. Hierbei
ist die jährliche EPTA-Konferenz, die jeweils in einem anderen Mitgliedsland
durchgeführt werden, von besonderer Bedeutung. Dort haben die Einrichtungen
die Möglichkeit, im Rahmen eines Generalthemas ihre Arbeitsergebnisse zu
präsentieren und zu diskutieren. EPTA informiert auf seiner Webseite
www.eptanetwork.org über Aktivitäten und Projekte seiner Mitglieder.
Vollmitglieder: Dänemark, Deutschland, Europäisches Parlament, Finnland,
Griechenland, Niederlande, Norwegen, Österreich,
Katalonien, Österreich, Schweden, Schweiz, Vereinigtes
Königreich
Assoziierte
Mitglieder: Council of Europe, Japan, Mexiko, Polen, Russland,
USA, Wallonien
EPTA-Council und Konferenzen
EPTA-Council und EPTA-Konferenz finden jährlich unter der Präsidentschaft
eines anderen Mitgliedslandes statt. Auf dem Council berichten die Mitglieder
über ihre aktuellen Projekte, beraten und beschließen gemeinsame Aktivitäten
sowie die Aufnahme neuer Mitglieder. Die Konferenz behandelt jeweils ein
aktuelles TA-spezifisches Schwerpunktthema.
- 24 -
27. – 28. Oktober 2014, Norwegen/Oslo
Themen:
 Autonomous cars, cheap robots and 3-D-printers – will new technology
create work or unemployment?
 Productivity in Europe: Challenges, policies and options
 Is there a future for manufacturing in Europe?
23. – 24. September 2015, Frankreich/Paris
Themen:
 Innovation and climate change: the role of scientific and technological
assessment Innovation for energy efficiency of buildings
 Innovation for transportation and mobilities
 Innovation to feed the world with minimal greenhouse gas emissions
 Citizens’ involvement in the use of smart technologies
20. – 21. Oktober 2016, Österreich/Wien
Themen:
 The future of labour in the digital era - Ubiquitous Computing, Virtual
Platforms, and Real-time Production
 Labour and digitisation in international perspective
 Digitisation, flexible work, and crowdsourcing
 Robots and job automatisation”
 Key economic and policy challenges for labour in the digital era
2.7.2 EU-Projekt PACITA (Parliaments and Civil Society in Technology Assessment)
Das Projekt „Parliaments and Civil Society in Technology Assessment“ (PACITA)
im 7. Forschungsrahmenprogramm der EU (Laufzeit: 2011 bis 2015) wollte das
Konzept „Parlamentarische Technikfolgenabschätzung“ in Europa stärken. Dazu
arbeiteten 7 Länder, in denen (noch) keine parlamentarischen TA-Institutionen
etabliert sind, mit 8 Ländern, die parlamentarische TA-Institutionen betreiben,
zusammen. Ziel war, voneinander zu lernen: Unter welchen Bedingungen konnte
und kann sich möglicherweise heute parlamentarische TA etablieren? Welche
Rolle kommt zivilgesellschaftlichen Akteuren in Debatten über TA zu? Wie
können Wissenschaft, Politik und Stakeholder bestmöglich kommunizieren?
Von deutscher Seite wurde PACITA vom Institut für Technikfolgenabschätzung
und Systemanalyse (ITAS) des KIT begleitet.
Die Projekt-Abschlusskonferenz fand vom 25.-27. Februar 2015 in Berlin mit ca.
500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus allen europäischen Ländern,
Australien, Asien und den USA statt. Die Vorsitzende des Ausschusses für
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, Patricia Lips, MdB, eröffnete
die Konferenz und empfing internationale Parlamentarierkolleginnen und
Kollegen sowie einen Kreis ausgewählter Wissenschaftlerinnen und
- 25 -
Wissenschaftler zu einem Meinungs- und Erfahrungsaustausch in der
Parlamentarischen Gesellschaft.
2.8 Übersicht über abgeschlossene TA-Untersuchungen
und Tätigkeitsberichte des TAB in der 18. Wahlperiode
159 TA-Projekt „Climate Engineering“ (BT-Drs. 18/2121)
160 Tätigkeitsbericht 2012/2013
161 TA-Projekt „Inwertsetzung von Biodiversität“ (BT-Drs. 18/3764)
162 TA-Projekt „Moderne Stromnetze als Schlüsselelement einer
nachhaltigen Energieversorgung“ (BT-Drs. 18/5948)
163 TA-Projekt „Chancen und K riterien eines allgemeinen
Nachhaltigkeitssiegels“ Endbericht zum TA-Projekt
(BT-Drs. 18/5159)
164 TA-Projekt „Synthetische Biologie – die nächste Stufe der Bio- und
Gentechnologie“(BT-Drs. 18/7216)
165 TA-Projekt „Bilanz der Sommerzeit“
(BT-Drs. 18/8000)
166 TA-Projekt „Neue elektronische Medien und Suchtverhalten“
(BT-Drs. 18/8604)
167 TA-Projekt „Technologien und Visionen der Mensch-MaschineEntgrenzung“
„Technologien und Visionen der Mensch-Maschine-Entgrenzung“
Sachstandsbericht zum TA-Projekt „Mensch-Maschine-Entgrenzungen:
zwischen künstlicher Intelligenz und Human Enhancement“
168 „Weiße Biotechnologie – Innovationsanalyse Teil I. Stand und
Perspektiven der industriellen Biotechnologie: Verfahren, Anwendungen,
ökonomische Perspektiven“
169 „Weiße Biotechnologie – Innovationsanalyse Teil II. Stand und
Perspektiven der industriellen Biotechnologie: Umwelt- und
Nachhaltigkeitspotenziale“
170 TA-Projekt „Neue Arzneimittel gegen vernachlässigte armutsassoziierte
Krankheiten“(BT-Drs. 18/12306)
171 TA Projekt „Digitale Medien in der Bildung“ (BT-Drs. 18/9606)
172 Tätigkeitsbericht 2014/2015
173 TA-Projekt „Online-Bürgerbeteiligung an der Parlamentsarbeit“
(BT-Drs. 18/13689)
- 26 -
174 TA-Projekt „Chancen und Risiken mobiler und digitaler Kommunikation
in der Arbeitswelt“ (Veröffentlichung als BT-Drs. in der 19. WP
vorgesehen.)
175 TA-Projekt „Additive Fertigungsverfahren (3-D-Druck)“
(BT-Drs. 18/13455)
- 27 -
3. Anlagen zur Ausschussarbeit
3.1 Übersicht Ordentliche und Stellvertretende Mitglieder in der 18. Wahlperiode
Vorsitzende:
Patricia Lips, MdB
Stellv. Vorsitzende:
Dr. Simone Raatz, MdB
Obleute bzw. Sprecher/-in:
34 ordentliche Mitglieder:
17 CDU/CSU
11 SPD
3 DIE LINKE.
3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Rupprecht, Albert - Sprecher (CDU/CSU)
Kaufmann, Stefan, Dr. (CDU/CSU)
Rossmann, Ernst Dieter, Dr. (SPD)
Hein, Rosemarie, Dr. (DIE LINKE)
Gehring, Kai (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Ordentliche Mitglieder Stellvertretende Mitglieder
CDU/CSU Albani, Stephan
Albsteiger, Katrin
Brase, Willi (bis 4.11.2015)
Benning, Sybille
Dinges-Dierig, Alexandra
Feist, Thomas, Dr.
Giousouf, Cemile
Heller, Uda
Jung, Xaver
Kaufmann, Stefan, Dr.
Lengsfeld, Philipp, Dr.
Lips, Patricia
Lücking-Michel, Claudia, Dr.
Rupprecht, Albert
Schipanski, Tankred
Schummer, Uwe
Stefinger, Wolfgang, Dr.
Volmering, Sven
Bergner, Christoph, Dr.
Gienger, Eberhard
Henke, Rudolf
Hornhues, Bettina
Hübinger, Anette
Knoerig, Axel
Kretschmer, Michael
Lenz, Andreas, Dr.
Meier, Reiner
Murmann, Philipp, Dr.
Radomski, Kerstin
Riesenhuber, Heinz, Prof. Dr.
Schimke, Jana
Sorge, Tino
Ullrich, Volker, Dr.
Weinberg, Marcus
Whittaker, Kai
- 28 -
Ordentliche Mitglieder Stellvertretende Mitglieder
SPD De Ridder, Daniela, Dr.
Diaby, Karamba, Dr.
Esken, Saskia
Kaczmarek, Oliver
Raatz, Simone, Dr.
Rabanus, Martin
Röspel, René
Rossmann, Ernst Dieter, Dr.
Schieder, Marianne
Scho-Antwerpes, Elfi (seit
4.11.2015)
Spiering, Rainer
N. N.
Bartels, Hans-Peter Dr. (bis
21.05.2015)
N.N.
Castellucci, Lars, Prof. Dr.
Felgentreu, Fritz, Dr.
Gerdes, Michael
Heil, Hubertus
Katzmarek, Gabriele
Reimann, Carola, Dr.
Schlegel, Dorothee, Dr.
Schulz, Swen
Wicklein, Andrea
DIE LINKE. Gohlke, Nicole
Hein, Rosemarie, Dr.
Lenkert, Ralph
Alpers, Agnes (bis 21.04.2015)
Menz, Birgit (seit 21.04.2015)
Golze, Diana (bis 12.11.2014)
Müller, Norbert (seit 12.11.2014)
Tank, Azize
BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN
Gehring, Kai
Mutlu, Özcan
Walter-Rosenheimer, Beate
Ebner, Harald
Kotting-Uhl, Sylvia
Wagner, Doris
- 29 -
3.2 Verzeichnis der Ausschussdrucksachen der 18. Wahlperiode
Nr. Urheber Inhalt Datum
18(18)01 Deutscher Bundestag
Referat PE 3
EU-Sachstandsbericht: Überblick
über wichtige EU-Vorhaben und
Termine für den Ausschuss für
Bildung, Forschung u.
Technikfolgenabschätzung
21.01.2014
18(18)02 BMBF Broschüre „Ausländische
Studierende in Deutschland 2012“
– Ergebnisse der 20.
Sozialerhebung des Deutschen
Studentenwerks
29.01.2014
18(18)03 Deutscher Bundestag
Referat PE 3
EU-Vorausschau 2014 10.02.2014
18(18)04 Wissenschaftsrat Stellungnahme zur weiteren
Entwicklung der Medizinischen
Einrichtungen der Ruprecht-KarlsUniversität
Heidelberg, Mannheim
10.02.2014
18(18)05 Wissenschaftsrat Empfehlungen zur
Weiterentwicklung des
Hochschulsystems des Saarlandes
10.02.2014
18(18)06 Wissenschaftsrat Stellungnahme zur Alexander von
Humboldt-Stiftung (AvH), Bonn,
sowie zur Förderung des
internationalen wissenschaftlichen
Personentransfers in Deutschland
11.02.2014
18(18)07 Ausschuss für
Ernährung u.
Landwirtschaft
Änderungsantrag der Fraktionen
von CDU/CSU u. SPD zu dem
Gesetzentwurf des Bundesrates
Entwurf eines Gesetzes zur
Änderung des Schulobstgesetzes –
BT-Drs. 18/295
17.02.2014
18(18)08 BMBF Vorschaubericht Tagung des Rates
Wettbewerbsfähigkeit am
20./21.02.2014
18.02.2014
18(18)09 BMBF Vorschaubericht auf den Rat
Bildung am 24.02.2014 in Brüssel
20.02.2014
18(18)10 BMBF Deutsche Zentren der
Gesundheitsforschung (DZG) –
Anschreiben Parl. Staatssekretär
Thomas Rachel, MdB und
6 Jahresberichte 2012
05.03.2014
18(18)11 Referat PE 3 EU-Sachstand: Entwicklung des
Gemeinsamen
Forschungsunternehmens ITER
06.03.2014
- 30 -
18(18)12 BMBF Bericht der eingesetzten
Expertengruppe zur „Einschätzung
der technischen Risiken bei ITER“
06.03.2014
18(18)13 BMBF Bericht zu den wesentlichen
Ergebnissen des Rates Bildung,
Jugend, Kultur und Sport – Teil
Bildung vom 24.02.2014 in Brüssel
13.03.2014
18(18)14 BMBF Unterrichtung durch die
Bundesregierung: Nachschau auf
die Tagung des Rates der EU
Wettbewerbsfähigkeit (Teil
Forschung) am 20./21. Februar
2014
13.03.2014
18(18)15 BMBF Bericht zum Anerkennungsgesetz 05.05.2014
18(18)16 BMBF Haushaltsaufstellung 2014,
Einzelplan 30, Kurzübersicht zu
dem 2. Regierungsentwurf 2014
06.05.2014
18(18)17 BMBF Vorschaubericht auf den Rat
Bildung am 20.05.2014 in Brüssel
08.05.2014
18(18)18 BMBF Schreiben von PSt Stefan Müller
zur Weiterentwicklung der
Hightech-Strategie zur
umfassenden ressortübergreifenden
Innovationsstrategie sowie zwei
Broschüren
16.05.2014
18(18)18 a BMBF Broschüre „Deutschlands
Spitzencluster/Germany’s LeadingEdge
Clusters“
16.05.2014
18(18)18 b BMBF Broschüre „Forschungscampus –
öffentlich-private Partnerschaft für
Innovationen“
16.05.2014
18(18)19
a –m
Fraktion B‘90/DIE
GRÜNEN
Änderungsanträge zum
Regierungsentwurf des
Bundeshaushalts 2014 (BT-Drs.
18/700), Einzelplan 30
20.05.2014
18(18)20
a -d
Fraktion B‘90/DIE
GRÜNEN
Entschließungsanträge zum
Regierungsentwurf des
Bundeshaushalts 2014 (BT-Drs.
18/700), Einzelplan 30
20.05.2014
18(18)21
a - h
Fraktionen der
CDU/CSU und SPD
Anträge zum Regierungsentwurf
des Bundeshaushalts 2014 (BT-Drs.
18/700), Einzelplan 30
20.05.2014
18(18)22
a - w
Fraktion DIE LINKE. Änderungsanträge zum
Regierungsentwurf des
Bundeshaushalts 2014 (BT-Drs.
18/700), Einzelplan 30
20.05.2014
- 31 -
18(18)23 BMBF Vorschaubericht zum
Wettbewerbsfähigkeitsrat am 26.
Mai 2014 in Brüssel
22.05.2014
18(18)24 BMBF Abschlussbericht der AVRExpertengruppe
„Der
Versuchsreaktor AVR – Entstehung,
Betrieb und Störfälle“, 1. April
2014
28.05.2014
18(18)24 a BMBF Abschlussbericht der AVRExpertengruppe
„Der
Versuchsreaktor AVR – Entstehung,
Betrieb und Störfälle“, Kurzfassung
28.05.2014
18(18)25 BMBF Vorabbericht zum Abschlussbericht
der AVR-Expertengruppe vom
01.04.2014
02.06.2014
18(18)26 BMBF Bericht zum EUBildungsministerrat
am 20. Mai
2014 in Brüssel
05.06.2014
18(18)27 BMBF Nachschaubericht zum informellen
Wettbewerbsfähigkeitsrat am 13.
Mai 2014 in Athen/Griechenland
05.06.2014
18(18)28 Petitionsausschuss Eingabe von Herrn Klaus-Peter
Schmidt zum Bereich Wissenschaft
u. Forschung; Änderung des
Wissenschaftszeitvertragsgesetzes
(WissZeitVG)
zu BT-Drs. 18/1463
23.06.2014
18(18)29 Präsident der
Hochschulrektorenkonfe
renz (HRK), Prof. Dr.
Horst Hippler
Stellungnahme zum Entwurf eines
Gesetzes zur Stärkung der
Tarifautonomie – BT-Drucksache
18/1558
25.06.2014
18(18)30 PA 18 Beschlussvorlage „Neue TABProjekte
2014/2015 –
Empfehlungen der Berichterstatter
für Technikfolgenabschätzung“
27.06.2014
18(18)31 PA 18 TAB-Arbeitsbericht „Climate
Engineering“
30.06.2014
18(18)31 a PA 18 TAB-Arbeitsbericht „Climate
Engineering“
Kurzfassung
30.06.2014
18(18)32 BMBF Nachschaubericht zum
Wettbewerbsfähigkeitsrat am 26.
Mai 2014 in Brüssel
25.06.2014
18(18)33 Ausschuss für Arbeit
und Soziales
Änderungsantrag der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum
01.07.2014
- 32 -
Entwurf eines Gesetzes zur
Stärkung der Tarifautonomie – BTDrs.
18/1558
18(18)34 Ausschuss für Arbeit
und Soziales
Änderungsantrag der Fraktion DIE
LINKE. zum
Entwurf eines Gesetzes zur
Stärkung der Tarifautonomie – BTDrs.
18/1558
01.07.2014
18(18)35 Ausschuss für Arbeit
und Soziales
Änderungsantrag der Fraktionen
CDU/CSU und SPD zum
Entwurf eines Gesetzes zur
Stärkung der Tarifautonomie – BTDrs.
18/1558
01.07.2014
18(18)36 BMBF Strategie der Bundesregierung zum
Europäischen Forschungsraum
(EFR) – Leitlinien und nationale
Roadmap sowie Schreiben PStS
Rachel an Ausschussvorsitzende
17.07.2014
18(18)37 BMBF Vorschaubericht zum informellen
EU-Wettbewerbsfähigkeitsrat am
22.07.2014 in Mailand
25.07.2014
18(18)38 OECD Bericht „Bildung auf einen Blick
2014“ OECD-Indikatoren
10.09.2014
18(18)39 BMBF Broschüre
Rahmenprogramm Geistes-, Kultur
und Sozialwissenschaften –
Forschung für die Gesellschaft von
morgen
11.09.2014
18(18)40 BMBF Projektbericht Begleitende
Evaluierung des Förderinstruments
„Spitzencluster-Wettbewerb“
Abschlussbericht
16.09.2014
18(18)40 a BMBF Projektbericht Begleitende
Evaluierung des Förderinstruments
„Spitzencluster-Wettbewerb“
Kurzfassung des
Abschlussberichtes
16.09.2014
18(18)41 BMBF Haushaltsaufstellung Epl. 30/2015
– Kurzübersicht zum
Regierungsentwurf Haushaltsgesetz
2015
22.09.2014
18(18)42 BMBF Vorschaubericht EUWettbewerbsfähigkeitsrat
am 26.
September 2014
23.09.2014
18(18)43 Parlamentarischer Beirat
für nachhaltige
Entwicklung
Entwurf eines Gesetzes zur
Änderung des Grundgesetzes (Art.
91 b) – BR-Drs. 323/14
30.09.2014
- 33 -
Gutachtliche
Stellungnahme/Prüfbitte des Parl.
Beirates
18(18)44 a Deutsches
Studentenwerk Berlin
Stellungnahme zur öffentlichen
Anhörung zum 25. BAföGÄnderungsgesetz
am 15.10.2014
09.10.2014
18(18)44 b Hochschulrektorenkonfe
renz (HRK), Bonn
Stellungnahme zur öffentlichen
Anhörung zum 25. BAföGÄnderungsgesetz
am 15.10.2014
09.10.2014
18(18)44 c Freier zusammenschluss
von
studentInnenschaften
(fzs) e.V., Berlin
Stellungnahme zur öffentlichen
Anhörung zum 25. BAföGÄnderungsgesetz
am 15.10.2014
09.10.2014
18(18)44 d Hessisches Ministerium
für Wissenschaft und
Kunst, Wiesbaden
Stellungnahme zur öffentlichen
Anhörung zum 25. BAföGÄnderungsgesetz
am 15.10.2014
10.10.2014
18(18)44 e Gewerkschaft Erziehung
und Wissenschaft
(GEW), Dr. Andreas
Keller, Frankfurt a. M.
Stellungnahme zur öffentlichen
Anhörung zum 25. BAföGÄnderungsgesetz
am 15.10.2014
13.10.2014
18(18)44 f Wolf-Michael
Catenhusen,
Normenkontrollrat
Stellungnahme zur öffentlichen
Anhörung zum 25. BAföGÄnderungsgesetz
am 15.10.2014
14.10.2014
18(18)45 Parlamentarischer Beirat
für nachhaltige
Entwicklung,
Vorsitzender Andreas
Jung, MdB
Gutachtliche
Stellungnahme/Prüfbitte zum
Entwurf eines 25. BAföGÄnderungsgesetzes
–
BT-Drs. 18/2663
10.10.2014
18(18)46 a Der Paritätische
Gesamtverband, Berlin
Unangeforderte Stellungnahme zur
öffentlichen Anhörung zum 25.
BAföG-Änderungsgesetz am
15.10.2014
14.10.2014
18(18)46 b Deutscher
Gewerkschaftsbund
Bundesvorstand
Unangeforderte Stellungnahme zur
öffentlichen Anhörung zum 25.
BAföG-Änderungsgesetz am
15.10.2014
14.10.2014
18(18)46 c Pro Asyl Bundesweite
Arbeitsgemeinschaft für
Flüchtlinge e. V.,
Frankfurt a. M.
Unangeforderte Stellungnahme zur
öffentlichen Anhörung zum 25.
BAföG-Änderungsgesetz am
15.10.2014
14.10.2014
18(18)47 Vorsitzende
Petitionsausschuss, Frau
Kersten Steinke, MdB
Petitionen zur
Ausbildungsförderung nach dem
BAföG
21.10.2014
18(18)47 a Herr Jan Schenk Pet 3-17-30-2130-031862 21.10.2014
18(18)47 b Herr Hans Gross Pet 3-17-30-2130-047403 21.10.2014
- 34 -
18(18)47 c Frau Sarah Küsters Pet 3-17-30-2130-038943 21.10.2014
18(18)47 d Herr Norbert Schulte Pet 3-17-30-2130-052860 21.10.2014
18(18)47 e Frau Anke Brandt Pet 3-17-30-2130-045079 21.10.2014
18(18)47 f Herr Bernd Feddersen Pet 3-17-30-2130-045327 21.10.2014
18(18)47 g Frau Anja Arneth Pet 3-18-30-2130-001011 21.10.2014
18(18)47 h Herr Thomas W. Oppel Pet 3-18-30-2130-013437 21.10.2014
18(18)47 i Herr Rainer Scherbaum Pet 3-18-30-2130-008204 21.10.2014
18(18)47 j Frau Carina Walther Pet 3-18-30-2130-010278 21.10.2014
18(18)47 k Herr Daniel Schwarzer Pet 3-17-30-2130-045076 21.10.2014
18(18)47 l Frau Alice Brämswig Pet 3-17-30-213-051619 21.10.2014
18(18)47 m Herr Andreas Schels Pet 3-18-30-213-004561 21.10.2014
18(18)48 a DAAD – Deutscher
Akademischer
Austauschdienst, Bonn
Stellungnahme zur öffentlichen
Anhörung zum Entwurf eines
Gesetzes zur Änderung des
Grundgesetzes (Artikel 91 b) am
03.11.2014
27.10.2014
18(18)48 b Sekretariat der
Ständigen Konferenz
der Kultusminister der
Länder in der
Bundesrepublik
Deutschland (KMK),
Bonn
Stellungnahme zur öffentlichen
Anhörung zum Entwurf eines
Gesetzes zur Änderung des
Grundgesetzes (Artikel 91 b) am
03.11.2014
27.10.2014
18(18)48 c Wissenschaftsrat,
Generalsekretär May,
Köln
Stellungnahme zur öffentlichen
Anhörung zum Entwurf eines
Gesetzes zur Änderung des
Grundgesetzes (Artikel 91 b) am
03.11.2014
27.10.2014
18(18)48 d Dr. jur. Margrit
Seckelmann, Deutsches
Forschungsinstitut für
öffentliche Verwaltung,
Speyer
Stellungnahme zur öffentlichen
Anhörung zum Entwurf eines
Gesetzes zur Änderung des
Grundgesetzes (Artikel 91 b) am
03.11.2014
27.10.2014
18(18)48 e Prof. Dr. Max-Emanuel
Geis, Institut für Staatsund
Verwaltungsrecht,
Friedrich-AlexanderUniversität
ErlangenNürnberg
Stellungnahme zur öffentlichen
Anhörung zum Entwurf eines
Gesetzes zur Änderung des
Grundgesetzes (Artikel 91 b) am
03.11.2014
27.10.2014
18(18)48 f Prof. Dr. Hans-Günter
Henneke, Deutscher
Landkreistag, Berlin
Stellungnahme zur öffentlichen
Anhörung zum Entwurf eines
Gesetzes zur Änderung des
Grundgesetzes (Artikel 91 b) am
03.11.2014
30.10.2014
- 35 -
18(18)48 g Gewerkschaft Erziehung
und Wissenschaft,
Hauptvorstand,
Vorsitzende Marlis Tepe
Stellungnahme zur öffentlichen
Anhörung zum Entwurf eines
Gesetzes zur Änderung des
Grundgesetzes (Artikel 91 b) am
03.11.2014
30.10.2014
18(18)48 h Präsident der
Hochschulrektorenkonfe
renz (HRK), Prof. Dr.
Hippler
Stellungnahme zur öffentlichen
Anhörung zum Entwurf eines
Gesetzes zur Änderung des
Grundgesetzes (Artikel 91 b) am
03.11.2014
31.10.2014
18(18)48 i Prof. Dr. Wolfgang
Löwer, Institut für
öffentliches Recht,
Universität Bonn
Stellungnahme zur öffentlichen
Anhörung zum Entwurf eines
Gesetzes zur Änderung des
Grundgesetzes (Artikel 91 b) am
03.11.2014
31.10.2014
18(18)49 a Fachhochschule
Dortmund,
Arbeitsgemeinschaft der
Kanzlerinnen und
Kanzler der
Fachhochschulen in
NRW
Unangeforderte Stellungnahme zur
öffentlichen Anhörung zum
Entwurf eines Gesetzes zur
Änderung des Grundgesetzes
(Artikel 91 b) am 03.11.2014
27.10.2014
18(18)50 BMI und BMBF Gesetz zur Änderung des
Grundgesetzes (Artikel 91b)
Stellungnahme zur Prüfbitte des
Parl. Beirats für nachhaltige
Entwicklung
Zu ADrs. 18(18)43
30.10.2014
18(18)51 BMBF Entwurf eines Fünfundzwanzigsten
Gesetzes zur Änderung des
Bundesausbildungsförderungsgeset
zes (25. BAföGÄndG)
Stellungnahme zum ADrs.18(18)45
03.11.2014
18(18)52 Vorsitzende
Petitionsausschuss
Eingaben im Verfahren gem. § 109
GO BT
Kooperation von Bund und
Ländern im Bildungs- u.
Wissenschaftsbereich
04.11.2014
18(18)52 a Hans-Jürgen Kolvenbach Reformbedarf für 2.
Grundschuljahr/Kooperationsverbo
t
04.11.2014
18(18)52 b Michael Thome Aufhebung Kooperationsverbot 04.11.2014
18(18)52 c Joshua Schmidt Forderung nach einheitlichen
schulischen Regelungen über den
Bund
04.11.2014
- 36 -
18(18)52 d Anna Hittmeyer Forderung, dass jeder
Bachelorabsolvent einen
Masterstudienplatz erhalten soll
04.11.2014
18(18)53 BMBF Nachschaubericht zum
Wettbewerbsfähigkeitsrat am
26.09.2014 in Brüssel
04.11.2014
18(18)54
a – n
Fraktion B‘90/DIE
GRÜNEN
Änderungsanträge
Regierungsentwurf des
Bundeshaushalts 2015
- BT-Drs. 18/2000
04.11.2014
18(18)55
a - g
Fraktion B‘90/DIE
GRÜNEN
Entschließungsanträge zum
Regierungsentwurf des
Bundeshaushalts 2015
04.11.2014
18(18)56 Fraktion b‘90/DIE
GRÜNEN
Änderungsantrag zum Entwurf
eines Gesetzes zur Änderung des
Grundgesetzes (Artikel 91b)
04.11.2014
18(18)57 Fraktion DIE LINKE. Änderungsantrag zum Entwurf
eines Gesetzes zur Änderung des
Grundgesetzes (Artikel 91b)
04.11.2014
18(18)58 Koalitionsfraktionen Änderungsantrag zum 25. BAföGÄnderungsgesetz
04.11.2014
18(18)59
a- f
Fraktion B‘90/DIE
GRÜNEN
Änderungsanträge zum 25. BAföGÄnderungsgesetz
04.11.2014
18(18)60
a - e
Fraktion DIE LINKE. Änderungsanträge zum 25. BAföGÄnderungsgesetz
04.11.2014
18(18)60
d neu
Fraktion DIE LINKE. Änderungsantrag zum 25. BAföGÄnderungsgesetz
05.11.2014
18(18)61
a – i
Koalitionsfraktionen Änderungsanträge zum
Regierungsentwurf des
Bundeshaushalts 2015
04.11.2014
18(18)62
a-w
Fraktion Die Linke. Änderungsanträge zum
Regierungsentwurf des
Bundeshaushalts 2015
04.11.2014
18(18)63 Referat PE 3 EU-Sachstand
Der Forschungsetat 2015 im
Vermittlungsverfahren
11.11.2014
18(18)64 PA 18 Antrag der Berichterstatter TA und
Grundsätze der
Technikfolgenabschätzung gem. §
56a GO BT für die 18. WP
28.11.2014
18(18)65 BMBF Bericht über das Ergebnis des
Vermittlungsverfahrens zwischen
Rat und Europäischem Parlament
zum Forschungsetat im Haushalt
der Europäischen Union für das
Jahr 2015
24.11.2014
- 37 -
18(18)66 TAB Abschlussbericht „Inwertsetzung
von Biodiversität“
26.11.2014
18(18)66 a TAB Abschlussbericht „Inwertsetzung
von Biodiversität“
Zusammenfassung
26.11.2014
18(18)67 Referat PE 3 EU-Sachstandsbericht
Teilnahme der Schweiz an
„Horizont 2020“, EurAtom und
ITER
27.11.2014
18(18)68 PA 18 Bericht über die Delegationsreise
nach Boston (USA) vom 5. – 7.
September 2014
02.12.2014
18(18)69 BMBF Vorschaubericht zum EUBildungsministerrat
am 12.
Dezember 2014
03.12.2014
18(18)70 BMBF Vorschaubericht zum
Wettbewerbsfähigkeitsrat am 5.
Dezember 2014 in Brüssel
04.12.2014
18(18)71 BMBF Bericht zum „Konzept zur
Entfernung der Kernbrennstoffe aus
dem AVR-Behälterlager in Jülich“
Mit Anschreiben des Parl.
Staatssekretärs Stefan Müller, MdB
16.12.2014
18(18)72 BMBF Richtlinien für die Förderung der
Berufsorientierung in
überbetrieblichen und
vergleichbaren
Berufsbildungsstätten
Mit Anschreiben Parl.
Staatssekretär Müller
19.12.2014
18(18)73 BMBF Gemeinsames Positionspapier zum
Investitionspaket der Europäischen
Kommission
19.12.2014
18(18)74 BMBF Nachschaubericht zum
Wettbewerbsfähigkeitsrat am 5.
