Zu viele demokratisch legitimierte Idioten

17. OKTOBER 2013 DIE ZEIT No. 43
Meinung | POLITIK 15
Zu viele demokratisch legitimierte Idioten
Der Blogger CASPAR CLEMENS MIERAU schrieb über die Piraten. Da bedrohten sie ihn
Das Urban Spree, eine Mischung aus Galerie und Bar, wie sie typisch ist für Berlin, liegt in Friedrichshain-Kreuzberg. Es ist der 22. September, und ich bin auf dem Weg dorthin zur Wahlparty der Piratenpartei. Genauer gesagt: Wir sind es. Meine Frau besteht darauf, mich mitsamt den Kindern zu begleiten. Man könne ja nicht wissen, wie man dort auf mich reagiere. Gerade an diesem Tag. Warum? Weil ich seit einem Jahr über die Piratenpartei schreibe. Auf meine eigene Weise. Ich bin ein Blogger. Jemand, der den Unterschied zwischen on- und offline nicht mehr kennt. Tagsüber arbeite ich in Berliner Startups, abends schreibe ich Texte: Blog-Artikel, Tweets und Zeile um Zeile einer Dissertation. Ende 2009 war ich für ein paar Wochen Mitglied in der Piratenpartei, um sogleich wieder auszutreten. Schnell war mir klar geworden, dass bei den Berliner Piraten genau solche Personen aktiv waren, die ich im normalen Leben meiden würde.
In meinem Blog dokumentierte ich ein Jahr lang, Tag für Tag, die kleinen und großen Verfehlungen der Piraten. Das Blog heißt Popcorn-Piraten.de. „Popcorm“ bezeichnet in der Netzkultur eine bestimmte Art von Auseinandersetzung: Ein Streit spitzt sich so grotesk zu, dass man wie im Kino Popcorn essend zusehen möchte. Die Piraten liefern zuverlässig Popcorn: Von Strafanzeigen über Holocaustvergleiche bis zu körperlichen Auseinandersetzungen ist alles dabei. Unter Abgeordneten, Amtsträgern und Kandidaten, wohlgemerkt. Denn um diese geht es im Blog: um Mitglieder der Pìratenpartei, die ins öffentliche Interesse gerückt sind. Einige von mir zuerst veröffentlichte Geschichten kennen Sie vielleicht. Viele Nachrichten der vergangenen Monate über kuriose Ereignisse in der Piratenpartei bezogen sich direkt oder indirekt auf mein Blog. Man muss sie hier nicht wiederholen. Langsam bin ich es selbst müde, sie zu lesen.
Es gibt aber eine Popcorn-Geschichte, die bisher noeh nirgends zu lesen war: die des Blogs selbst.
Streng genommen habe ich weniger selbst geschrieben als vielmehr Texte verarbeitet und kommentiert. Die Piraten kommunizieren öffentlich über Mailinglisten, Twitter und Blogs. Diese Textmedien lassen sich hervorragend zitieren und verlinken. Ein typischer Artikel im Popcorn-Blog synthetisierte Zitate aus verschiedenen Quellen und wenige erklärende Sätze zu einer kurzen, meist kuriosen Geschichte. Dies geschah nicht selten fast in Echtzeit, während ein Skandal sich gerade erst auf Twitter entwickelte. Dieser Spiegel, der vielen Piraten vorgehalten wurde, gefiel nicht jedem.
Wenige Wochen nach Start der Seite im August vergangenen Jahres erhielt ich das erste Mal Anwaltspost. Ich hatte ein von prominenten Piraten auf Twitter geteiltes Bildschirmfoto aufgegriffen. Es zeigte zwei wortgleiche Tweets, die eine bekannte Piratin beleidigten - einmal abgeschickt von einem Ex-Bundespressesprecher und kurze Zeit später von einem anonymen Twitter-Account. Es lag die Vermutung nahe, der Ex-Pressesprecher betreibe auch den anonymen Account. Das Anwaltsschreiben forderte mich mit drohenden Worten auf, den Blog-Eintrag zu löschen. Ich war enttäuscht. Waren die Piraten nicht die Partei aus dem Netz? Die Partei der Transparenz? Und ist eine offene Streitkultur nicht ein Aspekt von Transparenz? Selbst wenn die These falsch war, war es richtig, daraufhin einen Anwalt zu bemühen? Den Artikel habe ich gelöscht, das Schreiben ignoriert. Ich war gerade zum zweiten Mal Vater geworden und hatte andere Sorgen. Der Vorfall aber markierte einen Wendepunkt vom Spaß zum Ernst, denn es war nicht der letzte Jurist, der sich bei mir melden sollte.
