Piratenpartei Deutschland
Bezirksverband Stuttgart
Der Vorstand

Protokoll der Vorstandssitzung (Mumble und RL) am Mittwoch 11. Mai 2016
Beginn 19:02 Uhr

BEREICH 1 WIEDERKEHRENDES
TOP 1 Begrüßung - erfolgt
TOP 2 Vorstellungsrunde entfällt, da alle sich gegenseitig kennen
TOP 3 Anwesenheit
Volker Dyken  Erster Vorsitzender
Robert Merz  StV. Vors. (befindet sich bei V. D. in Backnang)
Es sind zwei der drei Vorstände anwesend, der Vorstand ist somit beschlussfähig.
Julian Beier ist entschuldigt, befindet sich zu einem Praktikum bei der Piratenfraktion im Saarland.
Im Mumble hat sich ein Gast zugeschaltet.

TOP 4 Genehmigung des letzten Protokolls
Die letzten beiden Protokolle sind noch nicht genehmigt.

TOP 5 Kontostand
33.840,30 Euro Guthaben auf Girokonto bei der GLS-Bank
Es steht noch zur Zahlung aus:
Die Plakatgenehmigung zur Kryptoparty in Waiblingen hat für Fellbach 36 Euro und für Kernen 10 Euro gekostet.

TOP 6 Mitgliederstand
Es gab 2 Austritte, jetzt 326 Mitglieder im BzV-S.
Davon haben 155 Mitglieder ihren Beitrag für 2016 bezahlt.

TOP 7 Tätigkeitsberichte der Vorstände

Volker Dyken:
Anti-AfD-Demo in Waiblingen mit vorbereitet und teilgenommen
Kryptostammtisch Waiblingen vorbereitet
uU die Rechnungsprüfung für 2015 gekümmert - es steht noch ein Beleg aus.
An zwei Stammtischen teilgenommen
Vorstandssitzung vorbereitet

Robert Merz:
Anfertigen des Protokolls der letzten Vorstandssitzung
Teilnahme an 2 Stammtischen in Waiblingen

TOP 8 Berichte von Gliederungen
Mart berichtet vom Stammtisch Hohenlohe - keine besonderen Vorkommnisse
Die Bundestagswahl im WK Hall-Hohenlohe wird vorbereitet.

Stammtisch Waiblingen
Es gab zwei Stammtische als Themenstammtische zu Freifunk und zur Email-Verschlüsselung.
Beim Krypto-Stammtisch waren mehrere Piraten und zwei externe Teilnehmer anwesend.

TOP 9 Bekanntgabe von Umlauf-Beschlüssen
keine
nachrichtlich: 2 Austritte

BEREICH 2 AKTUELLES
Die Störerhaftung für freie WLAN-Netze soll abgeschaft werden.

Es fand ein Landesparteitag der AfD in Waiblingen
und ein Bundesparteitag der AfD in Stuttgart statt.
Die Piraten beteiligten sich an den Protestaktionen.

BEREICH 3 ANTRÄGE
TOP 1
Kostenübernahme für Bewerbung Kryptostammtisch Waiblingen - Genehmigungsgebühren für 10 Plakate zusammen 46 Euro mit 2 : 0 Stimmen beschlossen. Die Plakate wurden vom KV Stuttgart in Zweitnutzung gestellt.

TOP 2
Bis gestern, 10. Mai konnte man sich um die Ausrichtung des nächsten Bezirksparteitags bewerben. Es sind keine Bewerbungen eingegangen. Es ergeht eine Anfrage an Niko / LGS, den BezPT am Sonntag 10. Juli dort abzuhalten.

BEREICH 4 SONSTIGES / TERMINE
TOP 1
Bei der Anti-AfD-Demo in Stuttgart bei der Messe wurden zeitweise 300 Demonstranten von der Polizei festgesetzt.

TOP 2
Nächste Vorstandssitzung
Diese ist in 4 Wochen am Mittwoch 8. Juni 2016 19 Uhr

TOP 3
Es fand die konstituierende Sitzung des neuen Landtags statt.


Die Sitzung wird um 19:30 Uhr beendet.

Es findet im Anschluss keine nichtöffentliche Sitzung statt.

Für die Richtigkeit

1. Vorsitzender                       StV. Vorsitzender                     Schatzmeister
                                               und Protokoll


Volker Dyken                          Robert Merz                              Julian Beier