Ey, "Piraten",

<h1> Ey, "Piraten", </h1>

tl;dr: "Piraten" lasst euch Eierstöcke wachsen oder haltet endliche eure feigen Fressen.

<i> Dies ist ein Gastbeitrag von Florian <a href="https://twitter.com/d1etpunk>@d1etpunk</a> Bokor. Florian ist seit 2009 Mitglied der Piratenpartei, seit dem 6. Bundesparteitag (<a href="https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2010.2/Versammlungsaemter#Versammlungsleitung">2010 in Chemnitz</a>) an der Versammlungsleitung von Bundesparteitagen beteiligt. Seit dem 12. Bundesparteitag war er der gewählte und damit nach Versammlungsrecht verantwortliche Versammlungsleiter.</i>

euere Probleme … und dem Bill Gates sein Geld …

… hätt' ich auch gern' mal.

Wie ihr euch vielleicht noch erinnern könnt, hatten wir vergangenes Wochenende zwei größere Veranstaltungen. Unseren 14. Bundesparteitag #bpt141 und die Aufstellungsversammlung für die Kandidatinnenliste für die Europawahl #aveu14.

Das lief super. Wir haben eine geile Liste aufgestellt. Also, ich mein' die ist so geil, dass eine Zugmitfahrerin gestern nachts meinte, dass sie überrascht sei, wie viel Kompetenz aus wie vielen politischen Strömungen dieser Partei da wie gut die ganze Breite der Partei vertritt. Hatten wir so noch nie. Weder auf Landeslisten für Landtagswahlen, noch bei Landeslisten für die Bundestagswahl. Die Liste ist einfach gut. Genau das was wir für diesen Europawahlkampf brauchen. Liest mensch aber kaum was von.

Die Probleme fangen an der Stelle an, an der wir ein n-seitiges in weiten Strecken für Nichtexpertinnen kaum lesbares Europawahlprogramm angenommen haben, das nach eigener Aussage ein an die Mehrheit heranreichender Teil der Versammlung nicht gelesen hatte. Das kann mensch aber noch verstehen. Viele von uns verarbeiten immer noch das Trauma, dass uns vor fünf Jahren – zur Bundestagswahl 2009 – vorgeworfen wurde, wir hätten kein Programm, indem sie jetzt die längsten und vor Fachwissen strotzendsten Programme der Welt bauen.

Kann mensch machen. Kann ich sogar noch nachvollziehen.

Was ich nicht nachvollziehen kann, ist der Teil der "Piraten", der seit Samstag mittags durch meine Mentionsspalte randaliert. Und durch meine Nonmentionspalte. Und die Hashtags #bpt141 und #aveu14. Und … und … und … Halt der Teil, der sich schon seit immer (also seit meinem Beitritt 2009) in der Mehrheit wähnt, aber noch nie – und das immer seltener – Mehrheiten auf Parteiversammlungen hat. Der Teil unserer Partei, der sich konsequent weigert ein Geschichtsbuch zu lesen, eine politische Theorie zu reflektieren, die er sich nicht selbst gemalt hat oder nur den Arsch in der Hose hat, einen GO Antrag zu stellen mit dem ihm deutlich vorgeführt würde, dass er eben nicht die Mehrheit ist.

Aber mal einen Schritt zurück. Was ist eigentlich passiert?

Auf dem 13. Bundesparteitag der Piratenpartei (Dezember 2013 in Bremen) kam es zu einem hässlichen Zwischenfall mit einigen Parteimitgliedern (darunter auch Abgeordnete) und einigen "Piraten" und der Parteitagssecurity. Dieser Zwischenfall drehte sich um eine Fahne. Diese war auf nicht wirklich statisch sichere Art und Weise sichtbehindernd auf einem Tisch aufgestellt worden. Beim Versuch diese Misslage zu beheben, kam es zu einer unschönen Szene, die zum Glück glimpflich mit einem Kompromiss beendet werden konnte, mit dem alle direkt Beteiligten leben konnten.
Bereits Samstag abends/nachts haben der Teamleiter der Sicherheit und ich den Vorfall mit den beteiligten Mitgliedern des Sicherheitsteams analysiert und angefangen darüber nachzudenken, wie wir eine solche Szene auf dem kommenden 14. Parteitag in Bochum verhindern können.