Dezember 2014 in Brüssel
05.01.2015
18(18)75 BMBF Bericht zum EU-Bildungsministerrat
am 12.12.2014 in Brüssel
07.01.2015
18(18)76 PA 18 Bericht über die Delegationsreise
Türkei/Griechenland vom 19. –
25.10.2014
15.01.2015
18(18)77 Ausschuss für Arbeit
und Soziales
Informationsvermerk zu BT-Drs.
18/3699, zu TOP 4 der Sitzung am
04.02.2015
29.01.2015
- 38 -
18(18)78 Bundesministerium für
Ernährung und
Landwirtschaft
Rechtsgutachten zur geplanten Optout-Regelung
zum Anbau
gentechnisch veränderter
Organismen (Änderung der
Richtlinie 2001/18/EG)
03.02.2015
18(18)79 AfBFT Fragenkatalog zum öffentlichen
Fachgespräch am 25.03.2015
11.02.2015
18(18)80 GWK Bericht „Pakt für Forschung und
Innovation – Fortschreibung 2016 –
2020
11.02.2015
18(18)81 GWK Pakt für Forschung und Innovation
Monitoring-Bericht 2014
11.02.2015
18(18)82 BMBF Rechtsgutachten „Nationale ‚optout‘-Möglichkeiten
beim Anbau
gentechnisch veränderter Pflanzen“
18.02.2015
18(18)83 BMBF Vorschaubericht EUWettbewerbsfähigkeitsrat
(Teil
Forschung) am 03.03.2015 in
Brüssel
23.02.2015
18(18)84 Ausschuss für Arbeit
und Soziales
Änderungsantrag der Fraktionen
CDU/CSU und SPD zum Entwurf
eines Fünften Gesetzes zur
Änderung des Vierten Buches
Sozialgesetzbuch u. anderer
Gesetzes (5. SGB IV-ÄndG) – BTDrs.
18/3699
Zu TOP 3 der 24. Sitzung am
25.02.15
24.02.2015
18(18)85 PE 3 EU-Vorausschau 2015 für den
Ausschuss für Bildung, Forschung
und Technikfolgenabschätzung
02.03.2015
18(18)86 a Max-Planck-Gesellschaft Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Wissens- und
Innovationstransfer im Rahmen des
Paktes für Forschung und
Innovation“ am 25.03.2015
05.03.2015
18(18)86 b Deutsche
Forschungsgemeinschaft
(DFG)
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Wissens- und
Innovationstransfer im Rahmen des
Paktes für Forschung und
Innovation“ am 25.03.2015
10.03.2015
18(18)86 b -
Ergänzung
Deutsche
Forschungsgemeinschaft
(DFG)
Ergänzung der Stellungnahme:
Beantwortung des Fragenkatalogs
23.03.2015
18(18)86 c Fraunhofer Gesellschaft Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Wissens- und
Innovationstransfer im Rahmen des
13.03.2015
- 39 -
Paktes für Forschung und
Innovation“ am 25.03.2015
18(18)86 c -
neu
Fraunhofer-Gesellschaft Ergänzung der Stellungnahme 17.03.2015
18(18)86 d Leibniz-Gemeinschaft Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Wissens- und
Innovationstransfer im Rahmen des
Paktes für Forschung und
Innovation“ am 25.03.2015
16.03.2015
18(18)86 e Wissenschaftszentrum
Berlin für
Sozialforschung (WZB)
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Wissens- und
Innovationstransfer im Rahmen des
Paktes für Forschung und
Innovation“ am 25.03.2015
16.03.2015
18(18)86 e
neu
WZB Neue Fassung der Stellungnahme
(Schriftformatierung)
19.03.2015
18(18)86 f HelmholtzGemeinschaft
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Wissens- und
Innovationstransfer im Rahmen des
Paktes für Forschung und
Innovation“ am 25.03.2015
16.03.2015
18(18)87 BMBF Bericht zur Besetzung des
Hightech-Forums
16.03.2015
18(18)88 BMBF Nachschaubericht zur Sitzung des
Rates Wettbewerbsfähigkeit (Teil
Forschung) am 3. März 2015
18.03.2015
18(18)89 PA 18 Bericht über die Delegationsreise in
die Schweiz vom 9. bis 11.2.2015
26.03.2015
18(18)90 BMBF Bericht zu den wesentlichen
Ergebnissen des informellen
Treffens der EU-Bildungsminister
am 17.03.2015
in Paris
13.04.2015
18(18)91 a Prof. Dr. Birgit
Eickelmann, Universität
Paderborn
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch zum Thema „Digitale
Bildung und Medienkompetenz“
am 22. April 2015
16.04.2015
18(18)91 b Richard Heinen, M. A.,
Universität DuisburgEssen
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch zum Thema „Digitale
Bildung und Medienkompetenz“
am 22. April 2015
20.04.2015
18(18)92 BMBF „Aufstieg durch Bildung – Die
Qualifizierungsinitiative für
Deutschland“, 22.10.2015
Vorlage zum öffentlichen
Fachgespräch „Umsetzung der
Qualifizierungsinitiative und
23.04.2015
- 40 -
Nutzung der BAföG-Entlastung in
den Ländern“ am 20.05.2015
18(18)93 KMK und GWK Aufstieg durch Bildung – Die
Qualifizierungsinitiative für
Deutschland“, Bericht zur
Umsetzung 2014
Vorlage zum öffentlichen
Fachgespräch „Umsetzung der
Qualifizierungsinitiative und
Nutzung der BAföG-Entlastung in
den Ländern“ am 20.05.2015
23.04.2015
18(18)94 BMBF und KMK Bildungsfinanzbericht 2014,
Statistisches Bundesamt
Vorlage zum öffentlichen
Fachgespräch „Umsetzung der
Qualifizierungsinitiative und
Nutzung der BAföG-Entlastung in
den Ländern“ am 20.05.2015
23.04.2015
18(18)95 BMBF Die wirtschaftliche und soziale
Lage der Studierenden in
Deutschlang 2012 – 20.
Sozialerhebung des Deutschen
Studentenwerks
Vorlage zum öffentlichen
Fachgespräch „Die wirtschaftliche
und soziale Lage der Studierenden“
am 20.05.2015
23.04.2015
18(18)95 a BMBF Die wirtschaftliche und soziale
Lage der Studierenden in
Deutschlang 2012 – 20.
Sozialerhebung des Deutschen
Studentenwerks
- Zusammenfassung -
24.04.2015
18(18)96 Wissenschaftsrat Positionspapier „Zum
wissenschaftspolitischen Diskurs
über große gesellschaftliche
Herausforderungen“
28.04.2015
18(18)97 Wissenschaftsrat Positionspapier „Empfehlungen zu
wissenschaftlicher Integrität“
28.04.2015
18(18)98 Wissenschaftsrat Empfehlungen zur Gestaltung des
Verhältnisses von beruflicher und
akademischer Bildung –
Erster Teil der Empfehlungen zur
Qualifizierung von Fachkräften vor
dem Hintergrund des
demographischen Wandels
28.04.2015
18(18)99 Wissenschaftsrat Empfehlungen zu „Karrierezielen
und –wegen an Universitäten“
28.04.2015
- 41 -
18(18)100 DGB-Bundesvorstand/
Prof. em. Dr. Klaus
Klemm
Bericht „Bildungsgipfel-Bilanz
2014 – Die Umsetzung der Ziele
des Dresdner Bildungsgipfel vom
22. Oktober 2008“
Vorlage zum öffentlichen
Fachgespräch „Umsetzung der
Qualifizierungsinitiative und
Nutzung der BAföG-Entlastung in
den Ländern“ am 20.05.2015
04.05.2015
18(18)101 BMBF Vorschaubericht zum EUBildungsministerrat
am 18. Mai
2015 in Brüssel
08.05.2015
18(18)102 a Statistisches Bundesamt Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Umsetzung der
Qualifizierungsinitiative und
Nutzung der BAföG-Entlastung in
den Ländern“ am 20. Mai 2015
11.05.2015
18(18)102 b Prof. em. Dr. Klaus
Klemm
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Umsetzung der
Qualifizierungsinitiative und
Nutzung der BAföG-Entlastung in
den Ländern“ am 20. Mai 2015
11.05.2015
18(18)102 c KMK Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Umsetzung der
Qualifizierungsinitiative und
Nutzung der BAföG-Entlastung in
den Ländern“ am 20. Mai 2015
12.05.2015
18(18)103 Deutsches
Studentenwerk
Unaufgeforderte Stellungnahme
zum öffentlichen Fachgespräch
„Umsetzung der
Qualifizierungsinitiative und
Nutzung der BAföG-Entlastung in
den Ländern“ am 20. Mai 2015
12.05.2015
18(18)104 a Deutsches
Studentenwerk
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Die wirtschaftliche
und soziale Lage der Studierenden“
am 20. Mai 2015
12.05.2015
18(18)104 b Gewerkschaft Erziehung
und Wissenschaft
(GEW)
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Die wirtschaftliche
und soziale Lage der Studierenden“
am 20. Mai 2015
12.05.2015
18(18)104 c Deutsches Zentrum für
Hochschul-und
Wissenschaftsforschung
(DWHW)
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Die wirtschaftliche
und soziale Lage der Studierenden“
am 20. Mai 2015
13.05.2015
18(18)104 d freier zusammenschluss
von
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Die wirtschaftliche
13.05.2015
- 42 -
StudentInnenschaften
(fzs) e.V.
und soziale Lage der Studierenden“
am 20. Mai 2015
18(18)104 e Hochschulrektorenkonfe
renz (HRK)
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Die wirtschaftliche
und soziale Lage der Studierenden“
am 20. Mai 2015
15.05.2015
18(18)105 TAB Endbericht zum TA-Projekt
„Chancen und Kriterien eines
allgemeinen
Nachhaltigkeitssiegels“
- Langfassung
13.05.2015
18(18)105 a TAB Endbericht zum TA-Projekt
„Chancen und Kriterien eines
allgemeinen
Nachhaltigkeitssiegels“
- Kurzfassung
13.05.2015
18(18)106 BMBF Vorschaubericht
Wettbewerbsfähigkeitsrat (Teil
Forschung) am 29. Mai 2015 in
Brüssel
26.05.2015
18(18)107 BMBF Bericht der Bundesregierung zu
den Ergebnissen der BolognaMinisterkonferenz
in Jerewan am
14./15. Mai 2015
28.05.2015
18(18)108 Ausschuss für
Menschenrechte u.
humanitäre Hilfe
Änderungsantrag der Fraktionen
CDU/CSU u. SPD zum Entwurf
eines Gesetzes über die
Rechtsstellung und Aufgaben des
Deutschen Instituts für
Menschenrechte (DIMRG)
BT-Drucksache 18/4421
- zu TOP 4 b der 36. Sitzung am
10.06.2015
09.06.2015
18(18)109 Ausschuss für
Gesundheit
Änderungsantrag der Fraktion DIE
LINKE. zum Entwurf eines
Gesetzes zur Stärkung der
Versorgung in der gesetzlichen
Krankenversicherung
BT-Drucksache 18/4095
- zu TOP 5 a der 36. Sitzung am
10.06.2015
09.06.2015
18(18)110 Ausschuss für
Gesundheit
Änderungsanträge der Fraktionen
CDU/CSU und SPD zum Entwurf
eines Gesetzes zur Stärkung der
Versorgung in der gesetzlichen
Krankenversicherung
BT-Drucksache 18/4095
09.06.2015
- 43 -
- zu TOP 5 a der 36. Sitzung am
10.06.2015
18(18)111 BMBF Nachschaubericht zum EUBildungsministerrat
am 18. Mai
2015 in Brüssel
10.06.2015
18(18)112 Innenausschuss Änderungsantrag der Fraktionen
CDU/CSU und SPD zum „Entwurf
eines Gesetzes zur Neubestimmung
des Bleiberechts und der
Aufenthaltsbeendigung“, BT-Drs.
18/4097
15.06.2015
18(18)113 Innenausschuss Änderungsantrag der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum
„Entwurf eines Gesetzes zur
Neubestimmung des Bleiberechts
und der Aufenthaltsbeendigung“,
BT-Drs. 18/4097
15.06.2015
18(18)114 BMBF Nachschaubericht zur Sitzung des
Rates Wettbewerbsfähigkeit, Teil
Forschung, am 29. Mai 2015 in
Brüssel
18.06.2015
18(18)115 TAB Endbericht zum TA-Projekt
„Moderne Stromnetze als
Schlüsselelement einer
nachhaltigen Energieversorgung“
- Langfassung
23.06.2015
18(18)115 a TAB Endbericht zum TA-Projekt
„Moderne Stromnetze als
Schlüsselelement einer
nachhaltigen Energieversorgung“
- Kurzfassung
23.06.2015
18(18)116 a Ver.di Stellungnahme zur öffentlichen
Anhörung zum Thema „Förderung
des wissenschaftlichen
Nachwuchses und Novellierung
des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes“
am 29.06.2015
24.06.2015
18(18)116 b GEW, Dr. Andreas
Keller
Stellungnahme zur öffentlichen
Anhörung zum Thema „Förderung
des wissenschaftlichen
Nachwuchses und Novellierung
des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes“
am 29.06.2015
26.06.2015
18(18)117 a Bundesärztekammer Unangeforderte Stellungnahme
Öffentliche Anhörung zum
„Gesetzentwurf zur Änderung des
Berufsqualifikationsfeststellungsges
etzes sowie zum Bericht zum
14.07.2015
- 44 -
Anerkennungsgesetz“ am 30.
September 2015
18(18)118 BMBF Vorschaubericht zum EUWettbewerbsfähigkeitsrat
am
21.07.2015 in Luxemburg
21.07.2015
18(18)119 BMBF Nachschaubericht auf die
informelle Tagung des Rates der EU
„Wettbewerbsfähigkeit“
(Binnenmarkt, Industrie, Forschung
und Raumfahrt) am 20./21. Juli
2015
20.08.2015
18(18)120 a IQ-Fachstelle „Beratung
und Qualifizierung“,
Forschungsinstitut
Betriebliche Bildung,
Nürnberg
Stellungnahme zur öffentlichen
Anhörung zum „Gesetzentwurf zur
Änderung des
Berufsqualifikationsfeststellungsges
etzes (BQFG) und Bericht zum
Anerkennungsgesetz 2015“ am 30.
September 2015
17.09.2015
18(18)120 b IHK FOSA Nürnberg Stellungnahme zur öffentlichen
Anhörung zum „Gesetzentwurf zur
Änderung des
Berufsqualifikationsfeststellungsges
etzes (BQFG) und Bericht zum
Anerkennungsgesetz 2015“ am 30.
September 2015
17.09.2015
18(18)120 c IQ-Netzwerk,
Förderprogramm
„Integration durch
Qualifizierung, Köln
Stellungnahme zur öffentlichen
Anhörung zum „Gesetzentwurf zur
Änderung des
Berufsqualifikationsfeststellungsges
etzes (BQFG) und Bericht zum
Anerkennungsgesetz 2015“ am 30.
September 2015
21.09.2015
18(18)120 d DGB Bundesvorstand
Abteilung
Bildungspolitik und
Bildungsarbeit, Berlin
Stellungnahme zur öffentlichen
Anhörung zum „Gesetzentwurf zur
Änderung des
Berufsqualifikationsfeststellungsges
etzes (BQFG) und Bericht zum
Anerkennungsgesetz 2015“ am 30.
September 2015
21.09.2015
18(18)120 e Bundesagentur für
Arbeit, Fachbereich:
Koordinierungsstelle
Migration, Nürnberg
Stellungnahme zur öffentlichen
Anhörung zum „Gesetzentwurf zur
Änderung des
Berufsqualifikationsfeststellungsges
etzes (BQFG) und Bericht zum
Anerkennungsgesetz 2015“ am 30.
September 2015
23.09.2015
- 45 -
18(18)120 e
(neu)
Bundesagentur für
Arbeit, Fachbereich:
Koordinierungsstelle
Migration, Nürnberg
Modifizierte Fassung der
Stellungnahme zur öffentlichen
Anhörung zum „Gesetzentwurf zur
Änderung des
Berufsqualifikationsfeststellungsges
etzes (BQFG) und Bericht zum
Anerkennungsgesetz 2015“ am 30.
September 2015
29.09.2015
18(18)120 f Diakonie Hilfswerk
Hamburg
Stellungnahme zur öffentlichen
Anhörung zum „Gesetzentwurf zur
Änderung des
Berufsqualifikationsfeststellungsges
etzes (BQFG) und Bericht zum
Anerkennungsgesetz 2015“ am 30.
September 2015
28.09.2015
18(18)120 g IQ-Netzwerk Bayern –
Förderprogramm
„Integration durch
Qualifizierung (IQ)“
Stellungnahme zur öffentlichen
Anhörung zum „Gesetzentwurf zur
Änderung des
Berufsqualifikationsfeststellungsges
etzes (BQFG) und Bericht zum
Anerkennungsgesetz 2015“ am 30.
September 2015
29.09.2015
18(18)121 BMBF Monitoring-Bericht 2015 der
Gemeinsamen
Wissenschaftskonferenz (GWK)
17.09.2015
18(18)122 BMBF Haushaltsaufstellung Einzelplan
30/2016 - Kurzübersicht zum
Regierungsentwurf 2016
21.09.2015
18(18)123 Vorsitzender des Parl.
Beirates für nachhaltige
Entwicklung
Nachhaltigkeitsprüfung und
Bewertung; Entwurf eines Gesetzes
zur Änderung des
Berufsqualifikationsfeststellungsges
etzes und anderer Gesetze sowie
Antwort der Bundesregierung,
Schreiben PSt Müller
28.09.2015
18(18)124 BMBF Vorschaubericht zur G7-
Wissenschaftsministerkonferenz in
Berlin vom 8. bis 9. Oktober 2015
29.09.2015
18(18)125 Siggener Kreis Vorlage zum öffentlichen
Fachgespräch zum Thema „Stand
und Perspektiven der
Wissenschaftskommunikation“ am
14.10.2015:
„Siggener Aufruf –
Wissenschaftskommunikation
gestalten“
30.09.2015
18(18)126 Bundesverband
Hochschulkommunikati
„Leitlinien zur guten
Wissenschafts-PR“ (Entwurf 2015)
30.09.2015
- 46 -
on/Wissenschaft im
Dialog
18(18)127 Nationale Akademie der
Wissenschaften –
Leopoldina/Deutsche
Akademie der
Technikwissenschaften
(acatech)/Union der
deutschen Akademien
der Wissenschaften
Stellungnahme „Zur Gestaltung der
Kommunikation zwischen
Wissenschaft, Öffentlichkeit und
den Medien“
30.09.2015
18(18)128 BMBF Bericht zum Thema „Zukunft des
FAIR-Projektes“
08.10.2015
18(18)129 a Dr. Volker MeyerGuckel,
Stifterverband
für die Deutsche
Wissenschaft, Berlin
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch zum Thema „Stand
und Perspektiven der
Wissenschaftskommunikation“ am
14.10.2015
08.10.2015
18(18)129 b Jan-Martin Wiarda,
Journalist für Bildung
und Wissenschaft
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch zum Thema „Stand
und Perspektiven der
Wissenschaftskommunikation“ am
14.10.2015
08.10.2015
18(18)129 c Dr. Steffi Ober,
Zivilgesellschaftliche
Plattform
Forschungswende
Vereinigung Deutscher
Wissenschaftler, Berlin
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch zum Thema „Stand
und Perspektiven der
Wissenschaftskommunikation“ am
14.10.2015
09.10.2015
18(18)129 c
neu
Dr. Steffi Ober,
Zivilgesellschaftliche
Plattform
Forschungswende
Vereinigung Deutscher
Wissenschaftler, Berlin
Neue Fassung der Stellungnahme
zum öffentlichen Fachgespräch
zum Thema „Stand und
Perspektiven der
Wissenschaftskommunikation“ am
14.10.2015
12.10.2015
18(18)129 d Julia Wandt, Universität
Konstanz, Vorsitzende
des Bundesverbands
Hochschulkommunikati
on
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch zum Thema „Stand
und Perspektiven der
Wissenschaftskommunikation“ am
14.10.2015
12.10.2015
18(18)129 e Prof. Dr. Antje Boetius,
Universität Bremen,
Vorsitzende des
Lenkungsausschusses
Wissenschaft im Dialog
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch zum Thema „Stand
und Perspektiven der
Wissenschaftskommunikation“ am
14.10.2015
12.10.2015
18(18)129 f Prof. Dr. Reinhold
Leinfelder, Haus der
Zukunft gGmbH
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch zum Thema „Stand
und Perspektiven der
12.10.2015
- 47 -
Wissenschaftskommunikation“ am
14.10.2015
18(18)129 g Thomas Korbun,
Institut für ökologische
Wirtschaftsforschung
(IÖW) GmbH, Berlin
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch zum Thema „Stand
und Perspektiven der
Wissenschaftskommunikation“ am
14.10.2015
12.10.2015
18(18)130 Deutsche
Forschungsgemeinschaft
und Nationale
Akademie der
Wissenschaften
Leopoldina
Bericht „Wissenschaftsfreiheit und
Wissenschaftsverantwortung –
Empfehlungen zum Umgang mit
sicherheitsrelevanter Forschung“
08.10.2015
18(18)131 Nationale Akademie der
Wissenschaften
Leopoldina, Deutsche
Akademie der
Technikwissenschaften
- acatech, Union der
deutschen Akademien
der Wissenschaften,
DFG
(Kooperationspartner)
Gemeinsame Stellungnahme
„Chancen und Grenzen des genome
editing“
08.10.2015
18(18)132 Prof. Dr. Aletta Bonn
Helmholtz-Zentrum für
Umweltforschung
GmbH – UFZ, FriedrichSchiller-Universität
Jena
Unangeforderte Stellungnahme
zum öffentlichen Fachgespräch
zum Thema „Stand und
Perspektiven der
Wissenschaftskommunikation“ am
14.10.2015
13.10.2015
18(18)133 Umweltausschuss Änderungsantrag der Fraktionen
der CDU/CSU und SPD
Zum Gesetzentwurf der
Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur
Umsetzung der Verpflichtungen
nach dem Nagoya-Protokoll und
zur Durchführung der Verordnung
(EU) Nr. 511/2014 sowie zur
Änderung des Patentgesetzes
BT-Drs. 18/5321
13.10.2015
18(18)134 Umweltausschuss Entschließungsantrag der
Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Zu BT-Drs. 18/5321
13.10.2015
18(18)135 Umweltausschuss Entschließungsantrag der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zu BT-Drs. 18/5321
13.10.2015
18(18)136 Familienausschuss Änderungsantrag der Fraktionen
der CDU/CSU und SPD
13.10.2015
- 48 -
Zu BT-Drs. 18/5921
18(18)137 Innenausschuss Änderungsantrag der Fraktionen
der CDU/CSU und SPD
Zu BT-Drs. 18/6185
14.10.2015
18(18)138 Parlamentarischer Beirat
für nachhaltige
Entwicklung,
Vorsitzender Andreas
Jung, MdB
Gutachtliche Stellungnahme /
Prüfbitte zum Entwurf eines Ersten
Gesetzes zur Änderung des
Wissenschaftszeitvertragsgesetzes
(BR-Drs. 395/15)
19.10.2015
18(18)138 a BMBF Antwort auf die Prüfbitte des Parl.
Beirates für nachhaltige
Entwicklung zur Änderung des
Wissenschaftszeitvertragsgesetzes
30.11.2015
18(18)139 Parlamentarischer Beirat
für nachhaltige
Entwicklung,
Vorsitzender Andreas
Jung, MdB
Gutachtliche Stellungnahme zum
Entwurf eines Gesetzes zur
Änderung des
Hochschulstatistikgesetzes
BR-Drs. 394/15
19.10.2015
18(18)140 a Prof. Dr. Christian
Kreiß, Hochschule für
Wirtschaft und Technik
Aalen
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch “Wissenschaftliche
Verantwortung“ am 04.11.2015
28.10.2015
18(18)140 a
neu
Prof. Dr. Christian
Kreiß, Hochschule für
Wirtschaft und Technik
Aalen
Aktualisierte Fassung der
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch “Wissenschaftliche
Verantwortung“ am 04.11.2015
29.10.2015
18(18)140 b Priv.-Doz. Dr. med. Lars
Schaade, Vizepräsident
des Robert-KochInstituts,
Berlin
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch “Wissenschaftliche
Verantwortung“ am 04.11.2015
28.10.2015
18(18)140 c Prof. Dr. Jörg Hacker,
Präsident der
Nationalen Akademie
der Wissenschaften
Leopoldina, Halle/Saale
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch “Wissenschaftliche
Verantwortung“ am 04.11.2015
29.10.2015
18(18)140 d Prof. Dr. Jochen Taupitz,
IMGB, Universitäten
Heidelberg und
Mannheim
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch “Wissenschaftliche
Verantwortung“ am 04.11.2015
30.10.2015
18(18)140 e Wolf-Michael
Catenhusen, Berlin
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Wissenschaftliche
Verantwortung“ am 04.11.2015
03.11.2015
18(18)141 Fraktionen der
CDU/CSU und SPD
Entschließungsantrag zur
Änderung des
Berufsqualifizierungsfeststellungsg
esetzes (BQFG)
BT-Drs. 18/5326
03.11.2015
- 49 -
18(18)142 Ausschuss für
Gesundheit
Änderungsanträge der Fraktionen
der CDU/CSU u. SPD zum
Krankenhausstrukturgesetz – KHSG
BT-Drs. 18/5372
03.11.2015
18(18)143 a Prof. Dr. Dr. h.c. Ulrich
Preis, Institut für
Deutsches und
Europäisches Arbeitsund
Sozialrecht
(IDEAS), Universität zu
Köln
Stellungnahme zur öffentlichen
Anhörung zum Thema
„Novellierung des
Wissenschaftszeitvertragsgesetzes
(WissZeitVG) und Förderung des
wissenschaftlichen Nachwuchses“
am 11. November 2015
03.11.2015
18(18)143 b Dr. Anna Tschaut,
Bundesvorsitzende
Thesis e. V., Wabern
Stellungnahme zur öffentlichen
Anhörung zum Thema
„Novellierung des
Wissenschaftszeitvertragsgesetzes
(WissZeitVG) und Förderung des
wissenschaftlichen Nachwuchses“
am 11. November 2015
05.11.2015
18(18)143 c Dr. Matthias Goldmann,
Max-Planck-Institut für
ausländisches
öffentliches Recht,
Heidelberg
Stellungnahme zur öffentlichen
Anhörung zum Thema
„Novellierung des
Wissenschaftszeitvertragsgesetzes
(WissZeitVG) und Förderung des
wissenschaftlichen Nachwuchses“
am 11. November 2015
05.11.2015
18(18)143 d Prof. Dr. Horst Hippler,
Präsident der HRK
Stellungnahme zur öffentlichen
Anhörung zum Thema
„Novellierung des
Wissenschaftszeitvertragsgesetzes
(WissZeitVG) und Förderung des
wissenschaftlichen Nachwuchses“
am 11. November 2015
05.11.2015
18(18)143 e Dr. Andreas Keller,
GEW
Stellungnahme zur öffentlichen
Anhörung zum Thema
„Novellierung des
Wissenschaftszeitvertragsgesetzes
(WissZeitVG) und Förderung des
wissenschaftlichen Nachwuchses“
am 11. November 2015
05.11.2015
18(18)143 f Antonia Kühn,
Bundesvorstand
Deutscher
Gewerkschaftsbund,
Berlin
Stellungnahme zur öffentlichen
Anhörung zum Thema
„Novellierung des
Wissenschaftszeitvertragsgesetzes
(WissZeitVG) und Förderung des
wissenschaftlichen Nachwuchses“
am 11. November 2015
05.11.2015
18(18)143 g Ver.di – Vereinte
Dienstleistungsgewerksc
haft, Bundesverwaltung,
Fachbereich 05 Bildung,
Stellungnahme zur öffentlichen
Anhörung zum Thema
„Novellierung des
Wissenschaftszeitvertragsgesetzes
09.11.2015
- 50 -
Wissenschaft u.
Forschung, Berlin
(WissZeitVG) und Förderung des
wissenschaftlichen Nachwuchses“
am 11. November 2015
18(18)143 h Deutsche
Forschungsgemeinschaft
(DFG), Köln
Stellungnahme zur öffentlichen
Anhörung zum Thema
„Novellierung des
Wissenschaftszeitvertragsgesetzes
(WissZeitVG) und Förderung des
wissenschaftlichen Nachwuchses“
am 11. November 2015
10.11.2015
18(18)143 i Max-PlanckGesellschaft,
München
Stellungnahme zur öffentlichen
Anhörung zum Thema
„Novellierung des
Wissenschaftszeitvertragsgesetzes
(WissZeitVG) und Förderung des
wissenschaftlichen Nachwuchses“
am 11. November 2015
20.11.2015
18(18)144 a Landespersonalrätekonferenz
der
wissenschaftlich
Beschäftigten an den
Hochschulen und
Universitätsklinika in
der Trägerschaft des
Landes NRW, Essen
Unangeforderte Stellungnahme zur
öffentlichen Anhörung zum Thema
„Novellierung des
Wissenschaftszeitvertragsgesetzes
(WissZeitVG) und Förderung des
wissenschaftlichen Nachwuchses“
am 11. November 2015
03.11.2015
18(18)144 b Vorsitzende des
FraunhoferGesamtbetriebsrats,
Fraunhofer-Institut für
Arbeitswirtschaft u.
