Piratenpartei Deutschland
Bezirksverband Stuttgart
Der Vorstand

Protokoll der BzV-Vorstandssitzung - öffentlicher Teil

Göppingen Pizzeria Frühlingsau
Mittwoch 2. Sept. 2015
Beginn 20:10 Uhr
Anwesend alle 3 Vorstände:
Volker Dyken 1. Vors.
Robert Merz Stellv. Vors.
Julian Beier Schatzmeister
3 Gäste sind anwesend

TOP 1 Formalien
Der BPT hat beschlossen, dass Gäste und Streaming immer zugelassen sind.
Allerdings findet heute aus technischen Gründen kein Streaming statt.
Protokoll: Robert
Versammlungsleitung Volker, jeweils mit 3:0 Stimmen beschlossen
Es gibt keine Einwände gegen das letzte Protokoll.

TOP 2 Kasse / Mitglieder
Kassenstand: 23.430 Euro - Es bestehen noch Verbindlichkeiten an den KV Stuttgart
Mitgliederstand: keine wesentliche Veränderung

TOP 3 Tätigkeitsberichte
1. Vors.: PM, Bericht an LV, UU-Sammlung, UU-Bestätigung, Weissach i. T. Mahnwache-Besuch, mehrere Stammtischbesuche, maßgebliche Mitarbeit per Mumble am Wahlprogramm für die LT-Wahl

Stv. Vors.: Protokoll der letzten Situng angefertigt, Teilnahme an Stammtischen in Waiblingen, Mitarbeit per RL-Mumble am Wahlprogramm für die LT-Wahl

Schatzm.: Tickets bearbeitet,
Wechsel zur Postbank vorbereitet
Für das Postident-Verfahren zur Unterschrift-Berechtigung müssen alle drei Vorstände gleichzeitig anwesend sein. Dies könnte z. B. anlässlich einer RL-Sitzung in der LGS in Stuttgart erfolgen.

Vom Vorstand wurden nichtöffentlich Beschlüsse über Mitgliedsanträge und Beitragsermäßigungen gefasst.

Top 4 Berichte aus den Untergliederungen des BzV
Göppingen
Göppingen baut ein neues Rathaus. Das historische Gebäude bleibt - nach öffentlichem Druck - erhalten.
Klinikneubau - der Pirat im Stadtrat hat gegen den Baubeschluss gestimmt.
Weitere Themen: Biomüll, Skaterplatz, Transparenz.

In den Wahlkreisen Hohenlohe und Ludwigsburg wurden die Kandidaten für die LT-Wahl 2016 aufgestellt.

TOP 5 Anträge auf Kostenübernahme
1. Aus Welzheim, knapp über 100 Euro für Werbe-Material, mit 3 : 0 Stimmen beschlossen
2. Aus Göppingen, Beschaffung eines Heizpilzes, da der Wahlkampf für die LT-Wahl am 13. 3. 2016 zuvor in den Wintermonaten stattfindet. Beschaffung für den Bezirk, Standort in Göppingen, Kosten bis 100 Euro, mit 3 : 0  Stimmen beschlossen.

TOP 6 Veranstaltungshinweise
Am Montag 7. September findet die Aufstellungsversammlung in Bietigheim für den dortigen WK statt.
(Aktuelle Ergänzung: Wegen Problemen bei der Einladungsfrist musste die AV wieder abgesagt werden.)

Am Sa. und So. 19. u. 20. Sept. findet ein Treffen des Wahlkampf-Teams in der LGS in Stuttgart statt.

Die nächste Vorstandssitzung findet am 23.9.2016 ab 19 h im Mumble statt.

Nachrichtlich: Vor der öffentlichen Sitzung fand in Göppingen eine kurze nicht-öffentliche RL-Vorstandssitzung statt.
Nachrichtlich: Im Anschluss nimmt der Vorstand am Stammtisch Göppingen teil.

Ende der Sitzung: 21:06 Uhr

Für die Richtigkeit
Erster Vorsitzender                                 StV. Vorsitzender                              Schatzmeister



Volker Dyken                                           Robert Merz                                      Julian Beier