Lieber Imre Sebastian,

ein ereignisreiches Jahr geht zu Ende. Vor gut einem Jahr haben wir mit einem wirklich herausragenden Mitgliedervotum und unter Beteiligung der gesamten SPD entschieden: wir wollen in die Bundesregierung, um das Land Schritt für Schritt wieder zum Besseren zu verändern. Wir haben mehr Demokratie auch in unserer Partei gewagt und damit neue Maßstäbe gesetzt.

Und jetzt nach einem Jahr können wir ohne Übertreibung sagen: es war ein sozialdemokratisches Jahr. Lange haben wir nicht soviel Politik der SPD umsetzen können wie in diesem Jahr. Und das in einer Koalition mit unserem politischen Wettbewerber, der Union.

Wir haben unsere Wahlversprechen eingehalten und gezeigt, dass sich die Menschen auf uns verlassen können. 6 Milliarden € mehr für die Bildung in den Ländern, Elterngeld Plus, Mietpreisbremse, doppelte Staatsbürgerschaft für in Deutschland geborene Kinder, Mindestlohn, Rente nach 45 Versicherungsjahren mit 63, Frauenquote sind nur einige der wichtigen Projekte, für die gilt: versprochen und gehalten.

Deutschland ist sozial gerechter geworden, wirtschaftlich erfolgreich und ein verlässlicher Partner für Frieden und Zusammenarbeit in Europa und der Welt. Das ist auch das Ergebnis unserer Politik als Regierungspartei. Das ist der gemeinsame Erfolg von uns allen.

Und das haben wir auch in den Wahlkämpfen gemerkt: Anders als noch vor einigen Jahren, stellen wir 9 von 16 Ministerpräsidenten und sind in 14 von 16 Landesregierungen. Und 11 von 12 großen Großstädte werden von SPD-Oberbürgermeistern regiert. Die CDU stellt keinen Oberbürgermeister der großen Städte.

Aber eines stimmt auch: auf Bundesebene müssen wir noch zulegen. Der erste Schritt dafür ist gemacht. Die Menschen merken wieder: Sozialdemokraten halten Wort. Aber wir müssen uns weiter öffnen für neue Wählerinnen- und Wählerschichten. Die Themen dafür liegen auf der Straße: die Eltern von Kindern brauchen mehr Unterstützung. Oft sind sie hart im Beruf gefordert, wollen sich um ihre Kinder kümmern und manchmal pflegen sie noch die eigenen Eltern. „Wie schaffen wir die Anforderungen im Beruf und sind trotzdem gute Eltern“, „Bekommen unsere Kinder eine gute Bildung?“, „Wie sollen wir mit unserem Geld zurecht kommen und wie schaffen wir uns ein gutes Leben?“, „Was wird, wenn wir selbst alt werden?“ – das alles sind Fragen, für die wir Antworten finden wollen. Und wir wollen, dass das alte Versprechen „Aufstieg durch Bildung“ in Deutschland wieder für alle Menschen gilt.

Unsere Welt ist immer komplexer geworden und nicht wenige Menschen in Deutschland fühlen sich allein gelassen und orientierungslos. Die Globalisierung hat gerade für Deutschland viele Chancen gebracht, denn wir leben vom Export unserer Güter und Dienstleistungen. Aber sie hat auch viele Menschen verunsichert. Der jahrelange Druck auf Privatisierung und die sogenannte „Liberalisierung“ haben wenig Sicherheit zurück gelassen. Menschen brauchen aber gerade wegen der vielen Veränderungen auch Sicherheit und Heimat.

Manche von denen, die sich überfordert fühlen, laufen jetzt der sogenannten „Pegida Bewegung“ hinterher. Diese „Bewegung“ wird von Rechtsradikalen angeführt und organisiert. Den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der „Pegida“-Aufmärsche müssen wir sagen: Demokratie ist nicht fehlerlos, aber keiner der Fehler rechtfertig es, alten und neuen Nazis hinterher zu laufen. Jeder Bürger und jede Bürgerin hat die Verantwortung sich genau zu überlegen, mit wem sie sich auf der Straße gemein macht.

Aber wir müssen diesen Bürgerinnen und Bürgern auch anbieten, mit ihnen zu reden. Wir müssen auf sie zugehen. Die Rathäuser, Säle und Kirchen sollten wir aufmachen und Menschen einladen, die sich nicht mehr in unserer Demokratie zuhause fühlen und ihnen zuhören und mit ihnen reden.

Deutschland ist ein tolles Land. In unserer Demokratie ist Platz für viele unterschiedliche Meinungen, für Engagement, für Verbesserungen und für selbstbestimmtes Leben. Aber Deutschland ist kein zufälliges Siedlungsgebiet, in dem wir irgendwie neben einander her leben. Sondern wir sind ein Land. Wir gehören zusammen. Und wir wollen gemeinsam das erhalten, was gut ist in unserem Land. Und das besser machen, was dringend besser und gerechter gemacht werden muss.

Darum wird es uns Sozialdemokraten auch 2015 gehen. Aber jetzt ist erstmal Weihnachten. Wir alle freuen uns auf unsere Familien, Freunde und darauf, zur Ruhe zu kommen und auch ein bisschen abzuschalten. Wir wollen Zeit mit Menschen verbringen, die uns wichtig sind.

Darauf freue ich mich genauso wie Ihr alle und ich wünsche Euch deshalb gute Erholung, ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins nächste sozialdemokratische Jahr 2015.





Herzlich Euer
Sigmar Gabriel