Organisation (IAO),
Stuttgart
Unangeforderte Stellungnahme zur
öffentlichen Anhörung zum Thema
„Novellierung des
Wissenschaftszeitvertragsgesetzes
(WissZeitVG) und Förderung des
wissenschaftlichen Nachwuchses“
am 11. November 2015
03.11.2015
18(18)144 c Mittelbauinitiative
Dresden (mid), Dresden
Unangeforderte Stellungnahme zur
öffentlichen Anhörung zum Thema
„Novellierung des
Wissenschaftszeitvertragsgesetzes
(WissZeitVG) und Förderung des
wissenschaftlichen Nachwuchses“
am 11. November 2015
09.11.2015
18(18)144 d Bundesverband
Liberaler
Hochschulgruppen
(LHG), Gerlingen
Unangeforderte Stellungnahme zur
öffentlichen Anhörung zum Thema
„Novellierung des
Wissenschaftszeitvertragsgesetzes
(WissZeitVG) und Förderung des
wissenschaftlichen Nachwuchses“
am 11. November 2015
09.11.2015
18(18)144 e UAS7 e. V., German
Universities of Applied
Sciences, c/o HWR
Berlin
Unangeforderte Stellungnahme zur
öffentlichen Anhörung zum Thema
„Novellierung des
Wissenschaftszeitvertragsgesetzes
10.11.2015
- 51 -
(WissZeitVG) und Förderung des
wissenschaftlichen Nachwuchses“
am 11. November 2015
18(18)144 f Freier zusammenschluss
von
studentInnenschaften
(fzs), Berlin
Gemeinsame Position zum
Wissenschaftszeitvertragsgesetz /
Unangeforderte Stellungnahme zur
öffentlichen Anhörung zum Thema
„Novellierung des
Wissenschaftszeitvertragsgesetzes
(WissZeitVG) und Förderung des
wissenschaftlichen Nachwuchses“
am 11. November 2015
10.11.2015
18(18)144 g Gesellschaft für
Japanforschung (GJF),
Berlin
Unangeforderte Stellungnahme zur
öffentlichen Anhörung zum Thema
„Novellierung des
Wissenschaftszeitvertragsgesetzes
(WissZeitVG) und Förderung des
wissenschaftlichen Nachwuchses“
am 11. November 2015
10.11.2015
18(18)145
a-l
Fraktion BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN
Änderungsanträge zum
Regierungsentwurf des
Bundeshaushalts 2016, Einzelplan
30
BT-Drs. 18/5500
03.11.2015
18(18)146 Fraktion BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN
Entschließungsantrag zum
Regierungsentwurf des
Bundeshaushalts 2016, Einzelplan
30
BT-Drs. 18/5500
03.11.2015
18(18)147
a-n
Fraktion DIE LINKE. Änderungsanträge zum
Regierungsentwurf des
Bundeshaushalts 2016, Einzelplan
30
BT-Drs. 18/5500
03.11.2015
18(18)148 BMBF Bericht zum G7-
Wissenschaftsministertreffen in
Berlin am 8. Bis 9. Oktober 2015
03.11.2015
18(18)149 BMBF Fortschrittsbericht der Group of
Senior Officials zu den globalen
Forschungsinfrastrukturen
03.11.2015
18(18)150 TAB Endbericht zum TA-Projekt
„Synthetische Biologie – die
nächste Stufe der Bio- und
Gentechnologie“
04.11.2015
18(18)150 a TAB Kurzfassung zum Endbericht zum
TA-Projekt „Synthetische Biologie
– die nächste Stufe der Bio- und
Gentechnologie“
04.11.2015
- 52 -
18(18)151 BMBF Erster Jahresbericht der
Zentralstelle für internationale
Berufsbildungskooperationen zum
Thema „Stand der internationalen
Berufsbildungszusammenarbeit“
09.11.2015
18(18)152 Ausschuss für Arbeit
und Soziales
Änderungsantrag der Fraktionen
CDU/CSU und SPD zum Entwurf
eines Gesetzes zur Änderung des
Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
und weiterer Vorschriften
BT-Drs. 18/6284
10.11.2015
18(18)153 Forschungsunion/
Deutsche Akademie der
Technikwissenschaften
(acatech), Berlin
Umsetzungsempfehlungen für das
Zukunftsprojekt Industrie 4.0 –
Abschlussbericht des
Arbeitskreises Industrie 4.0
12.11.2015
18(18)154 Fraunhofer-Gesellschaft Eckpunkte auf dem Weg zum
Industrial Data Space „Industrial
data space – Digitale Souveränität
über Daten und Dienste
12.11.2015
18(18)155 Bundesministerium für
Wirtschaft und Energie
Abschlusserklärung zum 8.
Nationalen IT-Gipfel „Arbeiten und
Leben im digitalen Wandel –
gemeinsam.innovativ.selbstbestim
mt“
Hamburg 2014
12.11.2015
18(18)156 BMBF Bericht „Industrie 4.0 –
Innovationen für die Produktion
von morgen“
12.11.2015
18(18)157 BMBF Kurzfassung des Berichts
Zukunftsbild „Industrie 4.0“
12.11.2015
18(18)158 Bundesministerium für
Wirtschaft und Energie
Bericht „Industrie 4.0 und Digitale
Wirtschaft – Impulse für
Wachstum, Beschäftigung und
Innovation“
12.11.2015
18(18)159 Deutsche Akademie der
Technikwissenschaften
(acatech), Berlin
Studie „Integrierte
Forschungsagenda Cyber-Physical
Systems“, März 2012
12.11.2015
18(18)160 BMBF Vorschaubericht für den Rat
Bildung am 23. November 2015 in
Brüssel
16.11.2015
18(18)161 Parlament. Beirat für
nachhaltige
Entwicklung
Gutachterliche Stellungnahme
Entwurf eines dritten Gesetzes zur
Änderung des
Aufstiegsfortbildungsförderungsges
etzes
16.11.2015
- 53 -
18(18)162 a Stiftung Deutsche
Krebshilfe, Berlin
Stellungnahme zum Gesetzentwurf
zur Änderung des
Wissenschaftszeitvertragsgesetzes
BT-Drs. 18/6489
23.11.2015
18(18)162 b Ständiger Ausschuss der
BauingenieurFachschaften-Konferenz
(BauFaK), Leipzig
Positionspapier zum Gesetzentwurf
zur Änderung des
Wissenschaftszeitvertragsgesetzes
BT-Drs. 18/6489
23.11.2015
18(18)162 c Personalrat der
studentischen
Beschäftigten Humboldt
Universität zu Berlin,
Technische Universität
Berlin, Alice Salomon
Hochschule Berlin und
Freie Universität Berlin
Stellungnahme zum Gesetzentwurf
zur Änderung des
Wissenschaftszeitvertragsgesetzes
BT-Drs. 18/6489
23.11.2015
18(18)162 d Konferenz der
deutschsprachigen
Mathematikfachschaften
, Universität Bremen
Stellungnahme zum Gesetzentwurf
zur Änderung des
Wissenschaftszeitvertragsgesetzes
BT-Drs. 18/6489
24.11.2015
18(18)162 e Deutsche
Hochschulmedizin e. V.,
Berlin
Stellungnahme zum Gesetzentwurf
zur Änderung des
Wissenschaftszeitvertragsgesetzes
BT-Drs. 18/6489
30.11.2015
18(18)162 f Zusammenkunft aller
Physik-Fachschaften
Stellungnahme zum Gesetzentwurf
zur Änderung des
Wissenschaftszeitvertragsgesetzes
BT-Drs. 18/6489
30.11.2015
18(18)162 g Fachschaftsrat
Mathematik/Informatik,
Paderborn
Stellungnahme zum Gesetzentwurf
zur Änderung des
Wissenschaftszeitvertragsgesetzes
BT-Drs. 18/6489
01.12.2015
18(18)162 h Verbund
mitteldeutscher
Promovierendenvertretu
ngen (VMPV), Halle
Stellungnahme zum Gesetzentwurf
zur Änderung des
Wissenschaftszeitvertragsgesetzes
BT-Drs. 18/6489
01.12.2015
18(18)162 i Geowissenschaftliches
Studentisches
Erfahrungs- und
Interessennetzwerk,
Frankfurt a. M.
Stellungnahme zum Gesetzentwurf
zur Änderung des
Wissenschaftszeitvertragsgesetzes
BT-Drs. 18/6489
08.12.2015
18(18)162 j Bundesfachschaftentagung
Materialwissenschaft
und Werkstofftechnik,
Saarbrücken
Stellungnahme zum Gesetzentwurf
zur Änderung des
Wissenschaftszeitvertragsgesetzes
BT-Drs. 18/6489
14.12.2015
- 54 -
18(18)162 k Marburger Bund Berlin Stellungnahme zum Gesetzentwurf
zur Änderung des
Wissenschaftszeitvertragsgesetzes
BT-Drs. 18/6489
14.12.2015
18(18)162 l Konferenz der
Informatikfachschaften,
Bonn
Stellungnahme zum Gesetzentwurf
zur Änderung des
Wissenschaftszeitvertragsgesetzes
BT-Drs. 18/6489
15.12.2015
18(18)163 Bundesminister BMWi,
Herr Sigmar Gabriel,
und Bundesministerin
BMBF, Frau Prof. Dr.
Johanna Wanka
Memorandum der Plattform
Industrie 4.0
- Anschreiben und Bericht
23.11.2015
18(18)164 a HRK, Bonn Stellungnahme zur öffentlichen
Anhörung zur Änderung des
Hochschulstatistiskgesetzes
(HStatG) am 30.11.2015
23.11.2015
18(18)164 b Statistisches
Bundesamt, Wiesbaden
Stellungnahme zur öffentlichen
Anhörung zur Änderung des
Hochschulstatistikgesetzes (HstatG)
am 30.11.2015
23.11.2015
18(18)164 c Stephan Schnitzler,
Ministerium für
Innovation,
Wissenschaft u.
Forschung des Landes
Nordrhein-Westfalen,
Düsseldorf
Stellungnahme zur öffentlichen
Anhörung zur Änderung des
Hochschulstatistikgesetzes (HstatG)
am 30.11.2015
23.11.2015
18(18)164 d Statistisches
Bundesamt, Präsident,
Wiesbaden
Stellungnahme zur öffentlichen
Anhörung zur Änderung des
Hochschulstatistikgesetzes (HstatG)
am 30.11.2015
25.11.2015
18(18)164 e Freier zusammenschluss
von
studentInnenschaften
(fzs), Berlin
Stellungnahme zur öffentlichen
Anhörung zur Änderung des
Hochschulstatistikgesetzes (HstatG)
am 30.11.2015
30.11.2015
18(18)165 a Landesrektorenkonferen
z NRW /
Arbeitsgemeinschaft der
Kanzlerinnen und
Kanzler der
Fachhochschulen in
Nordrhein-Westfalen,
Dortmund
Unangeforderte Stellungnahme zur
öffentlichen Anhörung zur
Änderung des
Hochschulstatistikgesetzes (HstatG)
am 30.11.2015
24.11.2015
18(18)165 b Kunsthochschule für
Medien Köln
Unangeforderte Stellungnahme zur
öffentlichen Anhörung zur
30.11.2015
- 55 -
Änderung des
Hochschulstatistikgesetzes (HstatG)
am 30.11.2015
18(18)166 a Prof. Dr. Peter
Liggesmeyer,
Universität
Kaiserslautern,
Fraunhofer-Institut
(IESE)
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch zum Thema
„Industrie 4.0“ am 02.12.2015
25.11.2015
18(18)166 b Ariane Hellinger, IG
Metall Vorstand, Berlin
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch zum Thema
„Industrie 4.0“ am 02.12.2015
25.11.2015
18(18)166 c DGB Bundesvorstand,
Abteilung
Bildungspolitik und
Bildungsarbeit, Berlin
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch zum Thema
„Industrie 4.0“ am 02.12.2015
25.11.2015
18(18)166 d Deutsche Akademie der
Technikwissenschaften
(acatech), Berlin
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch zum Thema
„Industrie 4.0“ am 02.12.2015
27.11.2015
18(18)166 e Prof. Dr. Gerrit Sames,
Technische Hochschule
Mittelhessen, Gießen
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch zum Thema
„Industrie 4.0“ am 02.12.2015
30.11.2015
18(18)166 f Dr. Norbert LütkeEntrup,
Siemens AG
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch zum Thema
„Industrie 4.0“ am 02.12.2015
30.11.2015
18(18)166 g Prof. Dr. habil. Sabine
Pfeiffer, Universität
Hohenheim
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch zum Thema
„Industrie 4.0“ am 02.12.2015
01.12.2015
18(18)167 Berichterstatter TA Beschlussempfehlung „Neue TAUntersuchungen
im Zeitraum
2016/2017“
25.11.2015
18(18)168 BMWi Vorlage zum öffentlichen
Fachgespräch „Industrie 4.0“ am
02.12.2015, Berliner Erklärung zum
Neunten Nationalen IT-Gipfel 2015
am 18./19. November 2015 in
Berlin
26.11.2015
18(18)169 BMBF Vorschaubericht
Wettbewerbsfähigkeitsrat am 1.
Dezember 2015 in Brüssel
27.11.2015
18(18)170 BMBF Positionspapier „Der Europäische
Forschungsraum und die
Förderung von Forschung und
Innovation durch die Europäische
Union“
27.11.2015
18(18)171 Fraktionen CDU/CSU
und SPD
Änderungsantrag zum Entwurf
eines Ersten Gesetzes zur Änderung
des
01.12.2015
- 56 -
Wissenschaftszeitvertragsgesetzes -
BT-Drucksache 18/6489 -
18(18)172 a
-e
Fraktion BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN
Änderungsanträge zum Entwurf
eines Ersten Gesetzes zur Änderung
des
Wissenschaftszeitvertragsgesetzes -
BT-Drucksache 18/6489 -
01.12.2015
18(18)173 a
- e
Fraktion DIE LINKE. Änderungsanträge zum Entwurf
eines Ersten Gesetzes zur Änderung
des
Wissenschaftszeitvertragsgesetzes -
BT-Drucksache 18/6489 -
01.12.2015
18(18)174 BMBF OECD-Bericht
„Bildung auf einen Blick 2015 –
OECD-Indikatoren“
08.12.2015
18(18)175 BMBF Bericht über die wesentlichen
Ergebnisse der Sitzung des
Ministerrates (Teil Bildung) der
Europäischen Union am 23.
November 2015 in Brüssel
14.12.2015
18(18)176 Ausschuss für
Wirtschaft und Energie
Änderungsantrag der Fraktionen
der CDU/CSU und SPD zu dem
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur
Modernisierung des Vergaberechts
(Vergaberechtsmodernisierungsgese
tz – VergRModG) – BT-Drucksache
18/6281
- zu TOP 7 der 52. Sitzung am
16.12.2015
14.12.2015
18(18)177 Fraktionen der
CDU/CSU und SPD
Änderungsantrag
der Fraktionen der CDU/CSU und
SPD zum Entwurf eines Gesetzes
zur Änderung des
Hochschulstatistikgesetzes, BT-Drs.
18/6560
12.01.2016
18(18)178 BMBF Nachschaubericht zum Rat
„Wettbewerbsfäh9gkeit“ (Teil
Forschung) am 1. Dezember 2015
in Brüssel
13.01.2016
18(18)179 a Olaf Haushälter, NBank,
Hannover
Stellungnahme zur öffentlichen
Anhörung „Novellierung des
Aufstiegsfortbildungsförderungsges
etzes (Meister-BAföG)“ am
27.01.2016
19.01.2016
- 57 -
18(18)179 b Zentralverband des
Deutschen Handwerks
(ZDH), Berlin
Stellungnahme zur öffentlichen
Anhörung „Novellierung des
Aufstiegsfortbildungsförderungsges
etzes (Meister-BAföG)“ am
27.01.2016
20.01.2016
18(18)179 c Mario Patuzzi, DGBBundesvorstand
Stellungnahme zur öffentlichen
Anhörung „Novellierung des
Aufstiegsfortbildungsförderungsges
etzes (Meister-BAföG)“ am
27.01.2016
21.01.2016
18(18)179 d Dr. Knut Diekmann,
DIHK, Berlin
Stellungnahme zur öffentlichen
Anhörung „Novellierung des
Aufstiegsfortbildungsförderungsges
etzes (Meister-BAföG)“ am
27.01.2016
21.01.2016
18(18)179 e Prof. Dr. Friedrich
Hubert Esser,
Bundesinstitut für
Berufsbildung, Bonn
Stellungnahme zur öffentlichen
Anhörung „Novellierung des
Aufstiegsfortbildungsförderungsges
etzes (Meister-BAföG)“ am
27.01.2016
26.01.2016
18(18)179 f Prof. Dr. Reinhard
Pollak
Wissenschaftszentrum
Berlin für
Sozialforschung (WZB)
Stellungnahme zur öffentlichen
Anhörung „Novellierung des
Aufstiegsfortbildungsförderungsges
etzes (Meister-BAföG)“ am
27.01.2016
26.01.2016
18(18)179 g Reinhard Böckl, IG
Metall
Stellungnahme zur öffentlichen
Anhörung „Novellierung des
Aufstiegsfortbildungsförderungsges
etzes (Meister-BAföG)“ am
27.01.2016
26.01.2016
18(18)180 GWK Grundsatzbeschluss für eine neue
Bund-Länder-Initiative (Nachfolge
Exzellenzinitiative)
19.01.2016
18(18)181
a-b
Petitionsausschuss
Vorsitzende Kersten
Steinke, MdB
Eingaben zum
Aufstiegsfortbildungsförderungsges
etz
BT-Drs. 18/7055
25.01.2016
18(18)181 c Petitionsausschuss Eingabe von Herrn Martin Heinze 16.02.2016
18(18)182 BMBF Vorschaubericht zum informellen
Treffen der EU-Minister für
Forschung und Innovation am
28.01.16 in Amsterdam
26.01.2016
18(18)183 Referat PE 3 EU-Vorausschau 2016 27.01.2016
18(18)184 PA 18 Bericht über die Delegationsreise
nach Neu Delhi/Bangalore (Indien)
vom 14. – 21. November 2015
28.01.2016
- 58 -
18(18)185 BMBF Endbericht der Internationalen
Expertenkommission zur
Evaluation der Exzellenzinitiative,
Januar 2016
29.01.2016
18(18)186 Bundesministerium des
Innern/Bundesamt für
Migration und
Flüchtlinge
Migrationsbericht des Bundesamtes
für Migration und Flüchtlinge im
Auftrag der Bundesregierung
(Migrationsbericht 2014)
29.01.2016
18(18)187 Die Beauftragte der
Bundesregierung für
Migration, Flüchtlinge
und Integration
10. Bericht der Beauftragten der
Bundesregierung für Migration,
Flüchtlinge und Integration über
die Lage der Ausländerinnen und
Ausländer in Deutschland
(Oktober 2014)
29.01.2016
18(18)188 BMBF, BMWE, BMAS,
und weitere
Erklärung der Partner der Allianz
für Aus- und Weiterbildung
„Gemeinsam für Perspektiven von
Flüchtlingen“
29.01.2016
18(18)189 a Torsten Bultmann
Bund demokratischer
Wissenschaftlerinnen
und Wissenschaftler,
Marburg
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch zum Thema
„Weiterentwicklung der
Exzellenzinitiative“ am 17. Februar
2016
12.02.2016
18(18)189 b Prof. Dr. Jörg Hacker
Nationale Akademie der
Wissenschaften
Leopoldina, Halle/Saale
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch zum Thema
„Weiterentwicklung der
Exzellenzinitiative“ am 17. Februar
2016
12.02.2016
18(18)189 c Prof. Dr. Horst Hippler
Hochschulrektorenkonfe
renz (HRK), Bonn
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch zum Thema
„Weiterentwicklung der
Exzellenzinitiative“ am 17. Februar
2016
12.02.2016
18(18)189 d Dagmar Simon, WZB
Wissenschaftszentrum
Berlin für
Sozialforschung gGmbH
Berlin
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch zum Thema
„Weiterentwicklung der
Exzellenzinitiative“ am 17. Februar
2016
15.02.2016
18(18)189 e Prof. Dr. Manfred
Prenzel,
Wissenschaftsrat, Köln
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch zum Thema
„Weiterentwicklung der
Exzellenzinitiative“ am 17. Februar
2016
15.02.2016
18(18)189 f Deutsche
Forschungsgemeinschaft
(DFG), Köln
Prof. Dr. Strohschneider
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch zum Thema
„Weiterentwicklung der
Exzellenzinitiative“ am 17. Februar
2016
15.02.2016
- 59 -
18(18)190 Fraktion DIE LINKE. Änderungsantrag zum
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Dritten Gesetzes zur
Änderung des
Aufstiegsfortbildungsförderungsges
etzes
BT-Drs. 18/7055
16.02.2016
18(18)191 Fraktionen CDU/CSU
und SPD
Änderungsantrag zum
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Dritten Gesetzes zur
Änderung des
Aufstiegsfortbildungsförderungsges
etzes
BT-Drs. 18/7055
16.02.2016
18(18)192 Fraktionen CDU/CSU
und SPD
Entschließungsantrag zum
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Dritten Gesetzes zur
Änderung des
Aufstiegsfortbildungsförderungsges
etzes
BT-Drs. 18/7055
16.02.2016
18(18)193 BMBF Nachschaubericht zum informellen
Treffen der Minister für Forschung
und Innovation am 27.01.2016 in
Amsterdam
16.02.2016
18(18)194 a Zentralverband des
Deutschen Handwerks
(ZDH), Berlin
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Bildung in der
Einwanderungsgesellschaft“ am
24.02.2016
17.02.2016
18(18)194 b Dr. Dorothea Rüland,
Generalsekretärin des
Deutschen
Akademischen
Austauschdienstes
(DAAD), Berlin
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Bildung in der
Einwanderungsgesellschaft“ am
24.02.2016
17.02.2016
18(18)194 c Dr. Nora von Dewitz,
Mercator-Institut für
Sprachförderung und
Deutsch als
Zweitsprache,
Universität zu Köln
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Bildung in der
Einwanderungsgesellschaft“ am
24.02.2016
17.02.2016
18(18)194 d Thiemo Fojkar,
Vorsitzender des
Vorstandes
Internationaler Bund
(IB)
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Bildung in der
Einwanderungsgesellschaft“ am
24.02.2016
23.02.2016
- 60 -
18(18)195 Der Lenkungskreis für
den Nationalen
Strategieprozess
„Innovationen für die
Medizintechnik“, Berlin
Schlussbericht zum Nationalen
Strategieprozess „Innovationen in
der Medizintechnik“, November
2012
18.02.2016
18(18)196 Deutsche Akademie der
Technikwissenschaften
(acatech), Berlin
acatech Position
„Innovationskraft der
Gesundheitstechnologien. Neue
Empfehlungen zur Förderung
innovativer Medizintechnik“,
Februar 2014
18.02.2016
18(18)197 Deutsche Akademie der
Technikwissenschaften
(acatech), Berlin
Kurzfassung und Empfehlungen
zur
„Innovationskraft der
Gesundheitstechnologien. Neue
Empfehlungen zur Förderung
innovativer Medizintechnik“, April
2014
18.02.2016
18(18)198 Deutsche
Forschungsgemeinschaft
(DFG)
Empfehlungen der Ständigen
Senatskommission für
Grundsatzfragen in der Klinischen
Forschung, Juni 2015
18.02.2016
18(18)199 PD 1 Berichtigung des vom Deutschen
Bundestag beschlossenen Gesetzes
zur Änderung des
Hochschulstatistikgesetzes auf
Drucksache 18/6560 in der Fassung
der Beschlussempfehlung auf
Drucksache 18/7358
22.02.2016
18(18)199 a PD 1 Entwurf des Gesetzes zur Änderung
des Hochschulstatistikgesetzes;
Schreiben Bundesministerin Prof.
Dr. Wanka hinsichtlich einer
formellen Berichtigung
22.02.2016
18(18)200 BMBF Vorbericht zum EUBildungsministerrat
am 24. Februar
2016 in Brüssel
19.02.2016
18(18)201 TAB Endbericht zum TA-Projekt „Bilanz
der Sommerzeit“
02.03.2016
18(18)201 a TAB Kurzfassung des Endberichts zum
TA-Projekt „Bilanz der
Sommerzeit“
02.03.2016
18(18)202 BMG / BMFSFJ Eckpunkte zum Entwurf eines
Gesetzes zur Reform der
Pflegeberufe
02.03.2016
18(18)203 PA 18 Empfehlung eines TA-Projektes der
Berichterstatter für
03.03.2016
- 61 -
Technikfolgenabschätzung im Jahr
2016/2017:
„Herausforderungen für die
Pflanzenzüchtung“,
Beschlussvorschlag
18(18)204 BMBF Nachschaubericht zum EUBildungsministerrat
am 24. Februar
2016 in Brüssel
07.03.2016
18(18)205 a Prof. Dr. med. Dipl.-Ing.
Thomas Schmitz-Rode
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Stärkung und
Beschleunigung des Transfers von
Forschungsergebnissen und
Innovationen in die
Gesundheitsversorgung“ am 16.
März 2016
08.03.2016
18(18)205 b Dr. Frank Wissing,
Generalsekretär
Medizinischer
Fakultätentag der
Bundesrepublik
Deutschland e. V.,
Berlin
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Stärkung und
Beschleunigung des Transfers von
Forschungsergebnissen und
Innovationen in die
Gesundheitsversorgung“ am 16.
März 2016
10.03.2016
18(18)205 c Dr.-Ing. habil. Katrin
Sternberg, Vice
President R&D, FEIM,
Aesculap AG,
Tuttlingen
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Stärkung und
Beschleunigung des Transfers von
Forschungsergebnissen und
Innovationen in die
Gesundheitsversorgung“ am 16.
März 2016
10.03.2016
18(18)205 d Marco Alves,
Koordinator Access
Campain Germany,
Ärzte ohne Grenzen e.
V., Berlin
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Stärkung und
Beschleunigung des Transfers von
Forschungsergebnissen und
Innovationen in die
Gesundheitsversorgung“ am 16.
März 2016
11.03.2016
18(18)205 e Prof. Dr. Jürgen Popp,
Leibniz-Institut für
Photonische
Technologien e. V., Jena
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Stärkung und
Beschleunigung des Transfers von
Forschungsergebnissen und
Innovationen in die
Gesundheitsversorgung“ am 16.
März 2016
11.03.2016
18(18)205 f Prof. Dr. Gerd Antes,
Cochrane Deutschland,
Universitätsklinikum
Freiburg
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Stärkung und
Beschleunigung des Transfers von
Forschungsergebnissen und
Innovationen in die
Gesundheitsversorgung“ am 16.
März 2016
15.03.2016
- 62 -
18(18)206 BMBF Bericht zur Evaluation des
Berufsbildungsgesetzes (BBiG)
04.04.2016
18(18)207 BMBF Eckpunktepapier zur „European
Cloud Initiative“ in deutscher und
englischer Fassung
13.04.2016
18(18)208 BMBF / Prognos AG Evaluation des Bundesprogramms
„Kultur macht stark. Bündnisse für
Bildung“, Zwischenbericht, 2015
15.04.2016
18(18)209 BMBF Bericht „Stärken entfalten durch
kulturelle Bildung!“, Programm,
Projekte, Akteure, April 2016
15.04.2016
18(18)210 Innenausschuss Änderungsantrag der CDU/CSUFraktion
und der SPD-Fraktion
zum Gesetzentwurf zur Änderung
des Bundesstatistikgesetzes (BTDrs.
18/7561) zu TOP 7 der 63.
Sitzung am 27.04.2016
19.04.2016
18(18)210
neu
Innenausschuss Korrektur zum Änderungsantrag
der CDU/CSU-Fraktion und der
SPD-Fraktion zum Gesetzentwurf
zur Änderung des
Bundesstatistikgesetzes (BT-Drs.
18/7561) zu TOP 7 der 63. Sitzung
am 27.04.2016
26.04.2016
18(18)211 TAB Endbericht zum TA-Projekt
„Neue elektronische Medien und
Suchtverhalten“
Langfassung
20.04.2016
18(18)211 a TAB Endbericht zum TA-Projekt
„Neue elektronische Medien und
Suchtverhalten“
Kurzfassung
20.04.2016
18(18)212 Innenausschuss Schreiben der Bundesbeauftragten
für den Datenschutz und die
Informationsfreiheit zum
Gesetzentwurf zur Änderung des
Bundesstatistikgesetzes (BT-Drs.
18/7561) zu TOP 7 der 63. Sitzung
am 27.04.2016
26.04.2016
18(18)213 TAB Endbericht zum TA-Projekt
„Digitale Medien in der Bildung“
04.05.2016
18(18)213 a TAB Endbericht zum TA-Projekt
„Digitale Medien in der Bildung“
- TAB-Fokus Nr. 12 -
04.05.2016
- 63 -
18(18)214 a Prof. Dr. Gerd Taube,
Bundesvereinigung
Kulturelle Kinder- und
Jugendbildung e. V.,
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Kulturelle Bildung“
am 11. Mai 2016
04.05.2016
18(18)214 b Olaf Zimmermann,
Deutscher Kulturrat e.
V., Berlin
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Kulturelle Bildung“
am 11. Mai 2016
04.05.2016
18(18)214 c Franziska Dusch,
Landesvereinigung
Kulturelle Kinder- und
Jugendbildung SachsenAnhalt
e.V., Magdeburg
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Kulturelle Bildung“
am 11. Mai 2016
04.05.2016
18(18)214 d Ulrich Aengenvoort,
Verbandsdirektor
Deutscher
VolkshochschulVerband
e. V., Bonn
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Kulturelle Bildung“
am 11. Mai 2016
06.05.3016
18(18)214 e Prof. Dr. Susanne
Keuchel, Akademie
Remscheid für
Kulturelle Bildung
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Kulturelle Bildung“
am 11. Mai 2016
09.05.2016
18(18)214 e
neu
Prof. Dr. Susanne
Keuchel, Akademie
Remscheid für
Kulturelle Bildung
Korrigierte Fassung 10.05.2016
18(18)214 f Prof. Dr. Eckart Liebau,
UNESCO-Lehrstuhl für
Kulturelle Bildung,
Friedrich-Alexander
Universität ErlangenNürnberg
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Kulturelle Bildung“
am 11. Mai 2016
10.05.2016
18(18)215 BMBF Vorbericht zum EUBildungsministerrat
am 30. Mai
2016 in Brüssel
19.05.2016
18(18)216 BMBF Vorschaubericht zum Rat
„Wettbewerbsfähigkeit“ am 27. Mai
2016 in Brüssel
24.05.2016
18(18)217 BMBF Bericht
„Der Nationale Roadmap-Prozess
für Forschungsinfrastrukturen –
Investitionen für die Forschung
von morgen“, 2016
24.05.2016
18(18)218 BMBF Leitfaden zur Konzepterstellung für
die Nationale Roadmap für
Forschungsinfrastrukturen des
Bundesministeriums für Bildung
und Forschung (Vorlage
22.06.2016)
24.05.2016
- 64 -
18(18)219 BMBF Pilotprojekt
„Roadmap für
Forschungsinfrastrukturen“, 2013
24.05.2016
18(18)220 Europäische
Kommission
European Strategy Forum on
Research Infrastructures (ESFRI)
“Strategy report on research
infrastructures”, 2016
24.05.2016
18(18)221 Europäische
Kommission
Bericht der Kommission an das
Europäische Parlament und den
Rat
Über die Anwendung der
Verordnung (…) über den
gemeinschaftlichen Rechtsrahmen
für ein Konsortium für eine
europäische
Forschungsinfrastruktur (ERIC)
COM(2014) 460 final
24.05.2016
18(18)222 OECD The Impacts of Large Research
Infrastructures on Economic
Innovation and on Society:
Case Studies at CERN
24.05.2016
18(18)223 Ausschuss für Arbeit
und Soziales
Änderungsantrag der Fraktionen
CDU/CSU und SPD zu dem
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur
Stärkung der beruflichen
Weiterbildung des
Versicherungsschutzes in der
Arbeitslosenversicherung (BT-Drs.
18/8042)
Zu TOP 4 der 67. Sitzung am
01.06.16
31.05.2016
18(18)224 Kinderkommission des
Deutschen Bundestages
Stellungnahme zum Thema
„Medienkompetenz und
Jugendmedienschutz.
