Piratenpartei Deutschland
Bezirksverband Stuttgart

Protokoll der Vorstandssitzung (Mumble/RL) am Mittwoch 23.09.2015

Beginn 19:18 Uhr

Bereich 1 Wiederkehrendes
TOP 1 Begrüßung - erfolgt
TOP 2 Vorstellungsrunde - keine Gäste - entfällt, da alle sich gegenseitig kennen
TOP 3 Anwesenheit
Volker Dyken 1. Vors.
Robert Merz StV Vors. (befindet sich bei V. D. in Backnang)
Julian Beier Schatzmeister - per Mumble bzw. Telefon verbunden
Der Vorstand ist vollständig anwesend und beschlussfähig
19:21 Julian Beier wegen technischer Probleme offline
TOP 4 (19:22) Genehmigung des letzten Protokolls
Erfolgt mit 2 : 0 Stimmen
TOP 5 Kontostand 23.082,88 Euro Guthaben bei GLS-Bank
TOP 6 Mitgliederstand
ein Austritt, zuvor 553, jetzt 552 Mitglieder im BzV-S
TOP 7 Tätigkeitsberichte der Vorstände
Volker Dyken:
Infostand Winnenden, UU-Sammlung, Ordnungsmaßnahme, Versenden von Info-Material, Bezahlung von Rechnungen
Um 19:45 wurde der Vorstandsbeschluss zur Auflösung des KV SHA per twitter veröffentlicht, nachdem der Einschreibbrief heute zugegangen ist.
Robert Merz:
Anfertigen des Protokolls, Infostand Winnenden
19:34 Julian Beier wird per Festnetz-Telefon zugeschaltet
Julian Beier:
Tätigkeit im OTRS, am Samstag war persönliches Treffen mit Volker in Göppingen
Robert Merz:
Anfertigung des Protokolls der letzten Vorstandssitzung
An Stelle von Stammtisch Waiblingen Besuch einer Asyl-Info-Veranstaltung in Endersbach
Julian Beier:
Vom Stammtisch Göppingen war eine PM in der Zeitung
Volker Dyken:
In Welzheim wurde bereits der 13te Freifunk-Hotspot eingerichtet, dazu eine PM in der WKZ veröffentlicht.
Es erfolgte ein Umlaufbeschluss bezüglich der Ordnungsmaßmahme.
Verzicht auf Ausschüttung der zustehenden Finanzmittel vom LV an den BzV - zur Sicherung der Kampagnenfähigkeit des LV zur LT-Wahl 2016 - wurde in einem kombinierten RL-/Umlaufbeschluss mit 3 : 0 Stimmen beschlossen.
Teilnahme an einem Wahlkampftreffen in der LGS am letzten Sa. (zeitweise) und So.
Mithilfe von anderen LV bei der UU-Sammlung wird organisiert
Organisation der restlichen Aufstellungsversammlungen

Bereich 2 Aktuelle Themen
wurden bereits bei den Tätigkeitsberichten mitbesprochen

Bereich 3 Anträge
Volker Dyken:
Beitragsermäßigung für neu eintretende Geringverdiener (bis 1080 €/Monat) auf 1 Euro/Monat für Okt. - Dez. 2015
Wird um19:58 h mit 3 : 0 Stimmen beschlossen

Fahrtkostenerstattung 20 Cent/km für alle eingeladenen Mitglieder nur zu den noch ausstehenden sechs AV
Wird um 20:05 h mit 3 : 0 Stimmen beschlossen

Orga der AV in den WK AA, GD, HDH, SHA durch Volker
Orga der AV in den WK HN und Eppingen durch Robert
Geschäftsstelle / M.Knödler soll Mitglieder zusätzlich tel. benachrichtigen
Wird um 20:11 h mit 3:0 Stimmen beschlossen

Bereich 4 Sonstiges/Termine
Postident-Verfahren zur Einrichtung des Postbankkontos voraussichtlich am 10. Oktober

Der Brief mit der Ordnungsmaßnahme wurde am Montag 21. 9. abgeschickt, ist juristisch also heute am 23.9. zugegangen und kann somit veröffentlicht werden. Der KV Schwäbisch Hall ist also hiermit aufgelöst.

Der Stammtisch Waiblingen am kommenden Montag 28. 9. entfällt wegen der zeitgleich stattfindenden AV in Bietigheim.

Die nächste Vorstandssitzung findet am Mittwoch 7. Oktober um 19:00 Uhr im Mumble statt.
Es findet im Anschluss keine nichtöffentliche Sitzung statt.
Die Sitzung wird um 20:27 Uhr beendet.

Für die Richtigkeit

1. Vorsitzender                              StV. Vorsitzender                             Schatzmeister




Volker Dyken                                 Robert Merz                                      Julian Beier