So ich wollte das ja schon länger mal machen, daher jetzt mein Post zum Thema __"Das Ding mit den Wahlen"__

_Die Grundidee_

Die Grundidee des Parlamentarismus war mal, dass man in jeder Region einen Vertreter hat, der seine regionalen Interessen vertritt. Diese kommen dann zusammen um über die Geschicke des Landes zu beraten. Dazu wäre es nötig, dass dieser Vertreter jemand aus der Region ist, dem man vertrauen kann. Wer welche Region vertritt soll regional vor Ort über eine Wahl entschieden werden. Daraus wurde dann die Zweitstimme.

_Das heutige System_

Heute haben wir Parteien (vom lateinischen 'Pars' Teil), die einen Teil der Bevölkerung repräsentieren sollen. Regionale interessen sind da erstmal hinten angestellt. Eine Partei hat vorgefertigte Meinungen zu allen politischen Fragen anzubieten und es ist eignetlich vom Prinzip her schon unmöglich, dass ein einzelner mit allen diesen einer Partei übereinstimmt. Vor allem da ein Großteil der Parteien wegen % Hürden und/oder unwahrscheinlicher Regierungsbeteiligung gar nicht erst in Erwägung gezogen wird.
Der Bürger sucht sich dann eine Partei die entweder bei den ihm wichtigen Fragen oder bei möglichst vielen Fragen seiner Meinung ist. Dieser gibt er dann seine Stimme ab, sie soll dann also seine Interessen vertreten. Daraus wurde dann die Erststimme.
Seit der letzten Wahlgesetzänderung ist die Zweitstimme auch effektiv null und nichtig, da Überhangmandate ausgeglichen werden.

Also heute werden Sitze rein nach Verteilung der Stimmen auf Parteien vergeben, die regionalen Kandidaten spielen nur noch eine sehr untergeordnete Rolle. Erhält eine Partei durch Direktwahl mehr Sitze als sie nach Verteilung haben sollte, werden den anderen Parteien so lange zusätliche Sitze gegeben bis die Verteilung wieder der Erststimme entspricht.

_Die Parteinstruktur_

Eine Partei soll homogen und Eindeutig sein. Zu jeder Frage eine Antwort, eine These. Da die Politik aber ein Riesen Spektrum umfasst wird das schwierig. Kann ich eine Partei wählen die den Euro kritisiert wenn sie sich auch kritisch zur Einwanderung äußert? Oder muss ich mich deswegen schon von ihr verabschieden? Oder vllt bin ich ja für ein Grundeinkommen aber möchte es nicht in dem momentanen Geldsystem sondern in einem neuen.
Die Parteienstruktur hat schon viele Parteien kaputt gemacht die sich Themen annehmen mussten mit denen sie eigentlich gar nichts am Hut hatten. Wenn man zu allem eine Meinung hat dann ist Zwangsweise einfach irgendwo was dabei das einem nicht gefällt :-\

_Das Problem mit den Koalitonen und den Wahlprogrammen_

Wahlprogramme sind ja schön und gut, aber wie sagte schon Merkel?
 https://www.youtube.com/watch?v=vJUlAEXm6O8
Man kann sich nicht darauf verlassen, dass das was vor den Wahlen gesagt wird auch nach den Wahlen gilt. Warum eigentlich nicht? Naja es gibt da sowas namens Koalition, da darf man dann schonmal das eine oder andere Wahlversprechen unter den Tisch fallen lassen wenn es nicht in den Koalitionsvertrag passt. Wie war das noch mit dem
Bundesweiten Volksentscheid?

http://www.volksentscheid.de/spd_und_csu_fuer_volksentscheid.html

Denn wenn man eine Alleinregierung stellen würde dann müsste man sich ja vllt daran halten was man mal versprochen hat...
Obwohl auch nicht wirklich, denn das ist ja alles immer Recht wage formuliert. Und nur weil man die Bedenken der Bevökerung gegenüber der Gentechnik anerkennt muss man noch lange nicht dagegen stimmen.

https://www.youtube.com/watch?v=4M1ftvn0yhw

 Und wenn sich was im Laufe der vier Jahre ändert, dann entscheidet man halt spontan.
Überhaupt ist die Frage welche Koalition das Land die nächsten vier Jahre regieren soll EXTREM WICHTIG, aber wer entscheidet das denn? Das wird in irgendwelchen Hinterzimmern bei Koalitionsgesprächen entschieden. Ob wir jetzt ne GroKo oder Rot-Rot-Grün haben ist doch ein Riesen unterschied. Warum entscheidet denn nicht der Wähler in einer zweiten Wahl über die Koalition?

