Verhältnis des LSVD zur Piratenpartei

Die Mail von Axel M. Hochrein zu den Fragen betreffend das Verhältnis des LSVD zur Piratenpartei

Gesendet: Freitag, 13. Juni 2014 um 09:26 Uhr
Von: "Axel M. Hochrein" <XXXXX@lsvd.de>
An: XXXXX@web.de
Betreff: Verhältnis des LSVD zur Piratenpartei
Lieber Peter,
vielen Dank für Deine Mail. Es ist der einzig richtige Weg, um Klarheit zu schaffen, weil die Aussagen und Vermutungen in den Links tatsächlich Gerüchte sind. Bis zu uns ist diese Diskussion übrigens nicht durchgedrungen.

Der LSVD ist überparteilich und arbeitet mit allen Parteien zusammen, ausgenommen  extremistische Parteien und Parteien,  die sich in ihrem Programmen homophob äußern und die den Abbau der Diskriminierungen von Lesben und Schwule und ihre völlige rechtlich Gleichstellung bekämpfen und /oder deren Spitzenpolitiker sich entsprechend äußern. Unsere Wahlprüfsteine verschicken wir vor der Wahl an die Parteien, die bereits in den zu wählenden Parlamenten vertreten waren. Bei der BTW 2013 haben wir die Piraten befragt und in die Auswertung aufgenommen (s. http://www.lsvd.de/politik/wahlpruefsteine/bundestagswahl-2013.html ), da die Piraten ja in einigen Landesparlamenten vertreten sind. Diese Reglung haben auch unsere Landesverbände bei Landtagswahlen übernommen.

Bei der Europawahl 2014 war das nicht der Fall, weil die Piraten vorher ja nicht im Europaparlament vertreten waren. Es wurden aber entsprechend unserer Regel nur die im bisherigen Europa-Parlament vertretenen Parteien befragt, nicht wie in einem Link angedeutet, die AfD. (s. http://www.lsvd.de/politik/wahlpruefsteine/europawahl-2014/auswertung-der-parteienantworten.html  )

Die Aussage unseres Kollegen Tobias Zimmermann bezog sich auf eine vorangegangene E-mail von Ali @AliCologne Utlu, die in dem Link nicht vorhanden ist. Darin hat Ali Tobias generell zur Haltung des LSVD gegenüber gewalttätigen Protesten bzw. zu Protesten die nicht innerhalb der rechtlichen Genehmigung liegen würden, befragt. Tobias hat darauf hin die Haltung des LSVD wieder gegeben, ohne auf einen speziellen Hintergrund zu reflektieren.

Weder war die Femen-Aktion ein Thema, mit dem sich unser Vorstand beschäftigt hat, noch gab es eine Diskussion über eine Änderung im Verhältnis zu den Piraten. Für die Piraten gilt das Gleiche wie für andere Parteien und oben beschrieben.

Die Anfänge der Kontakt-Aufnahme mit den Piraten waren schwierig, was allerdings nicht an inhaltlichen Positionen lag, sondern wohl ehr an der Tatsache, dass in der Parteiführung niemand als zuständig empfand. Die Kommunikation ist also mehr aus organisatorischen Gründen nicht immer einfach.

Dort wo sie stattfindet, wie z.B. bei der Podiumsdiskussion vor der Bundestagswahl in Berlin, zu der auch Bernd Schlömer mit auf dem Podium saß, sehen wir die Piraten als politische Kraft, die unsere Forderungen unterstützt. Deshalb freuen wir uns auch in Zukunft über den Austausch und die Zusammenarbeit.

Herzliche Grüße
Axel

Axel M. Hochrein
Bundessprecher / Member of Board
Roßsteigweg 9-11a
D-97218 Gerbrunn
XXXXXX@lsvd.de
www.lsvd.de
www.hirschfeld-eddy-stiftung.de

---------------------------------------Die Fragen an den LSVD zum Verhältnis zur Piratenpartei-----------------------------------

Von: XXXXX@web.de

Gesendet: Mittwoch, 11. Juni 2014 15:17

An: XXXX@lsvd.de

Betreff: Verhältnis des LSVD zur Piratenpartei



Hallo Lieber BuVo, Hallo Klaus,

heuet wende ich mich als LSVD Mitglied an euch, weil ich über einige, auf Twitter kursierenden Gerüchte über das Verhältnis des LSVD zur Piratenpartei irritiert bin.

So wird von diversen Mitgliedern der Piratenpartei behauptet, dass der dass der LSVD bedenken hat, die Piratenpartei künftig zu Aktionen einzuladen. [1]

Hintergrund der Probleme des LSVD mit der Piratenpartei soll die Aktion der Femen am 7. Februar vor der russischen Botschaft gewesen sein, bei der auch ein Femen Mitglied beteiligt war, das gleichzeitig Mitglied der Piratenpartei ist. Aufgrund dieser Aktion, die Eindeutig als Femen Aktion einzuordnen ist und mit der die Piraten Partei selber nichts zu tun hat, sollen diverse Verbände, u. A. der LSVD nicht mehr mit den Piraten zusammenarbeiten wollen.

Welche Verbände dies sind ist leider nicht zu Erfahren. So hat Birgit Rydlewski, verantwortliche für Queerpolitik in der Landtagsfraktion der Piratenpartei NRW, bei Ali @AliCologne Utlu nachgefragt. Dessen Antwort bestand aus einem Verweis auf Tobias Zimmermann und den LSVD. [2]

Als weiterer Beweis für die Behauptung, das der LSVD Probleme mit der Piratenpartei hat, wird eine Mail von Tobias Zimmermann an Ali @AliCologne Utlu präsentiert. [3]

Einen Zusammenhang zwischen der von Ali @AliCologne Utlu stammenden Einleitung und dem Mail Text von Tobias vermag ich zwar nicht zu erkennen, irritieren tut mich das jedoch schon.

Weiterhin wurde behauptet, dass die Piratenpartei wegen der Femen Aktion nicht zu den Wahlprüfsteinen zur Europa Wahl befragt wurde. [4] [5] Diese Behauptung wurde auch in der Sitzung der Politischen Geschäftsführer der Landesverbände und ihrer Teams wiederholt.

Gleichzeitig weiß ich aber von XXXXX, vom Vorstand des LSVD Thüringen, das diese oben dargestellten Behauptungen allesamt falsch sein sollen. So ist es ihr auf jedem Fall in einem Telefonat Anfang Mai gesagt worden. Was ist denn nun richtig?


Diese ganze Gemengelage von Gerüchten und Behauptungen verwirrt mich schon und ich wäre dankbar, wenn jemand Licht ins Dunkel bringen würde.
Darum wäre ich euch für eine Antwort und eine Entwirrung der Behauptungen dankbar.

Eines Noch, da ihr das sicherlich viel zu selten hört: ich finde, das ihr alle einen tollen Job macht. Danke dafür.

Mit Vielen Lieben Grüßen
Peter

[1] https://twitter.com/flarat/status/461657901476900864

[2] https://twitter.com/search?q=Verb%C3%A4nde%20%40_Rya_&src=typd

[3] http://alicologne.de/lsvd-zum-molligate/

[4] https://twitter.com/Weltkater4/status/461535333612793856

[5] https://twitter.com/Queeraten/status/461642987198771201