Piratenpartei Deutschland
Bezirksverband Stuttgart

Protokoll der Vorstandssitzung (Mumble/RL) am Mittwoch 4. November 2015

Beginn 19:19 Uhr

BEREICH 1 Wiederkehrendes
TOP 1 Begrüßung - erfolgt
TOP 2 Vorstellungsrunde - keine Gäste - entfällt, da alle sich gegenseitig kennen
TOP 3 Anwesenheit
Volker Dyken Erster Vorsitzender
Robert Merz StV. Vors. (befindet sich bei V. D. in Backnang)
Julian Beier Schatzmeister - verhindert wegen Sonder-Stammtisch in Göppingen
Der Vorstand ist mit den zwei anwesenden Mitgliedern beschlussfähig.

TOP 4 Genehmigung des letzten und des vorletzten Protokolls
wird vertagt, da teilweise noch nicht gelesen
und jetzt das dritte Mitglied fehlt.
Die Sache ist nicht eilbedürftig.

TOP 5 Kontostand 27.453,30 Euro Guthaben bei GLS-Bank

TOP 6 Mitgliederstand
letzte Zahl 552 Mitglieder im BzV-S
Keine neue Zahl verfügbar, kann sich aber durch Streichungen verändert haben.

TOP 7 Tätigkeitsberichte der Vorstände
Der Vorstand traf sich für das Postident-Verfahren zur Einrichtung des Postbankkontos am Samstag 10. Oktober 10 Uhr in Gingen/Fils.
Volker Dyken:
Sechs AVs organisiert, von denen vier für die Wahlkreise Heilbronn, Eppingen, Schwäbisch Hall und Schwäbisch Gmünd tatsächlich mit erfolgreicher Kandidatenaufstellung stattfanden. (Gmünd in Ellwangen, die anderen 3 am Hauptort) Diese 4 AVs geleitet, für Gmünd aber nur teilweise.
Für die AVs Aalen und Heidenheim waren in Ellwangen, wohin gleichzeitig eingeladen wurde, leider keine stimmberechtigten Mitglieder anwesend.
V. D. wurde zum Bewerber für den WK Schwäbisch Gmünd gewählt.
Stellungnahme an das Schiedsgericht in der Sache KV Schwäbisch Hall verfasst.
Diverses Infomaterial an die gewählten Kandidaten verschickt.
Kontakt mit Vertrauensperson der AV wegen Formular.
Mumble-Teilnahme beim Team PolGF wegen auswärtiger Helfer für UU-Sammlung
eigene UU-Sammlung in Endersbach, Schorndorf, Winnenden, Ludwigsburg und Geislingen.
Koordination der sonstigen UU-Sammlung.

Robert Merz:
Anfertigen des Protokolls der letzten Vorstandssitzung
Fahrdienst ab Waiblingen und Backnang und Teilnahme bei den AVs am Mittwoch in Heilbronn, am Donnerstag in Eppingen und am Samstag in Hall und Ellwangen. An drei der vier AVs als Protokollant gewählt worden. Anfertigung dieser Protokolle.
An der AV in Heilbronn zum Bewerber für den WK Heilbronn gewählt worden.

Julian Beier:
verhindert

TOP 8 Bekanntgabe von Beschlüssen
Es erfolgte an den 1. V. eine Beauftragung zur Stellungnahme an das Schiedsgericht
Porto zum UU-Versand wurde genehmigt
eine Ermäßigung für einen Mitgliedsbeitrag wurde genehmigt
ein Online-Abo der Waiblinger Kreiszeitung wurde genehmigt
diverse Entlassungen aus der Mitgliedschaft wurden genehmigt
Ein Antrag auf Kostenübernahme für eine Traueranzeige wegen des Bundestagsbeschlusses zur Vorratsdatenspeicherung wurde mit 0 : 1 Stimme bei 2 Enthaltungen abgelehnt
Es gab keine Neueintritte, so dass darüber keine Beschlussasung erforderlich war.

TOP 9 Berichte von Gliederungen
Robert und Volker Teilnahme am Stammtisch Waiblingen, keine Besonderheiten.

BEREICH 2 Aktuelle Themen
UU-Sammlung:
Problematisch in Böblingen und Leonberg.
In mehreren Wahlkreisen, z.B. in Nürtingen, wurden auch mit Unterstützung durch den Spitzenkandidaten M. Knödler, viele UU gesammelt.
Die Wiederholung der AVs für die WK Aalen und Heidenheim befindet sich in der Vorbereitung.
Eine PM zur Vorratsdatenspeicherung befindet sich in der Vorbereitung.

BEREICH 3 Anträge
Michael Knödler wird mit der Eruierung geeigneter Termine für die AVs in Aalen und Heidenheim beauftragt.
Es gab einige Anträge zur Kostenerstattung für Reisekosten zu den AVs, die alle gespendet wurden.
Diese Anträge werden von den beiden anwesenden Vorständen mit 2 : 0 Stimmen genehmigt.

BEREICH 4 Sonstiges/Termine
Die nächste 14-tägliche BzV-Vorstandssitzung findet am Mittwoch 18. November um 19:00 Uhr im Mumble statt.

BBEREICH 5 Veranstaltungen
heute außerplanmäßiger Stammtisch in Göppingen
morgen 5. 11. Stammtisch Hohenlohe in Blaufelden, gehört zum WK Hohenlohe.
Montag 9. 11 Stammtisch in Waiblingen
10. 11. LaVo-Sitzung im Mumble

Es findet im Anschluss keine nichtöffentliche Sitzung statt.

Die Sitzung wird um 19:53 Uhr beendet.

Für die Richtigkeit

1. Vorsitzender                            StV. Vorsitzender                           Schatzmeister




Volker Dyken                               Robert Merz                                    Julian Beier