Möglichkeiten zum Schutz der
Kinder im Netz“
01.06.2016
18(18)225 TAB Bericht
„Das TAB in der ersten Hälfte der
Vertragsperiode 2013-2018“ – Eine
gemeinsame Zwischenbilanz der
Kooperationspartner ITAS, IZT,
UFZ und VDI/VDE-IT
02.06.2016
18(18)225 a TAB Kurzfassung des Berichts
„Das TAB in der ersten Hälfte der
Vertragsperiode 2013-2018“ – Eine
gemeinsame Zwischenbilanz der
02.06.2016
- 65 -
Kooperationspartner ITAS, IZT,
UFZ und VDI/VDE-IT
18(18)226 Berichterstatter
Technikfolgenabschätzu
ng
Antrag auf Erhöhung des Titels
68501 im Einzelplan 02
„Zuschuss an Institute für
Technikfolgenabschätzung“ ab dem
Haushaltsjahr 2017
07.06.2016
18(18)227 Vereinigung Deutscher
Wissenschaftler (VDW
e. V.), Berlin
Zivilgesellschaftliche Plattform
Forschungswende
„Zivilgesellschaft beteiligen –
Perspektiven einer integrativen
Forschungs- und
Innovationspolitik“, Vorlage zum
öffentlichen Fachgespräch
„Förderung von
Forschungsinfrastrukturen“
10.06.2016
18(18)228 Wissenschaftlicher
Beirat der
Bundesregierung
Globale
Umweltveränderungen
(WBGU)
Hauptgutachten „Welt im Wandel:
Gesellschaftsvertrag für eine Große
Transformation“, 2011
10.06.2016
18(18)229 Wissenschaftsrat (WR) Positionspapier
„Zum wissenschaftspolitischen
Diskurs über große
gesellschaftliche
Herausforderungen“, 2015
10.06.2016
18(18)230 BMBF Nachschaubericht EU-Rat
„Wettbewerbsfähigkeit“ (Teil
Forschung) am 27. Mai 2016 in
Brüssel
10.06.2016
18(18)231 a Deutsche
Forschungsgemeinschaft
(DFG),
Generalsekretärin
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Förderung von
Forschungsinfrastrukturen“ am 22.
Juni 2016
15.06.2016
18(18)231 b Wissenschaftsrat (WR) Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Förderung von
Forschungsinfrastrukturen“ am 22.
Juni 2016
15.06.2016
18(18)231 c Prof. Dr. Wilfried Juling,
Ständige HRKKommission
für die
Zukunft der Digitalen
Information in Lehre
und Forschung,
Karlsruher Institut für
Technologie (KIT)
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Förderung von
Forschungsinfrastrukturen“ am 22.
Juni 2016
15.06.2016
18(18)231 d Prof. Dr. Rolf-Dieter
Heuer, Deutsche
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Förderung von
16.06.2016
- 66 -
Physikalische
Gesellschaft e. V. (DPG),
Bad Honnef
Forschungsinfrastrukturen“ am 22.
Juni 2016
18(18)231 e Prof. Dr. Karin Lochte,
Alfred-Wegener-Institut,
Bremerhaven
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Förderung von
Forschungsinfrastrukturen“ am 22.
Juni 2016
21.06.2016
18(18)232 a Leibniz-Gemeinschaft
Büro des Präsidenten,
Berlin
Unangeforderte Stellungnahme
zum öffentlichen Fachgespräch
„Förderung von
Forschungsinfrastrukturen“ am 22.
Juni 2016
20.06.2016
18(18)232 b Deutsche Akademie der
Naturforscher
Leopoldina / Deutsche
Akademie der
Technikwissenschaften
(acatech) / Union der
deutschen Akademien
der Wissenschaften,
Berlin
Unangeforderte Stellungnahme
zum öffentlichen Fachgespräch
„Förderung von
Forschungsinfrastrukturen“ am 22.
Juni 2016
- Gesamtbericht einschließlich
Kurzfassung -
20.06.2016
18(18)232 c Medizinischer
Fakultätentag der
Bundesrepublik
Deutschland e. V.
(MFT), Berlin
Unangeforderte Stellungnahme
zum öffentlichen Fachgespräch
„Förderung von
Forschungsinfrastrukturen“ am 22.
Juni 2016
20.06.2016
18(18)233 BMBF Nachbericht zum EUBildungsministerrat
am 30. Mai
2016 in Brüssel
20.06.2016
18(18)234 Ausschuss für
Wirtschaft und Energie
Änderungsantrag der Fraktionen
der CDU/CSU und SPD zu dem
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur
Digitalisierung der Energiewende
BT-Drs. 18/7555
Zu TOP 2 der 71. Sitzung am
22.06.16
21.06.2016
18(18)235 Umweltausschuss Änderungsantrag der Fraktionen
CDU/CSU, SPD, DIE LINKE. und
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum
Entwurf eines Ersten Gesetzes zur
Änderung des
Standortauswahlgesetzes
BT-Drucksache 18/8704
Zu TOP 4 der 71. Sitzung am
22.06.16
21.06.2016
- 67 -
18(18)236 Ausschuss für
Wirtschaft und Energie
Entschließungsantrag der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu dem
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur
Digitalisierung der Energiewende
BT-Drs. 18/7555
Zu TOP 2 der 71. Sitzung am
22.06.16
21.06.2016
18(18)237 Gesundheitsausschuss Änderungsanträge der Fraktionen
der CDU/CSU und SPD zum
Entwurf eines Gesetzes (…) zur
Einfuhr und Kodierung
menschlicher Gewebe und
Gewebezubereitungen
BT-Drucksache 18/8580
Zu TOP 5 a der 71. Sitzung am
22.06.16
21.06.2016
18(18)238 Kulturausschuss Änderungsanträge der Fraktionen
der CDU(CSU und SPD zum
Entwurf eines Gesetzes zur
Neuregelung des
Kulturgutschutzrechts
- BT-Drs. 18/7456
Zu TOP 3 der 71. Sitzung am
22.06.16
21.06.2016
18(18)239 Kulturausschuss Änderungsantrag der Fraktion
B‘90/DIE GRÜNEN zum Entwurf
eines Gesetzes zur Neuregelung des
Kulturgutschutzrechts
- BT-Drs. 18/7456
Zu TOP 3 der 71. Sitzung am
22.06.16
21.06.2016
18(18)240 Kulturausschuss Änderungsantrag der Fraktion
B‘90/DIE GRÜNEN zum Entwurf
eines Gesetzes zur Neuregelung des
Kulturgutschutzrechts
- BT-Drs. 18/7456
Zu TOP 3 der 71. Sitzung am
22.06.16
21.06.2016
18(18)241 Kulturausschuss Änderungsantrag der Fraktion
B‘90/DIE GRÜNEN zum Entwurf
eines Gesetzes zur Neuregelung des
Kulturgutschutzrechts
- BT-Drs. 18/7456
Zu TOP 3 der 71. Sitzung am
22.06.16
21.06.2016
- 68 -
18(18)242 Kulturausschuss Änderungsantrag der Fraktion
B‘90/DIE GRÜNEN zum Entwurf
eines Gesetzes zur Neuregelung des
Kulturgutschutzrechts
- BT-Drs. 18/7456
Zu TOP 3 der 71. Sitzung am
22.06.16
21.06.2016
18(18)243 Kulturausschuss Änderungsantrag der Fraktion
B‘90/DIE GRÜNEN zum Entwurf
eines Gesetzes zur Neuregelung des
Kulturgutschutzrechts
- BT-Drs. 18/7456
Zu TOP 3 der 71. Sitzung am
22.06.16
21.06.2016
18(18)244 Umweltausschuss Änderungsantrag der Fraktionen
CDU/CSU, SPD und BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN zum Entwurf
eines Ersten Gesetzes zur Änderung
des Standortauswahlgesetzes
BT-Drucksache 18/8704
Zu TOP 4 der 71. Sitzung am
22.06.16
21.06.2016
18(18)245 a Prof. Dr. Dirk Messner,
Wissenschaftlicher
Beirat der
Bundesregierung
Globale
Umweltveränderungen
(WBGU), Berlin
Öffentliches Fachgespräch zum
Thema „Forschung und Innovation
in Deutschland: Stand und
Perspektiven – einschließlich
Zwischenbilanz der HightechStrategie“
am 6. Juli 2016
30.06.2016
18(18)245 b Prof. Dr. Carsten Dreher
FU Berlin, Fachbereich
Wirtschaftswissenschaft
en
Öffentliches Fachgespräch zum
Thema „Forschung und Innovation
in Deutschland: Stand und
Perspektiven – einschließlich
Zwischenbilanz der HightechStrategie“
am 6. Juli 2016
01.07.2016
18(18)246 TAB Tätigkeitsbericht
„Das TAB in den Jahren
2014/2015“
30.06.2016
18(18)247 TAB Sachstandsbericht
„Technologien und Visionen der
Mensch-Maschine-Entgrenzung“
30.06.2016
18(18)247 a TAB Sachstandsbericht
„Technologien und Visionen der
Mensch-Maschine-Entgrenzung“
Kurzfassung
30.06.2016
- 69 -
18(18)248 BMBF Bericht zu den Folgen des
Ausscheidens des Vereinigten
Königreiches
für Bildung, Wissenschaft und
Forschung
05.07.2016
18(18)249 Ausschuss für Arbeit
und Soziales
Änderungsantrag der Fraktionen
CDU/CSU und SPD zum
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Integrationsgesetzes
BT-Drs. 18/8615
05.07.2016
18(18)250 BMBF Vorschaubericht EU Rat
„Wettbewerbsfähigkeit“ (Teil
Forschung) am 19. Juli 2016 in
Bratislava
14.07.2016
18(18)251 BMBF Nachschaubericht EU Rat
„Wettbewerbsfähigkeit“ (Teil
Forschung) am 19. Juli 2016 in
Bratislava
27.07.2016
18(18)252 BMBF Positionspapier zum Europäischen
Innovationsrat (EIC)
08.08.2016
18(18)253 GWK Pakt für Forschung und Innovation
– Fortschreibung 2016-2020
14.09.2016
18(18)254 BMBF Bekanntmachung über die
Verlängerung der Bund-LänderVereinbarung
über die Fortsetzung
des Professorinnenprogramms des
Bundes und der Länder (…) vom
06.12.2012
14.09.2016
18(18)255 BMBF Bekanntmachung der Bund-LänderVereinbarung
über das
Professorinnenprogramm des
Bundes und der Länder (…) vom
10. März 2008
14.09.2016
18(18)256 Deutsche
Forschungsgemeinschaft
(DFG)
Forschungsorientierte
Gleichstellungsstandards der DFG
14.09.2016
18(18)257 Europäische Kommission
Bericht „She Figures 2015“ 14.09.2016
18(18)258 GWK Chancengleichheit in Wissenschaft
und Forschung, Heft 45
14.09.2016
18(18)259 GWK Pakt für Forschung und Innovation
– Monitoring-Bericht 2016
14.09.2016
18(18)259a BMBF Schreiben PSt Rachel zum
Monitoring Bericht 2016 und
Zusammenfassung der GWK
16.09.2016
- 70 -
18(18)260 Leibniz-Institut für
Sozialwissenschaften
(gesis),
Center of Excellence
Women and Science
CEWS-Positionspapier Nr. 5
Evaluation und Fortführung der
Exzellenzinitiative unter
gleichstellungspolitischen
Gesichtspunkten
März 2016
14.09.2016
18(18)261 BMBF Aktionsplan Nanotechnologie 2020
sowie Schreiben PSt Müller
16.09.2016
18(18)262 BMBF Haushaltsaufstellung, Epl. 30/2017
– Kurzübersicht zum
Regierungsentwurf
19.09.2016
18(18)263 Finanzausschuss Änderungsantrag der
Koalitionsfraktionen zum Entwurf
eines Gesetzes zur steuerlichen
Förderung von Elektromobilität im
Straßenverkehr – BT-Drs. 18/8828
19.09.2016
18(18)264 Gesundheitsausschuss Änderungsanträge der
Koalitionsfraktionen zum Entwurf
eines Vierten Gesetzes zur
Änderung arzneimittelrechtlicher
und anderer Vorschriften
- BT-Drs. 18/8034
26.09.2016
18(18)265 Verkehrsausschuss Entschließungsantrag zum Entwurf
eines Zweiten Gesetzes zur
Änderung des BerufskraftfahrerQualifikations-Gesetzes
- BT-Drs. 18/8183
27.09.2016
18(18)266
a - j
Fraktion DIE LINKE. Änderungsanträge zum
Regierungsentwurf des
Bundeshaushalts 2017, Einzelplan
30, BT-Drs. 18/9200
27.09.2016
18(18)267 Fraktionen CDU/CSU
und SPD
Entschließungsantrag zum Entwurf
eines Gesetzes der Bundesregierung
über die Feststellung des
Bundeshaushaltsplans für das
Haushaltsjahr 2017
(Haushaltsgesetz 2017)
BT-Drs. 18/9200
27.09.2016
18(18)268
a -r
Fraktion BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN
Änderungsanträge zum
Haushaltsentwurf 2017, Einzelplan
30, BT-Drs. 18/9200
27.09.2016
18(18)269
a - c
Fraktion BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN
Entschließungsanträge zum
Haushaltsentwurf 2017, Einzelplan
30, BT-Drs. 18/9200
27.09.2016
18(18)270 a Anneliese Niehoff,
Bundeskonferenz der
Frauen- und
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch
„Chancengerechtigkeit im
13.10.2016
- 71 -
Gleichstellungsbeauftrag
ten an Hochschulen
(BuKoF)
Wissenschaftssystem“ am
19.10.2016
18(18)270 b HelmholtzGemeinschaft,
Berlin
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch
„Chancengerechtigkeit im
Wissenschaftssystem“ am
19.10.2016
13.10.2016
18(18)270 c GESIS – Leibniz-Institut
für
Sozialwissenschaften,
Köln,
Frau Jutta Dalhoff
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch
„Chancengerechtigkeit im
Wissenschaftssystem“ am
19.10.2016
13.10.2016
18(18)270 d Deutsche
Forschungsgemeinschaft
(DFG), Berliner Büro
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch
„Chancengerechtigkeit im
Wissenschaftssystem“ am
19.10.2016
14.10.2016
18(18)271 BMBF Schreiben PSt Müller: begleitende
Evaluation des Förderprogramms
„Kultur macht stark. Bündnisse für
Bildung“
18.10.2016
18(18)272 Ausschuss für Arbeit
und Soziales
Änderungsantrag der Fraktion DIE
LINKE. zum Entwurf eines
Gesetzes zur Änderung des
Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes
und anderer Gesetze – BTDrucksache
18/9232
18.10.2016
18(18)273 Ausschuss für Arbeit
und Soziales
Änderungsantrag der Fraktionen
CDU/CSU und SPD zum Entwurf
eines Gesetzes zur Änderung des
Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes
und anderer Gesetze – BTDrucksache
18/9232
18.10.2016
18(18)274 OECD Bericht „Bildung auf einen Blick
2016 – OECD-Indikatoren“
03.11.2016
18(18)275 a Kultusministerkonferen
z (KMK),
Generalsekretär Udo
Michallik, Berlin
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Bildung in
Deutschland“ am 30.11.2016
21.11.2016
18(18)275 b Prof. Dr. Kai Maaz u.
Prof. Dr. Thomas
Rauschenbach,
Deutsches Institut für
internationale
Pädagogische Forschung
(DIPF)
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Bildung in
Deutschland“ am 30.11.2016
24.11.2016
- 72 -
18(18)275 c Susanne J. Czaja, Verein
Was bildet ihr uns ein?
e. V., Berlin
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Bildung in
Deutschland“ am 30.11.2016
24.11.2016
18(18)275 d Deutscher
Gewerkschaftsbund
(DGB), stellv.
Vorsitzende Elke
Hannack,
Bundesvorstand, Berlin
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Bildung in
Deutschland“ am 30.11.2016
24.11.2016
18(18)275 e
Prof. Dr. Rita Nikolai,
Juniorprofessorin für
Systembezogene
Schulforschung, HU
Berlin
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Bildung in
Deutschland“ am 30.11.2016
24.11.2016
18(18)275 f Prof. Dr. Ulrich
Trautwein, HectorInstitut
für Empirische
Bildungsforschung,
Universität Tübingen
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Bildung in
Deutschland“ am 30.11.2016
28.11.2016
18(18)275 g Prof. Dr. Petra Stanat,
Wissenschaftlicher
Vorstand, Institut für
Qualitätsentwicklung
im Bildungswesen, HU
Berlin
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Bildung in
Deutschland“ am 30.11.2016
28.11.2016
18(18)276 BMBF Vorschaubericht auf den Rat
Wettbewerbsfähigkeit (Teil
Forschung) am 29.11.2016 in
Brüssel
22.11.2016
18(18)277 BMBF Bericht zur Strategie
„Bildungsoffensive für die digitale
Wissensgesellschaft“
22.11.2016
18(18)278 KMK Strategie der
Kultusministerkonferenz „Bildung
in der digitalen Welt“, Stand:
27.04.2016
22.11.2016
18(18)278
neu
KMK Strategie der
Kultusministerkonferenz „Bildung
in der digitalen Welt“ Beschluss
der Kultusministerkonferenz vom
08.12.2016,
Gesamtfassung
08.12.2016
18(18)279 Büro für TechnikfolgenAbschätzung
beim
Deutschen Bundestag
(TAB)
Innovationsanalyse – Teil I
„Weiße Biotechnologie – Stand und
Perspektiven der industriellen
Biotechnologie: Verfahren,
Anwendungen, ökonomische
Perspektiven“
24.11.2016
- 73 -
- Langfassung
18(18)279 a Büro für TechnikfolgenAbschätzung
beim
Deutschen Bundestag
(TAB)
Innovationsanalyse – Teil I
„Weiße Biotechnologie – Stand und
Perspektiven der industriellen
Biotechnologie: Verfahren,
Anwendungen, ökonomische
Perspektiven“
- Kurzfassung
24.11.2016
18(18)280 Büro für TechnikfolgenAbschätzung
beim
Deutschen Bundestag
(TAB)
Innovationsanalyse – Teil II
„Weiße Biotechnologie – Stand und
Perspektiven der industriellen
Biotechnologie: Umwelt- und
Nachhaltigkeitspotenziale“
- Langfassung
24.11.2016
18(18)280a Büro für TechnikfolgenAbschätzung
beim
Deutschen Bundestag
(TAB)
Innovationsanalyse – Teil II
„Weiße Biotechnologie – Stand und
Perspektiven der industriellen
Biotechnologie: Umwelt- und
Nachhaltigkeitspotenziale“
- Kurzfassung
24.11.2016
18(18)281 BMBF Nachschaubericht zum EUBildungsministerrat
am 21.
November 2016 in Brüssel
29.11.2016
18(18)282 Finanzausschuss Änderungsantrag der Fraktionen
CDU/CSU und SPD zu dem
Entwurf eines Gesetzes zur
Weiterentwicklung der
steuerlichen Verlustrechnung bei
Körperschaften – BT-Drs. 18/9986,
- Umdruck Nr. 1
29.11.2016
18(18)283 Finanzausschuss Änderungsantrag der Fraktionen
CDU/CSU und SPD zu dem
Entwurf eines Gesetzes zur
Weiterentwicklung der
steuerlichen Verlustrechnung bei
Körperschaften – BT-Drs. 18/9986,
- Umdruck Nr. 2
29.11.2016
18(18)284 Ausschuss für Arbeit
und Soziales
Änderungsantrag der Fraktionen
der CDU/CSU und SPD
Zu dem Entwurf eines Gesetzes zur
Stärkung der Teilhabe und
Selbstbestimmung von Menschen
mit Behinderungen
(Bundesteilhabegesetz – BTHG) –
BT-Drucksache 18/9522
29.11.2016
18(18)285 a Bundesverbund
Informationswirtschaft,
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Bildung,
07.12.2016
- 74 -
Telekommunikation
und neue Medien e.V.
(bitkom), Berlin
Qualifizierung und Wissenschaft in
einer digitalisierten Welt“ am
14.12.2016
18(18)285 b Dr. Ulf Frank Kerber,
Pädagogische
Hochschule Karlsruhe
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Bildung,
Qualifizierung und Wissenschaft in
einer digitalisierten Welt“ am
14.12.2016
07.12.2016
18(18)285 c Marlis Tepe,
Vorsitzende der
Gewerkschaft Erziehung
und Wissenschaft
(GEW), Hauptvorstand,
Frankfurt a. M.
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Bildung,
Qualifizierung und Wissenschaft in
einer digitalisierten Welt“ am
14.12.2016
08.12.2016
18(18)285 d Prof. Dr. Heidi
Schelhowe,
Arbeitsgruppe „Digitale
Medien in der Bildung“
(dimab, TZI, Universität
Bremen
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Bildung,
Qualifizierung und Wissenschaft in
einer digitalisierten Welt“ am
14.12.2016
12.12.2016
18(18)285 e Prof. Dr. Christoph
Meinel, Hasso-PlattnerInstitut
für
Softwaresystemtechnik,
Potsdam
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Bildung,
Qualifizierung und Wissenschaft in
einer digitalisierten Welt“ am
14.12.2016
13.12.2016
18(18)285 f Prof. Dr. Jörg MüllerLietzkow,
Institut für
Medienwissenschaft,
Universität Paderborn
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Bildung,
Qualifizierung und Wissenschaft in
einer digitalisierten Welt“ am
14.12.2016
13.12.2016
18(18)286 BMBF Nachschaubericht zum Rat
„Wettbewerbsfähigkeit“ (Teil
Forschung) am 29. November 2016
in Brüssel
08.12.2016
18(18)287 Ausschuss für Kultur
und Medien
Entschließungsantrag der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zum Entwurf eines Gesetzes zur
Neuregelung des
Bundesarchivrechts
BT-Drucksache 18/9633
09.12.2016
18(18)288 Innenausschuss Änderungsantrag der Fraktionen
der CDU/CSU und SPD zum
Gesetzentwurf der Bundesregierung
„Entwurf eines Gesetzes zum
Abbau verzichtbarer Anordnungen
der Schriftform im
Verwaltungsrecht des Bundes“, BTDrs.
18/10183
12.12.2016
- 75 -
18(18)288
neu
Innenausschuss Änderungsantrag der Fraktionen
CDU/CSU und SPD zum
Gesetzentwurf der Bundesregierung
„Entwurf eines Gesetzes zum
Abbau verzichtbarer Anordnungen
der Schriftform im
Verwaltungsrecht des Bundes“
18(18)289 Ausschuss für Kultur
und Medien
Änderungsantrag der Fraktionen
CDU/CSU und SPD zu dem
Entwurf eines Gesetzes zur
Neuregelung des
Bundesarchivrechts
BT-Drucksache 18/9633
12.12.2016
18(18)290 BMBF Bericht zum 10. Nationalen ITGipfel
2016: Schwerpunkt „digitale
Bildung“
13.12.2016
18(18)291 Ausschuss für
Wirtschaft und Energie
Entschließungsantrag der
Fraktionen CDU/CSU, SPD und
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zu BT-Drucksache 18/10469
13.12.2016
18(18)292
a - h
Ausschuss für Kultur
und Medien
Änderungsanträge der Fraktion DIE
LINKE. zum
Entwurf eines Gesetzes zur
Neuregelung des
Bundesarchivrechts
- Drucksache 18/9633
13.12.2016
18(18)293 Ausschuss für
Wirtschaft und Energie
Änderungsantrag der Fraktionen
CDU/CU, SPD u. BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN
Zu dem Gesetzentwurf der
Fraktionen CDU/CSU, SPD u.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Entwurf eines Gesetzes zur
Neuordnung der Verantwortung in
der kerntechnischen Entsorgung
- Drucksache 18/10469
13.12.2016
18(18)294 Ausschuss für
Wirtschaft und Energie
Entschließungsantrag der Fraktion
DIE LINKE. zum
Entwurf eines Gesetzes zur
Neuordnung der Verantwortung in
der kerntechnischen Entsorgung
- Drucksache 18/10469
13.12.2016
18(18)295 Wissenschaftsrat Empfehlungen
„Perspektiven des deutschen
Wissenschaftssystems, 12. Juli 2013
20.12.2016
- 76 -
18(18)296 Kultusministerkonferen
z (KMK)
Bericht der
Kultusministerkonferenz
„Solide Bauten für leistungsfähige
Hochschulen – Wege zum Abbau
des Sanierungs- und
Modernisierungsstaus im
Hochschulbereich“ vom 11.02.2016
20.12.2016
18(18)297 Gemeinsame
Wissenschaftskonferenz
(GWK)
Verwaltungsvereinbarung zwischen
Bund und Ländern gemäß Artikel
91 b Abs. 1 Nr. 2 GG über ein
gemeinsames Programm für bessere
Studienbedingungen und mehr
Qualität in der Lehre vom 18.
Oktober 2010
20.12.2016
18(18)298 Gemeinsame
Wissenschaftskonferenz
(GWK)
Verwaltungsvereinbarung zwischen
Bund und Ländern gemäß Artikel
91 b Abs. 1 Nr. 2 GG über den
Hochschulpakt 2020
(Hochschulpakt III) vom 11.12.2014
20.12.2016
18(18)299 Gemeinsame
Wissenschaftskonferenz
(GWK)
Bund-Länder-Vereinbarung zur
Förderung von Spitzenforschung
an Universitäten –
„Exzellenzstrategie“ vom 16. Juni
2016
20.12.2016
18(18)300 Gemeinsame
Wissenschaftskonferenz
(GWK)
Bund-Länder-Vereinbarung
zwischen Bund und Ländern zur
Förderung des wissenschaftlichen
Nachwuchses vom 16. Juni 2016
20.12.2016
18(18)301 Gemeinsame
Wissenschaftskonferenz
(GWK)
Vereinbarung zwischen Bund und
Ländern zur Förderung des
forschungsorientierten Ideen-,
Wissens- und Technologietransfers
an deutschen Hochschulen –
„Innovative Hochschule“ vom 16.
Juni 2016
20.12.2016
18(18)302 Senat der
Hochschulrektorenkonfe
renz (HRK)
Eckpunktepapier
„Die Hochschulen als zentrale
Akteure in Wissenschaft und
Gesellschaft“,
Oktober 2016
10.01.2017
18(18)303 Präsidenten der
Deutschen
Forschungsgemeinschaft
, FraunhoferGesellschaft,
HelmholtzGemeinschaft
Deutscher
Forschungszentren,
Leibniz-Gemeinschaft,
Max-Planck-Gesellschaft
Empfehlung zur Fortsetzung des
Paktes für Forschung und
Innovation
11.01.2017
- 77 -
18(18)304 a Deutsche
Forschungsgemeinschaft
(DFG),
Büro Berlin
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Entwicklung und
Perspektiven des Hochschul- und
Wissenschaftssystems – unter
besonderer Berücksichtigung von
Art. 91 b Grundgesetz“ am 25.
Januar 2017
18.01.2017
18(18)304 b Prof. Dr. Khakzar,
Vizepräsident der HRK
und Sprecher der
Fachhochschulen in der
HRK
Stellungnahmen zum öffentlichen
Fachgespräch „Entwicklung und
Perspektiven des Hochschul- und
Wissenschaftssystems – unter
besonderer Berücksichtigung von
Art. 91 b Grundgesetz“ am 25.
Januar 2017
(Anlage A und B)
19.01.2017
18(18)304 c Dr. Josef Lange,
Staatssekretär a. D.
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Entwicklung und
Perspektiven des Hochschul- und
Wissenschaftssystems – unter
besonderer Berücksichtigung von
Art. 91 b Grundgesetz“ am 25.
Januar 2017
19.01.2017
18(18)304 d Frank Kupfer, Kanzler
der Europa-Universität
Flensburg
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Entwicklung und
Perspektiven des Hochschul- und
Wissenschaftssystems – unter
besonderer Berücksichtigung von
Art. 91 b Grundgesetz“ am 25.
Januar 2017
19.01.2017
18(18)304 e Vorsitzender des
Wissenschaftsrates (WR)
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Entwicklung und
Perspektiven des Hochschul- und
Wissenschaftssystems – unter
besonderer Berücksichtigung von
Art. 91 b Grundgesetz“ am 25.
Januar 2017
23.01.2017
18(18)304 f Gewerkschaft Erziehung
und Wissenschaft
(GEW), Dr. Andreas
Keller
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Entwicklung und
Perspektiven des Hochschul- und
Wissenschaftssystems – unter
besonderer Berücksichtigung von
Art. 91 b Grundgesetz“ am 25.
Januar 2017
23.01.2017
18(18)304 g HelmholtzGemeinschaft
Deutscher
Forschungszentren,
Prof. Dr. Otmar D.
Wiestler, Berlin
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Entwicklung und
Perspektiven des Hochschul- und
Wissenschaftssystems – unter
besonderer Berücksichtigung von
24.02.2017
- 78 -
Art. 91 b Grundgesetz“ am 25.
Januar 2017
18(18)305 Referat PE 3 EU-Vorausschau 2017 19.01.2017
18(18)306 Wissenschaftsrat Empfehlungen des
Wissenschaftsrates zur Rolle der
Fachhochschulen im
Hochschulsystem, 2010
23.01.2017
18(18)307 Gemeinsame
Wissenschaftskonferenz
(GWK)
Vereinbarung zwischen Bund und
Ländern über die Förderung der
angewandten Forschung und
Entwicklung an Fachhochschulen
nach Artikel 91b des Grundgesetzes
vom 28.06.2013
23.01.2017
18(18)308 BMBF Fördermaßnahme „Starke
Fachhochschulen – Impuls für die
Region“ (FH-Impuls),
Bekanntmachung vom 24.06.2015
23.01.2017
18(18)309 BMBF Publikation „Forschung an
Fachhochschulen. Wie aus
praxisorientierter Forschung
Produkte und Dienstleistungen
werden“, Februar 2016
23.01.2017
18(18)310 Hochschulrektorenkonfe
renz (HRK)
Empfehlungen zur „Stärkung von
Forschung und Entwicklung und
des wissenschaftlichen
Nachwuchses an
Fachhochschulen/Hochschulen für
Angewandte Wissenschaften, Juni
2016
23.01.2017
18(18)311 Hochschulrektorenkonfe
renz (HRK)
Empfehlungen der
Hochschulrektorenkonferenz (HRK)
über „Grundsätze für ein
nachhaltiges Bund-LänderProgramm
zur Gewinnung von
Professorinnen und Professoren an
Hochschulen für angewandte
Wissenschaften (HAW) bzw.
