Piratenpartei Deutschland
Bezirksverband Stuttgart
Der Vorstand

Protokoll der Vorstandssitzung (Mumble und RL) am Mittwoch 27. Januar 2016
Beginn 19:12 Uhr

BEREICH 1 WIEDERKEHRENDES
TOP 1 Begrüßung - erfolgt
TOP 2 Vorstellungsrunde - keine Gäste - entfällt, da alle sich gegenseitig kennen
TOP 3 Anwesenheit
Volker Dyken  Erster Vorsitzender
Robert Merz  StV. Vors. (befindet sich bei V. D. in Backnang)
Julian Beier  Schatzmeister im Mumble zugeschaltet.
Es sind alle drei Vorstände anwesend, der Vorstand ist somit beschlussfähig.
Im Mumble haben sich keine Gäste zugeschaltet.

TOP 4 Genehmigung des letzten Protokolls
wird aufgeschoben

TOP 5 Kontostand
34.285,88 Euro Guthaben auf Girokonto bei der GLS-Bank
Mehrere Mitglieder haben auf dieses Konto ihren Jahresbeitrag überwiesen, z. Teil den vorhergehenden Betrag von 36 Euro.

TOP 6 Mitgliederstand
letzte verfügbare Zahl vom 18. 8. 2015 552 Mitglieder im BzV-S.
Es fand aber eine große Streichungsrunde statt. Die Zahl könnte auf unter 500 gesunken sein.

TOP 7 Tätigkeitsberichte der Vorstände

Volker Dyken:
Wahlvorschläge des Rems-Murr-Kreises ergänzt
UU in Ludwigsburg gesammelt und noch um 17:30 auf dem Landratsamt abgegeben.
Landeswahlprogramm lektoriert
Wahlprüfsteine und Wahl-O-Mat-Fragen beantwortet
Anträge an BPT gestellt
Teilnahme Stammtisch Waiblingen

Robert Merz:
Anfertigen des Protokolls der letzten Vorstandssitzung
UU nach Böblingen gefahren
Wahlprogramm lektoriert
Anträge an BPT unterstützt
Stammtisch Waiblingen besucht
Teilnahme an Gegendemo in Stuttgart

Julian Beier
OTRS bearbeitet

TOP 8 Berichte von Gliederungen
Robert und Volker vom Stammtisch Waiblingen
Zulassung zur LT-Wahl in allen 3 WK im RMK erreicht
Vier Anträge an BPT gestellt und unterstützt zu den Themen: § 166 StGB (Gotteslästerung), TTIP, Maut, keine Bargeldabschaffung

Julian vom Stammtisch Göppingen:
Zulassung im WK Göppingen erreicht. Dank an Volker für die Sammlung von vielen UU.

Wahlvorschläge in 31 Wahlkreisen sind zugelassen.

TOP 9 Bekanntgabe von Beschlüssen
Ein Neumitglied wurde aufgenommen
Zwei fin. Anträge genehmigt:
- Beteiligung an Feinstaub-Messstationen
- Flyer
Es gab einen Antrag zur Auszahlung von Fahrtkosten zur Aufstellungsversammlung, Betrag 1,60 Euro.

BEREICH 2 AKTUELLES
TOP1  Wahlkampf
Plakate werden nach Göppingen-Sparwiesen geliefert und von dort aus auf die Kreise verteilt.
Plakatieren ist ab 29. Januar erlaubt.
Infostände werden beantragt von Stefan für Göppingen, von Philip für Schorndorf.

TOP 2 Konkurrenzbeobachtung
AfD liegt in Umfragen bei 12 %. Sie wurde nicht zur Elefantenrunde vor der Wahl im SWR-Fernsehen eingeladen, wird aber danach noch 10 Minuten interviewt.

BEREICH 3 ANTRÄGE
- keine -

BEREICH 4 SONSTIGES / TERMINE
TOP 1 Vorberietung des Bezirksparteitags
wird in der nächsten Sitzung gemacht.
Die Veranstaltung wird ausgeschrieben

TOP 2 Wechsel der Bankverbindung
Julian hat ein neues Formular der Postbank. Zwei Vorstände müssen unterschreiben.
Warten bis Gespräch mit Viktor über GLS-Bank, dass Stefan Klotz entlassen und Julian eingesetzt wird.

TOP 3
Die nächste BzV-Vorstandssitzung findet in 2 Wochen
am Mittwoch 27. Januar 2016 um 19:00 Uhr im Mumble und RL in Backnang statt.

BEREICH 5 VERANSTALTUNGEN
Morgen Donnerstag 28. Jan. findet der Stammtisch Hohenlohe im Sporthotel Öhringen (mit Kegeln) statt.

Die Sitzung wird um 19:56 Uhr beendet.

Es findet im Anschluss keine nichtöffentliche Sitzung statt.

Für die Richtigkeit

1. Vorsitzender                            StV. Vorsitzender                           Schatzmeister



Volker Dyken                               Robert Merz                                    Julian Beier