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e233

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May 4th, 2022
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  1. Meppen/Cloppenburg/EB - Als unumkehrbar hat Niedersachsens Verkehrsminister Bernd Althusmann (CDU) den Planungsprozess für den Ausbau der E 233 bezeichnet und damit sein klares Bekenntnis ohne Wenn und Aber verbunden. Der Minister war von den Landräten Marc-André Burgdorf (Landkreis Emsland) und Johann Wimberg (Landkreis Cloppenburg) nach Meppen eingeladen worden.
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  3. Vor Landtagsabgeordneten, Projektleiter der Behörden, Wirtschaftsvertretern und Mitarbeitern der Niedersächsischen Straßenbaubehörde betonte Althusmann, dass die E 233 im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans stehe und er von der Bundesregierung Kontinuität erwarte. Auch im niedersächsischen Koalitionsvertrag von 2017 sei die E 233 als prioritäres Projekt verankert.
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  5. Seit 2008
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  7. Der vierstreifige Ausbau der E 233 zwischen der Autobahn 31 bei Meppen und der Autobahn 1 bei Emstek über eine Gesamtlänge von rund 84 km beschäftigt die beiden Landkreise Emsland und Cloppenburg als Planungsbehörden bereits seit 2008.
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  9. Dieter Barlage, Vorsitzender des Fördervereins Pro E 233 und Mitglied des Wirtschaftsverbands Emsland, machte vor diesem Hintergrund deutlich, dass die gesamte Region ganz dringend auf die Planfeststellungsbeschlüsse für die ersten Planungsabschnitte (PA) 1 im Landkreis Emsland und 8 im Landkreis Cloppenburg warte. Wir haben Angst, abgeschnitten zu werden, wenn dieser Lückenschluss nicht endlich umgesetzt wird , formulierte er die Bedenken der Wirtschaft. Aktuell befinden sich diese beiden Abschnitte im Planfeststellungsverfahren bei der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr.
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  11. Klaus Mecking, Förderverein Pro E 233, sagte: In seinem unternehmerischen Alltag und vor dem Hintergrund des weltweiten Agierens regionaler Unternehmen, könne jeder Tag, der verstreiche, eine Entscheidung gegen die Region sein.
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  13. Minister Althusmann betonte, eine gute verkehrliche Infrastruktur sei wichtige Voraussetzung für die Sicherung von Arbeitsplätzen und das Wachstum von Unternehmen. Insbesondere den Planfeststellungsbeschlüssen für die Abschnitte 1 und 8 wolle er Priorität einräumen. Es ist mein persönliches Anliegen, die Planungen von Infrastrukturprojekten zu beschleunigen und Bürokratie abzubauen. Beschleunigungsmöglichkeiten sollen geprüft und genutzt werden, um das Projekt E 233 in den Bau zu bringen , so der Minister mit Blick auf immer komplexere Genehmigungsverfahren.
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  15. Mehr Engagement
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  17. Seine Hoffnung auf einen ersten Spatenstich in dieser Legislaturperiode, die im Oktober 2022 endet, bekam in der Sitzung genau aus diesem Grund einen Dämpfer: Auf direkte Nachfrage bei Eric Oehlmann, Präsident der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr Hannover, der ebenfalls an dem Gespräch teilnahm, erhielt der Minister mit Verweis auf eben jene komplexen Planungsverfahren die Einschätzung, dass wohl erst im ersten Quartal 2023 seriös mit einem Planfeststellungsbeschluss zu rechnen sei.
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  19. Beschleunigen will Althusmann die Prozesse nun mit personeller Verstärkung der Arbeitsgruppe E 233 in der Landesstraßenbaubehörde.
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