Hallo liebe Piraten und Piratinnen in Niedersachsen,
ich habe hier bisher wenig gepostet, aber das wird sich jetzt ändern. Mein Name ist Carsten Schulz und ich bin der rechtmässig und demokratisch gewählte Direktkandidat für den Wahlkreis Hannover-Mitte. Die Wahl fand am 31.3.2012 statt und dabei habe ich mich gegen 5 Kandidaten, darunter die amtierenden Bezirksräte Hannover-Mitte und Vahrenwald-List,durchgesetzt. In der Stichwahl bezwang ich den amtierenden Bezirksrat Vahrenwald-List, Reiner Budnick mit 11 zu 9 Stimmen.
Gestern nun hat unser Landesvorstand den Beschluss gefasst, Einspruch einzulegen, die Wahl zu annullieren und noch einmal wählen zu lassen, weil ich ihnen politisch nicht genehm bin. Das sind totalitäre, fast schon faschistische Methoden, um einen politisch unbequemen Kandidaten loszuwerden und einen dem Landesvorstand genehmen Kandidaten, nämlich Reiner Budnick, durchzudrücken. Ferner wollen die Mitglieder dieses Landesvorstandes, die offensichtlich eine tendenziell faschistoide Gesinnung haben, dafür sorgen, dass ich nie wieder ein Amt oder Mandat in der Partei ausüben kann. Von Basisdemokratie scheinen diese Leute wenig zu halten. Hier wird Politik von oben nach unten diktiert. Hier behauptet unser Grosser Vorsitzende Andreas Neugebauer, dass er für mehr als 2000 Mitglieder spreche. Woher weiss er das denn? Ich rufe hiermit die Basis und jeden Piraten dazu auf, gegen diesen Vorstand zu rebellieren und ihn auf dem nächsten Parteitag abzuwählen.
Die basieren ihr Verhalten darauf, dass ich mich für eine Entkriminalisierung der Holocaustleugnung ausspreche, was eine völlig legitime, politische, rechtliche und liberale Position ist, wie sie von ehemaligen Verfassungsrichtern, Verfassungsrechtlern, Kriminologen und selbst dem jüdischen Journalisten Henrik M. Broder vertreten wird, weil sich in der Praxis gezeigt hat, dass die Kriminalisierung der Holocaustleugnung kontraproduktiv ist im Kampf gegen Neonazis und braunem Gedankengut. Alles, was verboten ist, macht es attraktiv, gerade für junge, eher ungebildete Menschen. Ferner ist es eine meines Erachtens unzulässige Einschränkung der Meinungsfreiheit, die es in der Form in kaum einer westlichen Demokratie gibt. Die gesamte Thematik kam deshalb auf, weil einer der unterlegenen Kandidaten, der Denunziant Jörg Pfannschmidt am Tag nach der Wahl versucht hat, mich in eine rechte Ecke zu stellen und mich als 'Rechtspopulist beschimpft hat.
All das weiss auch der Landesvorstand, aber er will aus politischen Gründen einen ihm genehmen Kandidaten, nämlich Reiner Budnick, durchdrücken. Dieses undemokratische und totaltäre Verhalten von Andreas Neugebauer, Thomas Gaul, Meinhart Ramaswamy, Jessica ter Veer, Max Rother und Mario Espenschied ist entschieden abzulehnen und ich hoffe, dass der Landesparteitag diesen Nichtpiraten die entsprechende Quittung ausstellen wird. 3 von diesen Leuten kandidieren für die Landesliste. Es lebe die Demokratie und die Meinungsfreiheit. Ahoi. Carsten Schulz....