Eine dieser Maßnahmen war der sehr sparsame und zurückhaltende Einsatz der in Bremen (übrigens als Auflage der Polizei) von allen Teammitgliedern der Sicherheit getragenen schwarzen SECURITY Westen.

Eine andere war es, dass wir uns freitagabends in Bochum einen Ort gesucht haben, an dem Versammlungsteilnehmerinnen mit einer möglichst geringen Störung der Versammlung für diese gut sichtbar mitgebrachte Fahnen aufhängen können. Für uns bot sich die Brüstung des Balkons an. Diese kann von der ganzen Halle aus gesehen werden. Es lassen sich dort problemlos Fahnen anbringen, ohne dass sie jemensch die Sicht versperren oder die Aufhängung ein Sicherheitsrisiko für die Teilnehmerinnen der Versammlung darstellt.

So weit. So einfach.

Wie erwartet wurde ich am Samstag morgens von einer Versammlungsteilnehmerin gefragt ob, wo und wie sie zwei mitgebrachte Fahnen aufhängen dürfe. Wie besprochen bat ich sie die Brüstung des Balkons zu nutzen, was sie auch tat.

Ca. zwei Stunden später explodierte die "Piraten"-Ecke auf Twitter. Hier besonders prominent Nicht(mehr)mitglieder und Nichtteilnehmerinnen der Versammlungen.

Ca. 30 Minuten später wurde ich das erste Mal darauf hingewiesen, dass es auf Twitter Stunk gäbe.

Weitere 30 Minuten später wurde ich das erste Mal von einer Versammlungsteilnehmerin aufgefordert die Fahnen abhängen zu lassen. Dieser erklärte ich, dass ich das nicht tun werde. Ich versuchte ihr auch zu erklären, warum ich dies nicht von mir aus tun würde und welche Möglichkeiten es gab, ein Abhängen der Fahnen zu veranlassen (sonstiger Antrag an die Versammlung die Fahnen abzuhängen, GO Antrag auf Änderung der Tagesordnung zwecks sofortiger Behandlung dieses sonstigen Antrags). Sie sagte, dass sie genau dies tun werde und ging.

10min später kam die Nächste. Gleiches Spiel.

Dann war ein bisschen Ruhe.

Gegen gefühlt 1600h ließ die erste Versammlungsteilnehmerin sich von mir das Verfahren erklären, wie sie auch eine Fahne an die Balkonbrüstung hängen kann (mich fragen, aufhängen).

Samstag nach Ende der Veranstaltung fragte mich erstmals eine Teilnehmerin der Veranstaltung, ob sie eine weitere Fahne aufhängen dürfe. Ich sagte ja und die nächste Fahne wurde sonntags vor Wiederaufnahme der Veranstaltungen aufgehängt. Zusammen mit den beiden zuvor gegen meine Ansage entfernten Fahnen.

In der Nacht von Samstag auf Sonntag ging die Diskussion weiter. Als eins meiner Teammitglieder aufgrund ihrer Teammitgliedschaft mit in die Verantwortung gezogen und persönlich angegriffen wurde, machte ich den Fehler, mit einer der Initiatorinnen der Twittererregung zu telefonieren. Von dieser wurde mir erklärt, dass "die Reichskriegsfahne" weniger gegen unser Grundsatzprogramm verstoße als eine der an der Balkonbrüstung angebrachten Fahnen. Ich wurde in unmissverständlicher Weise angewiesen ein Geschichtsbuch zu lesen und eine der Fahnen unverzüglich zu entfernen. Leider kam ich nicht mehr dazu meinem Gegenüber zu erklären, wie Fahnen auf- und durch die Versammlung wieder abgehängt werden können.

Hierbei handelte es sich um den Menschen, der mich sonntagvormittags in seinem Blog aufforderte, "die antifaschistische Aktion" zu lesen. Leider ist mir kein gleichnamiges Buch bekannt, sollte er eine Zeitschrift dieses Namens meinen, vergaß er zu spezifizieren welche der mehreren Zeitschriften dieses Namens er meinte und in welcher Bibliothek ich am besten auf diese zugreifen kann.

