Ministerfragen_Frage3

http://www.bmi.bund.de/DE/Service/Ministerfragen/ministerfragen_node.html

Aus "Sie fragen, der Minister antwortet" - der Innenminister Hans-Peter Friedrich.

Frage 3 - Warum Warum müssen für mit Steuergeldern erhobene Geobasisdaten, z.B. ATKIS oder Digitale Höhenmodelle des Bundes oder der Bundesländer von Kommunen, Zweckverbänden und Privaten noch mal Nutzungsgebühren gezahlt werden.

Die Datenerhebung ist sehr kostspielig und sie wurde in der Vergangenheit nur zum Teil von Steuermitteln bezahlt, zum Teil aber über
 die Nutzergebühren finanziert. Wenn man jetzt die Diskussion führt – und sie wird geführt – dass künftig keine Nutzergebühren mehr anfallen
sollen, dann muss der Steuerzahler alles allein bezahlen. Ob das gerechtfertigt ist, darüber kann man streiten. Ich denke, zumindest für
die kommerziell genutzten Daten ist es angebracht, dass man auch eine Gebühr verlangt. (Antwort aus dem Video transkribiert)