Stadt will Straßenmusik nun doch einschränken

Sächsische Zeitung online
Montag, 30.09.2013
Stadt will Straßenmusik nun doch einschränken
Laut Verwaltung gibt es immer mehr Beschwerden über die Künstler. Mehrere Stadträte widersprechen dem.


Die Farce um Straßenmusik in Dresden geht in eine neue Runde. Denn laut Baubürgermeister Jörn Marx (CDU) hat eine Prüfung ergeben, dass Regularien für Straßenmusik, -kunst und -malerei in der Innenstadt „dringend notwendig und unabdingbar sowie seit Langem überfällig sind“.

Erst im Mai dieses Jahres hatte die Stadtverwaltung sich kritisch zu den Straßenkünstlern geäußert und Regularien geplant. Demnach sollten die Künstler jeweils Montagmorgen eine Genehmigung für die neue Woche beantragen – und dafür 25 Euro zahlen (die SZ berichtete).

In ungewohnter Einigkeit hatten alle sechs Stadtratsfraktionen gemeinsam dagegen interveniert und ein Aussetzen der neuen Regelung erwirkt. Doch nun macht das Rathaus eine Kehrtwende. Eine Vorlage mit den neuen Regularien soll folgen. Denn: In der Innenstadt gäbe es nicht nur immer mehr Straßenmusiker und -maler. Sondern die Beschwerden von Anwohnern, Touristen und Gewerbetreibenden darüber würden stark zunehmen.

Nach dem neuerlichen und unerwarteten Vorstoß des Rathauses regt sich bei den Stadtratsfraktionen wieder Kritik. Grünen-Fraktionsvorsitzende Christiane Filius-Jehne sieht darin ein Ignorieren des letzten Stadtratsbeschlusses zu diesem Thema. Denn eigentlich sollte dem Stadtrat eine Prüfung zur Straßenkunst zunächst vorgelegt werden, bevor neue Regularien in Kraft treten. „Wenn die Verwaltung von einer ‚massiven Beschwerdelage‘ spricht und behauptet, ‚dass grundsätzlich keine Bereitschaft vieler Straßenmusiker zur Rücksicht‘ bestehe, dann muss sie uns erst einmal entsprechende Zahlen und Fakten vorlegen“, sagt sie.

Ihrer Meinung nach sei Straßenmusik kein Störfaktor, sondern gehöre zu einer weltoffenen Kulturstadt. Ähnlich sieht es SPD-Fraktionschef Peter Lames: „Straßenmusik muss auch in Zukunft in Dresden ihren Platz haben.“ Insofern eine Regulierung nötig sei, solle sie durch den Stadtrat beschlossen werden. (SZ/jr)