Eines Tages rief ein Bundestagskandidat an. Auch er ein Jurist. Er erklärte mir, wie bedeutsam ihm Transparenz und Journalismus seien. Dann schwenkte er um, unterstellte mir eine gezielte Kampagne gegen ihn und erklärte, aus welchen Gründen man ja mal eine Abmahnung schicken könne. Die Gründe waren nicht inhaltlich. Es ging ums Urheberrecht. Es war eine unverhohlene, zugleich bedacht formulierte Drohung. Übersetzt hieß sie: Entweder ich höre auf, über ihn zu bloggen, oder ich muss mit Urheberrechts-Abmahnungen mit hohem Streitwert rechnen. Nun wurde nicht einmal mehr der Inhalt des Blogs juristisch angegriffen. Das Urheberrecht selbst war die Waffe. Man muss das Programm der Piraten nicht gelesen haben, um zu ahnen, dass dies das genaue Gegenteil dessen ist, wofür die Partei steht.
Es war nicht der einzige dieser Art. Ich änderte mein Telefonverhalten. Ich nahm nur noch Anrufe mit bekannten Nummern an. Meine Mailbox blieb abgeschaltet. Das Bloggen hatte begonnen, in mein Privatleben hineinzugreifen. Und da war der Höhepunkt noch nicht erreicht.
Die Piraten in Berlin hatten fast gleichzeitig mit der CSU in München einen eigenen Fall von Vetternwirtschaft: Es stellte sich heraus, dass die Lebensgefährtin eines Abgeordneten Mitarbeiterin einer Praktionskollegin und Tochter der Pressesprecherin war. Nachdem ich begonnen hatte, diesen Fall zu recherchieren, versuchten mich mehrere bekannte Piraten zu erreichen. Der Tonfall war harsch.
Das konnte ich ignorieren. Ich hatte das Gefühl, einige überschätzten ihren Einflussbereich maßlos. Dieser mag innerhalb der Partei groß sein, endet dort aber auch. Ein Abgeordneter ließ mir jedoch ausrichten, ich solle aufhören mit der Recherche, sonst würden dunkle Geheimnisse aus meiner Vergangenheit an die Öffentlichkeit gelangen. Tage später kam auf meine Nachfrage in einem öffentlichen Chat dann nicht viel, außer einer wiederholten Drohung und der Feststellung, dass mein Leben „im Arsch“ sei. Auch wenn ich über die Angelegenheit lachen musste, machte sie mich doch betroffen. Ich hatte bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus 201l meine Kreuze bei den Piraten gemacht. Diese Politiker drohten mir jetzt. Was da durchschien, war reiner Machterhaltungstrieb. Von neuer Politik spürte ich nichts mehr. Fast rührend fielen dagegen anonyme Versuche aus, mich als einen heimlich von den Grünen bezahlten Blogger zu diskreditieren.
Ich möchte nicht mit der Piratenpartei abrechnen. Viele Piraten kenne ich persönlich und schätze sie sehr. Die meisten nahmen mein Blog sportlich und sahen es als Korrektiv zu ihrer Politik. Abgeordnete suchten das vertrauliche Gespräch mit mit. Ich wurde mehrfach gefragt, ob ich nicht Politiker beraten wolle. Zugleich traten aber Personen auf, die von der Partei in Ämter und Kandidaturen gewählt worden waren und diese Positionen missbrauchten. Sie waren Thema des Blogs, und sie waren es, die nicht nur für mich das Programm nebensächlich werden ließen.
Als der Wahl-O-Mat, eine Wahlempfehlungsmaschine im Internet, auch mir empfahl, die Piraten zu wählen, wurde mir noch einmal klar: Das Programm passt zu meinen politischen Überzeugungen, ja. Aber noch einmal werde ich nicht Personen unterstützen, derer ich mich schäme oder die schon bei wenig Druck ihre Ideale vergessen. Die Piraten haben nicht zu wenig Programm, wie ihnen oft vorgeworfen wurde. Sie haben zu viele demokratisch legitimierte Idioten. Deshalb scheitern sie.
Das von der Partei ausgerufene Motto „Themen statt Köpfe“ ignoriert, dass es Köpfe sind, die über Themen sprechen. Wenn diese Köpfe in der Öffentlichkeit Fremdscham hervorrufen, redet man eben über die Piraten und nicht über die Piratenpartei. Die wenigen Talente wurden entweder weggemobbt oder sind ausgebrannt. Nach der Bundestagswahl traten viele aus oder zurück. Ob das für eine Erneuerung reicht, würde ich bezweifeln. Vielleicht reicht es ja für die drei Prozent bei der Europawahl. Aber wen interessiert diese Wahl wirklich?
Für mich ist die Popcorn-Geschichte der Piratenpartei zu Ende erzählt. Die Vorfälle wiederholen sich, aber das Experiment ist vorbei. Ich blicke zurück auf ein Jahr Popcorn, eine Million Seitenaufrufe und Hunderte Artikel. Ich habe an der Entwicklung einer neuen Art der politischen Berichterstattung teilgenommen und viel über das Parteiensystem in Deutschland gelernt. Im Urban Spree habe ich am Wahlabend übrigens einfach einen großen Bogen um einige Personen gemacht.