1.1 Zuständigkeit und Aufgabenstellungen des Ausschusses
Ein Großteil der parlamentarischen Arbeit spielt sich in den Ausschüssen ab, die auf
Beschluss des Deutschen Bundestages grundsätzlich jeweils für die Dauer der gesamten
Wahlperiode eingesetzt werden. In den Ausschusssitzungen werden die anstehenden
Vorlagen intensiv und gegebenenfalls unter Heranziehung des Sachverstandes der
Bundesregierung bzw. externer Sachverständiger beraten. Für die 18. Wahlperiode hat
der Deutsche Bundestag 23 ständige Ausschüsse eingesetzt. Die ständigen Ausschüsse
unterscheiden sich von anderen Gremien des Deutschen Bundestages wie dem
Vermittlungsausschuss, dem Gemeinsamen Ausschuss und den
Untersuchungsausschüssen insbesondere durch ihre vorbereitende gesetzgeberische
Arbeit. Die ständigen Ausschüsse entsprechen in ihrer parteipolitischen Besetzung dem
Kräfteverhältnis im Parlament. Ihre Beschlüsse sind repräsentativ für das
Gesamtparlament. Die Voten der ständigen Ausschüsse bereiten daher die Entscheidung
des Parlamentes vor.
Bildung und Forschung auf der Ebene des Gesamtstaates ist der zentrale Arbeitsbereich
des Ausschusses. Der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
berät federführend bildungs- und forschungspolitische Gesetzesvorlagen des Bundes
sowie Anträge der Fraktionen bzw. Abgeordneten und legt dem Plenum
Beschlussempfehlungen zur abschließenden Beratung vor. Diese Zuständigkeit entspricht
weitgehend dem Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Bildung und
Forschung (BMBF) auf Seiten der Bundesregierung. Weiterhin pflegt der Ausschuss einen
intensiven Gedankenaustausch mit den Wissenschaftsorganisationen sowie den
Ansprechpartnern in Europa und den Ländern. Darüber hinaus erfüllt der Ausschuss
nach § 56a GO-BT eine besondere Aufgabe des Bundestages: Er bildet zusammen mit
dem „Büro für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB)“ die
Beratungskapazität der Technikfolgenabschätzung des Bundestages (siehe 2.
Wissenschaftliche Politikberatung – Technikfolgenabschätzung beim Deutschen
Bundestag (TA)). Letztlich befasst sich der Ausschuss im Rahmen des
Selbstbefassungsrechts nach § 62 Abs. 1 Satz 3 GO-BT mit darüber hinausgehenden
Fragen aus seinem Geschäftsbereich.
Das Plenum des Deutschen Bundestages überweist grundsätzlich alle Vorlagen
(Gesetzentwürfe, Anträge, Unterrichtungen), welche die Bildungs- und Forschungspolitik
betreffen, federführend an den Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung zur Beratung und gegebenenfalls zur Erarbeitung einer
Beschlussempfehlung und eines Berichts. Der Ausschuss kommuniziert und kooperiert
während der Beratungen dieser Vorlagen eng mit dem Bundesministerium für Bildung
und Forschung. Dabei nimmt er für den Bundestag auch einen Teil der Kontrollfunktion
des Parlaments gegenüber des Handelns der Bundesregierung in seinem Arbeitsbereich
wahr.
Die bildungs- und forschungspolitischen Aktivitäten der Bundesregierung bzw. des
Bundesministeriums für Bildung und Forschung sind ein wesentlicher Rahmen für die
Arbeit des Ausschusses. Hinsichtlich der Einzelheiten wird auf die entsprechenden
Publikationen der Bundesregierung, wie etwa die Jahresberichte der Bundesregierung,
den Bundesbericht Forschung, den Berufsbildungsbericht sowie auf die
Regierungserklärung der Bundeskanzlerin für die 18. Wahlperiode (Plenarprotokoll 18/10
der 10. Sitzung vom 29. Januar 2014, S. 56 ff.) verwiesen.
