Piratenpartei Deutschland
Bezirksverband Stuttgart
Der Vorstand

Protokoll der Vorstandssitzung (Mumble/RL/Telefon) am Mittwoch 16. Dezember 2015
Beginn 19:17 Uhr

BEREICH 1 WIEDERKEHRENDES
TOP 1 Begrüßung - erfolgt
TOP 2 Vorstellungsrunde - keine Gäste - entfällt, da alle sich gegenseitig kennen
TOP 3 Anwesenheit
Volker Dyken  Erster Vorsitzender
Robert Merz  StV. Vors. (befindet sich bei V. D. in Backnang)
Julian Beier  Schatzmeister, aus Neckargemünd per Telefon zugeschaltet
Der Vorstand ist vollständig anwesend und damit beschlussfähig.
Im Mumble haben sich keine Gäste zugeschaltet.

TOP 4 Genehmigung der letzten drei Protokolle
wird vertagt

TOP 5 Kontostand 32.792,25 Euro Guthaben bei der GLS-Bank
Unterlagen für das Postbankkonto sind bei der LGS eingetroffen, befinden sich jetzt bei Volker Dyken.
Das Konto hat noch den Stand 0 Euro.

TOP 6 Mitgliederstand
letzte verfügbare Zahl 552 Mitglieder im BzV-S
Es fand aber nach erfolgter Mahnung für die Beitragszahlung eine große Streichungsrunde statt.

TOP 7 Tätigkeitsberichte der Vorstände
Volker Dyken:
Arbeit im OTRS
Eigene UU-Sammlung 3 x in LB, 6 x in Schorndorf, 3 x in Gmünd und 1 x in Backnang
Besuch beim LRA in Waiblingen wegen den Wahlvorschlägen
Arbeit an den Formularen für die Wahlvorschläge
Teilnahme am Orgatreffen in der LGS
Material zur LGS hingebracht und abgeholt, u.a. Sammelflyer
Bar bezahlte Mitgliedsbeiträge hingebracht und weitergeleitet
Kostenerstattungsanträge weitergeleitet
Wahlvorschlag Eppingen ergänzt, wurde dann vom LRA Heilbronn akzeptiert
Vorab-Fragen des Landesschiedsgerichts schriftlich beantwortet
An Landesschiedsgerichts-Verhandlung teilgenommen
Formulare nach Aalen verschickt
Infomaterial 2 x verschickt
Aufhebungsbescheid an den KV Schwäbisch Hall vorbereitet
Konto bearbeitet

Robert Merz:
Anfertigen des Protokolls der letzten Vorstandssitzung
Teilnahme an der Landesschiedsgerichts-Verhandlung als Mumble-Zuhörer in Backnang
UU-Sammlung in Heilbronn

Julian Beier:
Bearbeitung des OTRS, sehr hohes Spam-Aufkommen.
Mail an Postbank geschrieben

TOP 8 Berichte von Gliederungen
Stammtisch Göppingen / Julian Beier
Es fanden im Stadtrat Haushaltsberatungen statt.
Alle Piratenanträge (zum Thema Transparenz u.a.) wurden abgelehnt.

Stammtisch Waiblingen / Volker Dyken
WK Schorndorf hat jetzt 147 UU
Bürgermeisterwahl in Winterbach - Suche nach einem Kandidat der Piraten
Beglaubigung der UU
Plakatierungsgenehmigung

TOP 9 Bekanntgabe von Beschlüssen
Eine Beitragsermäßigung wurde genehmigt
Ein Antrag auf Widerruf einer Kontovollmacht

BEREICH 2 AKTUELLE THEMEN
TOP 1 Schiedsgerichtsurteil
Am Dienstag 15. 12. 2015 fand die Verhandlung vor dem LSG bzgl. der Auflösung des KV SHA statt.
Das Urteil wurde unmittelbar danach mündlich verkündet.
Die Maßnahme des Bezirksverbandes wurde abgeleht.
Begründung:
Die Auflösung einer Untergliederung stellt nach PartG die schwerwiegendste Maßnahme dar.
Es wurde nicht ausreichend geprüft, ob mildere Maßnahmen möglich gewesen wären.

TOP 2 Postbank-Konto
Die eingetroffenen Unterlagen werden in den Weihnachtsferien von Volker an den Schatzmeister Julian übergeben.

TOP 3 Stand der UU-Sammlung
Im Land schon in 4 Wahlkreisen vollständig erledigt
Man rechnet damit, in ca. 20 WK die erforderliche Anzahl zu erreichen.

BEREICH 3 ANTRÄGE
Antrag 1    Zur Ordnungsmaßnahme
Volker: Aufhebung der Ordnungsmaßnahme gegen den KV Schwäbisch Hall
Julian: Dafür die schriftliche Urteilsbegründung abwarten
Das wird so beschlossen.

Antrag 2    Flyeraktion für UU
Druck von je 1000 oder 2000 Sammelflyern, UU-Formularen und Antwortumschlägen
zur Verteilung z.B. im Wohngebiet Löscher in Möglingen.
Das wird so beschlossen.
Volker und Julian werden bevollmächtigt,
sich über die genauen Kosten zu erkundigen und dann den Auftrag zu erteilen.

BEREICH 4 SONSTIGES / TERMINE
Am Donnerstag 16. 12. findet der Stammtisch Hohenlohe in Öhringen statt.
Am Montag 21. 12. findet der Stammtisch Rems-Murr-Kreis in Waiblingen statt.
Am Mittwoch 23. 12. findet der Stammtisch in Göppingen statt.

Die nächste 14-tägliche BzV-Vorstandssitzung am 30. 12. 15 entfällt, da vermutlich keine wichtigen Dinge anliegen.
Die nächste BzV-Vorstandssitzung findet in vier Wochen am Mittwoch 13. Januar 2016 um 19:00 Uhr im Mumble statt.

BEREICH 5 VERANSTALTUNGEN
Es werden keine Veranstaltungen angekündigt.

Die Sitzung wird um 20:02 Uhr beendet.

Es findet im Anschluss keine nichtöffentliche Sitzung statt.


Für die Richtigkeit

1. Vorsitzender                            StV. Vorsitzender                           Schatzmeister




Volker Dyken                               Robert Merz                                    Julian Beier