Piratenpartei Deutschland
Bezirksverband Stuttgart
Der Vorstand

Protokoll der Vorstandssitzung (Mumble und RL) am Mittwoch 8. Junii 2016
Beginn 19:00 Uhr

TOP 1 Begrüßung - erfolgt
TOP 2 Vorstellungsrunde entfällt, da alle sich gegenseitig kennen
TOP 3 Anwesenheit
Volker Dyken  Erster Vorsitzender
Robert Merz  StV. Vors. (befindet sich bei V. D. in Backnang)
Julian Beier, Schatzmeister, ist entschuldigt, befindet sich zu einem Praktikum bei der Piratenfraktion im Saarland.
Im Mumble sind keine Zuhörer anwesend.
TOP 4 Beschlussfähigkeit
Es sind zwei der drei Vorstände anwesend, der Vorstand ist somit laut Geschäftsordnung beschlussfähig.

TOP 5 Genehmigung des letzten Protokolls
Das letzte Protokoll ist noch nicht genehmigt.

TOP 6 Kontostand
34.089,95 Euro Guthaben auf Girokonto bei der GLS-Bank

TOP 7 Mitgliederstand
Jetzt 319 Mitglieder im BzV-S.
Davon haben 216 Mitglieder ihren Beitrag für 2016 bezahlt.
Das entspricht einer Quote von 68 %.

TOP 8 Tätigkeitsberichte der Vorstände

Volker Dyken:
Ausrichtung einer Veranstaltung für RMK plakatiert und inseriert
Arbeit an zweitem Kryptostammtisch Waiblingen
Unterlagen für die Rechnungsprüfung BzV 2016 2. Quartal vorbereitet
2015 ist noch nicht fertig geprüft, soll am 4. 7. erfolgen
Einladung für BezPT am 10 7. vorbereitet
An zwei Stammtischen in Waiblingen teilgenommen

Robert Merz:
Anfertigen des Protokolls der letzten Vorstandssitzung
Teilnahme an 2 Stammtischen in Waiblingen

TOP 9 Berichte der Stammtische
Stammtisch Waiblingen war beim Vernetzungsstammtisch in der LGS Stuttgart.
Es ging hauptsächlich um Stuttgarter Probleme.

TOP 10 Berichte der Kreisverbände
Es ist niemand von den Kreisverbänden anwesend

TOP 11 Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
Es gab keine

TOP 12
Bekanntgabe von Umlaufbeschlüssen
Es konnten keine gefasst werden, da Julian keine Verbindung zum OTRS hat.

TOP 13 Aktuelle Themen
- Ausweispflicht beim Kauf von Prepaid-SIM-Karten wurde von der Bundesregierung auf den Weg gebracht
- neues Antiterrorpaket ermöglicht Datenzugriff der Geheimdienste
- laut Forsa-Umfrage liegen die Berliner Piraten bei 5 %
- kein Wahl-O-Mat in M.-V., weil SPD und CDU nicht mitmachen
- Koalitionsvertrag Grün-Schwarz in B.-W. ist fertig
- vor 2 Wochen war eine Freiheit-statt-Angst-Demo in München

TOP 14 Anträge
Referentin beantragt Kopiergeld für Teilnehmerunterlagen 70 Seiten farbig für Stammtisch zur IT-Sicherheit in Waiblingen.
Mit 2:0 Stimmen genehmigt

Volker Dyken beantragt Kostenübernahme für Raum im Schwanen in Waiblingen für VA zur IT-Sicherheit, ca. 30 Euro.
mit 2:0 Stimmen genehmigt

Volker Dyken benatragt Kostenübernahme für die Plakatierungsgenehmigung in Waiblingen für 10 Plakate zur IT-Sicherheit ca. 20 Euro. mit 2:0 Stimmen genehmigt

TOP 15 Sonstiges
entfällt

TOP 16 Veranstaltungshinweise
- nächste BezV-Sitzung Mittwoch 6. Juli 19 Uhr Mumble und RL
- Bezirksparteitag Sonntag 10. Juli 2016 11:30 Uhr in der LGS in Stuttgart
- Montag 4. 7. eventuell Aufstellungsversammlung zur BT-Wahl 2017 im Wahlkreis WN und BK/GD

TOP 17 Nichtöffentlicher Teil
entfällt

Die Sitzung wird um 19:36 Uhr beendet.

Für die Richtigkeit

1. Vorsitzender                       StV. Vorsitzender                     Schatzmeister
                                               und Protokoll