- 5 -
1.2 Organisation des Ausschusses
Am 15. Januar 2014 konstituierte sich der Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung des 18. Deutschen Bundestages. Der Ausschuss setzte sich in
der 18. Wahlperiode aus 34 ordentlichen sowie 34 stellvertretenden Mitgliedern
zusammen. Das Stärkeverhältnis der Fraktionen stellte sich wie folgt dar:
17 Mitglieder der CDU/CSU-Fraktion, 11 Mitglieder der SPD-Fraktion, je 3 Mitglieder der
Fraktion DIE LINKE. sowie der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Die personelle
Zusammensetzung des Ausschusses ergibt sich aus der Aufstellung der Anlage 3.1.
Das Ausschusssekretariat bestand neben dem Sekretariatsleiter aus fünf Mitarbeiterinnen/Mitarbeitern.
Die Fraktionen wurden durch eigene Referentinnen/Referenten bei
ihrer politischen Arbeit unterstützt.
Für den Ausschussvorsitz hatte in der 18. Wahlperiode die Fraktion der CDU/CSU das
Vorschlagsrecht. Für den stellvertretenden Vorsitz hatte dies die SPD-Fraktion. Zu
Beginn der Wahlperiode bestimmte der Ausschuss im Rahmen der konstituierenden
Sitzung auf Vorschlag der Fraktion der CDU/CSU die Abgeordnete Patricia Lips zur
Ausschussvorsitzenden und auf Vorschlag der Fraktion der SPD die Abgeordnete Dr.
Simone Raatz zur stellvertretenden Ausschussvorsitzenden.
1.3 Schwerpunkte der Ausschussarbeit
Der Ausschuss führte in der 18. Wahlperiode 101 Sitzungen durch. Neben den vom
Plenum überwiesenen Vorlagen wurden die in Anlage 3.2 aufgeführten
Ausschussdrucksachen mit in die Arbeit des Ausschusses einbezogen. Die Themen der
Ausschussarbeit sind von dem bundestagseigenen Pressedienst ‚Heute im Bundestag’
(hib) kontinuierlich erfasst und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden
(Anlagenband zur Chronik über die Arbeit des Ausschusses für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung in der 18. Wahlperiode aus „hib: heute im Bundestag“ (Stand:
Oktober 2017) - Ausschussdrucksache 18(18)404a).
Insgesamt wurden dem Ausschuss vom Plenum des Bundestages 393 Vorlagen
überwiesen; davon 104 zur federführenden Beratung und 285 mitberatend. Vier Vorlagen
wurden zur gutachterlichen Beteiligung überwiesen. Die 48 Beschlussempfehlungen und
Berichte des Ausschusses an das Plenum betrafen 7 Gesetzentwürfe sowie 65 Anträge
und 30 Unterrichtungen (Anlage 3.3). Aus den in der Anlage beigefügten Übersichten
ergeben sich insbesondere die Initianten der Gesetzentwürfe bzw. der Anträge. Es ist
Ausdruck des demokratischen Diskurses, dass zur Mehrzahl der vom Ausschuss
beratenen Gesetzesvorhaben konkurrierende Entwürfe der Oppositionsfraktionen
vorlagen.
Zur Vorbereitung wichtiger Gesetzesvorhaben bzw. Debatten führte der Ausschuss
insgesamt 7 öffentliche Anhörungen, 22 öffentliche Fachgespräche, ein nichtöffentliches
Fachgespräch und 3 öffentliche Sitzungen durch (Anlage 3.4). Dabei standen u. a. die
Ausgestaltung des europäischen Reformprozesses in der Bildungspolitik, der europäische
Berufsbildungsraum, die Bildungsberichterstattung, die europäischen
Forschungsrahmenprogramme, die Zukunft des Wissenschaftssystems und dabei
insbesondere die Rolle der Fachhochschulen, die Forschungsschwerpunkte, die
- 6 -
Digitalisierung, die wirtschaftliche und soziale Lage der Studierenden und der
Auszubildenden sowie die Situation der Nachwuchswissenschaftler im Mittelpunkt.
