Plötzlich wieder Türke

Uelzen. Der Landkreis Uelzen hat einem
türkischstämmigen Justizbeamten
im Eilverfahren die deutsche Staatsbürgerschaft
entzogen. Der bestens integrierte
Mann steht damit vor den Trümmern
seiner Existenz. Er droht seinen
Beruf und seine Pensionsansprüche zu
verlieren. Sein einziger „Fehler“: Er hat
eine türkische Frau geheiratet.
Der Lebenslauf von Oguz K. (Name
geändert) liest sich wie die Geschichte
einer vorbildlichen Integration: 1982 in
Deutschland geboren, nimmt er 2001 mit
18 die deutsche Staatsbürgerschaft an
und gibt die türkische auf. K. macht seinen
Realschulabschluss und wird in der
JVA Uelzen Justizvollzugsbeamter auf
Probe – bis Montag dieser Woche. Jetzt
ist er arbeits- und mittellos und wird zumindest
vorübergehend zum Sozialfall.
Denn am Montag hat ihm der Kreis
die deutsche Staatsbürgerschaft rückwirkend
aberkannt und hatte es dabei
auch noch besonders eilig. In der Folge
hat das Land Oguz K. am Dienstag auch
aus dem Staatsdienst entlassen – weil er
kein Deutscher mehr ist. Das berichtet
die „Allgemeine Zeitung“ aus Uelzen.
Das alles wäre nie passiert, hätte sich
Oguz K. nicht in eine Türkin verliebt und
beschlossen, sie zu heiraten. Dafür forderte
der Kreis einen Auszug aus dem
türkischen Familienregister der Familie
K. Das wird in Kastamonu geführt, einer
Provinzhauptstadt im Norden der Türkei.
Als der Landkreis das Stammbuch auswertet,
gibt es eine Überraschung: Oguz
K. wird dort noch immer als
Türke geführt. Im April 2002,
rund acht Monate, nachdem
er die deutsche Staatsbürgerschaft
angenommen hatte,
nahm ihn der Ministerrat der
Türkei erneut auf.
Für Oguz K. ist das ein Schock – und
ein Rätsel. „Ihm ist nicht bekannt, wie es
zu diesem Beschluss gekommen ist“, sagt
sein Anwalt. Einen Wiedereinbürgerungsantrag
seines Mandanten gibt es offenbar
nicht, sondern nur den Personenregisterauszug
aus der Provinz. Doch dem Landkreis
genügt das, um die deutsche Staatsbürgerschaft
zu entziehen. Zuvor hatte
die Ausländerbehörde den 33-Jährigen
aufgefordert zu beweisen, dass er nie einen
Antrag unterschrieben hat. Das sei in
der Praxis sicher „schwierig bis unmöglich“,
räumt Uelzens erster Kreisrat Uwe
Liestmann ein und betont gleichzeitig,
dass der Landkreis keine andere Entscheidungsmöglichkeit
gehabt habe.
Der erste Kreisrat behält recht. K. telefoniert
mit dem Standesamt im türkischen
Kastamonu, schaltet auch dort einen
Anwalt ein. Er erhält am Telefon die
Auskunft, dass tatsächlich in der Türkei
kein Antrag auf Wiedereinbürgerung
vorliege. Schriftlich dürfe
eine solche Negativbescheinigung
aber nur das
Innenministerium in Ankara
ausstellen. K. wendet
sich dorthin, wo man aber
wiederum an das Standesamt
in Kastamonu verweist.
Das fasst der verzweifelte Uelzener in
einer eidesstattlichen Versicherung zusammen,
die er an den Landkreis schickt.
„Es gibt in der gesamten Türkei (...) keinen
von mir unterzeichneten Antrag auf
Wiedereinbürgerung“, heißt es darin.
Doch der Ausländerbehörde reicht das
nicht. Sie fordert K. auf, seine Einbürgerungsurkunde
innerhalb von zwei Wochen
im Kreishaus abzugeben und ordnet
wegen „öffentlichen Interesses“ Sofortvollzug
an. Auch eine Petition an den
Landtag kann den Kreis nicht stoppen.
Stattdessen empfiehlt der erste Kreisrat
dem 33-Jährigen, nach vorn zu blicken:
„Wir bieten ihm ein sehr zügiges
Verfahren zur Wiedererlangung der deutschen
Staatsbürgerschaft an.“ Doch für
Oguz K. ist das kein Trost. Damit wäre er
von 2002 bis 2015 endgültig kein Deutscher
mehr – seine Existenzgrundlage
samt Ausbildung und Pensionsansprüchen
wäre verloren, befürchtet er.
Auch das Justizministerium in Hannover
kann nicht helfen. Man habe bei der
Entlassung aus dem Beamtenverhältnis
keinen Ermessensspielraum. „Gleichwohl
ist der Justizvollzug sehr darum bemüht,
kreative Lösungen zu finden. Ziel
ist es, eine Beschäftigung im Justizdienst
fortzusetzen, idealerweise in einem Beamtenverhältnis“,
erklärt ein Sprecher.
„Vorübergehend könnte auch eine Beschäftigung
als Angestellter in Betracht
kommen.“ Die JVA sei sehr bemüht, „zu
einer guten Lösung zu kommen“.
Ironie des Schicksals: Nach heutigem
Recht müsste sich Oguz K. nicht mehr für
nur eine Staatsbürgerschaft entscheiden.
Seit 2014 darf, wer in Deutschland geboren
und aufgewachsen ist, den türkischen
und den deutschen Pass behalten. Oguz
K. hilft das nicht mehr.