Fachhochschulen (FH)“, Oktober
2016
23.01.2017
18(18)312 Wissenschaftsrat Empfehlungen des
Wissenschaftsrat zur
„Personalgewinnung und –
entwicklung an Fachhochschulen“,
Oktober 2016
23.01.2017
- 79 -
18(18)313 BUKOF Empfehlungen zur
„Geschlechtergerechten Gestaltung
von Karrierewegen an
Fachhochschulen“, 24.10.2016
23.01.2017
18(18)314 Gemeinsame
Wissenschaftskonferenz
(GWK)
Richtlinie zur Umsetzung der
gemeinsamen Initiative des Bundes
und der Länder zur Förderung des
forschungsbasierten Ideen-,
Wissens- und Technologietransfers
an deutschen Hochschulen –
„Innovative Hochschule“,
Bundesanzeiger vom 02.11.2016
23.01.2017
18(18)315 BMBF
PStS Thomas Rachel
Positionspapier der
Bundesregierung zu Horizont 2020
23.01.2017
18(18)316 Ausschuss für Recht
und Verbraucherschutz
Änderungsantrag der Fraktionen
CDU/CSU und SPD zum
Gesetzentwurf der Bundesregierung
zur Umsetzung der
Berufsanerkennungsrichtlinie und
zur Änderung weiterer Vorschriften
im Bereich der rechtsberatenden
Berufe
- BT-Drs. 18/9521
23.01.2017
18(18)316
neu
Ausschuss für Recht
und Verbraucherschutz
Änderungsantrag der Fraktionen
CDU/CSU und SPD zum
Gesetzentwurf der Bundesregierung
zur Umsetzung der
Berufsanerkennungsrichtlinie und
zur Änderung weiterer Vorschriften
im Bereich der rechtsberatenden
Berufe
- BT-Drs. 18/9521
14.02.2017
18(18)316
neu (a)
Ausschuss für Recht
und Verbraucherschutz
Redaktionell überarbeitete Fassung
des Änderungsantrages der
Fraktionen CDU/CSU und SPD
zum Gesetzentwurf der
Bundesregierung zur Umsetzung
der Berufsanerkennungsrichtlinie
und zur Änderung weiterer
Vorschriften im Bereich der
rechtsberatenden Berufe
- BT-Drs. 18/9521
14.02.2017
18(18)316
neu (b)
Ausschuss für Recht
und Verbraucherschutz
Redaktionell überarbeitete Fassung
des Änderungsantrages der
Fraktionen CDU/CSU und SPD
zum Gesetzentwurf der
Bundesregierung zur Umsetzung
der Berufsanerkennungsrichtlinie
und zur Änderung weiterer
15.02.2017
- 80 -
Vorschriften im Bereich der
rechtsberatenden Berufe,
- BT-Drs. 18/9521
18(18)317 Deutsche
Hochschulmedizin e. V.,
Berlin
Unangeforderte Stellungnahme
zum öffentlichen Fachgespräch
„Entwicklung und Perspektiven
des Hochschul- und
Wissenschaftssystems – unter
besonderer Berücksichtigung von
Art. 91 b Grundgesetz“ am 25.
Januar 2017
23.01.2017
18(18)318 Landesrektorenkonferen
z der Fachhochschulen
e. V. /
Arbeitsgemeinschaft der
Kanzlerinnen und
Kanzler der
Fachhochschulen in
NRW
Unangeforderte Stellungnahme
zum öffentlichen Fachgespräch
„Entwicklung und Perspektiven
des Hochschul- und
Wissenschaftssystems – unter
besonderer Berücksichtigung von
Art. 91 b Grundgesetz“ am 25.
Januar 2017
23.01.2017
18(18)319 Ausschuss für
Wirtschaft und Energie
Änderungsantrag der Fraktionen
CDU/CSU und SPD zum
Gesetzentwurf der Bundesregierung
„Entwurf eines
Energiestatistikgesetzes (ENStatG) –
BT-Drs. 18/10350
23.01.2017
18(18)320 Verband der Privaten
Hochschulen e. V.
(VPH), Heidelberg
Unangeforderte Stellungnahme
zum öffentlichen Fachgespräch
„Entwicklung und Perspektiven
des Hochschul- und
Wissenschaftssystems – unter
besonderer Berücksichtigung von
Art. 91 b Grundgesetz“ am 25.
Januar 2017
24.01.2017
18(18)321 BMBF Vorbericht zum EU-Bildungsministerrat
am 17. Februar 2017 in
Brüssel
06.02.2017
18(18)322 a Prof. Dr.-Ing. Christiane
Fritze, Des. Präsidentin
der Hochschule Coburg,
vormals Vizepräsidentin
an der Hochschule
München
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Fachhochschulen“
am 15.02.2017
08.02.2017
18(18)322 b Prof. Dr. Hartmut Ihne
Präsident der
Hochschule BonnRhein-Sieg
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Fachhochschulen“
am 15.02.2017
08.02.2017
- 81 -
Vorstandsmitglied der
Hochschulallianz für
den Mittelstand
18(18)322 c Prof. Dr. Andreas Zaby
Hochschule für
Wirtschaft und Recht
Berlin
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Fachhochschulen“
am 15.02.2017
09.02.2017
18(18)322 d Prof. Dr. Gunter
Schweiger, Professor für
Konstruktion und
Qualitätsmanagement
an der Technischen
Hochschule Ingolstadt
Mitglied der
Wissenschaftlichen
Kommission des
Wissenschaftsrates
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Fachhochschulen“
am 15.02.2017
09.02.2017
18(18)322 e Prof. Dr. Uwe Bettig,
Alice Salomon
Hochschule Berlin,
University of Applied
Sciences
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Fachhochschulen“
am 15.02.2017
09.02.2017
18(18)322 f Prof. Dr. rer. pol. Karin
Luckey – Rektorin der
Hochschule Bremen,
Landessprecherin der
Fachhochschulen (FHs)
/ Hochschulen für
Angewandte
Wissenschaften (HAWs)
in der HRK für das Land
Bremen;
Vorstandsmitglied
AUS7
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Fachhochschulen“
am 15.02.2017
09.02.2017
18(18)322 f
neu
Prof. Dr. rer. pol. Karin
Luckey – Rektorin der
Hochschule Bremen,
Landessprecherin der
Fachhochschulen (FHs)
/ Hochschulen für
Angewandte
Wissenschaften (HAWs)
in der HRK für das Land
Bremen;
Vorstandsmitglied
AUS7
überarbeitete Stellungnahme zum
öffentlichen Fachgespräch
„Fachhochschulen“ am 15.02.2017
10.02.2017
- 82 -
18(18)322 g Prof. Dr. Micha
Teuscher, Rektor
Hochschule
Neubrandenburg
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Fachhochschulen“
am 15.02.2017
09.02.2017
18(18)323 Büro für
Technikfolgenabschätzu
ng (TAB)
Endbericht „Neue Arzneimittel
gegen vernächlässigte Krankheiten“
zum TA-Projekt „Medikamente für
Afrika“
09.02.2017
18(18)323 a Büro für
Technikfolgenabschätzu
ng (TAB)
Endbericht „Neue Arzneimittel
gegen vernächlässigte Krankheiten“
zum TA-Projekt „Medikamente für
Afrika“, Kurzfassung
09.02.2017
18(18)324 Landesrektorenkonferen
z der Fachhochschulen
e. V. /
Arbeitsgemeinschaft der
Kanzlerinnen und
Kanzler der
Fachhochschulen/NRW
Unangeforderte Stellungnahme
zum öffentlichen Fachgespräch
„Fachhochschulen“ am 15.02.2017
09.02.2017
18(18)325 BMBF Broschüre „Perspektive MINT“ –
Wegweiser für MINT-Förderung
und Karrieren in Mathematik,
Informatik, Naturwissenschaften
und Technik,
Juni 2012
13.02.2017
18(18)326 Deutsche Akademie der
Technikwissenschaften
/ Körber-Stiftung
Broschüre „MINTNachwuchsbarometer
2015“
13.02.2017
18(18)327 Körber-Stiftung „MINT-Regionen in Deutschland“ –
Eine bundesweite
Bestandsaufnahme regionaler
Netzwerke für die MINT-Bildung,
Mai 2015
13.02.2017
18(18)328 Nationales MINT-Forum MINT-Aktionsprogramm „MINTBildung:
Voraussetzung für
Innovation, Wohlstand und
gesellschaftliche Aufklärung“, Juni
2015
13.02.2017
18(18)329 Institut der deutschen
Wirtschaft Köln
MINT-Herbstreport 2016 –
Bedeutung und Chancen der
Zuwanderung“, 30. November 2016
13.02.2017
18(18)330 Ausschuss für Recht
und Verbraucherschutz
Änderungsantrag der Fraktion DIE
LINKE. zum Gesetzentwurf der
Bundesregierung zur Umsetzung
der Berufsanerkennungsrichtlinie
und zur Änderung weiterer
Vorschriften im Bereich der
rechtsberatenden Berufe, BT-Drs.
18/9521
14.02.2017
- 83 -
18(18)331 BMBF Übermittlung des Prüfergebnisses
der KfW auf Grundlage der
Prüfbitte aus dem
Entschließungsantrag auf
Drucksache 18/7676
17.02.2017
18(18)332 a Prof. Dr. Christian
Rittelmeyer, Kassel
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch “MINT-Bildung in
Deutschland“ am 8. März 2017
22.02.2017
18(18)332 b Prof. Dr. Heike Wiesner,
Hochschule für
Wirtschaft und Recht
Berlin
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch “MINT-Bildung in
Deutschland“ am 8. März 2017
01.03.2017
18(18)332 c Michael Fritz,
StiftungHaus der
kleinen Forscher, Berlin
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch “MINT-Bildung in
Deutschland“ am 8. März 2017
02.03.2017
18(18)332 d Dr. Sven Baszio,
Geschäftsführerender
Vorstand, Stiftung
Jugend forscht e. V.,
Hamburg
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch “MINT-Bildung in
Deutschland“ am 8. März 2017
02.03.2017
18(18)332 e Dr. Ulrike Struwe,
Kompetenzzentrum
Technik, Diversity,
Chancengleichheit e. V.,
Bielefeld
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch “MINT-Bildung in
Deutschland“ am 8. März 2017
02.03.2017
18(18)332 f Dr. Nathalie von
Siemens, Nationales
MINT Forum
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch “MINT-Bildung in
Deutschland“ am 8. März 2017
06.03.2017
18(18)332 g Stephan Noller, Calliope
gGmbH, Berlin
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch zum Thema “MINTBildung
in Deutschland“ am 8.
März 2017
06.03.2017
18(18)333 Verein zur MINTTalentförderung
e. V.,
Dr. Dierk Suhr,
Geschäftsführer, Kiel
Unangeforderte Stellungnahme
zum öffentlichen Fachgespräch
zum Thema “MINT-Bildung in
Deutschland“ am 8. März 2017
27.02.2017
18(18)334 BMBF Nachbericht über die Sitzung des
EU-Bildungsministerrats am 17.
Februar 2017 in Brüssel
02.03.2017
18(18)335 Ausschuss für Recht
und Verbraucherschutz
Änderungsantrag der Fraktionen
CDU/CSU und SPD zum
Gesetzentwurf zur Umsetzung der
Berufsanerkennungsrichtlinie und
zur Änderung weiterer Vorschriften
im Bereich der rechtsberatenden
Berufe, BT-Drs. 18/9521
07.03.2017
- 84 -
18(18)336 Gemeinsame
Wissenschaftskonferenz
(GWK)
Strategie der
Wissenschaftsminister/innen von
Bund und Ländern für die
Internationalisierung der
Hochschulen in Deutschland
(Beschluss der 18. Sitzung der
Gemeinsamen
Wissenschaftskonferenz am 12.
April 2013 in Berlin
09.03.2017
18(18)337 BMBF Aktionsplan „Internationale
Kooperation“, 2014
09.03.2017
18(18)338 Die Bundesregierung Strategie der Bundesregierung zum
Europäischen Forschungsraum
(EFR) – Leitlinien und nationale
Roadmap
09.03.2017
18(18)339 DAAD „Wissenschaft weltoffen“ 2016 –
Daten und Fakten zur
Internationalität von Studium und
Forschung in Deutschland
09.03.2017
18(18)340 BMBF Schreiben PSt Rachel und
Abschlussbericht der Evaluation
zur ersten Förderphase des
Qualitätspakts Lehre
09.03.2017
18(18)341
a-c
Petitionsausschuss Eingaben nach § 109 GOBT
Zum Antrag Fraktion BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN
„Attraktivitätsverlust stoppen –
BaföG noch 2017 erhöhen“, BT-Drs.
18/11178
13.03.2017
18(18)341 a Ausbildungsförderung nach dem
BAföG; Petition 3-18-30-2130-
034042, Eingabe von Herrn Tizian
Optenberg, 01187 Dresden
18(18)341 b Ausbildungsförderung nach dem
BAföG; Petition 3-18-30-2130-
039942, Eingabe von Frau Gudrun
Carius, 38302 Wolfenbüttel
18(18)341 c Ausbildungsförderung nach dem
BAföG; Petition 3-18-30-2130-,
Eingabe von Herrn Oberst
18(18)342 Berichterstatter TA Beschlussvorlage
„Neue TA-Untersuchungen
2017/2018“
20.03.2017
18(18)343 Umweltausschuss Änderungsantrag der Fraktion
CDU/CSU, SPD und B’90/DIE
GRÜNEN zum Gesetzentwurf zur
Fortentwicklung des
Standortauswahlgesetzes zur Suche
21.03.2017
- 85 -
und Auswahl eines Standortes für
ein Endlager für Wärme
entwickelnde radioaktive Abfälle
und anderer Gesetzes, BTDrucksache
18/11398
18(18)344 Umweltausschuss Änderungsantrag der Fraktion DIE
LINKE. zum Gesetzentwurf zur
Fortentwicklung des
Standortauswahlgesetzes zur Suche
und Auswahl eines Standortes für
ein Endlager für Wärme
entwickelnde radioaktive Abfälle
und anderer Gesetzes, BTDrucksache
18/11398
21.03.2017
18(18)345 a Prof. Dr. Margret
Wintermantel,
Präsidentin Deutscher
Akademischer
Austauschdienst
(DAAD), Bonn
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch zum Thema
„Internationalisierung von Bildung,
Wissenschaft und Forschung“ am
29. März 2017
22.03.2017
18(18)345 b Prof. Dr. Friedrich
Hubert Esser, Präsident
des Bundesinstituts für
Berufsbildung (BIBB),
Bonn
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch
„Internationalisierung von Bildung,
Wissenschaft und Forschung“ am
29. März 2017
22.03.2017
18(18)345 c Prof. Dr. Angela Ittel,
Vizepräsidentin für
Internationales und
Lehrkräftebildung, TU
Berlin
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch
„Internationalisierung von Bildung,
Wissenschaft und Forschung“ am
29. März 2017
22.03.2017
18(18)345 d Prof. Dr. Helmut
Schwarz, Präsident der
Alexander von
Humboldt-Stiftung
(AvH), Bonn
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch
„Internationalisierung von Bildung,
Wissenschaft und Forschung“ am
29. März 2017
23.03.2017
18(18)345 e Prof. Dr. Dorit
Schumann, German
Jordanian University
(GJU), Amman,
Jordanien
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch
„Internationalisierung von Bildung,
Wissenschaft und Forschung“ am
29. März 2017
23.03.2017
18(18)345 f Dr. Britta Baron,
University of Alberta,
Edmonton, Canada
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch
„Internationalisierung von Bildung,
Wissenschaft und Forschung“ am
29. März 2017
27.03.2017
- 86 -
18(18)345 g Hermann von
HelmholtzGemeinschaft
Deutscher
Forschungszentren e. V.,
Frau Franziska Broer,
Geschäftsführerin,
Berlin
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch zum Thema
„Internationalisierung von Bildung,
Wissenschaft und Forschung“ am
29. März 2017
27.03.2017
18(18)346 Büro für
Technikfolgenabschätzu
ng beim Deutschen
Bundestag (TAB)
Abschlussbericht zum TA-Projekt
„Online-Bürgerbeteiligung an der
Parlamentsarbeit“
23.03.2017
18(18)346 a Büro für
Technikfolgenabschätzu
ng beim Deutschen
Bundestag (TAB)
Abschlussbericht zum TA-Projekt
„Online-Bürgerbeteiligung an der
Parlamentsarbeit“
- Kurzfassung
23.03.2017
18(18)347 Familienausschuss Änderungsantrag der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum
Gesetzentwurf zur Neuregelung des
Mutterschutzrechts, BT-Drucksache
18/8963
28.03.2017
18(18)348 Familienausschuss Änderungsantrag der Fraktionen
CDU/CSU und SPD zum
Gesetzentwurf zur Neuregelung des
Mutterschutzrechts, BT-Drucksache
18/8963
28.03.2017
18(18)349 Familienausschuss Entschließungsantrag der
Fraktionen CDU/CSU und SPD
zum Gesetzentwurf zur
Neuregelung des
Mutterschutzrechts, BT-Drucksache
18/8963
28.03.2017
18(18)350 Amtsblatt der
Europäischen Union
Verordnung (EU) Nr. 1288/2013
des Europäischen Parlaments und
des Rates zur Einrichtung von
„Erasmus+“, dem Programm der
Union für allgemeine und
berufliche Bildung, Jugend und
Sport, vom 11.12.2013
31.03.2017
18(18)351 Europäische Union Flyer „ERASMUS+: Prägende
Erfahrungen, neue Perpektiven“ –
Das Programm der Europäischen
Union für Aus- und Fortbildung,
Jugend und Sport, 2014 - 2020
31.03.2017
18(18)352 Europäische Union Publikation „Erasmus+ - Wie
profitiert die Hochschulbildung? –
Eine Einführung für Studierende,
31.03.2017
- 87 -
Lehrende und Personal in der
Hochschulbildung“, 2013
18(18)353 Nationale Agentur
Bildung für Europa
beim Bundesinstitut für
Berufsbildung (NA beim
BIBB), Bonn
Publikation „Erasmus+
Berufsbildung – Mehrwert durch
Auslandserfahrung“, September
2014
31.03.2017
18(18)354 Nationale Agentur
Bildung für Europa
beim Bundesinstitut für
Berufsbildung (NA beim
BIBB), Bonn
Publikation „Erasmus+
Erwachsenenbildung –
Auslandsaufenthalte strategisch
nutzen“, Oktober 2014
31.03.2017
18(18)355 Nationale Agentur
Bildung für Europa
beim Bundesinstitut für
Berufsbildung (NA beim
BIBB), Bonn
Publikation „Erasmus+
Berufsbildung
/Erwachsenenbildung – Neue
Perspektiven mit Strategischen
Partnerschaften“, Dezember 2014
31.03.2017
18(18)356 Kultusministerkonferen
z (KMK), Pädagogischer
Austauschdienst (PAD),
Bonn
Publikation „Erasmus+ Schule in
Europa gestalten“, 2014
31.03.2017
18(18)357 Jugend für Europa –
Nationale Agentur
Erasmus+, Bonn, Febr.
2017
Publikation „Erasmus+ JUGEND IN
AKTION“
31.03.2017
18(18)358 a Gernot Stiwitz,
Pädagischer
Austauschdienst des
Sekretariats der
Kultusministerkonferen
z Nationale Agentur für
EU-Programme im
Schulbereich, Bonn
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch
„Bildungszusammenarbeit in
Europa – einschließlich
ERASMUS+“ am 26.04.2017
12.04.2017
18(18)358 b Klaus Fahle, Leiter der
Nationalen Agentur
Bildung für Europa
beim Bundesinstitut für
Berufsbildung (BIBB),
Bonn
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch
„Bildungszusammenarbeit in
Europa – einschließlich
ERASMUS+“ am 26.04.2017
19.04.2017
18(18)358 c Hans-Georg Wicke
Jugend für Europa,
Nationale Agentur für
das EU-Programm
Erasmus+ Jugend in
Aktion, Bonn
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch
„Bildungszusammenarbeit in
Europa – einschließlich
ERASMUS+“ am 26.04.2017
19.04.2017
18(18)358
cErgänzung
Nationale Agentur für
das EU-Programm
Erasmus+ Jugend in
Aktion, Bonn
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch
„Bildungszusammenarbeit in
- 88 -
Europa – einschließlich
ERASMUS+“ am 26.04.2017
18(18)358 d Dr. Eva Maria Vögtle,
Deutsches Zentrum für
Hochschul- und
Wissenschaftsforschung
(DZHW), Hannover
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch
„Bildungszusammenarbeit in
Europa – einschließlich
ERASMUS+“ am 26.04.2017
19.04.2017
18(18)358 e Dr. Hanns Sylvester,
Direktor der Nationalen
Agentur für EUHochschulzusammenarb
eit im DAAD (NA
DAAD), Bonn
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch
„Bildungszusammenarbeit in
Europa – einschließlich
ERASMUS+“ am 26.04.2017
20.04.2017
18(18)358 f EU-Kommission,
Generaldirektorin
Martine Reicherts,
Brüssel
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch
„Bildungszusammenarbeit in
Europa – einschließlich
ERASMUS+“ am 26.04.2017
21.04.2017
18(18)358 g Martin Ströhmeier
Leitung
Kompetenzzentrum
Jugendbildung, DGBBildungswerk,
Jugendbildungszentrum
Hattingen
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch
„Bildungszusammenarbeit in
Europa – einschließlich
ERASMUS+“ am 26.04.2017
25.04.2017
18(18)359 Büro für
Technikfolgenabschätzu
ng beim Deutschen
Bundestag (TAB), Berlin
Endbericht zum TA-Projekt
„Chancen und Risiken mobiler und
digitaler Kommunikation in der
Arbeitswelt“
19.04.2017
18(18)359 a Büro für
Technikfolgenabschätzu
ng beim Deutschen
Bundestag (TAB), Berlin
Endbericht zum TA-Projekt
„Chancen und Risiken mobiler und
digitaler Kommunikation in der
Arbeitswelt“ - Kurzfassung
19.04.2017
18(18)360 Innenausschuss Änderungsantrag der Fraktionen
CDU/CSU und SPD zum Entwurf
Datenschutzanpassungs- und
Umsetzungsgesetz, BT-Drs.
18/11325
24.04.2017
18(18)360-
Ergänzung
Innenausschuss Änderungsantrag der Fraktionen
CDU/CSU und SPD zum Entwurf
Datenschutzanpassungs- und
Umsetzungsgesetz, BT-Drs.
18/11325
- Neufassung Nr. 1, Buchstabe j)
25.04.2017
18(18)361 Innenausschuss/BMI Stellungnahme des BMI zum
Entwurf Datenschutzanpassungsund
Umsetzungsgesetz, BT-Drs.
18/11325 entsprechend der
24.04.2017
- 89 -
gutachterlichen Stellungnahme des
Parl. Beirats für nachhaltige
Entwicklung
18(18)362 Innenausschuss Stellungnahme des Deutschen
Industrie- und
Handelskammertageszum Entwurf
Datenschutzanpassungs- und
Umsetzungsgesetz, BT-Drs.
18/11325
25.04.2017
18(18)363 Umweltausschuss Änderungsantrag der Fraktionen
CDU/CSU und SPD zum Entwurf
eines Gesetzes zur Neuordnung des
Rechts zum Schutz vor der
schädlichen Wirkung ionisierender
Strahlung
BT-Drs. 18/11241 und 18/11622
25.04.2017
18(18)364 Umweltausschuss Entschließungsantrag der Fraktion
DIE LINKE. zum Entwurf eines
Gesetzes zur Neuordnung des
Rechts zum Schutz vor der
schädlichen Wirkung ionisierender
Strahlung
BT-Drs. 18/11241
25.04.2017
18(18)365 Umweltausschuss Entschließungsantrag der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum
Entwurf eines Gesetzes zur
Neuordnung des Rechts zum
Schutz vor der schädlichen
Wirkung ionisierender Strahlung,
BT-Drs. 18/11241
25.04.2017
18(18)366 Familienausschuss Änderungsantrag der Fraktionen
CDU/CSU und SPD zu dem
Entwurf eines Gesetzes zum
weiteren quantitativen und
qualitativen Ausbau der
Kindertagesbetreuung
BT-Drs. 18/11408
25.04.2017
18(18)367 BMBF Schreiben PSt Müller zur
Anerkennung ausländischer
Berufsqualifikationen
26.04.2017
18(18)368 BMBF, BMWi, BMAS,
Beauftragte der
Bundesregierung für
Migration, Flüchtlinge
u. Integration sowie
weitere
Organisationen/Konfere
nzen
Vereinbarung der Allianz für Ausund
Weiterbildung 2015 – 2018,
Dezember 2014
28.04.2017
- 90 -
18(18)369 BMBF Broschüre „Praxis erfahren! Das
Berufsorientierungsprogramm“,
September 2015
28.04.2017
18(18)370 BMBF Vorschaubericht zum Informellen
Rat „Wettbewerbsfähigkeit“ (Teil
Forschung“ am 3. Mai 2017 in
Valletta
28.04.2017
18(18)371 BMBF Nachschaubericht zur informellen
Sitzung des Rates
„Wettbewerbsfähigkeit“ (Teil
Forschung) am 3. Mai 2017 in
Valletta
17.05.2017
18(18)372 BMBF Vorbericht zum EUBildungsministerrat
am 22. Mai
2017 in Brüssel
17.05.2017
18(18)373 a Bundvereinigung
Deutscher
Arbeitgeberverbände
(BDA), Berlin
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Berufliche Bildung
– einschließlich BBiG“ am 31. Mai
2017
22.05.2017
18(18)373 b Zentralverband des
Deutschen Handwerks,
Dr. Volker Born,
Abteilung Berufliche
Bildung, Berlin
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Berufliche Bildung
– einschließlich BBiG“ am 31. Mai
2017
23.05.2017
18(18)373 c Der Paritätische
Gesamtverband, Claudia
Karstens, Referentin für
Migrationssozial- und
Jugendsozialarbeit,
Berlin
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Berufliche Bildung
– einschließlich BBiG“ am 31. Mai
2017
23.05.2017
18(18)373 d Deutscher
Gewerkschaftsbund
(DGB), Matthias
Anbuhl, Leiter der
Abteilung
Bildungspolitik u.
Bildungsarbeit Manuela
Conte,
Bundesjugendsekretärin
, Berlin
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Berufliche Bildung
– einschließlich BBiG“ am 31. Mai
2017
24.05.2017
18(18)373 e Prof. Dr. Thomas Bals Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Berufliche Bildung
– einschließlich BBiG“ am 31. Mai
2017
29.05.2017
- 91 -
18(18)373 f Bundesinstitut für
Berufsbildung (BIBB),
Präsident Prof. Dr.
Friedrich Hubert Esser,
Bonn
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Berufliche Bildung
– einschließlich BBiG“ am 31. Mai
2017
29.05.2017
18(18)374 BMBF Vorschaubericht für den EU-Rat
Wettbewerbsfähigkeit (Teil
Forschung) am 30. Mai 2017 in
Brüssel
24.05.2017
18(18)375 Rechtsausschuss Stellungnahme der
Arbeitsgemeinschaft der
Kanzlerinnen und Kanzler der
Fachhochschulen in NordrheinWestfalen
zum Entwurf
UrheberrechtsWissensgesellschafts-Gesetz,
BTDrs.
18/12329
26.05.2017
18(18)375 a Rechtsausschuss Stellungnahme der
Fachhochschule Bielefeld zu BTDrs.
18/12329
26.05.2017
18(18)375 b Rechtsausschuss Stellungnahme von ARD und ZDF
zu BT-Drs. 18/12329
30.05.2017
18(18)376 Haushaltsausschuss Änderungsanträge der
Arbeitsgruppen Haushalt der
Fraktionen CDU/CSU und SPD
Zum Entwurf eines Gesetzes zur
Änderung des Grundgesetzes –
BT-Drs. 18/11131
26.05.2017
18(18)377 Haushaltsausschuss Änderungsanträge der
Arbeitsgruppen Haushalt der
Fraktionen CDU/CSU und SPD
Zum Entwurf eines Gesetzes zur
Neuregelung des bundesstaatlichen
Finanzausgleichssystem –
BT-Drs. 18/11135
26.05.2017
18(18)378 Rechtsausschuss Stellungnahme der
Datenschutzbeauftragten, Andrea
Voßhoff, zum Entwurf eines
Gesetzes zur Verbesserung der
Rechtsdurchsetzung in sozialen
Netzwerken
(Netzwerkdurchsetzungsgesetz –
NetzDG) – BT-Drs. 18/12356
30.05.2017
18(18)379 Haushaltsausschuss Änderungsantrag der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zum Entwurf eines Gesetzes zur
Neuregelung des bundesstaatlichen
30.05.2017
- 92 -
Finanzausgleichssystem –
BT-Drs. 18/11135
18(18)380 Fraktion BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN
Änderungsantrag zum Entwurf
eines Gesetzes zur Änderung des
Grundgesetzes – BT-Drs. 18/11131
30.05.2017
18(18)381 Fraktion BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN
Änderungsantrag zum Entwurf
eines Gesetzes zur Änderung des
Grundgesetzes – BT-Drs. 18/11131
30.05.2017
18(18)382 Hightech Forum Broschüre Hightech Forum
„Gemeinsam besser – Nachhaltige
Wertschöpfung, Wohlstand und
Lebensqualität im digitalen
Zeitalter – Innovationspolitische
Leitlinien des Hightech-Forums“
07.06.2017
18(18)383 Hightech Forum Broschüre Hightech Forum
„Gute Ideen zur Wirkung bringen –
Umsetzungsimpulse des HightechForums
zur Hightech-Strategie“
07.06.2017
18(18)384 BMBF Nachbericht zum EUBildungsministerrat
am 22. Mai
2017 in Brüssel
12.06.2017
18(18)385 Antrag der
Berichterstatter TA
Bekanntmachung des Betriebs des
Büros für
Technikfolgenabschätzung beim
Deutschen Bundestag (TAB) für die
Vertragslaufzeit 01.09.2018 bis
31.08.2023
15.06.2017
18(18)386 TAB TA-Projekt „Additive
Fertigungsverfahren (3-D-Druck)“,
Abschlussbericht
15.06.2017
18(18)386 a TAB TA-Projekt „Additive
Fertigungsverfahren (3-D-Druck)“,
Kurzfassung des
Abschlussberichtes
15.06.2ß17
18(18)387 BMBF Nachschaubericht für den EU-Rat
„Wettbewerbsfähigkeit“ (Teil
Forschung) am 30. Mai 2017 in
Brüssel
19.06.2017
18(18)388 Ausschuss für
Wirtschaft und Energie
Änderungsantrag der Fraktionen
der CDU/CSU und SPD zum
Entwurf eines Ersten Gesetzes zur
Änderung des SchornsteinfegerHandwerksgesetzes,
BT-Drs. 18/12493
19.06.2017
18(18)389 PA 18 Reisebericht zur Delegationsreise
nach Frankreich – Fahrt mit dem
20.06.2017
- 93 -
Forschungsschiff Polarstern vom
17. – 20. April 2017
18(18)390 a Prof. Dr.-Ing. Andreas
Nevoigt, Prorektor für
Forschung und
Technologietransfer,
Fachhochschule
Südwestfalen, Iserlohn
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Bilanz und
Perspektiven der Forschungs- und
Innovationsförderung in
Deutschland“ am 28. Juni 2017
20.06.2017
18(18)390 b Fraunhofer-Gesellschaft
zur Förderung der
angewandten Forschung
e.V.,
Präsident Prof. Dr.-Ing.
habil. Reimund
Neugebauer, München
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Bilanz und
Perspektiven der Forschungs- und
Innovationsförderung in
Deutschland“ am 28. Juni 2017
21.06.2017
18(18)390 c Dr. Markus Steilemann,
Vorstandsmitglied der
Covestro AG, Mitglied
im VCI-Ausschuss
Forschung,
Wissenschaft und
Bildung, Leverkusen
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Bilanz und
Perspektiven der Forschungs- und
Innovationsförderung in
Deutschland“ am 28. Juni 2017
23.06.2017
18(18)390 d Ulrich Petschow,
Forschungsfeldleiter
Umweltökonomie und
Umweltpolitik, Institut
für ökologische
Wirtschaftsforschung
(IÖW), Berlin
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch zum Thema „Bilanz
und Perspektiven der Forschungsund
Innovationsförderung in
Deutschland“ am 28. Juni 2017
26.06.2017
18(18)390 e Prof. Dr. Uwe Cantner,
Expertenkommission
Forschung und
Innovation (EFI),
Friedrich-SchillerUniversität
Jena
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch zum Thema „Bilanz
und Perspektiven der Forschungsund
Innovationsförderung in
Deutschland“ am 28. Juni 2017
27.06.2017
18(18)390 f Dr. Steffi Ober,
Zivilgesellschaftliche
Plattform
Forschungswende,
Vereinigung Deutscher
Wissenschaftler (VDW
e.V.), Berlin
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Bilanz und
Perspektiven der Forschungs- und
Innovationsförderung in
Deutschland“ am 28. Juni 2017
27.06.2017
18(18)390 g Lothar Schröder,
Bundesfachbereichsleite
r, Innovations- und
Technologiepolitik,
Mitglied im ver.di
Bundesvorstand, Berlin
Stellungnahme zum öffentlichen
Fachgespräch „Bilanz und
Perspektiven der Forschungs- und
Innovationsförderung in
Deutschland“ am 28. Juni 2017
27.06.2017
- 94 -
18(18)391 Gesundheitsausschuss Änderungsanträge der Fraktionen
der CDU/CSU und SPD zum
Entwurf eines Gesetzes zur Reform
der Pflegeberufe – BT-Drs. 18/7823
20.06.2017
18(18)392 Abgeordnete Özcan
Mutlu, Kai Gehring,
Nicole Gohlke
Entschließungsantrag der
Abgeordneten Özcan Mutlu, Kai
Gehring und Nicole Gohlke zur
Wissenschaftsfreiheit in der Türkei
26.06.2017
18(18)393 TAB Kurzstudie zum Thema „Legal
Techs – algorithmische
Rechtsberatung“, Horizon-Scanning
26.06.2017
18(18)394 Rechtsausschuss Änderungsantrag der Fraktionen
der CDU/CSU und SPD
Zum Entwurf eines Gesetzes zur
Verbesserung der
Rechtsdurchsetzung in sozialen
Netzwerken
BT-Drs. 18/12356
27.06.2017
18(18)395 Rechtsausschuss Änderungsantrag der Fraktion DIE
LINKE.