Einen besonderen Schwerpunkt bildeten überdies die Probleme der Integration der
großen Anzahl von Migranten in das Bildungs- und Ausbildungssystem. Viele der
Anhörungen stießen auf ein so großes öffentliches Interesse, dass auf die größten dem
Bundestag zur Verfügung stehenden Säle ausgewichen werden musste.
Im Wege der sogenannten Selbstbefassung (Anlage 3.5) griff der Ausschuss aktuelle
Themen auf und ließ sich beispielsweise von Vertretern der Bundesregierung, der
Kommission wie auch der Kultusministerkonferenz oder der Gemeinsamen
Wissenschaftskonferenz über EU-Vorhaben und den Stand der jeweiligen Forschungsund
Bildungsinitiativen berichten. Zudem hatte der Ausschuss regelmäßige Kontakte zu
ausländischen Parlamenten, zu den Wissenschafts- und Forschungsorganisationen sowie
zu den Ländern. Die Vielzahl der Gespräche mit den Gästen (siehe 1.5) trug dazu bei,
dass der Ausschuss fundiert über langfristige Weichenstellungen in der Forschungs- und
Bildungspolitik beraten und Parlamentsentscheidungen vorbereiten konnte.
Einen besonderen Höhepunkt fand die Ausschussarbeit am 27. April 2016 durch das mit
einer beeindruckenden Präsentation unterlegte Fachgespräch „Die Blue-Dot-Mission –
Sechs Monate Forschung und Leben im Weltall“ mit Prof. Dr. Jan Wörner,
Generaldirektor der Europäischen Weltraumorganisation (ESA), und dem deutschen
ESA-Astronaut Dr. Alexander Gerst, der ein halbes Jahr lang im Weltraum gelebt und
geforscht hat.
Nachdem Professor Wörner zunächst die ESA vorgestellt hat, zu der 22 Mitgliedsstaaten
in Europa gehören und deren Aufgabe es ist, das gemeinsame europäische
Weltraumprogramm mit einem Gesamtbudget von 5,2 Milliarden Euro zu konzipieren
und umzusetzen, erläuterte Dr. Gerst mit einer beeindruckenden Präsentation seine
Erfahrungen als Astronaut. Im Rahmen der ISS-Expeditionen 40 und 41 war er
zusammen mit seinen zwei Kollegen, dem russischen Kosmonauten Maxim Surajew und
dem NASA-Astronauten Gregory Reit Wiseman, an Bord einer russischen Sojusrakete im
kasachischen Baikonur auf seine Reise in den Orbit gestartet und im November 2014 auf
die Erde zurückgekehrt.
Die Astronauten hatten bei ihrer ISS-Mission unzählige Experimente in Physik, Biologie,
menschlicher Physiologie, Strahlungsforschung und der Erprobung neuer Technologien
im europäischen Weltraumlabor Columbus durchgeführt, einem Labor, das einem ganzen
Universitätslabor gleiche, wie Dr. Gerst deutlich machte. Dr. Alexander Gerst, der unter
8.000 Kandidaten ausgewählt worden war und 165 Tage bei 2.500 Erdumrundungen in
der ISS-Raumstation verbracht hatte, machte in seinem Vortrag deutlich, wie wichtig es
für die Forschung sei, die Perspektive zu verändern, da die Astronauten eben nicht mehr
Teil der Erdatmosphäre seien. In der Schwerelosigkeit könnten Experimente gemacht
werden, die auf dem Boden nicht darstellbar seien.
Dr. Gerst zeigte den Ausschussmitgliedern nicht nur Bilder von der Erde ohne Grenzen,
von Sandstürmen über der Sahara und dem Verlauf von Meeresströmungen vor
Neuseeland, er verdeutlichte vor allem, dass Raumfahrt eine Investition in die Zukunft
für die Menschheit sei und sagte: „Aus der Ferne gesehen ist unser Planet nur ein blauer
Punkt, ein zerbrechliches Raumschiff für die Menschheit.“ Er betonte, wie wichtig es ihm
sei, die nächste Generation von Wissenschaftlern für die Raumfahrt zu gewinnen und zu
inspiriere