SPD

18.12.2018 17:16

Für die SPD war eins klar: Die Zusammenarbeit mit dieser neuen Bundesregierung wird nicht einfach.

Nachdem sich FDP, Grüne und CDU/CSU vor der Regierungsverantwortung gedrückt haben, blieb der SPD nichts anderes mehr übrig, als selbst die Verantwortung für das Land zu übernehmen.

Nach den langen Koalitionsverhandlungen hatte man eigentlich erwartet, dass nun wieder Ruhe einkehren würde und man endlich anfangen kann das Leben der Menschen zu verbessern. Doch Seehofer brachte sowohl in der Regierung als auch in der Union selbst viel Instabilität mit sich. Über Monate hinweg dominierten Maaßen und er die Medien. Währenddessen hat die SPD konkrete Gesetzesentwürfe ausgearbeitet und anschließend umgesetzt.  Leider wurde in den Medien davon nur wenig berichtet.

Von nun an zahlen Arbeitgeber und Arbeitnehmer wieder zu gleichen Teilen den Beitrag zur Krankenversicherung. Familien erhalten ab 2019 monatlich 10€ mehr Kindergeld.  Zusätzlich gibt es nun die „Eine-für-alle-Klage“, bei dem Verbraucher, die von VW betrogen wurden – kostenlos – gemeinsam klagen können. Alles wichtige Themen, die von der SPD sehr gut erarbeitet worden sind.

Mittlerweile ist auch die CDU aufgewacht und wieder zurück bei der Sacharbeit. Spahn brachte letztens einen guten Gesetzesentwurf für schnellere Arzttermine für gesetzlich Versicherte in den Bundestag ein.

Es bleibt spannend, was noch in dieser Legislaturperiode alles umgesetzt werden soll. Die SPD ist schon lange dabei das Leben der Menschen zu verbessern und die CDU fängt erst an.