Zum Entwurf eines Gesetzes zur
Angleichung des Urheberrechts an
die aktuellen Erfordernisse der
Wissensgesellschaft
(UrheberrechtsWissensgesellschafts-Gesetz)
- BT-Drs. 18/12329
27.06.2017
18(18)396 Rechtsausschuss Änderungsantrag der Fraktion DIE
LINKE.
Zum Entwurf eines Gesetzes zur
Angleichung des Urheberrechts an
die aktuellen Erfordernisse der
Wissensgesellschaft
(UrheberrechtsWissensgesellschafts-Gesetz)
- BT-Drs. 18/12329
27.06.2017
18(18)397 Rechtsausschuss Änderungsantrag der Fraktion DIE
LINKE.
Zum Entwurf eines Gesetzes zur
Angleichung des Urheberrechts an
die aktuellen Erfordernisse der
Wissensgesellschaft
(UrheberrechtsWissensgesellschafts-Gesetz)
- BT-Drs. 18/12329
27.06.2017
18(18)398 Rechtsausschuss Änderungsantrag der Fraktionen
der CDU/CSU und SPD
27.06.2017
- 95 -
Zum Entwurf eines Gesetzes zur
Angleichung des Urheberrechts an
die aktuellen Erfordernisse der
Wissensgesellschaft
(UrheberrechtsWissensgesellschafts-Gesetz)
- BT-Drs. 18/12329 u. 18/12378
18(18)399 Rechtsausschuss Entschließungsantrag der
Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Zum Entwurf eines Gesetzes zur
Angleichung des Urheberrechts an
die aktuellen Erfordernisse der
Wissensgesellschaft
(UrheberrechtsWissensgesellschafts-Gesetz)
- BT-Drs. 18/12329 u. 18/12378
27.06.2017
18(18)400 BMBF Schreiben des Parl. Staatssekretärs
Stefan Müller, MdB, und
„Rahmenprogramm empirische
Bildungsforschung“ des BMBF
18.07.2017
18(18)401 BMBF Nachschaubericht zur Sitzung des
EU-Rates „Wettbewerbsfähigkeit“
(Teil Forschung) am 25. Juli 2017
in Tallinn, Estland
22.08.2017
18(18)402 PA 18 Bericht über die Delegationsreise
nach Jordanien/Palästinensische
Gebiete/Israel vom 6. bis 13. Mai
2017
12.09.2017
18(18)403 BMBF Positionspapier der
Bundesregierung „Leitlinien für
das neue EU-Rahmenprogramm für
Forschung und Innovation“,
September 2017
10.10.2017
18(18)404 PA 18 Bericht über die Arbeit des
Ausschusses für Bildung,
Forschung und
Technikfolgenabschätzung
(2013 – 2017)
23.10.2017
18(18)404 a PA 18 Anlagenband:
Beratungsschwerpunkte in der
Ausschussarbeit – Auszüge aus
„hib: heute im Bundestag“
23.10.2017
3.3 Beschlussempfehlungen und Berichte des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung der 18. Wahlperiode
Ausschusssitzung
vom
Vorlagen Beschluss Beschlussempfehlung und
Bericht
19.02.2014
4. Sitzung
Antrag der Abgeordneten Nicole Gohlke, Diana Golze, Dr. Rosemarie
Hein, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
BAföG-Reform zügig umsetzen
BT-Drs. 18/479
Ablehnung BT-Drs. 18/715
04.06.2014
10. Sitzung
Antrag der Abgeordneten Kai Gehring, Beate Walter-Rosenheimer,
Özcan Mutlu, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN
Hochschulpakt fortsetzen und aufstocken
BT-Drs. 18/1337
Ablehnung BT-Drs. 18/4112
02.07.2014
11. Sitzung
Berufliche Bildung
Antrag der Abgeordneten Dr. Thomas Feist, Uda Heller, Albert
Rupprecht, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU
sowie der Abgeordneten Willi Brase, Rainer Spiering, Dr. Ernst Dieter
Rossmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD
Berufliche Bildung zukunftssicher gestalten – Wettbewerbsfähigkeit
und Beschäftigung stärken
BT-Drs. 18/1451
Annahme
BT-Drs. 18/2856
Antrag der Abgeordneten Dr. Rosemarie Hein, Diana Golze, Sabine
Zimmermann (Zwickau), weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE
LINKE.
Das Recht auf Ausbildung umsetzen
BT-Drs. 18/1454
Ablehnung
Antrag der Abgeordneten Beate Walter-Rosenheimer, Brigitte
Pothmer, Kai Gehring, weiterer Abgeordneter und der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ablehnung
- 97 -
Berufliche Bildung sichern – Jungen Menschen Zukunftschancen
bieten
BT-Drs. 18/1456
05.11.2014
17. Sitzung
Grundgesetzänderung (Art. 91 b)
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel
91b)
BT-Drs. 18/2710
Annahme BT-Drs. 18/3141
Antrag der Abgeordneten Dr. Rosemarie Hein, Diana Golze, Matthias
W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Kooperationsverbot abschaffen – Gemeinschaftsaufgabe Bildung im
Grundgesetz verankern
BT-Drs. 18/588
Ablehnung
Antrag der Abgeordneten Kai Gehring, Katja Dörner, Ekin Deligöz,
weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kooperationsverbot kippen – Zusammenarbeit von Bund und
Ländern für bessere Bildung und Wissenschaft ermöglichen
BT-Drs. 18/2747
Ablehnung
25. BaföG-Änderungsgesetz
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Fünfundzwanzigsten Gesetzes zur Änderung des
Bundesausbildungsförderungsgesetzes (25. BaföGÄndG)
BT-Drs. 18/2663
Annahme mit
Änderungen
BT-Drs. 18/3142
Antrag der Abgeordneten Kai Gehring, Ekin Deligöz, Katja Dörner,
weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sofort besser fördern – BaföG-Reform überarbeiten und vorziehen
BT-Drs. 18/2745
Ablehnung
28.01.2015
22. Sitzung
Nationaler Bildungsbericht
Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Annahme BT-Drs. 18/4086
- 98 -
Bildung in Deutschland gemeinsam voranbringen, Lehren aus dem
nationalen Bildungsbericht 2014 ziehen, Chancen der Inklusion
nutzen
BT-Drs. 18/3546
Antrag der Abgeordneten Dr. Rosemarie Hein, Sigrid Hupach, Sabine
Zimmermann (Zwickau), weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE
LINKE.
Bildungsverantwortung gemeinsam wahrnehmen – Konsequenzen
aus dem Bildungsbericht ziehen
BT-Drs. 18/3728
Ablehnung
Antrag der Abgeordneten Özcan Mutlu, Kai Gehring, Beate WalterRosenheimer,
weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN
Bildung schafft Teilhabe und Chancengleichheit – Empfehlungen des
Nationalen Bildungsberichts 2014 zügig umsetzen
BT-Drs. 18/3412
Ablehnung
10.06.2015
36. Sitzung
Bologna-Prozess
Antrag der Abgeordneten Nicole Gohlke, Sigrid Hupach, Dr.
Rosemarie Hein, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Bologna-Prozess grundlegend reformieren
BT-Drs. 18/4802
Ablehnung BT-Drs. 18/6631
Antrag der Abgeordneten Kai Gehring, Özcan Mutlu, Beate WalterRosenheimer,
weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN
Bologna 2015 stärken – Den europäischen Hochschulraum
konsequent verwirklichen
BT-Drs. 18/4815
Ablehnung
17.06.2015
37. Sitzung
Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Durch Stärkung der Digitalen Bildung Medienkompetenz fördern
und digitale Spaltung überwinden
BT-Drs. 18/4422
Annahme BT-Drs. 18/5368
- 99 -
01.07.2015
39. Sitzung
Berufliche Bildung
Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Prinzipien des deutschen Bildungswesens stärken – Gleichwertigkeit
und Durchlässigkeit der beruflichen und der akademischen Bildung
durchsetzen
BT-Drs. 18/4928
Annahme BT-Drs. 18/6040
Antrag der Abgeordneten Dr. Rosemarie Hein, Sigrid Hupach, Sabine
Zimmermann (Zwickau), weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE
LINKE.
Ausbildungsqualität sichern – Gute Ausbildung für alle schaffen
BT-Drs. 18/4931
Ablehnung
Antrag der Abgeordneten Beate Walter-Rosenheimer, Brigitte
Pothmer, Kai Gehring, weiterer Abgeordneter und der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mit einer echten Ausbildungsgarantie das Recht auf Ausbildung
umsetzen
BT-Drs. 18/4938
Ablehnung
23.09.2015
40. Sitzung
Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Zugang und Teilhabe ermöglichen – Die Dekade für
Alphabetisierung in Deutschland umsetzen
BT. Drs. 18/5090
Annahme BT-Drs. 18/6179
04.11.2015
46. Sitzung
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des
Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes und anderer Gesetze
BT-Drucksache 18/5326
Annahme BT-Drs. 18/6632
02.12.2015
51. Sitzung
Wissenschaftszeitvertragsgesetz
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des
Wissenschaftszeitvertragsgesetzes
BT-Drucksache 18/6489
Annahme in
geänderter
Fassung
BT-Drs. 18/7038
- 100 -
Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über
befristete Arbeitsverträge in der Wissenschaft (1. WissZeitVG-ÄndG)
BT-Drucksache 18/1463
Ablehnung
Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Gute Arbeit in der Wissenschaft – Stabile Ausfinanzierung statt
Unsicherheiten auf Kosten der Beschäftigten und
Wissenschaftszeitvertragsgesetz grunderneuern
BT-Drucksache 18/4804
Ablehnung
13.01.2016
53. Sitzung
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Hochschulstatistikgesetzes
BT-Drucksache 18/6560
Annahme in
geänderter
Fassung
BT-Drs. 18/7358
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Biosicherheit bei Hochrisikoforschung in den Lebenswissenschaften
stärken
BT-Drucksache 18/6204
Ablehnung BT-Drs. 18/6898
17.02.2016
56. Sitzung
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des
Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
BT-Drucksache 18/7055
Annahme in
geänderter
Fassung
BT-Drs. 18/7676
Antrag der Abgeordneten Dr. Rosemarie Hein, Sigrid Hupach,
Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE
LINKE.
Durchlässigkeit in der Bildung sichern, Förderlücken zwischen
beruflicher Bildung und Studium schließen
BT-Drucksache 18/7234
Ablehnung
- 101 -
Antrag der Abgeordneten Beate Walter-Rosenheimer, Kai Gehring,
Özcan Mutlu, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN
Bildungszeit PLUS – Weiterbildung für alle ermöglichen,
lebenslanges Lernen fördern
BT-Drucksache 18/7239
Ablehnung
24.02.2016
59. Sitzung
Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Innovative Arbeitsforschung für eine Humanisierung unserer
Arbeitswelt und mehr Beschäftigung
BT-Drucksache 18/7363
Annahme BT-Drs. 18/7871
16.03.2016
61. Sitzung
Antrag der Abgeordneten Nicole Gohlke, Sigrid Hupach, Dr.
Rosemarie Hein, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Gleicher Zugang zur Bildung auch für Geflüchtete
BT-Drucksache 18/6192
Ablehnung BT-Drs. 18/9022
Antrag der Abgeordneten Özcan Mutlu, Kai Gehring, Beate WalterRosenheimer,
weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN
Mehr Bildungsgerechtigkeit für die Einwanderungsgesellschaft –
Damit Herkunft nicht über Zukunft bestimmt
BT-Drucksache 18/7049
Ablehnung
13.04.2016
62. Sitzung
Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Transfer von Forschungsergebnissen und Innovationen in die
Gesundheitsversorgung beschleunigen
BT-Drucksache 18/7044
Annahme BT-Drs. 18/8233
Antrag der Abgeordneten Özcan Mutlu, Beate Walter-Rosenheimer,
Kai Gehring, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN
Ablehnung BT-Drs. 18/8681
- 102 -
UN-Nachhaltigkeitsziel 4 in Deutschland schon jetzt umsetzen –
Inklusive, gerechte und hochwertige Bildung gewährleisten und
Möglichkeiten des lebenslangen Lernens für alle fördern
BT-Drucksache 18/6048
Antrag der Abgeordneten Kai Gehring, Annalena Baerbock, Özcan
Mutlu, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN
Für ein Rahmenprogramm für Klima- und Klimafolgenforschung
BT-Drucksache 18/7048
Ablehnung BT-Drs. 18/8873
01.06.2016
67. Sitzung
Antrag der Abgeordneten Kai Gehring, Ekin Deligöz, Luise Amtsberg,
weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Deutschlandstipendium abschaffen, Stipendienförderung und
Studienfinanzierung stärken
BT-Drucksache 18/4692
Ablehnung BT-Drs. 18/9037
22.06.2016
71. Sitzung
Antrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN
Deutsch-indische Bildungs- und Wissenschaftskooperation ausbauen
BT-Drucksache 18/8708
Annahme BT-Drs. 18/9661
06.07.2016
73. Sitzung
Bildung für Flüchtlinge
Antrag der Abgeordneten Beate Walter-Rosenheimer, Luise Amtsberg,
Özcan Mutlu, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN
Zugang zu Bildung und Ausbildung für junge Flüchtlinge
sicherstellen
BT-Drucksache 18/6198
Ablehnung BT-Drs. 18/9101
Antrag der Abgeordneten Kai Gehring, Luise Amtsberg, Özcan Mutlu,
weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vielfalt stärkt Wissenschaft – Studienchancen für Flüchtlinge
schaffen
BT-Drucksache 18/6345
Ablehnung
- 103 -
21.09.2016
74. Sitzung
Antrag der Abgeordneten Kai Gehring, Oliver Krischer, Katja Dörner,
weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Innovationspolitik neu ausrichten – Forschen für den Wandel
befördern
BT-Drucksache 18/8711
Ablehnung BT-Drs. 18/12776
28.09.2016
76. Sitzung
Antrag der Abgeordneten Beate Walter-Rosenheimer, Kai Gehring,
Brigitte Pothmer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN
Im Jahr 2016 die Berufsbildung fit für die Zukunft machen
BT-Drucksache 18/8259
Ablehnung BT-Drs. 18/10858
19.10.2016
77. Sitzung
Antrag der Abgeordneten Sigrid Hupach, Dr. Rosemarie Hein, Nicole
Gohlke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Bundesprogramm „Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung“
weiterentwickeln und seine Fortführung jetzt vorbereiten
BT-Drucksache 18/8181
Ablehnung BT-Drs. 18/10063
14.12.2016
82. Sitzung
Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Dem Frieden verpflichtet – Friedens- und Konfliktforschung stärken
BT-Drucksache 18/10239
Annahme BT-Drs. 18/10849
18.01.2017
83. Sitzung
Inklusion
Antrag der Abgeordneten Dr. Rosemarie Hein, Sigrid Hupach,
Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE
LINKE.
Inklusive Bildung für alle – Ausbau inklusiver Schulen fördern
BT-Drucksache 18/8420
Ablehnung BT-Drs. 18/12409
Antrag der Abgeordneten Dr. Rosemarie Hein, Sigrid Hupach,
Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE
LINKE.
Inklusive Bildung für alle – Ausbau inklusiver Bildung in der
beruflichen Bildung umsetzen
BT-Drucksache 18/8421
Ablehnung
- 104 -
Antrag der Abgeordneten Dr. Rosemarie Hein, Sigrid Hupach,
Matthias W. Birkwald und der Fraktion DIE LINKE.
Inklusive Bildung für alle – Ausbau inklusiver Bildung in der
Kindertagesbetreuung umsetzen
BT-Drucksache 18/8889
Ablehnung
Antrag der Abgeordneten Nicole Gohlke, Dr. Rosemarie Hein, Sigrid
Hupach, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Inklusive Bildung für alle – Ausbau inklusiver Hochschulen fördern
BT-Drucksache 18/9127
Ablehnung
Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Wissenschaftskooperation mit Partnern in Subsahara-Afrika stärken
BT-Drucksache 18/10632
Annahme BT-Drs. 18/10973
15.02.2017
87. Sitzung
Antrag der Abgeordneten Özcan Mutlu, Kai Gehring, Beate WalterRosenheimer,
weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN
Nationaler Bildungsbericht – Bildungsinstitutionen zukunftsfest
machen – Für eine gerechte und soziale Gesellschaft
BT-Drucksache 18/10248
Ablehnung BT-Drs. 18/12927
08.03.2017
89. Sitzung
Antrag der Abgeordneten Nicole Gohlke, Cornelia Möhring, Sigrid
Hupach, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Geschlechtergerechtigkeit in der Wissenschaft durchsetzen
BT-Drucksache 18/9667
Ablehnung BT-Drs. 18/11447
22.03.2017
90. Sitzung
Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Biodiversität schützen – Taxonomische Forschung ausbauen
BT-Drucksache 18/10971
Annahme BT-Drs. 18/11700
Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Pharmazeutische Forschung gegen Infektionskrankheiten stärken –
Nationale Wirkstoffoffensive starten
BT-Drucksache 18/10972
Annahme BT-Drs. 18/12075
- 105 -
MINT-Bildung
Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
MINT-Bildung als Grundlage für den Wirtschaftsstandort
Deutschland und für die Teilhabe an unserer von Wissenschaft und
Technik geprägten Welt
BT-Drucksache 18/11184
Annahme BT-Drs. 18/12063
Antrag der Abgeordneten Özcan Mutlu, Kai Gehring, Beate WalterRosenheimer,
weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN
Für ein gerechtes und innovatives Deutschland 2030 - Als
Konsequenz aus den Ergebnissen von PISA 2015 eine
Bildungsoffensive starten
BT-Drucksache 18/11179
Ablehnung
BAföG
Antrag der Abgeordneten Nicole Gohlke, Sigrid Hupach, Dr.
Rosemarie Hein, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
BAföG an die Lebenswirklichkeit anpassen - Keine weiteren
Nullrunden für die Studierenden
BT-Drucksache 18/10012
Ablehnung BT-Drs. 18/12925
Antrag der Abgeordneten Kai Gehring, Özcan Mutlu, Beate WalterRosenheimer,
weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN
Attraktivitätsverlust stoppen - BAföG noch 2017 erhöhen
BT-Drucksache 18/11178
Ablehnung BT-Drs. 18/12925
29.03.2017
92. Sitzung
Antrag der Abgeordneten Dr. Rosemarie Hein, Sigrid Hupach, Karin
Binder, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Kein Lobbyismus im Klassenzimmer
BT-Drucksache 18/8887
Ablehnung BT-Drs. 18/12064
- 106 -
17.05.2017
96. Sitzung
Erasmus +
Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Für gute Bildung in Europa – Erfolgreiches Programm Erasmus+
weiterentwickeln
BT-Drucksache 18/11726
Antrag der Abgeordneten Kai Gehring, Beate Walter-Rosenheimer,
Özcan Mutlu, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN
Mit Erasmus+ europäische Gemeinschaft erleben
BT-Drucksache 18/11737
Annahme
Ablehnung
BT-Drs. 18/12539
Wissenschaftsfreiheit
Antrag der Abgeordneten Nicole Gohlke, Sigrid Hupach, Dr.
Rosemarie Hein, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Wissenschaftsfreiheit und Wissenschaftsverantwortung sicherstellen
BT-Drucksache 18/6191
Ablehnung BT-Drs. 18/12777
Antrag der Abgeordneten Kai Gehring, Ulle Schauws, Özcan Mutlu,
weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wissenschaftsfreiheit fördern, Geschlechterforschung stärken,
Gleichstellung in der Wissenschaft herstellen
BT-Drucksache 18/11412
Ablehnung BT-Drs. 18/12778
Antrag der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Oliver Krischer, Kai
Gehring, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN
Kein Atommüll-Export aus dem Reaktor AVR Jülich in die USA
BT-Drucksache 18/2624
Ablehnung BT-Drs. 18/12408
31.05.2017
98. Sitzung
Antrag der Abgeordneten Dr. Rosemarie Hein, Sigrid Hupach, Eva
Bulling-Schröter, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Ablehnung BT-Drs. 18/12599
- 107 -
Bildungsherausforderungen gemeinsam verantworten -
Kooperationsverbot in der Bildung endlich aufheben
BT-Drucksache 18/6875
Antrag der Abgeordneten Nicole Gohlke, Roland Claus, Sigrid
Hupach, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Finanzierung der Wissenschaft auf eine arbeitsfähige Basis stellen -
Bildung und Forschung in förderbedürftigen Regionen solide
ausstatten
BT-Drucksache 18/7643
Antrag der Abgeordneten Kai Gehring, Ekin Deligöz, Christian Kühn
(Tübingen), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN
In die Zukunft investieren - Ein Wissenschaftswunder initiieren
BT-Drucksache 18/5207
Ablehnung
Ablehnung
21.06.2017
99. Sitzung
Antrag der Abgeordneten Kai Gehring, Dr. Frithjof Schmidt, Claudia
Roth (Augsburg), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN
Für eine Internationalisierungsstrategie von Wissenschaft und
Forschung, die Pluralität und Freiheit schützt, Grenzen überwindet
und Zusammenhalt stärkt
BT-Drucksache 18/10359
Ablehnung BT-Drs. 18/12935
Antrag der Abgeordneten Nicole Gohlke, Sigrid Hupach, Klaus Ernst,
weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Prekäre Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft wirksam
bekämpfen
BT-Drucksache 18/11597
Ablehnung BT-Drs. 18/12934
- 108 -
Antrag der Abgeordneten Dr. Rosemarie Hein, Sabine Zimmermann
(Zwickau), Sigrid Hupach, weiterer Abgeordneter und der Fraktion
DIE LINKE.
Berufsbildungsgesetz novellieren - Ausbildung verbessern
BT-Drucksache 18/10281
Ablehnung BT-Drs. 18/12928
Antrag der Abgeordneten Beate Walter-Rosenheimer, Kai Gehring,
Özcan Mutlu, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN
Wege in die Zukunft – Berufsausbildung jetzt modernisieren
BT-Drucksache 18/12361
Ablehnung BT-Drs. 18/12931
Digitale Bildung
Antrag der Abgeordneten Özcan Mutlu, Tabea Rößner, Kai Gehring,
weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die digitale Welt verstehen und mitgestalten - Lernen und Lehren
digitalisieren
BT-Drucksache 18/6203
Antrag der Abgeordneten Özcan Mutlu, Kai Gehring, Beate WalterRosenheimer,
weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN
Bildungseinrichtungen fit für die digitale Gesellschaft und die
Zukunft machen
BT-Drucksache 18/10474
Ablehnung
Ablehnung
BT-Drs. 18/12926
Antrag der Abgeordneten Nicole Gohlke, Sigrid Hupach, Dr.
Rosemarie Hein, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Soziale Durchlässigkeit bei Zugang und Zulassung zu Hochschulen
durchsetzen
BT-Drucksache 18/11418
Ablehnung BT-Drs. 18/12929
- 109 -
3.4 Anhörungen und Fachgespräche in der 18. Wahlperiode
SitzungNr.
Datum Anlass/Thema Berichterstatter/innen Sachverständige
13.
Sitzung
24.09.2014 Öffentliche Sitzung
Technikfolgenabschätzung (TA)
Bericht „Climate Engineering“
Präsentation durch das Büro für
Technikfolgen-Abschätzung beim
Deutschen Bundestag (TAB) sowie
anschließende Diskussion
Dr. Philipp Lengsfeld
(CDU/CSU)
René Röspel (SPD)
Eva Bulling-Schröter (DIE
LINKE.)
Harald Ebner (BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN)
Präsentation:
Dr. Claudio Caviezel,
Dr. Christoph Revermann (TAB)
Statements:
Prof. Dr. Sebastian Harnisch
Professor für Internationale
Beziehungen und Außenpolitik an der
Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg
Dr. Ralph Bodle, LLM
Senior Fellow am Ecologic Institut,
Berlin
Dr. Karl Eugen Huthmacher
Bundesministerium für Bildung und
Forschung (BMBF), Leiter der Abteilung
„Zukunftsvorsorge – Forschung für
Grundlagen und Nachhaltigkeit“
Dr. Klaus Müschen
Umweltbundesamt (UBA), Leiter der
Abteilung „Klimaschutz und Energie“
15.
Sitzung
15.10.2014 Öffentliche Anhörung zum Dr. Stefan Kaufmann
[CDU/CSU], Oliver
Kaczmarek [SPD], Kai
Irene Bauerfeind-Roßmann
Hessisches Ministerium für
Wissenschaft und Kunst
- 110 -
Entwurf eines 25. Gesetzes zur Änderung
des Bundesausbildungsförderungsgesetzes
(25. BAföGÄndG)
Gehring [BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN], Nicole
Gohlke [DIE LINKE.]
Wolf-Michael Catenhusen
Nationaler Normenkontrollrat
Daniel Gaittet
Freier Zusammenschluss von
StudentInnenschaften e.V. (fzs)
Brigitte Goebbels-Dreyling
Hochschulrektorenkonferenz(HRK)
Dr. Andreas Keller
Gewerkschaft Erziehung und
Wissenschaft (GEW)
Achim Meyer auf der Heyde
Deutsche Studentenwerks
16.
Sitzung
03.11.2014 Öffentliche Anhörung
zum Gesetzentwurf der Bundesregierung
„Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des
Grundgesetzes (Artikel 91b)“
Albert Rupprecht
[CDU/CSU]Dr. Ernst
Dieter Rossmann [SPD],
Dr. Rosemarie Hein [DIE
LINKE.], Kai Gehring
[BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN],
Prof. Dr. Max-Emanuel Geis
Universität Erlangen-Nürnberg (FAU)
Prof. Dr. Hans-Günter Henneke
Deutschen Landkreistag e. V.,
Honorarprofessor an der Universität
Osnabrück
Prof. Dr. Horst Hippler
Hochschulrektorenkonferenz (HRK)
Prof. em. Dr. Klaus Klemm
Universität Duisburg-Essen
Prof. Dr. Wolfgang Löwer
- 111 -
Institut für Öffentliches Recht,
Universität Bonn
Thomas May
Wissenschaftsrates (WR)
Prof. Dr. Joybrato Mukherjee
Deutscher Akademischer
Austauschdienst (DAAD)
Dr. jur. Margrit Seckelmann, M. A.
Deutsches Forschungsinstitut für
Öffentliche Verwaltung Speyer
Marlis Tepe
Erziehung und Wissenschaft (GEW),
Hauptvorstand
Marco Tullner
Kultusministerkonferenz (KMK),
Staatssekretär, Ministerium für
Wissenschaft und Wirtschaft des Landes
Sachsen-Anhalt
27.
Sitzung
25.03.2015 Öffentliches Fachgespräch zum Thema
„Wissens- und Innovationstransfer im
Rahmen des Paktes für Forschung und
Innovation“
Dr. Wolfgang Stefinger
[CDU/CSU], René Röspel
[SPD], Ralph Lenkert [DIE
LINKE.], Kai Gehring
[BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN]
Prof. Dr. Matthias Kleiner
Präsident der Leibniz-Gemeinschaft
Prof. Dr. Alexander Kurz
Vorstand Personal, Recht und
Verwertung, Fraunhofer-Gesellschaft
Dr. Dagmar Simon
Leiterin der Forschungsgruppe
Wissenschaftspolitik
- 112 -
Wissenschaftszentrum Berlin für
Sozialforschung gGmbH
Prof. Dr. Martin Stratmann
Präsident der Max-Planck-Gesellschaft
Dr. Rolf Zettl
Geschäftsführer der HelmholtzGemeinschaft
30.
Sitzung
22.04.2015 Öffentliches Fachgespräch zum Thema
„Digitale Bildung und Medienkompetenz“
Sven Volmering
[CDU/CSU], Saskia Esken
[SPD], Dr. Rosemarie
Hein [DIE LINKE.], Özcan
Mutlu [BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN]
Prof. Dr. phil. habil. Birgit Eickelmann,
Universität Paderborn
Richard Heinen, M.A.
Universität Duisburg-Essen
Uwe Lübking, Beigeordneter
Deutscher Städte- und Gemeindebund
Prof. Dr. Jörg Müller-Lietzkow
Universität Paderborn
Daniel Seitz
Mediale pfade.de – Agentur für
Medienbildung GmbH
33.
Sitzung
20.05.2015 Öffentliches Fachgespräch zum Thema
„Umsetzung der Qualifizierungsinitiative
und Nutzung der BaföG-Entlastung in den
Ländern“
Dr. Stefan Kaufmann
[CDU/CSU], Oliver
Kaczmarek [SPD], Dr.
Rosemarie Hein [DIE
LINKE.], Özcan Mutlu
[BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN]
Dr. Ruth Brand,
Statistisches Bundesamt
Prof. Dr. phil. Klaus Klemm
Prof. Dr. Kai Maaz,
Deutsches Institut für Internationale
Pädagogische Forschung (DIPF)
- 113 -
Udo Michallik,
Generalsekretär KMK
35.
