Schlechte "Politik" mal ander5

Nachdem die Piratenpartei mein Leben vier Jahre lang geprägt hat, gebe ich heute bekannt, daß ich als Direktkandidat der Piratenpartei im Wahlkreis Heilbronn mit sofortiger Wirkung zurücktrete. Den zuständigen Vorständen habe ich außerdem meinen Austritt aus der Piratenpartei erklärt. Ich bedauere diesen Schritt einerseits, bin mir aber andererseits sicher, daß er für die Piraten und für mich das Beste ist.


Zu den Gründen:

In den letzten Monaten hat sich vieles ereignet, das mich sehr nachdenklich gemacht hat. Nicht zuletzt die ausschweifenden Streitereien im Bundesvorstand und der Basis, die uns die Sympathien von etwa 6 Millionen potentiellen Wählern gekostet haben. Doch die Probleme liegen sehr viel tiefer. Und es sind auch nicht nur ein paar Probleme, es ist ein gigantischer Berg von ziemlich komplexen Problemen, von denen jedes geeignet ist, die Partei nachhaltig zu schwächen, zu spalten oder gar zu zerstören. Egal, ob man versucht, es zu lösen oder auf die lange Bank zu schieben.

Ich sehe keine Chance, daß die Piraten bis zur Bundestagswahl zu einer Partei werden, die sich ihrer Verantwortung für die Bürger dieses Landes bewußt ist und auch danach handelt.

Beim Sammeln der Unterstützerunterschriften für die Landtagswahl Baden-Württemberg ist mir ein Gespräch mit einer Frau besonders im Gedächtnis geblieben. Sie war ebenso enttäuscht von der Politik wie wir Piraten, und das was sie sagte, hätte 1:1 in unserem Parteiprogramm stehen können. Wir haben uns länger und sehr nett unterhalten und trotzdem wollte sie am Schluß nicht für uns unterschreiben, weil ich ihr nicht garantieren konnte, daß wir niemals so werden würden wie die anderen Parteien.

Schon zwei Jahre später kann ich es nicht mehr mit meinem Gewissen vereinbaren, Wählern zu empfehlen, für die Piratenpartei zu stimmen. Das gilt für die allermeisten Menschen, insbesondere die, die uns fast schon einmal gewählt hätten, wäre am nächsten Sonntag Bundestagswahl gewesen.

Bis auf die Stammwähler haben wir alle verprellt. Mit einer Politik, die so ander5 war, daß sie längst keine Politik mehr war, sondern reine Selbstbeschäftigung und -zerfleischung, zumindest auf Bundesebene.

Sicherlich, es gibt auch immer wieder Lichtblicke: Fleißige Piraten, die Projekte durchgezogen haben und die es damit hin und wieder sogar in die Lokalpresse schaffen. Doch solche Anstrengungen verpuffen sofort, wenn bei SPON zeitgleich über den neuesten Mega-Shitstorm zwischen zwei x-beliebigen verfeindeten Grüppchen berichtet wird.

Eine zerstrittene Partei, die sich in zu vielen existentiellen Fragen uneins ist und die es nicht schafft, sich wenigstens bei ihren ureigensten Kernthemen mediales Gehör zu verschaffen braucht kein Mensch.

Ich kann daher nicht mehr überzeugt als Kandidat für die Piraten werben. Dafür gibt es zu viele Probleme, deren Aufzählung diesen Rahmen vollkommen sprengen würde. Die Piraten sind einfach noch nicht so weit. Sie müssten viel öfter über die realen Probleme der Menschen, die sie wählen sollen, diskutieren, als über sich selbst. Und dieser Zustand ist leider nicht in Sicht.

Wie die Piraten als Ganzes wollte auch ich persönlich vieles besser machen und bin letztlich an diesem Anspruch gescheitert. Mein Austritt aus der Partei ist die logische Konsequenz des Rücktritts als Kandidat sowie der Tatsache, daß ich schon länger nicht mehr die Zeit, die Kraft und die Motivation besitze, die diese Partei einfordert.


Ich danke Euch für die Zusammenarbeit und wünsche Euch alles Gute.


Tobias Stöckl.