_Die Große Geldverschwendung_

Der Parteienwahlkampf kostet den Steuerzahler jedes Jahr Millionen. Angeblich ja wichtig um die Wähler zu überzeugen, aber das müsste doch auch anders und sachlicher gehen als große Köpfe von Merkel oder Schulz ohne jeden Inhalt?
Und wer finanziert eigentlich die "geh wählen" Plakate die überall hängen? Und wer verdient sich daran eine goldene Nase? Was soll das eigentlich?

_Das Angebot / der Wahlzettel / Wahlkampf_

Wenn ich mir die Wahlzettel der letzten Europawahl und Bundestagswahl so anschaue, dann habe ich von meisten Parteien noch nie was gehört.

http://www.mehr-moeglich-machen.de/joomla/index.php/themen-spezial/37-europawahl-2009/92-stimmzettel-zur-europawahl
https://www.wahlen-berlin.de/wahlen/BU2013/stimmzettel/WK075m.pdf

Und von den Regionalkandidaten schon gar nicht, ich kenne höchstens ihr Gesicht von einem lokalen Wahlplakat. Wofür sie stehen? Keine Ahnung. Sie werden wenn dann eh dem Fraktionszwang erliegen.
Aber warum höre ich eigentlich am Tag der Wahl das erste mal vom Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit? Hört sich doch eigentlich toll an. Wenn ich mir überhaupt die Mühe mache mir den Wahlzettel durchzulesen. Und was wollen eigentlich die Freien Wähler? Frei sein wollen wir doch alle... Oder die Tierschutzpartei. Tierschutz ist doch eine Super Sache, aber ich bin auch für Innovation und Gerechtigkeit... und ein neuen Geldsystem! Und was jetzt? Im endeffekt wird es doch auf eine der "großen" Parteien rauslaufen, sind immerhin 7 wenn man AfD und Piraten mitzählt. Aber die Anderen? Keine Chance.

Fakt ist doch: _Die Wahlen werden vorne herum manipuliert!_

Und zwar durch die Medien. Durch die selektive Berichterstattung, durch das Vorhalten von immer den gleichen Schlagwörtern und Parteinamen. In einer echten indirekten Demokratie könnte man doch erwarten, dass zumindest die öffentlichen Fernsehsender __jeder Partei die gleiche Sendezeit zugestehen__ unabhängig von Größe. Z.B. einen Monat vor der Wahl bekommt immer eine andere Partei die Stunde zwischen 19 und 20 Uhr um sich zu präsentieren und ihr Wahlprogramm vorzustellen.

_Werden die Wahlen auch hinten rum manipuliert? Die Unwilligkeit zur Aufklärung_

Ich weiss es ist ein sehr heikles Thema, aber nach der letzten Bundestagswahl gab es sehr viele Ungereimtheiten. Das wurde weder von den Parteien die dadurch benachteiligt wurden (FPD, AfD, Linke?) noch von den großen Medien thematisiert. Es gab einfach wieder Business as usual. Ich habe mich damals mit einigen Leuten zusammen getan, hauptsächlich AfD Wähler (ja ich hab letzte Bundestagswahl auch dazu gehört, steinigt mich!), die Fälle von Wahlbetrug für eine Klage gegen die Bundestagswahl vorbereiten wollten. Das wurde aber fallen gelassen. Auch auf der Facebookseite Anonymous.Kollektiv wurde Wahlbetrug thematisiert.