Sitzung
20.05.2015 Öffentliches Fachgespräch zum Thema
„Die wirtschaftliche und soziale Lage der
Studierenden“
Katrin Albsteiger
[CDU/CSU], Oliver
Kaczmarek [SPD], Kai
Gehring [BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN], Nicole
Gohlke [DIE LINKE.]
Isabella Albert,
freier zusammenschluss von
studentInnenschaften (fzs)
Prof. Dr. Horst Hippler,
Hochschulrektorenkonferen (HRK)
Dr. Andreas Keller,
Gewerkschaft Erziehung und
Wissenschaft (GEW)
Achim Meyer auf der Heyde,
Deutsches Studentenwerk (DSW)
Dr. Elke Middendorf,
Deutsches Zentrum für Hochschul- und
Wissenschaftsforschung
38.
Sitzung
29.06.2015 Öffentliche Anhörung zum Thema
„Förderung des wissenschaftlichen
Nachwuchses und Novellierung des
Wissenschaftszeitvertragsgesetzes“
Alexandra Dinges-Dierig
[CDU/CSU], Dr. Simone
Raatz [SPD], Nicole
Gohlke [DIE LINKE.], Kai
Gehring [BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN]
Dr. Anke Burkhardt,
Institut für Hochschulforschung, MartinLuther-Universität
Halle-Wittenberg
Dr. Andreas Keller,
Gewerkschaft Erziehung und
Wissenschaft (GEW)
Matthias Neis,
Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft
ver.di
Dipl.-Math. Manfred Scheifele,
Gesamtbetriebsrat FraunhoferGesellschaft
- 114 -
Prof. Dr.-Ing. Ernst M. Schmachtenberg,
Rheinisch-Westfälische Technische
Hochschule
Prof. Dr. Johanna Eleonore Weber,
Hochschulrektorenkonferenz (HRK),
Rektorin der Ernst-Moritz-ArndtUniversität
Greifswald
Rüdiger Willems,
Max-Planck-Gesellschaft
41.
Sitzung
30.09.2015 Öffentliche Anhörung zum
„Gesetzentwurf zur Änderung des
Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes
(BQFG) und Bericht zum
Anerkennungsgesetz 2015“
Cemile Giousouf
[CDU/CSU], Dr. Karamba
Diaby [SPD], Dr.
Rosemarie Hein [DIE
LINKE.], Özcan Mutlu
[BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN],
Michael van der Cammen
Leiter der Koordinierungsstelle
Migration, Bundesagentur für Arbeit,
Nürnberg
Dr. Ottmar Döring
Leiter der IQ-Fachstelle „Beratung und
Qualifizierung“, Forschungs-institut
Betriebliche Bildung (f-bb), Nürnberg
Michael Gwosdz
Diakonie-Hilfswerk Hamburg Projekt
,,Zentrale Anlaufstelle Anerkennung“
Heike Klembt-Kriegel
Geschäftsführerin der IHK FOSA
(Foreign Skills Approval), Nürnberg
Mario Patuzzi
Referatsleiter Grundsatzfragen der
Beruflichen Bildung & Weiterbildung,
Abteilung Bildungspolitik und
- 115 -
Bildungsarbeit, DGB-Bundesvorstand,
Berlin
Stephan Schiele
MigraNet – IQ Landesnetzwerk Bayern,
Tür an Tür – Integrationsprojekte
gGmbH, Augsburg
Sabine Schröder
Leiterin des Multiplikatoren-projekts im
Förderprogramm „Integration durch
Qualifizierung (IQ)“ bei der ebb
Entwicklungsgesellschaft für Berufliche
Bildung mbH, Köln
43.
Sitzung
14.10.2015 Öffentliches Fachgespräch zum Thema
„Stand und Perspektiven der
Wissenschaftskommunikation“
Dr. Stefan Kaufmann
[CDU/CSU], Dr. Daniela
De Ridder [SPD], Ralph
Lenkert [DIE LINKE.], Kai
Gehring [BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN]
Prof. Dr. Antje Boetius
Professorin für Geomikrobiologie,
Universität Bremen, Vorsitzende des
Lenkungsausschusses von Wissenschaft
im Dialog (WiD)
Thomas Korbun
Wissenschaftlicher Geschäfts-führer
Institut für ökologische
Wirtschaftsforschung (IÖW) GmbH,
Berlin
Prof. Dr. Reinhold Leinfelder
Direktor Haus der Zukunft gGmbH,
Berlin
Dr. Volker Meyer-Guckel
Stellvertretender Generalsekretär
- 116 -
Stifterverband für die Deutsche
Wissenschaft e.V., Berlin
Dr. Steffi Ober
Projektleiterin der
Zivilgesellschaftlichen Plattform
Forschungswende Vereinigung
Deutscher Wissenschaftler (VDW e.V.),
Berlin
Julia Wandt
Vorsitzende des Bundesverbandes
Hochschulkommunikation
Universität Konstanz, Leiterin der
Stabsstelle, Pressesprecherin
Kommunikation und Marketing
Jan-Martin Wiarda
Journalist für Bildung und Wissenschaft,
Teltow
45.
Sitzung
04.11.2015 Öffentliches Fachgespräch zum Thema
„Wissenschaftliche Verantwortung“
Dr. Philipp Lengsfeld
[CDU/CSU], René Röspel
[SPD], Nicole Gohlke
[DIE LINKE.], Kai
Gehring [BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN]
Prof. Dr. Stephan Becker
Direktor des Instituts für Virologie,
Philipps-Universität Marburg
Wolf-Michael Catenhusen
Staatssekretär a. D., Stellv. Vorsitzender
des Deutschen Ethikrates, Berlin
Prof. Dr. Jörg Hacker
Präsident der Deutschen Akademie der
Naturforscher Leopoldina – Nationale
Akademie der Wissenschaften,
Halle/Saale
- 117 -
Prof. Dr. Christian Kreiß
Lehrstuhl für Finanzierung und
Wirtschaftspolitik, Hochschule für
Wirtschaft und Technik Aalen
Prof. Dr. Dr. h.c. Thomas C.
Mettenleiter
Präsident des Friedrich-Loeffler-Instituts
(FLI) und Leiter des Instituts für
molekulare Virologie und Zellbiologie
(IMVZ) Friedrich-Loeffler-Institut für
Medizinische Mikrobiologie, Greifswald
Priv. Doz. Dr. med. Lars Schaade
Vizepräsident des Robert-Koch-Instituts
(RKI), Leiter des RKI-Zentrums für
Biologische Gefahren und Spezielle
Pathogene, Berlin
Prof. Dr. Jochen Taupitz
Geschäftsführender Direktor
Institut für Deutsches, Europäisches und
Internationales Medizinrecht,
Gesundheitsrecht und Bioethik (IMGB)
der Universitäten Heidelberg und
Mannheim
47.
Sitzung
11.11.2015 Öffentliche Anhörung zum Thema
„Novellierung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes
(WissZeitVG) und
Förderung des wissenschaftlichen
Nachwuchses“
Alexandra Dinges-Dierig
[CDU/CSU], Dr. Simone
Raatz [SPD], Nicole
Gohlke [DIE LINKE.], Kai
Gehring [BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN]
Dr. Nikolaus Blum
Kaufmännischer Geschäftsführer
Helmholtz Zentrum München
Deutsches Forschungszentrum für
Gesundheit und Umwelt GmbH
- 118 -
Dr. Matthias Goldmann
Max-Planck-Institut für ausländisches
öffentliches Recht und Völkerrecht,
Heidelberg
Prof. Dr. Horst Hippler
Präsident der Hochschulrektorenkonferenz
(HRK), Bonn
Prof. Dr. Thomas Hofmann
Vizepräsident für Forschung und
Innovation, Technische Universität
München
Dr. Andreas Keller
Stellv. Vorsitzender der Gewerkschaft
für Erziehung und Wissenschaft,
Frankfurt
Ute Kittel
Mitglied im ver.di-Bundesvorstand
Leiterin des Fachbereichs 5 Bildung,
Wissenschaft und Forschung, Berlin
Antonia Kühn
Leiterin der Abteilung Hochschule,
Wissenschaft und Forschung beim
Deutschen Gewerkschaftsbund
Nordrhein-Westfalen, Düsseldorf
Prof. Dr. Dr. h. c. Ulrich Preis
Geschäftsführender Direktor Universität
zu Köln, Rechtswissenschaftliche
- 119 -
Fakultät Institut für Deutsches und
Europäisches Arbeits- und Sozialrecht
Prof. Dr. Martin Stratmann
Präsident der Max-Planck-Gesellschaft,
München, Allianz der Wissenschaftsorganisationen
Prof. Dr. Peter Strohschneider
Präsident der Deutschen
Forschungsgemeinschaft (DFG), Bonn
Dr. Anna Tschaut
Bundesvorsitzende THESIS e. V. –
Interdisziplinäres Netzwerk für
Promovierende und Promovierte,
Wabern
49.
Sitzung
30.11.2015 Öffentliche Anhörung zum Thema
„Änderung des Hochschulstatistikgesetzes
(HStatG)“
Tankred Schipanski
[CDU/CSU], Oliver
Kaczmarek [SPD], Nicole
Gohlke [DIE LINKE.], Kai
Gehring [BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN]
Pia Brugger
Regierungsdirektorin, Leiterin Gruppe H
2 - Bildung, Forschung u. Entwicklung,
Kultur, Rechtspflege, Statistisches
Bundesamt, Wiesbaden
Brigitte Göbbels-Dreyling
Stellvertretende Generalsekretärin der
Hochschulrektorenkonferenz (HRK),
Berlin
Dr. Elke Middendorff
Stellvertretende Arbeitsbereichsleiterin
Studierendenforschung Deutsches
Zentrum für Hochschul- und
- 120 -
Wissenschaftsforschung (DZHW),
Hannover
Stephan Schnitzler
Vorsitzender des Ausschusses für
Hochschulstatistik und Referatsleiter für
Hochschulstatistik,
Hochschulkapazitäten,
Hochschulcontrolling, Ministerium für
Innovation, Wissenschaft und
Forschung des Landes NordrheinWestfalen,
Düsseldorf
Ben Seel
Vorstandsmitglied, freier
zusammenschluss von
studentInnenschaften (fzs) e. V., Berlin
Prof. Dr. Andrä Wolter
Institut für Erziehungswissenschaften,
Abteilung Hochschulforschung,
Humboldt-Universität zu Berlin
50.
Sitzung
02.12.2015 Öffentliches Fachgespräch zum Thema
"Industrie 4.0"
Dr. Wolfgang Stefinger
[CDU/CSU]
Dr. Simone Raatz [SPD]
Ralph Lenkert [DIE
LINKE.]
Kai Gehring [BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN]
Matthias Anbuhl
Leiter der Abteilung Bildungs-politik
und Bildungsarbeit, Deutscher
Gewerkschaftsbund, Bundesvorstand,
Berlin
Ariane Hellinger
IG Metall Vorstand, Ressort
Grundsatzfragen und
Gesellschaftspolitik, Berlin
- 121 -
Prof. Dr. rer. nat. Dr.-Ing. E. h. Henning
Kagermann
Präsident der Deutsche Akademie der
Technikwissenschaften (acatech), Berlin
Prof. Dr.-Ing. Peter Liggesmeyer
Lehrstuhl Software Engineering:
Dependability, Fachbereich Informatik
der TU Kaiserslautern, Institutsleiter,
Fraunhofer-Institut für Experimentelles
Software Engineering (IESE) in
Kaiserslautern, Präsident der
Gesellschaft für Informatik,
Wissenschaftlicher Beirat der Plattform
Industrie 4.0
Dr. Norbert Lütke-Entrup
Leiter der Zentralabteilung „Siemens
Corporate Technology“ bei der Siemens
AG, München
Prof. Dr. habil. Sabine Pfeiffer
Professur für Soziologie, Fakultät
Wirtschafts- u. Sozialwissenschaften,
Universität Hohenheim, Stuttgart
54.
Sitzung
27.01.2016 Öffentliche Anhörung zum Thema
„Novellierung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
(Meister-BAföG)“
Dr. Thomas Feist
[CDU/CSU], Martin
Rabanus [SPD], Dr.
Rosemarie Hein [DIE
LINKE.], Beate WalterRosenheimer
[BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN]
Reinhard Böckl
IG-Metall, Vorsitzender des
Berufsbildungsausschusses der
Industrie- und Handelskammer (IHK)
Niederbayern
Dr. Volker Born
Abteilungsleiter Berufliche Bildung
Zentralverband des Deutschen
- 122 -
Handwerks (ZDH), Berlin
Dr. Knut Diekmann
Referatsleiter Grundsatzfragen der
Weiterbildung Deutscher Industrie- und
Handelskammertag (DIHK) e. V., Berlin
Prof. Dr. Friedrich Hubert Esser
Präsident des Bundesinstituts für
Berufsbildung (BIBB), Bonn
Olaf Haushälter
Leiter Bildungsförderung Investitionsund
Förderbank Niedersachsen –
NBank, Hannover
Mario Patuzzi
Referatsleiter Grundsatzfragen der
Beruflichen Bildung & Weiterbildung.
Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB),
Bundesvorstand, Berlin
Prof. Dr. Reinhard Pollak
Leiter der Projektgruppe „Nationales
Bildungspanel: Berufsbildung und
lebenslanges Lernen“
Wissenschaftszentrum Berlin für
Sozialforschung (WZB)
57.
Sitzung
17.02.2016 Öffentliches Fachgespräch zum Thema
„Weiterentwicklung der
Exzellenzinitiative“
Alexandra Dinges-Dierig
[CDU/CSU]
Oliver Kaczmarek [SPD]
Nicole Gohlke [DIE
LINKE.]
Torsten Bultmann
Politische Geschäftsführung, Bund
demokratischer Wissenschaftler-innen
und Wissenschaftler (BdWi), Marburg
- 123 -
Kai Gehring [BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN]
Prof. Dr. Jörg Hacker
Präsident der Deutschen Akademie der
Naturforscher Leopoldina – Nationale
Akademie der Wissenschaften,
Halle/Saale
Prof. Dr. Horst Hippler
Präsident der
Hochschulrektorenkonferenz (HRK),
Bonn
Prof. Dr. Dieter Imboden
Vorsitzender der Internationalen
Expertenkommission zur Evaluation der
Exzellenzinitiative, Küsnacht (Schweiz)
Prof. Dr. Manfred Prenzel
Vorsitzender des Wissenschaftsrates
(WR), Köln
Dr. Dagmar Simon
Leiterin der Forschungsgruppe
Wissenschaftspolitik
WZB Wissenschaftszentrum Berlin für
Sozialforschung gGmbH
Prof. Dr. Peter Strohschneider
Präsident der Deutschen
Forschungsgemeinschaft (DFG), Bonn
58.
Sitzung
24.02.2016 Öffentliches Fachgespräch zum Thema
„Bildung in der
Einwanderungsgesellschaft“
Cemile Giousouf
[CDU/CSU], Dr. Karamba
Diaby [SPD], Dr.
Rosemarie Hein [DIE
Dr. Volker Born
Abteilungsleiter Berufliche Bildung,
Zentralverband des Deutschen
- 124 -
LINKE.], Özcan Mutlu
[BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN]
Handwerks (ZDH), Berlin
Dr. Nora von Dewitz
Bund-Länder-Initiative „Bildung durch
Sprache und Schrift“, Mercator-Institut
für Sprachförderung und Deutsch als
Zweitsprache, Universität zu Köln I
Triforum, Köln
Thiemo Fojkar
Vorsitzender des Vorstandes
Internationaler Bund (IB), Freier Träger
der Jugend-, Sozial- und Bildungsarbeit
e. V., Zentrale Geschäftsführung,
Frankfurt a. M.
Dr. Dorothea Rüland
Generalsekretärin des Deutschen
Akademischen Austauschdienstes e.V.
(DAAD), Berlin
Dr. Mark Speich
Geschäftsführer der Vodafone Stiftung
Deutschland gGmbH, Berlin
Marlis Tepe
Vorsitzende der Gewerkschaft Erziehung
und Wissenschaft (GEW), Frankfurt a.
M.
Prof. Dr. Haci-Halil Uslucan
Professor für Moderne Türkei-studien
und Integrationsforschung, Fakultät für
Geisteswissenschaften, Universität
- 125 -
Duisburg-Essen, Wissenschaftlicher
Leiter des Zentrums für Türkeistudien
und Integrationsforschung, Essen
60.
Sitzung
16.03.2016 Öffentliches Fachgespräch zum Thema
„Stärkung und Beschleunigung des
Transfers von Forschungsergebnissen und
Innovationen
in die Gesundheitsversorgung“
Stephan Albani
[CDU/CSU]
René Röspel [SPD]
Ralph Lenkert [DIE
LINKE.]
Kai Gehring [BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN]
Marco Alves
Coordinator Access Campaign Germany,
Ärzte ohne Grenzen e. V., Berlin
Prof. Dr. rer. nat. Gerd Antes
Direktor von Cochrane Deutschland,
Universitätsklinikum Freiburg
Prof. Dr. Jürgen Popp
Sprecher des Leibniz-Forschungsverbundes
"Medizintechnik: Diagnose,
Monitoring und Therapie",
Institutsdirektor Leibniz-Institut für
Photonische Technologien e.V., Jena
Univ.-Prof. Dr. med. Dipl.-Ing. Thomas
Schmitz-Rode
Direktor des Instituts für Angewandte
Medizintechnik der Medizinischen
Fakultät im Helmholtz-Institut der
RWTH Aachen
Dr.-Ing. habil. Katrin Sternberg
Vice President R&D, FEIM - Front End
Innovation & Materials,
Aesculap AG, Tuttlingen
Dr. Frank Wissing
Generalsekretär, Medizinischer
Fakultätentag der Bundesrepublik
- 126 -
Deutschland e.V., Berlin
Dr. Rolf Zettl
Administrativer Vorstand, Berliner
Institut für Gesundheitsforschung /
Berlin Institute of Health (BIH)
66.
Sitzung
11.05.2016 Öffentliches Fachgespräch zum Thema
„Kulturelle Bildung - einschließlich
Bundesprogramm Kultur macht stark.
Bündnisse für Bildung“
gemeinsam mit dem Ausschuss für Kultur
und Medien
Dr. Claudia LückingMichel
[CDU/CSU],
Martin Rabanus [SPD],
Dr. Rosemarie Hein [DIE
LINKE.], Özcan Mutlu
[BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN]
Ausschuss für Kultur und
Medien:
Ute Bertram [CDU/CSU]
Burkhard Blienert [SPD]
Sigrid Hupach [DIE
LINKE.]
Ulle Schauws [BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN]
Ulrich Aengenvoort
Verbandsdirektor Deutscher
Volkshochschul-Verband e.V., Bonn
Franziska Dusch
Leiterin Bereich Bildungsberatung,
Netzwerk, Information
Landesvereinigung Kulturelle Kinderund
Jugendbildung Sachsen-Anhalt e.
V., Leiterin der Servicestelle SachsenAnhalt
„Kultur macht stark. Bündnisse
für Bildung“, Magdeburg
Prof. Dr. Susanne Keuchel
Direktorin der Akademie Remscheid für
Kulturelle Bildung e.V., Remscheid
Prof. Dr. Eckart Liebau
UNESCO-Lehrstuhl für Kulturelle
Bildung Friedrich-AlexanderUniversität
Erlangen-Nürnberg, Institut
für Pädagogik, Erlangen
Prof. Dr. Gerd Taube
Vorsitzender der Bundesvereinigung
Kulturelle Kinder- und Jugendbildung
- 127 -
(BKJ), Kinder- und
Jugendtheaterzentrum in der
Bundesrepublik Deutschland, Frankfurt
a. M.
Olaf Zimmermann
Geschäftsführer Deutscher Kulturrat
e.V., Berlin
69.
Sitzung
08.06.2016 Öffentliche Sitzung
Präsentation des Endberichtes zum TAProjekt
„Digitale Medien in der Bildung“
Sven Volmering
[CDU/CSU], Saskia Esken
[SPD], Dr. Rosemarie
Hein [DIE LINKE.], Özcan
Mutlu [BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN]
Präsentation:
Dr. Steffen Albrecht (TAB)
Dr. Christoph Revermann (TAB)
70.
Sitzung
22.06.2016 Öffentliches Fachgespräch zum Thema
„Förderung von
Forschungsinfrastrukturen“
Sybille Benning
[CDU/CSU]
René Röspel [SPD]
Ralph Lenkert [DIE
LINKE.]
Kai Gehring [BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN]
Prof. Dr. Dr. h.c. Helmut Dosch
Vorsitzender des DESY-Direktoriums,
Deutsches Elektronen-Synchrotron
DESY, Forschungszentrum der
Helmholtz-Gemeinschaft, Hamburg
Dorothee Dzwonnek
Generalsekretärin der Deutschen
Forschungsgemeinschaft (DFG), Bonn
Prof. Dr. Rolf-Dieter Heuer
Präsident der Deutschen Physikalischen
Gesellschaft e. V. (DPG), Bad Honnef
Prof. Dr. Wilfried Juling
Mitglied der ständigen Kommission für
die Zukunft der Digitalen Information in
Lehre und Forschung der
- 128 -
Hochschulrektorenkonferenz (HRK),
Karlsruher Institut für Technologie
Prof. Dr. Dr. h.c. Karin Lochte
Direktorin des Alfred-Wegener-Instituts
(AWI), Helmholtz-Zentrum für Polarund
Meeresforschung, Bremerhaven
Prof. Dr. Manfred Prenzel
Vorsitzender des Wissenschaftsrates
(WR), Köln
72.
Sitzung
06.07.2016 Öffentliches Fachgespräch zum Thema
„Forschung und Innovation in
Deutschland:
Stand und Perspektiven - einschließlich
Zwischenbilanz der Hightech-Strategie“
Dr. Stefan Kaufmann
[CDU/CSU], René Röspel
[SPD], Ralph Lenkert [DIE
LINKE.], Kai Gehring
[BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN]
Prof. Dr. Dr. Andreas Barner
Präsident des Stifterverbandes für die
Deutsche Wissenschaft e.V., Essen
Univ.-Prof. Dr. Carsten Dreher
Freie Universität Berlin Fachbereich
Wirtschaftswissenschaft, Professor für
Innovationsmanagement
Prof. Dietmar Harhoff, Ph.D.
Vorsitzender der Expertenkommission
Forschung und Innovation (EFI),
Geschäftsstelle Berlin
Prof. Dr. Dirk Messner
Vorsitzender des Wissenschaftlichen
Beirats der Bundesregierung Globale
Umweltveränderungen (WBGU),
Direktor des Deutschen Instituts für
Entwicklungspolitik gGmbH, Bonn
- 129 -
Prof. Dr. Siegfried Russwurm
Mitglied des Vorstands der Siemens AG
Prof. Johannes Vogel, Ph.D.
Generaldirektor Museum für
Naturkunde, Leibniz-Institut für
Evolutions- und
Biodiversitätsforschung, Berlin
76.
Sitzung
19.10.2016 Öffentliches Fachgespräch zum Thema
„Chancengerechtigkeit im
Wissenschaftssystem“
Dr. Claudia LückingMichel
[CDU/CSU]
Marianne Schieder [SPD]
Nicole Gohlke [DIE
LINKE.]
Kai Gehring [BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN]
Prof. Dr. Ulrike Beisiegel
Präsidentin der Georg-AugustUniversität
Göttingen
Franziska Broer
Geschäftsführerin der HelmholtzGemeinschaft,
Geschäftsstelle Berlin
Jutta Dalhoff
Leibniz-Institut für
Sozialwissenschaften, Leiterin des
GESIS-Bereichs Kompetenzzentrum
Frauen in Wissenschaft und Forschung
(CEWS), Köln
Anneliese Niehoff
Vorstandsmitglied Bundeskonferenz der
Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten
an Hochschulen (BuKoF), Leiterin des
Referats
Chancengleichheit/Antidiskriminierung,
Universität Bremen
- 130 -
Prof. Dr. Peter Strohschneider
Präsident der Deutschen
Forschungsgemeinschaft (DFG), Bonn
79.
Sitzung
30.11.2016 Öffentliches Fachgespräch zum Thema
„Bildung in Deutschland“
Xaver Jung [CDU/CSU],
Dr. Dr. Ernst Dieter
Rossmann [SPD]
Rosemarie Hein [DIE
LINKE.], Özcan Mutlu
[BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN]
Susanne J. Czaja, M.A.
Doktorandin an der Freien Universität
(FU) Berlin, Schul- und
Entwicklungsforschung,
Vorstandsmitglied der Initiative „Was
bildet ihr uns ein? e. V.“, Berlin
Elke Hannack
Stellvertretende Vorsitzende des
Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB),
Bundesvorstand, Berlin
Prof. Dr. Kai Maaz
Mitglied der Autorengruppe „Nationale
Bildungsberichterstattung“, Direktor der
Abteilung Struktur und Steuerung des
Bildungswesens,
Deutsches Institut für Internationale
Pädagogische Forschung (DIPF), Berlin
Udo Michallik
Staatssekretär a. D., Generalsekretär des
Sekretariats der Ständigen Konferenz
der Kultusminister der Länder in der
Bundesrepublik Deutschland (KMK),
Berlin / Bonn
Prof. Dr. Rita Nikolai
Juniorprofessorin für Systembezogene
Schulforschung, Institut für Erziehungs-
- 131 -
wissenschaften, Abteilung Systemische
Didaktik und Unterrichtsforschung,
Humboldt-Universität zu Berlin
Prof. Dr. Thomas Rauschenbach
Mitglied der Autorengruppe „Nationale
Bildungsberichterstattung“,
Vorstandsvorsitzender und Direktor des
Deutschen Jugendinstituts (DJI) e. V.,
München
Prof. Dr. Andreas Schleicher
Director for Education and Skills and
Special Advisor on Education Policy to
the SecretaryGeneral
at the Organization for
Economic Co-operation and
Development (OECD), Paris
Prof. Dr. Petra Stanat
Wissenschaftlicher Vorstand, Institut
zur Qualitätsentwicklung im
Bildungswesen (IQB),
Humboldt-Universität zu Berlin
Prof. Dr. Ulrich Trautwein
Professor für Empirische
Bildungsforschung, Hector-Institut für
Empirische Bildungsforschung,
Wirtschafts- und
sozialwissenschaftliche Fakultät,
Eberhard Karls-Universität Tübingen
- 132 -
81.
Sitzung
14.12.2016 Öffentliches Fachgespräch zum Thema
„Bildung, Qualifizierung und Wissenschaft
in einer digitalisierten Welt“
Sven Volmering
[CDU/CSU]
Saskia Esken [SPD]
Dr. Rosemarie Hein [DIE
LINKE.]
Özcan Mutlu [BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN]
Dr. Ulf Frank Kerber
Koordinator im Mediennetzwerk
„Medienbildung und Mediendidaktik“,
Mitarbeiter am
Institut für Transdisziplinäre
Sozialwissenschaft, Pädagogische
Hochschule Karlsruhe
Prof. Dr. Christoph Meinel
Wissenschaftlicher Direktor und
Geschäftsführer des Hasso-PlattnerInstituts
für Softwaresystemtechnik
(HPI) GmbH, Potsdam,
Professor für Informatik an der
Universität Potsdam
Prof. Dr. Jörg Müller-Lietzkow
Professur für Medienorganisation und
Mediensysteme, Institut für
Medienwissenschaft, Universität
Paderborn
Dr. Bernhard Rohleder
Hauptgeschäftsführer des
Bundesverbandes
Informationswirtschaft,
Telekommunikation und Neue Medien
e.V. - Bitkom, Berlin
Prof. Dr. Heidi Schelhowe
Leiterin der Arbeitsgruppe „Digitale
Medien in der Bildung“ (dimab), TZI –
Technologie-Zentrum Informatik und
- 133 -
Informationstechnik, Universität
Bremen
Marlis Tepe
Vorsitzende der Gewerkschaft Erziehung
und Wissenschaft (GEW),
Hauptvorstand, Frankfurt a. M.
84.
Sitzung
25.01.2017 Öffentliches Fachgespräch zum Thema
„Entwicklung und Perspektiven des
Hochschulund
Wissenschaftssystems – unter
besonderer
Berücksichtigung von Art. 91 b
Grundgesetz“
Tankred Schipanski
[CDU/CSU]
Dr. Ernst Dieter
Rossmann [SPD]
Ralph Lenkert [DIE
LINKE.]
Kai Gehring [BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN]
Prof. Dr. phil. Karin Donhauser
Professur für Geschichte der deutschen
Sprache, Institut für deutsche Sprache
und Linguistik / Sprachgeschichte,
Philosophische Fakultät II, HumboldtUniversität
zu Berlin
Dr. Andreas Keller
Stellvertretender Vorsitzender der
Gewerkschaft Erziehung und
Wissenschaft (GEW), Leiter des
Organisationsbereichs Hochschule und
Forschung, Frankfurt a. M.
Prof. Dr. Karim Khakzar
Präsident der Hochschule Fulda,
Vizepräsident der
Hochschulrektorenkonferenz (HRK) und
Sprecher der Fachhochschulen in der
HRK
Frank Kupfer
Vorsitzender des Arbeitskreises
Hochschulbau der Kanzlerinnen und
Kanzler der Universitäten Deutschlands,
- 134 -
Kanzler der Europa-Universität
Flensburg
Dr. Josef Lange
Staatssekretär a. D., Hannover
Prof. Dr. Manfred Prenzel
Vorsitzender des Wissenschaftsrates
(WR), Köln
Prof. Dr. Peter Strohschneider
Präsident der Deutschen
Forschungsgemeinschaft (DFG), Berlin
Prof. Dr. Otmar D. Wiestler
Präsident der Helmholtz-Gemeinschaft,
Geschäftsstelle Berlin
86.
Sitzung
15.02.2017 Öffentliches Fachgespräch zum Thema
„Fachhochschulen“
Alexandra Dinges-Dierig
[CDU/CSU]
Dr. Daniela De Ridder
[SPD]
Dr. Rosemarie Hein [DIE
LINKE.]
Kai Gehring [BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN]
Prof. Dr. Uwe Bettig
Rektor der Alice Salomon Hochschule
Berlin
Prof. Dr.-Ing. Christiane Fritze
Designierte Präsidentin der Hochschule
Coburg, Professorin der Fakultät für
Wirtschaftsingenieurwesen an der
Hochschule für angewandte
Wissenschaften München,
Vizepräsidentin für Forschung und
wissenschaftlichen Nachwuchs an der
Hochschule München (2008 – 2016)
Prof. Dr. rer. pol. Karin Luckey
Rektorin der Hochschule Bremen,
- 135 -
Landessprecherin der Fachhochschulen
(FHs) /
Hochschulen für Angewandte
Wissenschaften (HAWs) in der HRK für
das Land Bremen,
Vorstandsmitglied
Fachhochschulverband UAS7
Prof. Dr. Nicolai Müller-Bromley
Professor für Öffentliches Recht,
Europarecht und Völkerrecht, Fakultät
Wirtschafts- und Sozialwissenschaften,
Hochschule Osnabrück
Prof. Dr. Gunter Schweiger
Professor für Konstruktion und
Qualitätsmanagement an der
Technischen Hochschule Ingolstadt,
Mitglied der Wissenschaftlichen
Kommission des Wissenschaftsrates
Prof. Dr. Micha Teuscher
Rektor der Hochschule Neubrandenburg
Prof. Dr. Andreas Zaby
Präsident der Fachhochschule für
Wirtschaft und Recht Berlin, Sprecher
der Berliner Fachhochschulen und
Vorsitzender des
Fachhochschulverbands UAS7
88.
