Piratenpartei Deutschland
Bezirksverband Stuttgart
Der Vorstand

Protokoll der Vorstandssitzung (Mumble und RL) am Mittwoch 8. Julii 2016
Beginn 19:13 Uhr

TOP 1 Begrüßung - erfolgt
TOP 2 Vorstellungsrunde entfällt, da alle sich gegenseitig kennen
TOP 3 Anwesenheit
Volker Dyken  Erster Vorsitzender
Robert Merz  StV. Vors. (befindet sich bei V. D. in Backnang)
Julian Beier, Schatzmeister, ist entschuldigt, befindet sich zu einem Praktikum bei der Piratenfraktion im Saarland.
Im Mumble ist ein Zuhörer anwesend.
TOP 4 Beschlussfähigkeit
Es sind zwei der drei Vorstände anwesend, der Vorstand ist somit laut Geschäftsordnung beschlussfähig.

TOP 5 Genehmigung des letzten Protokolls
Das letzte Protokoll und das vorletzte ist noch nicht genehmigt.

TOP 6 Kontostand
34.679,84 Euro Guthaben auf Girokonto bei der GLS-Bank

TOP 7 Mitgliederstand
319 Mitglieder im BzV-S Stand 1. 7. 2016.
Davon haben 225 Mitglieder ihren Beitrag für 2016 bezahlt.

TOP 8 Tätigkeitsberichte der Vorstände

Volker Dyken:
ein Stammtisch besucht
eine Infoveranstaltung in Waiblingen organisiert (Plakate, Räumlichkeiten)
Beschlussliste geführt
um fehlende Rechnungen gekümmert
an Kassenprüfung des BezV für 2. Q. 2016 und für 2015 am 4.7. in der LGS teilgenommen
Einladung für den BezPT vorbereitet, wurde durch Stefan Klotz verschickt
Rücksprache mit Schatzmeister

Robert Merz:
Anfertigen des Protokolls der letzten Vorstandssitzung
Teilnahme an 2 Stammtischen in Waiblingen

TOP 9 Berichte der Stammtische
Stammtisch Waiblingen
Eine Veranstaltung im Schwanen zur Verschlüsselung durchgeführt
Ein Stammtisch mit 2 Teilnehmern


TOP 10 Berichte der Kreisverbände
Es ist niemand von den Kreisverbänden anwesend

TOP 11 Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
Es gab keine

TOP 12
Bekanntgabe von Umlaufbeschlüssen
Es konnten keine gefasst werden, da Julian keine Verbindung zum OTRS hat.

TOP 13 Aktuelle Themen
- Aus der AfD-Fraktion im Landtag von B.-W. ist mehr als die Hälfte der Abgeordneten ausgetreten.
- In UK Volksabstimmung zum Brexit - Mehrheit für den Austritt aus der EU
- Berliner Piraten haben sehr gute Wahlplakate für die Wahl im Herbst

TOP 14 Anträge
V. D. beantragt Raumkosten für die Veranstaltung im Schwanen in Waiblingen zum Datenschutz, ca. 22,50 Euro
Mit 2:0 Stimmen genehmigt

Der Kreisverband Stuttgart beantragt Kostenbeteiligung an den 809.20 Euro für 6.000 Flyer für den CSD am 30. Juli
Auf Vorschlag von V.D. wird mit 2:0 Stimmen eine Beteiligung von 300 Euro beschlossen, die allerdings noch unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Schatzmeisters steht.

Nachrichtlich: Es sind 2 Mitgliedschafts-Kündigungen eingegangen.

TOP 15 Sonstiges
Es sind zwei Satzungsänderungsanträge an den Bezirksparteitag eingegangen.
SÄA 001 Einladungen nur noch per Email
SÄA 002 Gründung von Ortsgruppen ermöglichen, die aber KEINE Untergliederungen nach dem Parteiengesetz sind.

TOP 16 Veranstaltungshinweise
- Bezirksparteitag Sonntag 10. Juli 2016 11:30 Uhr in der LGS in Stuttgart mit Neuwahl des Vorstandes.
  Diese Sitzung ist somit die letzte dieses Vorstands.
- Am 30.7. findet der Umzug zum Christopher-Street-Day in Stuttgart statt. Die Piraten sind daran beteiligt.

Es schließt sich ein nichtöffentlicher Teil an.

Ende 20:00 Uhr

Für die Richtigkeit

1. Vorsitzender                       StV. Vorsitzender                     Schatzmeister
                                               und Protokoll


Volker Dyken                          Robert Merz                              Julian Beier