Daniel Binswanger

Die Täuschung als Strategie

Die Familie Blocher kontrolliert die BaZ. Eine der absurdesten Schmierenkomödien der Schweizer Pressegeschichte nimmt einen absurden Ausgang. Sie ist umso verstörender, als alle Eingeweihten dies konsequent abgestritten haben und die Basler Bevölkerung sich jetzt nur noch mit der Tatsache abfinden kann, dass sie schlicht für dumm verkauft wurde. Wie immer die Lösung aussehen wird, die der Zahlmeister aus Herrliberg nun zusammenzimmert: Die Glaubwürdigkeit der BaZ ist zerstört.

Sicherlich: Es ist Christoph Blochers ureigendstes Recht, beliebig hohe Geldsummen einzusetzen, um in der Schweizer Medienlandschaft SVP-Kommunikationsplattformen aufzubauen.Es ist ein normaler Vorgang, dass Zeitungsorgane geschaffen werden, die bei Bedarf von den Strategen der wählerstärksten Partei für Medienkampagnen eingesetzt werden. Solange Blocher keine Monopolstellung erkaufen kann mit den Millionen aus dem Familienvermögen, ist gegen das Prinzip der Blocher-Presse nichts einzuwenden. Wer sich den SVP-Idealen verbunden sieht, wird davon begeistert sein. Wer sich für parteipolitisch gebundene Publikationen nicht interessiert, muss die entsprechenden Zeitungen nicht lesen.

Das Problem liegt woanders: Blocher hat die kalkulierte Vertuschung der Besitzverhältnisse zum Kern seiner Strategie gemacht. Während über einem Jahr führten Blocher und seine Befehlsempfänger die Schweizer Bevölkerung gezielt hinters Licht. Um jeden Preis sollte verhindert werden, dass an die Öffentlichkeit dringt, wer die wirkliche Entscheidungsgewalt hat bei der BaZ. Eine derartige Propaganda-Manipulation ist das exakte Gegenteil von ernsthafter Publizistik. Informationsorgane sollten ihre Aufgabe im Enthüllen sehen. Nicht in der systematischen Verschleierung.

Blocher hat konsequent versucht, die Schweizer Öffentlichkeit zu täuschen. Als Roger Schawinski dem Alt-Bundesrat am 10. April im «Doppelpunkt» die Frage stellte, ob er «direkt oder indirekt mit Darlehen bei der ‹Basler Zeitung› involviert ist», antwortet Blocher mit «Nein». Formaljuristisch mag man sich darüber streiten, ob diese Antwort als Lüge zu qualifizieren ist. Schliesslich kontrollierte «nur» Blochers Tochter die Anteile des Strohmannes Moritz Suter an der BaZ-Holding über Kaufoptionen. Auch den Betriebskredit in Höhe von knapp 70 Millionen Franken, für den er noch den Strohmann Marcel Ospel zwischengeschaltet haben soll, wurde nicht von Blocher selber, sondern von seiner Tochter Rahel garantiert. Die Virtuosität der blocherschen Finanzcamouflage ist bewundernswert, aber man darf sie ruhig ignorieren. Doppelt zwischengeschaltete Strohmänner, vorgeschobene Töchter, mit Kaufoptionen verschleierte Konzernkontrolle: Der BaZ-Deal lässt weniger an das verlegerische Engagement eines Alt-Bundesrates denken als an Vertuschungskonstrukte für kriminelle Aktivitäten. Ist dies das Niveau, auf dem heute in der Schweiz die öffentliche Debatte geführt wird?

Obwohl man sich damit weiss Gott nicht mehr herumschlagen mag, steht auch erneut die Frage, wer die «Weltwoche» kontrolliert, wie ein Elefant im Raum. Sowohl bei der «Weltwoche» als auch bei der BaZ haben in einer ersten Phase Tito Tettamanti und Martin Wagner eine Schlüsselrolle gespielt. Sowohl bei der «Weltwoche» als auch bei der BaZ ist Tettamanti plötzlich ohne Verluste ausgestiegen, und sein Anteil wurde durch ein intransparentes Finanzierungskonstrukt ersetzt. Sowohl bei der «Weltwoche» als auch bei der BaZ versah Markus Somm, nach eigenem Bekenntnis «Blochers Statthalter», eine publizistische Leitungsfunktion. Existiert eine geheime Kaufoption, mit der die Blochers den «unabhängigen Verleger» Roger Köppel genau wie Moritz Suter jederzeit enteignen können? Wird der Bankkredit, mit dem der damals praktisch vermögenslose Köppel überraschend die «Weltwoche» kaufte, von den Blochers garantiert? Auch auf diese Fragen wird der Öffentlichkeit die Antwort verwehrt.

Am 17. 11. 2010 schrieb Markus Somm in der BaZ: «Auf den Inhalt der ‹Basler Zeitung› hat Blocher noch nie Einfluss genommen. Er wird es nie tun. Ich bin der Erste, der mein Amt sofort zur Verfügung stellt, wenn dem je so sein sollte.» Man darf auf die Fortsetzung gespannt sein.

Daniel Binswanger ist
«Magazin»-Redaktor.