Sitzung
08.03.2017 Öffentliches Fachgespräch zum Thema
„MINT-Bildung in Deutschland“
Sybille Benning
[CDU/CSU]
Dr. Sven Baszio
Geschäftsführender Vorstand der
Stiftung Jugend forscht e.V., Hamburg
- 136 -
Elfi Scho-Antwerpes
[SPD]
Dr. Rosemarie Hein [DIE
LINKE.]
Özcan Mutlu [BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN]
Michael Fritz
Vorsitzender des Vorstands der Stiftung
„Haus der kleinen Forscher“, Berlin
Stephan Noller
Mitgesellschafter der Computerfirma
Calliope gGmbH, Berlin
Prof. i. R. Dr. Christian Rittelmeyer
Professor für Erziehungswissenschaft
am Pädagogischen Seminar
der Universität Göttingen bis 2003,
Kassel
Dr. Nathalie von Siemens
Sprecherin des Nationalen MINT
Forums, Berlin
Dr. Ulrike Struwe
Geschäftsführerin der Geschäftsstelle
des Kompetenzzentrums TechnikDiversity-Chancengleichheit
e. V.,
Fachhochschule Bielefeld
Leiterin der Geschäftsstelle Nationaler
Pakt für Frauen in MINT-Berufen,
Bielefeld
Prof. Dr. Heike Wiesner
Professur für Betriebliche Informationsund
Kommunikationssysteme,
Fachbereich Wirtschaftswissenschaften,
Hochschule für Wirtschaft und
Recht (HWR), Berlin
- 137 -
91.
Sitzung
29.03.2017 Öffentliches Fachgespräch zum Thema
„Internationalisierung von Bildung,
Wissenschaft und Forschung“
Dr. Claudia LückingMichel
[CDU/CSU]
Dr. Daniela De Ridder
[SPD]
Nicole Gohlke [DIE
LINKE.]
Kai Gehring [BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN]
Britta Baron
Vice-Provost and Associate VicePresident
(International)
University of Alberta, Edmonton,
Alberta/Canada
Franziska Broer
Geschäftsführerin der HelmholtzGemeinschaft
Deutscher
Forschungszentren e. V., Berlin
Prof. Dr. Friedrich Hubert Esser
Präsident des Bundesinstituts für
Berufsbildung (BIBB), Bonn
Mandy Gratz
Mitglied des Vorstands des freien
zusammenschlusses von
studentInnschaften (fzs) e.V., Berlin
Prof. Dr. Angela Ittel
Vizepräsidentin für Internationales und
Lehrkräftebildung der
Technischen Universität Berlin
Prof. Dr. Dorit Schumann
Vice President for International Affairs
German-Jordanian University Amman
(GJU), Jordanien
Prof. Dr. Helmut Schwarz
Präsident der Alexander von HumboldtStiftung,
Bonn
- 138 -
Univ.-Prof. Dr. rer. nat. Margret
Wintermantel
Präsidentin des Deutschen
Akademischen Austauschdienstes
(DAAD), Bonn
93.
Sitzung
26.04.2017 Öffentliches Fachgespräch zum Thema
„Bildungszusammenarbeit in Europa -
einschließlich ERASMUS+“
Katrin Albsteiger
[CDU/CSU]
Martin Rabanus [SPD]
Dr. Rosemarie Hein [DIE
LINKE.]
Kai Gehring [BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN]
Klaus Fahle
Leiter der Nationalen Agentur Bildung
für Europa beim
Bundesinstitut für Berufsbildung/BIBB,
Bonn
Martine Reicherts
Generaldirektorin, Generaldirektion für
Bildung und Kultur
der Europäischen Kommission, Brüssel
Gernot Stiwitz
Leiter des Pädagogischen
Austauschdienstes (PAD) des
Sekretariats der
Kultusministerkonferenz (KMK) für
EU-Programme im Schulbereich, Bonn
Martin Ströhmeier
DGB-Jugendbildungszentrum Hattingen
Dr. Hanns Sylvester
Direktor der Nationalen Agentur für EUHochschulzusammenarbeit,
Deutscher Akademischer
Austauschdienst (DAAD), Bonn
- 139 -
Dr. Eva Maria Vögtle-Köckeritz
Deutsches Zentrum für Hochschul- und
Wissenschaftsforschung (DZHW) GmbH,
Hannover
Hans-Georg Wicke
Leiter der Nationalen Agentur Erasmus+
JUGEND IN AKTION, Bonn
95.
Sitzung
26.04.2017 Öffentliche Sitzung zur
Ausstellung „Meer der Erkenntnis“
Alexandra Dinges-Dierig
[CDU/CSU]
René Röspel [SPD]
Ralph Lenkert [DIE
LINKE.]
Kai Gehring [BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN]
Prof. Dr. Ulrich Bathmann,
Leibniz-Institut für Ostseeforschung
97.
Sitzung
31.05.2017 Öffentliches Fachgespräch zum Thema
„Berufliche Bildung einschl. BBiG“
Dr. Thomas Feist
[CDU/CSU]
Rainer Spiering [SPD)]
Dr. Rosemarie Hein [DIE
LINKE.]
Beate WalterRosenheimer
[BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN]
Prof. Dr. Thomas Bals
Vizepräsident für
Hochschulentwicklung und Strategie,
Universität Osnabrück
Dr. Volker Born
Leiter der Abteilung Berufsbildung,
Zentralverband des Deutschen
Handwerks, Berlin
Manuela Conte
Bundesjugendsekretärin des DGB
Bundesvorstands, Berlin
Dr. Babara Dorn
Bundesvereinigung der Deutschen
Arbeitgeberverbände, Berlin
- 140 -
Prof. Dr. Friedrich Hubert Esser
Präsident des BIBB - Bundesinstitut für
Berufsbildung, Bonn
Claudia Karstens
Referentin für Migrationssozialarbeit
und Jugendsozialarbeit, Abteilung
Migration und Internationale
Kooperation Der Paritätische
Gesamtverband, Berlin
100.
Sitzung
28.06.2017 Öffentliches Fachgespräch zum Thema
„Bilanz und Perspektiven der Forschungsund
Innovationsförderung in Deutschland“
Dr. Stefan Kaufmann
[CDU/CSU]
René Röspel [SPD]
Ralph Lenkert [DIE
LINKE.]
Kai Gehring [BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN]
Prof. Dr. Uwe Cantner
Mitglied der Expertenkommission
Forschung und Innovation (EFI),
Lehrstuhl für
Volkswirtschaftslehre/Mikroökonomik,
Friedrich-Schiller-Universität Jena
Prof. Dr.-Ing. habil. Reimund
Neugebauer
Präsident der Fraunhofer-Gesellschaft
zur Förderung der angewandten
Forschung e.V., Vorsitzender des
Hightech-Forums, München
Prof. Dr.-Ing. Andreas Nevoigt
Prorektor für Forschung und
Technologietransfer an der
Fachhochschule Südwestfalen, Iserlohn
Dr. Steffi Ober
Projektleiterin Zivilgesellschaftliche
Plattform Forschungswende,
- 141 -
Vereinigung Deutscher Wissenschaftler
(VDW e.V.), Berlin
Ulrich Petschow
Leiter des Forschungsfeldes
Umweltökonomie und Umweltpolitik,
Institut für ökologische
Wirtschaftsforschung (IÖW), Berlin
Lothar Schröder
Bundesfachbereichsleiter, Innovationsund
Technologiepolitik, Mitglied im
ver.di Bundesvorstand, Berlin
Dr. Markus Steilemann
Chief Commercial Officer und Mitglied
des Vorstands der Covestro AG, Mitglied
im VCI-Ausschuss Forschung,
Wissenschaft und Bildung,
Leverkusen
- 142 -
3.5 Übersicht der Selbstbefassungsangelegenheiten in der 18. Wahlperiode
18(18)SB- Thema Sitzung am ADrs/Bemerkungen
1 Unterrichtung durch die Bundesregierung
Berufsbildungsbericht 2013 - BT-Drucksache 17/13650
29.01.2014
2 Bericht der Bundesregierung
Horizont 2020 – Neuer Impuls für Forschung und Innovation in
Deutschland und Europa
29.01.2014 Es wurde auf die
Berichterstattung
verzichtet.
3 Gespräch zum europäischen Forschungsrahmenprogramm „Horizont 2020“
mit Herrn Dr. Wolfgang Burtscher, Stellv. Generaldirektor, Generaldirektion
Forschung und Innovation, EU-Kommission
12.02.2014 18(18)1
4 Vorstellung der Unterabteilung Europa (PE) im Deutschen Bundestag durch
das Referat PE 3
12.02.2014 18(18)3
5 Gespräch mit der Generalsekretärin Frau Dr. Dorothea Rüland und dem
Stellvertretenden Generalsekretär Herrn Ulrich Grothus des Deutschen
Akademischen Austauschdienstes (DAAD), sowie Herrn Dr. Enno
Aufderheide, Generalsekretär der Alexander von Humboldt-Stiftung (AvH)
19.02.2014 18(18)2
18(18)6
6 Das Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB)
– Neujustierung und bevorstehende Aufgaben in der 18. Wahlperiode
Vorstellung des TAB durch dessen Leiter Prof. Dr. Armin Grunwald (KIT)
sowie die Vertreter der Konsortialpartner, Prof. Dr. Bernd Hansjürgens
(UFZ), Prof. Dr. Michael Opielka (IZT), Dr. Marc Bovenschulte (VDI/VDE)
12.03.2014
7 Präsentation des TAB-Arbeitsberichtes 156
»Postdienste und moderne Informations- und
Kommunikationstechnologien«, Vortrag durch Herrn Ulrich Riehm,
Projektleiter.
12.03.2014
8 Gespräch mit der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Frau Prof.
Dr. Johanna Wanka
19.03.2014
- 143 -
9 Gespräch mit Herrn Prof. Dr.-Ing. habil. Reimund Neugebauer, Präsident der
Fraunhofer-Gesellschaft, München
02.04.2014
10 Bericht der Bundesregierung zum Programm Erasmus+ unter
Berücksichtigung des Umgangs mit der Schweiz
02.04.2014
11 Gespräch mit der Bundesministerin Frau Prof. Dr. Johanna Wanka zum
Entwurf des Haushaltsgesetzes 2014, Einzelplan 30
07.05.2014
12 Gespräch mit Prof. Dr. Bülent Ucar, Vorsitzender des AvicennaStudienwerks,
Osnabrück, und Rabbiner Prof. Dr. Dr. h. c. Walter Homolka,
Vorsitzender des Ernst Ludwig Ehrlich Studienwerks e. V.
21.05.2014
13 Gespräch mit dem Präsidenten der Helmholtz-Gemeinschaft, Herrn Prof. Dr.
Jürgen Mlynek
04.06.2014
14 Bericht der Bundesregierung sowie Gespräch mit den Autoren
Zum Abschlussbericht über den Versuchsreaktor Jülich „Der
Versuchsreaktor AVR – Entstehung, Betrieb und Störfälle“ der AVRExpertengruppe
04.06.2014 18(18)24
18(18)24 a
18(18)25
15 Bericht der Bundesregierung
Verwendung der im Koalitionsvertrag für den Bereich Bildung und
Forschung vorgesehenen Mittel
04.06.2014
16 Gespräch mit Herrn Prof. Dr. Martin Stratmann, Präsident der Max-PlanckGesellschaft
München
02.07.2014
17 Technikfolgenabschätzung
Beschlussfassung über neue Untersuchungen zur Technikfolgenabschätzung
gemäß § 56 a GO-BT
02.07.2014 18(18)30
18 TAB-Arbeitsbericht „Climate Engineering“
Abnahme ohne Präsentation – zur Veröffentlichung als BT-Drucksache
02.07.2014 18(18)31
18(18)31 a
19 Beratung zum OECD-Bericht „Bildung auf einen Blick 2014“ – OECD
Indikatoren
24.09.2014 18(18)38
- 144 -
20 Generaldebatte zum Entwurf des Haushaltsgesetzes 2015, Einzelplan 30, mit
Frau Prof. Dr. Johanna Wanka, Bundesministerin für Bildung und
Forschung
24.09.2014
21 Gespräch mit Herrn Prof. Dr. Matthias Kleiner, Präsident der LeibnizGemeinschaft
08.10.2014
22 Präsentation des Endberichtes zum
TA-Projekt „Inwertsetzung von Biodiversität“
Abnahme und Zustimmung zur Veröffentlichung als BT-Drucksache
03.12.2014 18(18)66
18(18)66a
23 Unterrichtungen durch die Bundesregierung
Bundesbericht Energieforschung 2013, BT-Drucksache 17/14510
12.11.2014
24 Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bundesbericht Energieforschung 2014
Forschungsförderung für die Energiewende
12.11.2014
25 Bericht der Bundesregierung zu den Ergebnissen der Sitzung der
Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) vom 30. Oktober 2014
12.11.2014
26 Gespräch mit Herrn Prof. Dr. Peter Strohschneider, Präsident der DFG, und
Frau Dorothee Dzwonnek, Generalsekretärin
03.12.2014
27 Gespräch mit Frau Yvonne Karmann-Proppert, Präsidentin der
Arbeitsgemeinschaft industrieller Forschungsvereinigungen „Otto von
Guericke“ e.V., AiF
17.12.2014
28 Bericht der Bundesregierung zu den Verhandlungen zum Haushalt der
Europäischen Union 2015 im Bereich Bildung und Forschung
17.12.2014
29 Bericht der Bundesregierung über die Bildung und Forschung betreffenden
Ergebnisse der Besprechung der Bundeskanzlerin mit den
Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 11.12.2014
17.12.2014
- 145 -
30 Gespräch mit Herrn Günther Oettinger, EU-Kommissar für Digitale
Wirtschaft und Gesellschaft, EU-Kommission Brüssel
14.01.2015
31 Bericht der Bundesregierung zur neuen Allianz für Aus- und Weiterbildung 28.01.2015
32 Bericht der Bundesregierung zum geplanten EUInvestitionspaket/Europäischer
Fonds für strategische Investitionen (EFSI)
04.02.2015
33 Gespräch mit der Vorsitzenden des Deutschen Ethikrates, Frau Prof. Dr.
med. Christiane Woopen
25.02.2015
34 Gespräch mit Prof. Dr. Jörg Hacker, Präsident der Deutschen Akademie der
Naturforscher Leopoldina – Nationale Akademie der Wissenschaften
04.03.2015
35 Gespräch mit Herrn Prof. Dr. Reinhard Hüttl, Präsident der Deutschen
Akademie der Technikwissenschaften (acatech) sowie Herrn Prof. Dr.
Michael Klein, Generalsekretär der acatech
18.03.2015
36 Bericht der Bundesregierung
Mögliche Auswirkungen durch das geplante EU-Investitionspaket auf die
Haushaltsmittel des Bundesministeriums für Bildung und Forschung
18.03.2015
37 Öffentliches Fachgespräch zum Thema „Wissens- und Innovationstransfer
im Rahmen des Paktes für Forschung und Innovation“
25.03.2015 18(18)86 a - f
38 Bericht der Bundesregierung
Zur Besetzung des Hightech-Forums
25.03.2015, 18(18)87
39 Gespräch mit Herrn Tibor Navracsics, EU-Kommissar für Bildung, Kultur,
Jugend und Sport, EU-Kommission Brüssel
20.04.2015
40 Gespräch mit dem Vorsitzenden des Wissenschaftsrates, Herrn Prof. Dr.
Manfred Prenzel
06.05.2015
41 Öffentliches Fachgespräch zum Thema „Umsetzung der
Qualifizierungsinitiative und Nutzung der BAföG-Entlastung in den
Ländern“
20.05.2015 18(18)102 a - c
- 146 -
42 Öffentliches Fachgespräch zum Thema „Die wirtschaftliche und soziale
Lage der Studierenden“
20.05.2015 18(18)104 a - e
43 TAB-Arbeitsbericht „Chancen und Kriterien eines allgemeinen
Nachhaltigkeitssiegels“
Abnahme ohne Präsentation – zur Veröffentlichung als BT-Drucksache
20.05.2015 18(18)105
18(18)105 a
44 Gespräch zur europäischen Forschungspolitik mit Herrn Prof. Dr. JeanPierre
Bourguignon, Präsident des Europäischen Forschungsrates (ERC),
einem Vertreter der Generaldirektion Forschung und Innovation der EUKommission
sowie Herrn Prof. Dr. Horst Hippler, Präsident der
Hochschulrektorenkonferenz (HRK)
10.06.2015
45 Antrag der Fraktionen von CDU/CSU und SPD
Europas Wettbewerbs- und Zukunftsfähigkeit durch Forschung und
Innovation stärken, BT-Drucksache 18/4423
10.06.2015
46 Bericht der Bundesregierung
Ergebnisse der Bologna-Konferenz in Jerewan (Armenien) vom 14. bis 15.
Mai 2015
10.06.2015 18(18)107
47 Antrag der Fraktionen von CDU/CSU und SPD
Qualität von Studium und Lehre im internationalen Wettbewerb sichern –
Den Europäischen Hochschulraum erfolgreich gestalten, BT-Drucksache
18/4801
10.06.2015/
30.09.2015
48 Gespräch mit Herrn Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Stefan Hell, Direktor des MaxPlanck-Instituts
für biophysikalische Chemie Göttingen und
Nobelpreisträger für Chemie 2014
17.06.2015
49 Gespräch mit Herrn Prof. Dr. Friedrich Hubert Esser, Präsident des
Bundesinstituts für Berufsbildung (BIBB)
01.07.2015
50 TAB-Arbeitsbericht „Moderne Stromnetze als Schlüsselelement einer
nachhaltigen Energieversorgung“
Abnahme ohne Präsentation – zur Veröffentlichung als BT-Drucksache
01.07.2015 18(18)115
18(18)115 a
- 147 -
51 Generaldebatte zum Entwurf des Haushaltsgesetzes 2016, Einzelplan 30, mit
Frau Prof. Dr. Johanna Wanka, Bundesministerin für Bildung und
Forschung
23.09.2015 18(18)122
52 Bericht der Bundesregierung
Vorschaubericht zum Treffen der Wissenschaftsminister der G7-Staaten am
8. und 9. Oktober 2015 in Berlin
30.09.2015 18(18)124
53 Öffentliches Fachgespräch zum Thema „Stand und Perspektiven der
Wissenschaftskommunikation“
14.10.2015 18(18)129 a - g
54 Antrag der Fraktionen von CDU/CSU und SPD
Forschung und Entwicklung für die Bekämpfung von vernachlässigten
armutsassoziierten Erkrankungen stärken, BT-Drucksache 18/4930
14.10.2015
55 Bericht der Bundesregierung zu den Ergebnissen der Tagung der G7-
Wissenschaftsminister am 8. und 9. Oktober.2015 in Berlin
14.10.2015
56 Antrag Fraktion DIE LINKE
„Bologna-Prozess grundlegend reformieren“, BT-Drucksache 18/4802
30.09.2015
57 Antrag Fraktion B‘90/DIE GRÜNEN
„Bologna 2015 stärken – Den europäischen Hochschulraum konsequent
verwirklichen“, BT-Drucksache 18/4815
30.09.2015
58 Unterrichtung durch den Deutschen Ethikrat
Stellungnahme des Deutschen Ethikrates
Biosicherheit – Freiheit und Verantwortung in der Wissenschaft
BT-Drucksache 18/1380
04.11.2015
59 Präsentation des Endberichtes zum
TA-Projekt „Synthetische Biologie“
Abnahme und Zustimmung zur Veröffentlichung als BT-Drucksache
11.11.2015 18(18)150
18(18)150 a
60 Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bundesbericht Wissenschaftlicher Nachwuchs 2013
11.11.2015
- 148 -
BT-Drucksache 17/13670
61 Unterrichtung durch die Bundesregierung
15. Bericht des Ausschusses für die Hochschulstatistik für den Zeitraum 1.
Juni 2008 bis 31. Mai 2012
BT-Drucksache 17/13668
30.11.2015
62 Öffentliches Fachgespräch zum Thema „Industrie 4.0“ 02.12.2015 18(18)166 a-e
63 Gespräch mit Herrn Prof. Dr. Andreas Schleicher, Director for Education
and Skills,
Organisation for Economic Co-operation and Devolopment (OECD), Paris
16.12.2015 18(18)174
64 Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Industrie 4.0 und Smart Services – Wirtschafts-, arbeits-, bildungs- und
forschungspolitische Maßnahmen für die Digitalisierung und intelligente
Vernetzung von Produktions- und Wertschöpfungsketten
BT-Drucksache 18/6643 (Vorlage zum Fachgespräch)
02.12.2015
65 Präsentation des Endberichtes zum
TA-Projekt „Synthetische Biologie“
16.12.2015 18(18)150
18(18)150 a
66 Antrag der Berichterstatter „Technikfolgenabschätzung“ zur Erhöhung des
Titels 68501
„Zuschuss an Institute für Technikfolgenabschätzung“ ab dem
Haushaltsjahr 2017
s. 18(18)SB-79
67 Öffentliches Fachgespräch zum Thema „Weiterentwicklung der
Exzellenzinitiative“
17.02.2016 18(18)189 a - f
68 Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bericht zum Anerkennungsgesetz 2015, BT-Drucksache 18/5200
24.02.2016
69 Unterrichtung durch die Bundesregierung
Rahmenprogramm Gesundheitsforschung der Bundesregierung (2010)
BT-Drs.17/4243
16.03.2016
- 149 -
70 Endbericht zum TA-Projekt „Bilanz der Sommerzeit“
Abnahme und Präsentation – zur Veröffentlichung als BT-Drucksache
16.03.2016 18(18)201
18(18)201 a
71 Beschlussfassung einer TA-Untersuchung
„Auswirkungen des Strukturwandels in der Pflanzenzüchtung auf die
genetische Diversität, die Sortenvielfalt und die Leistungsfähigkeit der
heimischen Landwirtschaft“
16.03.2016 18(18)203
72 Gespräch mit Herrn Prof. Dr. Otmar D. Wiestler, Präsident der HelmholtzGemeinschaft
27.04.2016
73 Präsentation „Die BlueDot-Mission – 6 Monate Forschung und Leben im
Weltall“ und Gespräch mit Herrn Dr. Alexander Gerst, ESA – European
Space Agency, Darmstadt
27.04.2016
74 Endbericht zum TA-Projekt „Neue elektronische Medien und
Suchtverhalten“
Abnahme ohne Präsentation – zur Veröffentlichung als BT-Drucksache
27.04.2016 18(18)211
18(18)211 a
75 Bericht der Bundesregierung und der Gemeinsamen
Wissenschaftskonferenz (GWK)
Beschluss der GWK-Konferenz am 22. April 2016 hinsichtlich einer BundLänder-Vereinbarung
zur Nachfolge der Exzellenzinitiative
27.04.2016
76 Präsentation des Endberichtes zum TA-Projekt
„Digitale Medien in der Bildung“,
Abnahme zur Veröffentlichung als BT-Drucksache,
Öffentliche Präsentation am 8. Juni 2016
11.05.2016
08.06.2016
18(18)213
18(18)213 a
18(18)224
77 Antrag der Fraktionen CDU/CSU und SPD
„Zukunftsweisende Kulturpolitik im demografischen Wandel – Stärkung
der Kultur im ländlichen Raum“, BT-Drucksache 18/5091
(Vorlage zum öffentlichen Fachgespräch „Kulturelle Bildung“)
11.05.2016
- 150 -
78 Bericht der Bundesregierung
Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses
11.05.2016
79 Antrag der Berichterstatter Technikfolgenabschätzung Dr. Philipp Lengsfeld
(CDU/CSU), René Röspel (SPD), Ralph Lenkert (DIE LINKE.) und Harald
Ebner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Erhöhung des Titels 68501 im Einzelplan 02
„Zuschuss an Institute für Technikfolgenabschätzung“ ab dem
Haushaltsjahr 2017
08.06.2016 18(18)226
80 „Das TAB in der ersten Hälfte der Vertragsperiode 2013 – 2018“ –
Eine gemeinsame Zwischenbilanz der Kooperationspartner ITAS, IZT, UFZ
und VDI/VDE-IT
08.06.2016 18(18)225
18(18)225 a
81 Öffentliches Fachgespräch zum Thema „Förderung von
Forschungsinfrastrukturen“
22.06.2016
82 Unterrichtung durch die Bundesregierung
Die neue Hightech-Strategie — Innovationen für Deutschland
BT-Drucksache 18/2497
- Vorlage zum öffentliches Fachgespräch am 6. Juli 2016
06.07.2016
83 Sachstandsbericht zum TA-Projekt „Mensch-Maschine-Entgrenzungen:
zwischen künstlicher Intelligenz und Human Enhancement“, Abnahme
ohne Präsentation – zur Veröffentlichung als BT-Drucksache
06.07.2016 18(18)247
18(18)247 a
84 Büro für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB)
Tätigkeitsbericht „Das TAB in den Jahren 2014/2015“
06.07.2016 18(18)246
85 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Bilanz und Ausblick zur Chancengleichheit im
Wissenschaftssystem, BT-Drucksache 18/7981 (Vorlage zum Fachgespräch)
19.10.2016
86 Beschlussfassung/Überarbeitete Beschlussvorlage
„Neue TA-Untersuchungen 2016/2017“
21.09.2016 18(18)167 neu-a
- 151 -
Empfehlungen der Berichterstatter für Technikfolgenabschätzung (ADrs. 18(18)167 neu
in Sitzung am
02.12.2015 behandelt)
87 Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bericht über die Programme zur Innovations- und Technologieförderung im
Mittelstand, in der laufenden Legislaturperiode, insbesondere über die
Entwicklung des Zentralen Innovationsprogramms Mittelstand (ZIM) für
das Jahr 2015
BT-Drucksache 18/8600
09.11.2016
88 Gespräch mit dem Vorsitzenden des Wissenschaftsrates, Herrn Prof. Dr.
Manfred Prenzel, und einem Vertreter des BMBF zum Thema
„Qualitätsoffensive Lehrerbildung“
09.11.2016
89 Bericht der Bundesregierung
zur BMBF-Strategie „Bildungsoffensive für die digitale Wissensgesellschaft“
19.10.2016
90 Bericht der Bundesregierung
Beschluss von Bund und Ländern zur „Neuregelung des bundesstaatlichen
Finanzausgleichssystems“
19.10.2016
91 Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB)
Innovationsanalyse – Teil I
„Weiße Biotechnologie – Stand und Perspektiven der industriellen
Biotechnologie: Verfahren, Anwendungen ökonomische Perspektiven“
Abnahme des Arbeitsberichtes (ohne Präsentation)
30.11.2016 18(18)279
18(18)279 a
92 Büro für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB)
Innovationsanalyse – Teil II
„Weiße Biotechnologie – Stand und Perspektiven der industriellen
Biotechnologie: Umwelt und Nachhaltigkeitspotenziale“
Abnahme des Arbeitsberichtes (ohne Präsentation)
30.11.2016 18(18)280
18(18)280 a
- 152 -
93 Gespräch mit Herrn Prof. Dr. Conrad Schetter, Wissenschaftlicher Direktor
des Internationalen Konversionszentrums Bonn (BICC) zur „Forschung in
Deutschland zum Thema Flucht“
18.01.2017
94 Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 91b)
BT-Drucksache 18/2710 (Vorlage zum öffentlichen Fachgespräch)
25.01.2017
95 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Urheberinnen und Urheber stärken – Urhebervertragsrecht reformieren
BT-Drucksache 18/7518
18.01.2017
96 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Jetzt Zugang zu Wissen erleichtern – Urheberrecht bildungs- und
wissenschaftsfreundlich gestalten
BT-Drucksache 18/8245
18.01.2017
97 Öffentliches Fachgespräch zum Thema „Fachhochschulen“ 15.02.2017 18(18)322 a - g
98 TA-Projekt „Neue Arzneimittel gegen vernachlässigte Krankheiten“
Abnahme ohne Präsentation – zur Veröffentlichung als BT-Drucksache
15.02.2017 18(18)323
18(18)323 a
99 Beschlussfassung
Beschlussvorlage der Berichterstatter für Technikfolgenabschätzung
„Neue TA-Untersuchungen 2017/2018“
22.03.2017 18(18)342
100 TA-Projekt „Online-Bürgerbeteiligung an der Parlamentsarbeit“
Abnahme ohne Präsentation – zur Veröffentlichung als BT-Drucksache
29.03.2017 18(18)346
18(18)346 a
101 Gespräch zur Ausstellung „Meer der Erkenntnis“ mit Herrn Prof. Dr. Ulrich
Bathmann, Vorsitzender des Konsortiums Deutsche Meeresforschung und
Direktor des Leibniz-Instituts für Ostseeforschung in Warnemünde
26.04.2017
- 153 -
102 Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag
TA-Projekt
„Chancen und Risiken mobiler und digitaler Kommunikation in der
Arbeitswelt““
Abnahme ohne Präsentation – zur Veröffentlichung als BT-Drucksache
26.04.2017 18(18)359
18(18)359 a
103 Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Berufliche Bildung zukunftssicher gestalten – Wettbewerbsfähigkeit und
Beschäftigung stärken, BT-Drucksache 18/1451
31.05.2017
104 Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Prinzipien des deutschen Bildungswesens stärken – Gleichwertigkeit und
Durchlässigkeit der beruflichen und der akademischen Bildung durchsetzen
BT-Drucksache 18/4928
31.05.2017
105 Bericht der Bundesregierung
Vorstellung des neuen Rahmenprogramms zur Förderung der empirischen
Bildungsforschung
21.06.2017 (keine
Berichterstattung)
Schreiben BMBF auf
ADrs. 18(18)400
106 TA-Projekt
„Additive Fertigungsverfahren (3-D-Druck)“
Abnahme des Berichtes ohne Präsentation – zur Veröffentlichung
als BT-Drucksache
21.06.2017 18(18)386
18(18)386 a
107 Antrag der Berichterstatter TA
„Öffentliche Bekanntmachung für eine Interessensbekundung am Betrieb
des TAB in der Vertragslaufzeit 1.9.2018 – 31.8.2023“
21.06.2017 18(18)385
108 Technikfolgenabschätzung
Rücknahme der Untersuchung zur Technikfolgenabschätzung
„Auswirkungen der Globalisierung auf Entwicklung, Produktion und
Einsatz national bedeutsamer Schlüsseltechnologien“
28.06.2017
- 154 -
109 Technikfolgenabschätzung
Beschlussfassung zu einer neuen Kurzstudie „Legal Techs – algorithmische
Rechtsberatung“
28.06.2017 18(18)393
110 Entschließungsantrag der Abgeordneten Özcan Mutlu, Kai Gehring
(BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Nicole Gohlke (DIE LINKE.) zur Situation
der türkischen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler
28.06.2017 (nicht behandelt)