Piratenpartei Deutschland
Bezirksverband Stuttgart
Der Vorstand

Protokoll der zweiten Sitzung (RL) der Amtsperiode am Samstag 25. Juli 2015
Ort:             Würzburg s.Oliver-Arena im OG beim Cateringstand (zeitgleich mit BPT 151)
Anwesend:  Die 3 Vorstände (vollständig)
                    Volker Dyken - 1. Vorsitzender,
                    Robert Merz - Stellv. Vorsitzender,
                    Julian Beier - Schatzmeister
Gäste:         zeitweise bis zu 5, darunter M. Eitzenberger (Landesvorsitzender)
Dauer:        16:15 - 17:31 und 18:44 bis 18:45 Uhr

Ablauf gemäß der vorläufigen Tagesordnung

BEREICH 1 - WIEDERKEHRENDES
TOP 1   Begrüßung - erfolgt durch den 1. Vors. Volker Dyken.
TOP 2   Streamingübertragung - wird zugelassen, erfolgt aber aus techn. Gründen nicht.
TOP 3   Vorstellungsrunde - erfolgt
TOP 4   Anwesenheit - vollständig
            Beschlussfähigkeit - somit gegeben.
TOP 5   Protokollant - Robert Merz - mit 3 : 0 beschlossen.
TOP 6   Versammlungsleitung - Volker Dyken - mit 3 : 0 beschlossen.
TOP 7   Genehmigung des letzten Protokolls - Es gibt keine Einwände, ist somit erfolgt.
TOP 8   Kontostand 23.408,70 Euro -
            Es bestehen noch Verbindlichkeiten aus 2013 bei anderen Gliederungen.
            Es gibt noch ein Konto des aufgelösten Kreisverbandes Böblingen.
            Der Schatzmeister kümmert sich um die Auflösung des Kontos - mit 3 : 0 beschlossen.
            Der Stv. Vors. regt eine Finanzplanung an.
TOP 9   Mitgliederstand im BzV S:  563 - zwei Eintritte, ein Austritt
TOP 10 Tätigkeitsbericht des Vorstands
            1. V.: Pflege des Wiki, Stammtischbesuch, eine UU-Sammelaktion (ziemlich erfolgreich)
            St. V.: Protokoll angefertigt, Stammtischbesuch
            Schatzm.:  Bearbeitung der Mitgliedsanträge,
                              Spam in OTRS,
                              Kontakt mit Anja Hirschel wegen Datenschutzschulung
                              Vorschlag: Kontowechsel zur Postbank,
TOP 11 Berichte der Stammtische/Wahlkreise und KVs
            Der Main-Tauber-Kreis (TBB/MGH) hat erfolgreich für die LT-Wahl 2016 aufgestellt.
            Der Neckar-Odenwald-Kreis (MOS/BCH - R.-Bez KA, aber BzV S) hat erfolgreich für die LT-Wahl 2016 aufgestellt.
TOP 12 Bekanntgabe von nicht-öffentlichen  und Umlauf-Beschlüssen
            Zwei Beitritte
            Ein Antrag an den vorhergehenden Vorstand wurde hinfällig. Das wurde dem Antragsteller mitgeteilt.

BEREICH 2 - AKTUELLE THEMEN  (Es ist inzwischen 16:45 h)
           Aufstellungsversammlung zur LT-Wahl 2016 im WK Schwäbisch Hall
           Christoph Grüner (aufgestellter Bewerber)  vom KV SHA und der L.-Vors.  M. Eitzenberger sind anwesend
           Es gibt Info über Probleme, dass die AV nicht ordnungsgemäß durchgeführt wurde.
           Eine Info über die AV wurde vorläufig beim BzV eingereicht. Sebastian ist Zeuge der AV.
           Die angeforderte Niederschrift über die AV wurde nicht beim BzV eingereicht.
           Es sind 200 Formulare zur Sammlung der Unterstützer-Unterschriften vorhanden.
           M. Eitzenberger weist C. Grüner eindringlich auf die juristische Bedeutung einer ordnungsgemäßen AV hin.

           Es gab eine Zahlung aus Bayern an den KV Schwäbisch Hall.
           (M. Eitzenberger und C. Grüner verlassen die Sitzung wieder. Es verbleiben 3 Gäste)

BEREICH 3- ANTRÄGE
TOP 1 Bankwechsel
          Antrag und Bericht des Schatzmeisters Julian Beier
          GLS-Bank ist umständlich und teuer
          Wechsel zur Postbank ,hat überall Filialen, bietet bis 15.000 € 1,9 % Guthabenzins
          Der Bankwechsel wird mit 3 : 0 stimmen beschlossen.
          Das bisherige Konto wird für restliche Zahlungen (z.B. DA für Mitgliedsbeiträge) bis Anfang 2016 belassen.
TOP 2 Buchungen (spontaner Antrag von Steffen Jung - LV-Vorstand)
          Der Bundesverband soll für den BzV buchen. Der BzV trägt die Kosten.
          Es erfolgt eine Info an Stefan.
          Der Antrag wird mit 3 : 0 Stimmen beschlossen.

BEREICH 4 - VERANSTALTUNGSHINWEISE
TOP 1 Am morgigen Sonntag geht der BPT weiter.
          In Stuttgart findet eine Aftershow-Party zum CSD statt.
TOP 2 Am 30. 7. findet die AV im WK Hohenlohe statt
          Am 1. 8. findet die AV in den WK Ludwigsburg und Bietigheim-Bissingen statt.

         Die Sitzung wird von 17:31 bis 18:44 wegen einer VA zur Datenschutzbelehrung unterbrochen.

TOP 3 Nächste Sitzung
         Wegen Urlaubszeit findet die nächste BzV-Vorstands-Sitzung
         erst am 2. September 2015 in Göppingen
         anlässlich des dortigen Stammtisches von Julian Beier statt.

Die Vorstandssitzung wird um 18:45 beendet.

Für die Richtigkeit
Erster Vorsitzender              StV Vorsitzender               Schatzmeister




Volker Dyken                        Robert Merz                        Julian Beier