Wenn die Polizei selbst Schutz braucht

Sächsische Zeitung online
Montag, 11.03.2013
Wenn die Polizei selbst Schutz braucht
Angriffe auf Beamte, Streifenwagen und Reviere sind keine Seltenheit – Gewerkschaft kritisiert Personalmangel
Von Marco Henkel


Es ist zwei Uhr in der Nacht. Ein lauter Knall reißt die Anwohner aus dem Schlaf. Kurz darauf steht ein Streifenwagen in Flammen. Die Feuerwehr ist schnell vor Ort, doch das Polizeiauto ist nicht mehr zu retten. Die Tatortuntersuchung wird später ergeben, dass zwei bis heute unbekannte Täter zunächst erfolglos versucht hatten, ein Fenster im Erdgeschoss einer Polizeiaußenstation mit faustgroßen Steinen einzuwerfen. Als der erhoffte Erfolg ausblieb, überstieg einer der Täter, gefilmt von einer Überwachungskamera, den Außenzaun zur Polizeistation und setzte mit einem bengalischen Feuer den Streifenwagen in Brand. Verletzt wurde niemand, da die Polizeistation nachts nicht besetzt war. Der Sachschaden wurde auf rund 25000 Euro geschätzt.

Der Fall in Dresden-Plauen aus dem Jahr 2009 ist ein extremer, aber beileibe nicht der einzige. Jährlich verzeichnet das Innenministerium Sachsen zwischen 30 und 40 Angriffe auf Polizeireviere. 166 Fälle wurden seit 2008 insgesamt registriert. Die Palette der Delikte reicht von Sachbeschädigungen bis hin zu versuchter Brandstiftung. Einige Male hätten die Angriffe auch schwerwiegende Folgen für die Polizisten haben können. So lockerten beispielsweise im vergangenen Jahr in Flöha Unbekannte die Radmuttern an einem Polizeifahrzeug. Die Tat wurde von den Beamten erst während der Fahrt bemerkt. Ein Unfall auf offener Straße hätte nicht nur ihr Leben, sondern auch das anderer Verkehrsteilnehmer gefährden können.

Ebenfalls Glück hatten Polizisten im Dresdner Stadtteil Weißig im Jahr 2008. Damals kletterte ein unbekannter Täter über eine Feuertreppe die Rückfront des Polizeireviers hinauf. Im ersten Stock schob er eine Zeitung durch die Gitterstäbe in das halb offenstehende Fenster und entzündete sie. Innen breiteten sich die Flammen schnell aus, weil auf der Fensterbank Toilettenpapier lag. Zum Glück wurde ein Beamter aufgrund des Brandgeruchs schnell auf das Feuer aufmerksam, löschte es und konnte so Schlimmeres verhindern.

Erfreulicherweise sind diese wirklich schweren Straftaten die Ausnahme. Oft sind es vor allem Fassaden, Briefkästen, oder Fensterscheiben, die durch Randalierer beschädigt oder zerstört werden.

Auf der Liste der Übergriffe, die das sächsische Innenministerium auf eine Anfrage aus dem Landtag hin erstellte, findet sich auch manch skurriler Fall. So hinterlegte 2009 ein Mann im Briefkasten des Kriminaldienstes Pirna einen auf ihn ausgestellten Kontoauszug mit dem handschriftlichen Vermerk: „Ihr Bullen zahlt sofort 800 Drilliarden Euro sonst fliegt eure Bude ins Gewisse!“ Doch auch solche Fälle muss die Polizei ernst nehmen. Der Mann wurde festgenommen und später vor Gericht gestellt. Dort wurde er jedoch wegen Unzurechnungsfähigkeit freigesprochen.

In diesem Fall hatte die Polizei bei den Ermittlungen leichtes Spiel. Doch dies ist nur selten der Fall. Nur ungefähr ein Drittel der Angriffe konnte aufgeklärt werden. Für die Beseitigung der Schäden zahlt so am Ende meist der Steuerzahler.

Hagen Husgen, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Sachsen, registriert ohnehin eine wachsende Aggressivität gegenüber der Polizei: „Polizeibeamte sehen sich oft Bedrohungen und Anfeindungen ausgesetzt. In vielen Fällen sind Dienststellen so unterbesetzt, dass die Polizisten sich gegenseitig kaum beschützen können.“ Außerdem sei auch die Ausrüstung der Beamten in vielen Fällen nicht ausreichend. Die Politik müsse hier mehr Geld zur Verfügung stellen, fordert Husgen deshalb.

Allein im Jahr 2011 zählte das Innenministerium Sachsen insgesamt 1141 Angriffe auf Polizisten, darunter vier versuchte Tötungsdelikte. Hinzu kommen zahlreiche Körperverletzungen, beispielsweise durch Schläge und Tritte oder Attacken mit Farbbeuteln. Besonders Einsätze bei Demonstrationen oder die Auflösung von Hausbesetzungen bergen für die Beamten ein Risiko. Als Brennpunkte der Polizeigewalt gelten Leipzig mit seiner autonomen Szene im Stadtteil Connewitz sowie Dresden, Chemnitz und – wegen der Fußballspiele – Zwickau und Aue.