Ruecktritt Uwe Kaminski

Rücktritt vom Vorstandsamt des Stadtverbands Potsdam


Guten Abend,

ich erkläre meinen den Rücktritt vom Amt des Stellvertretenden
Vorsitzenden des Stadtverbands Potsdam der Piratenpartei mit sofortiger
Wirkung.

Da bereits in wenigen Wochen, am 18.11.2014, ein Stadtparteitag der
Piraten Potsdam einberufen ist, sehe ich die Arbeit des Restvorstands in
der verbleibenden Zeit bis zu diesem Termin durch meinen Rücktritt nicht
in einem erhöhten Maß beeinträchtigt. Ich war und bin auch an der
Organisation und Durchführung dieses Termins beteiligt.

Der Grund für meinen Rücktritt ist im Kern die Antwort auf folgende Frage:

Möchte ich als inaktiver Pirat dem Verfall der Piratenpartei zusehen,
die sich immer weiter von dem entfernt, wofür ich sie im Verlauf eines
Großteils der letzten 12 Monate (noch) hielt?

Oder möchte ich stattdessen aktiv Parteipolitik gestalten, die meinem
Ideal von einer zeitlich und räumlich entkoppelten Zusammenarbeit sowie
fließender Demokratie entspricht. Parteipolitik, die sich dafür
einsetzt, diese Ideen auch in unseren bestehenden demokratischen
Strukturen (z.B. Parlamenten) umzusetzen. Einer Politik die ihre Ziele
aus Visionen ableitet, die ich teile. Dazu gehören eine Sozialpolitik,
die eine möglichst breite gesellschaftliche und kulturelle
Partizipation aller ermöglicht, unabhängig von Herkunft, Geschlecht
und Besitz. Dazu gehört weiterhin der Einsatz für Grundrechte, um
mögliche Repressionen durch die Verletzung von Post und Briefgeheimnis
oder durch die Arbeit von Geheimdiensten zu verhindern.

Ich trat voller Vertrauen darauf in die Piratenpartei ein, dass dort

* BGE ein Kernthema ist und die Debatte über eine mögliche Umsetzung
in der Gesamtpartei deutlich weiter vorangeschritten ist
* durch Bündelung der Kräfte möglichst vieler aktiver Pirat*innen eine
von "außen" wahrnehmbare Reaktion auf den Überwachungsskandal
entwickelt und in die Gesellschaft getragen würde
* fließende Demokratie parteiintern gelebt wird und Beteiligung daran
online verbindlich möglich ist
* Strukturen bestünden, die es ermöglichen Erfolgreich in Parlamente
einzuziehen
* viele Menschen mit gleichen Zielen auf diese Hinarbeiten und sich
dabei mit Respekt begegnen

Dieses Vertrauen wurde in allen Punkten enttäuscht. Ohne im Detail
darauf eingehen zu wollen, glaube nicht daran, dass Einsatz von Zeit und
Energie durch mich daran signifikant etwas ändern.

Ich habe mich dafür entschieden, meine Energie auf die Neugründung
einer progressiven Partei auf Landesebene und den Aufbau von
Strukturen in einer solchen zu richten, da ich glaube, meine Zeit und
Energie hier sinnvoller und effizienter einsetzen zu können.

Ich habe in meiner Zeit als aktiver Pirat viel lernen dürfen. Ich habe
viele Menschen getroffen, die ich nach wie vor sehr schätze. Ich danke
insbesondere den aktiven, in Potsdam wohnenden Piraten, allen voran
Torben, Jan und Justus, dem aktuellen und vorherigen Landesvorstand
sowie den vielen Helfer*innen beim Sammeln von Unterschriften und dem
Durchführen von Wahlkämpfen im Verlauf der letzten Monate.

Beste Grüße

Uwe Kaminski