Vollprofi am Werk

Von: Christopher Lang <lang@langchristopher.de>
Datum: 26. August 2012 17:42
Betreff: Statement von Christopher Lang (PIRATEN) zur Abmahnung Rainer Klute (PIRATEN) durch zwei Bundespressesprecher
An:


Abmahnung durch Bundespressesprecher der Piratenpartei Deutschland gegen Rainer Klute, AG Nuklearia

Am Freitag dem 24.08.2012 verschickten Anita Möllering, Bundespressesprecherin der Piratenpartei Deutschland und Gero Preuhs stellv. Bundespressesprecher der Piratenpartei Deutschland gegen Rainer Klute, AG Nuklearia eine fragwürdige Abmahnung. [1] Dise sogenannte Abmahnung wies diverse handwerkliche und juristisch relevante Mängel auf, welche eher eine Steilvorlage als eine brauchbare Reaktion hervorrief. [2]
Nach dem ersten Anschein, dass der Bundesvorstand selbige Abmahnung unterstütze entzog Bernd Schlömer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland dem Schreiben durch einen Tweet [3] und späteren Umlaufbeschluß [4] die Legitimation. Die Mehrheit der Piratenpartei Basis auf Twitter ist über den Gesamtvorgang einer Abmahnung durch die Piratenempört.


Christopher Lang, ehemaliger Bundespressesprecher und Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion in Berlin Mitte stellt dazu fest:

»Es ist weder die Aufgabe der Pressesprecher der Piratenpartei Deutschland Abmahnungen zu verschicken noch liegt diese Anmaßung im Kompetenzbereich eines Nicht-Juristen. Die handwerklichen Fehler dieser Pseudoabmahnung sind vielfältig. Sie stießen bereits gestern während der Aftershowparty des Landesparteitags in Niedersachsen bei parteinahen Juristen wie Udo Vetter auf Unverständnis. Ab von dieser unsäglichen Abmahnung schloss die Basis bei einem der vorigen Bundesparteitage explizit eine finanzielle Ordnungsmaßnahme aus. Schlömer hat der Partei einen großen Dienst erwiesen in dem er hier schnell reagiert hat um das Debakel zu stoppen. Die Piraten wünschen sich meiner Meinung nach nichts sehnlicher als eine Rückbesinnung zu Themen und weg von internen Parteistreitigkeit. Diese sind faktisch vermeidbar. Daher halte ich die innerparteiliche Professionalisierungsdebatte, insbesondere mit Hinblick auf derartige Vorkommnisse, für in keiner Weise abgeschlossen. Für die Mindermeinung wie der von Rainer Klute müssen wir eine Form finden welche beiden Seiten gerecht wird. Freie Meinungsäußerung muss auch über Flyer mit Parteiinsignien möglich sein, insofern aus diesen klar hervorgeht, dass sie eine Minderheitsmeinung innerhalb der PIRATEN repräsentieren. Immerhin sind wir alle Parteimitglieder und stehen gemeinschaftlich für Meinungspluralität.«



Weitere Kommentare können Sie meinen Twitterprofil @Abs0lem [5] entnehmen ebenso stellte ich eine Anfrage per eMail über die bisherige Abmahnpraxis des BuVos an selbigen. [6]


[1] http://shitstorm.me
[2] http://blog.uxp.de/2012/08/12-grunde-fur-die-abmahnung.html
[3] http://twitter.com/BuBernd
[4] http://bit.ly/SEgnyF
[5] http://twitter.com/ABS0LEM
[6] http://pastebin.com/3d0iwMmf

Mit besten Grüßen und viel Erfolg
Christopher Lang
lang@langchristopher.de

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