Der Blog auf dem jemand damals die Fälle sammelte kam schon auf 20 und hatte 17 weitere angekündigt, die aber nie kamen. Heute ist er auf privat gesetzt.

http://thomaslachetta.wordpress.com/2013/09/23/20-falle-von-wahlbetrug-bundestagswahl-2013-artikel-wird-laufend-aktualisiert/

Auf einer anderen Seite kann man aber immernoch viel darüber lesen, was da alles so schief ging:

http://newstopaktuell.wordpress.com/2013/09/27/bundestagswahl-2013-wahlbetrug-ist-erwiesene-tatsache/

Ich weiss, alles nur Spekulation aber dennoch bedenklich. Auch die massenweisen Meldungen, z.B. über vergessene Stimmen in Aufzügen

http://www.derwesten.de/staedte/essen/erneute-wahl-panne-in-essen-26-saecke-mit-stimmzetteln-wurden-im-aufzug-vergessen-id8498140.html

 oder 100.000 vermisste Briefwahlstimmen in Hamburg sind doch bedenklich.

http://www.novayo.de/politik/deutschland/002675-mehrere-dokumentierte-faelle-von-wahlbetrug-machen-runde.html

Und dann erinnere ich mich noch daran, dass Goldman Sachs schon vor der Wahl eine GroKo wollte. Warum bekommt diese Bank eigentlich immer das was sie will?

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/09/24/goldman-sachs-wuenscht-grosse-koalition-in-deutschland/

_Die EU Wahl - Was wählen wir eigentlich?_

Das Parlament kann keine Gesetze einbringen, nur Widerspruch gegen die Vorschläge der EU Kommission einlegen. Und selbst dann kann die EU Kommission es einfach leicht überarbeitet wieder vorlegen. Sehr seltsame Struktur. Außerdem wird die als "EU-Regierung" angesehene Kommission weder direkt gewählt, noch indirekt durch das Parlament eingesetzt. Und dann gibt es noch Berichte, dass der EU Ratspräsident die EU Wahl für überflüssig hält, weil eh woanders entschieden wird

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/04/23/van-rompuy-haelt-eu-wahl-fuer-ueberfluessig-entschieden-wird-woanders/

Hängt das eventuell mit den Berichten über das Schatten Gremium Trilog zu tun, dass angeblich die waren Entscheidungen fällt?

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/04/05/trilog-schatten-gremium-beschliesst-eu-gesetze/

_Die Legitimitätsfrage_

Das Bundesverfassunggericht hat entschieden: Das Wahlrecht war bis einschließlich 2008 ungültig.

http://www.tagesschau.de/inland/verfassungsgericht10.html

Das würde aber konsequenter weise auch heißen, dass alle bis dato gewählten Regierungen durch ein ungültiges Wahlrecht gewählt wurden und daher nicht legitimiert waren. Und ausgerechnet eine durch ein ungültiges Wahlrecht gewählte Regierung hat dann ein neues Wahlrecht erlassen dass dann gelten soll? Das ist doch alles sehr fragwürdig.
Was die Europawahl angeht, so hat Barosso grade zugegeben, dass die römischen Verträge auf Blanko Papier unterschrieben wurden, also sehr fraglich ob sie überhaupt rechtsgültig waren...

http://alles-schallundrauch.blogspot.de/2014/05/sind-die-romischen-vertrage.html

_Die bedenkliche Symbolik_

Das ist nicht wirklich ein logischer Grund, aber die Sprache und die Symbolik die bei den Wahlen verwendet wird ist irgendwie seltsam. Schließlich heisst es immer "Gebt eure Stimme ab" und dann versenkt man sie in einer Urne. Das könnte man so verstehen als seien die Wahlen etwas, bei dem einem das Recht abgesprochen wird seine Stimme gegen das System zu erheben und es zu kritisieren. Ich weiss... nur Symbolik. Aber wenn man alles andere auch noch bedenkt dann wird einem doch ganz komisch.

_Fazit_

Macht man da jetzt mit? Geht man wählen? Schließlich will man jede Möglichkeit zur Mitbestimmung nutzen. Andererseits wirkt eine Wahlbeteiligung immer so, als würde man das 'System ja ganz in Ordnung finden' schließlich beteiligt man sich daran. Nicht hinzugehen sendet da ein klareres Signal der Ablehnung. Außerdem entzieht man dem System so seine Energie und kann sich über andere Sachen Gedanken machen als wie viel % Partei X denn nun bekommt. Auch die Stimme ungültig zu machen kostet einen Zeit...

Entscheiden muss jeder für sich selbst. Ich persönlich gehe nicht hin sondern mach mir lieber einfach einen schönen Tag und freue mich auf Montag.