Piratenpartei Deutschland
Bezirksverband Stuttgart

Protokoll der Vorstandssitzung (Mumble/RL) am Mittwoch 7. Oktober 2015

Beginn 19:20 Uhr

Bereich 1 Wiederkehrendes
TOP 1 Begrüßung - erfolgt
TOP 2 Vorstellungsrunde - keine Gäste - entfällt, da alle sich gegenseitig kennen
TOP 3 Anwesenheit
Volker Dyken Erster Vorsitzender
Robert Merz StV. Vors. (befindet sich bei V. D. in Backnang)
Julian Beier Schatzmeister - per Mumble bzw. Telefon verbunden
Der Vorstand ist vollständig anwesend und beschlussfähig

TOP 4 Genehmigung des letzten Protokolls
wird vertagt, da teilweise noch nicht gelesen

TOP 5 Kontostand 27.407,10 Euro Guthaben bei GLS-Bank
Wichtige Veränderung, es sind 4.327,02 € aus der Parteienfinanzierung für 2014 eingegangen
Klarstellung: Der Verzicht des BzV-S zugunsten des Landesverbandes bei der Parteienfinanzierung für 2015 gilt auch für den  zwischenzeitlich aufgelösten KV Schwäbisch Hall
TOP 6 Mitgliederstand
unverändert 552 Mitglieder im BzV-S

TOP 7 Tätigkeitsberichte der Vorstände
Volker Dyken:
Lokal für AV in Aalen gesucht
Persönliches Treffen mit dem Landesvorstand
28.9. Protokollant bei der AV in Bietigheim
2 x Mumble-Teilnahme beim Team PolGF wegen auswärtiger Helfer für UU-Sammlung
UU-Sammlung in Göppingen mit Stammtischbesuch,
verfassen einer PM zu TTIP
Kontakt nach Ludwigsburg
Wiederholung der AV Schwäbisch Hall organisiert
Einladungen für AV SHA, HN und Eppingen organisiert
Teilnahme am Landesparteitag in Reutlingen

Robert Merz:
Anfertigen des Protokolls
Gaststättentermine für AVs in HN und Eppingen festgemacht
Teilnahme am Landesparteitag in Reutlingen

Julian Beier:
Teilnahme am Landesparteitag in Reutlingen
In Schatzmeisterangelegenheiten mit Viktor gesprochen
Im OTRS ca. 60 Spam-Mails bearbeitet
Es ging eine Spendenbescheinigung über 307,89 Euro für 2013 ein.

9. Berichte von Gliederungen
Stammtisch Göppingen
hat stattgefunden, Volker hat teilgenommen

Stammtisch Waiblingen
am 28.9. ausgefallen - wegen gleichzeitiger AV Bietigheim und privater Verpflichtungen
Am Wochenende wurde von eine PM verfasst zum BT-Abgeordneten Pfeiffer.
Er hatte die organisierte Bürgerbeteiligung von Attac, change, Mehr Demokratie, ... als "Empörungsindustrie" bezeichnet.
Volker und Philip hatten ein Pressegespräch bei der Waiblinger Kreiszeitung zum Datenschutz.
Heute ist dazu ein sehr großer Artikel erschienen..

Bereich 2 Aktuelle Themen
Folgende AV-Termine stehen inzwischen fest:
Mittwoch 21. 10. in Heilbronn
Donnerstag 22.10. in Eppingen
Samstag 24. 10. in Schwäbisch Hall
Die AVs für die WK in Heidenheim, Gmünd und Aalen befinden sich in der konkreten Planung.

Volker und Robert haben gestern per RL/Mumble der AG-Landespolitik redaktionell am Landtagswahlprogramm gearbeitet.

Bereich 3 Anträge
Vorschlag von Volker:
An Infotischen gibt es oft Unentschlossene. Diesen könnte man die spätere Zusendung der Unterstützungsunterschrift erleichtern, wenn man ihnen zum Formular auch ein portofreies Antwortkuvert an die LGS mitgibt. Deshalb z.B. 1000 Antwortkuverts drucken lassen. Porto fällt nur für tatsächlich zurückgesandte Briefe an. Julian sieht das eher kritisch. Robert soll sich bei der Post nach den genauen Bestimmungen erkundigen. Volker erkundigt sich bei Niko wegen der Beteiligung der LGS.

Bereich 4 Sonstiges/Termine
Der Vorstand trifft sich für das Postident-Verfahren zur Einrichtung des Postbankkontos am kommenden Samstag 10. Oktober 10 Uhr in Gingen/Fils.
Der nächste 14-tägliche BzV-Vorstandstermin im Mumble am 21. 10 überschneidet sich mit der AV in Heilbronn, entfällt deshalb.
Die nächste Vorstandssitzung findet am Mittwoch 7. November um 19:00 Uhr im Mumble statt.

Bereich 5 Veranstaltungen
Am kommenden Samstag findet in Berlin die große Demonstration gegen TTIP statt.
Am kommenden Sonntag findet in Stuttgart die Gegendemo zur Demo der Bildungsplangegner statt.

Es findet im Anschluss keine nichtöffentliche Sitzung statt.

Die Sitzung wird um 19:52 Uhr beendet.

Für die Richtigkeit

1. Vorsitzender                              StV. Vorsitzender                             Schatzmeister




Volker Dyken                                 Robert Merz                                      Julian Beier