Im Verlauf des Sonntagvormittags wurde ich von zwei Versammlungsteilnehmerinnen gebeten, weitere Fahnen anbringen zu dürfen. Hierbei handelte es sich um zwei Fahnen des Formats 3*2m und mindestens 10 Exemplare einer Fahne von der bereits zwei an der Balkonbrüstung angebracht waren.

Aus Gründen der Gleichbehandlung bat ich diese Versammlungsteilnehmerinnen von der Hängung von Duplikaten abzusehen. Besonders die Hängung mindestens 10 gleicher Fahnen interpretierte ich als einen bewussten DOS des begrenzten Platzes. Die beiden Versammlungsteilnehmerinnen wollten diese Entscheidung nicht akzeptieren und erklärten sich erst ansatzweise dazu bereit, mit mir zu kooperieren, als ich die danebenstehenden Mitglieder des Sicherheitsteams darum gebeten hatte, mich bei der Umsetzung dieser Entscheidung zu unterstützen.

Eine der beiden Versammlungsteilnehmerinnen, die ich darum gebeten hatte, ihr Recht an der Balkonbrüstung Fahnen aufzuhängen nicht zu missbrauchen, brachte im Verlauf des Nachmittags eine der von ihr mitgebrachten 2*3m großen Fahnen an der Stellwand neben der Bühne an. Als ich sie darum bat, diese wieder abzuhängen, beleidigte sie mich indem sie an meiner Intelligenz zweifelte und drohte mir meinen Ruf zu ruinieren. Die persönliche Beleidigung nehme ich nicht ernst. Einen zu ruinierenden Ruf scheine ich ihrer Ansicht nach nicht zu haben, ich warte also wenig gespannt auf weitere Angriffe aus dieser Richtung.

Sonntag gegen gefühlt 1500h wurde ich erstmals – das übrigens ausgesprochen höflich – darauf angesprochen, dass diejenige der beiden zu erst aufgehängten Fahnen über die niemand sprach, für Menschen mit Geschichtskenntnis und oberflächlicher Kenntnis der politischen Mainstreamtheorien des 20. Jahrhunderts eine noch größere Kritik am derzeit bestehenden System darstellt als die über die jede sprach. Dieser Versammlungsteilnehmerin sagte ich, dass ich hierüber auch schon seit Samstag irritiert sei. Also über die Tatsache, dass sich die Diskussion an der einen und nicht der anderen Fahne aufhängte.

Wir lachten ein wenig irritiert und gingen wieder auseinander.

Die Versammlungen endeten sonntags um 1800h.

Wir hatten eine Liste. Wir hatten ein Europawahlprogramm. Und ich hatte gefühlt 10% der Versammlung persönlich erklärt wie sie mich dazu bewegen kann, mit meiner Erlaubnis an der Balkonbrüstung angebrachte Fahnen zu entfernen.

Ein sonstiger Antrag eine oder mehrere der Fahnen abzuhängen wurde nie gestellt. Noch weniger ein GO Antrag auf Änderung der Tagesordnung einen solchen zu behandeln.

In der Zwischenzeit wurde mir mit einer Anfechtung der AV gedroht, da ich diese durch das Aufhängen von Fahnen "visuell beeinflusst" habe. Mir wurde persönlich eine Anzeige auf Grundlage §126 StGB angedroht (natürlich in einer Nonmention). Ich warte ebenso gespannt auf die Realisation dieser Drohungen, wie ich auf einen sonstigen Antrag gewartet habe.

In der Zwischenzeit freue ich mich, dass die Versammlungen so reibungslos abliefen, dass unser größtes Problem ein paar Fetzen bedruckter Stoff waren. *slowclap*

Nachtrag: Während ich diesen Text schreibe erfahre ich, dass 106 "Piraten" im Mumble hocken und sich über mich und irgendwelche Fahnen aufregen. Keine von ihnen hat mich im zuvor gefragt ob ich Lust/Zeit habe an dem Treffen teilzunehmen.

Einem meiner Teammtiglieder wurde angekündigt, gegen sie werde aufgrund einer von mir zu verantwortenden Entscheidung ein PAV vorbereitet. Ich bin irritiert, dass ich noch keine solche E-Mail erhalten habe. Sie hätte mich vermutlich amüsiert.

<i>Dieser Text steht unter der <a href="http://www.wtfpl.net/txt/copying/>WTFPL</a>