VHS Aachen, 19:00, Forum
Vortrag Herr Emanuel Richter (Professor am Institut für politische Wissenschaft, RWTH), Clarissa Gobiet (Master-Studentin am selben Institut)
Thema: Die Piraten - Eine Partei entert die politische Bühne

Einleitung: (Vortrag: Richter)
Es herrscht Krise der politischen Representation (in der westl. Welt).
Beteilungbereitschaft / Widerstand innerhalb der Bevölkerung wächst.
Erster Trend: Demokratie wird immer individueller/partikularistischer gestaltet.
Zweiter Trend: Mehr Einfluss (flexibler, schneller) ist gewünscht.
Dieser Zeitgeist spielt für Piratenpartei eine große Rolle.

Entwicklung der Piraten: (Vortrag: Gobiet)
Gründung 2006 in Schweden.
Name kommmt vom Raubkopierertum, nach Benennung von Filesharern als "Piraten" durch die Musikindustrie.
Internetthemen für Gründung massgeblich. (Urheberrechtsdebatte, Filesharing etc)
Schwedische Piraten kamen zuerst nicht ins schwedische Parlament.
Einzug mit 2 Abgeordneten ins EU-Parlament.
Schwedische Piratenpartei hatte bis zu 40.000 Mitglieder, nun 8.500. (Stand 03/2012)
-> Zurückzuführen auf Ein-Themen-Partei in Schweden
Deutsche Piratenpartei anders anzusiedeln, da viele Themen behandelt werden.
In Deutschland: 2006 unter 400 Mitglieder / 2007 unter 600 Mitglieder.
Danach potentielles Wachstum.
bis Ende 2011/Anfang 2012: 20.000+ Mitglieder
-> Es gab/gibt vier Entwicklungsphasen des Mitgliederwachstums.
20 Piratenparteien weltweit + nochmal 20, die noch nicht offiziell registriert/zugelassen sind.
Eckpunkte der Uppsala-Erklärung in Schweden (internationale Erklärung aller Piratenparteien).

Politikverständnis der Piraten:
Neue Organisationsstruktur innerhalb der Partei.
Wahrung der bürgerrechtlichen Freiheitsrechte.
Verstärkung der Mitwirkungsrechte.
Transparenz im staatlichen Handeln und verstärkte demokratische Kontrolle.
Potentiale der neuen Informations- und Kommunikationstechnologien nutzen.
Offene, transparente Kommunikation (MailingListe, Wiki etc.)

Liquid Democracy (LD) wird erläutert.
Video (von Piratenpartei zu LD) wird dazu gezeigt.

Liquid Feedback (LF) wird erläutert.
Mit Wink zur Verhinderung von Lobbyismus durch Anwendung von LF.

Sozialprofil der Piratenpartei:
Technikaffine Nerds. (aktuell ca 1/3 der Mitglieder)
Auch viele Lehrer, Pädagogen, Politologen, Sprachwissenschaftler und Naturwissenschaftler.
Wunsch nach mehr Partizipation, Einbringung in Entwicklung des Programms.

Politische Einordnung:
(Vortrag: Gobiet)
Freiheit als oberstes Gut.
Sammelbecken für Liberale?

(Vortrag: Richter)
Motivieren Nichtwähler, Erstwähler
Wähler-Wanderung am Beispiel Berlin und Saarland wird erklärt. (ARD-Flash-Simulation zu den LTW)
Piraten ziehen Politikverdrossene an/ reaktivieren diese.
Piraten sind ausserhalb eines politischen Profils. Vorteil/Nachteil?
-> Soll in Diskussion geklärt werden.
Komplexe, wissenschaftliche Grafik wird erklärt zur ANsiedlung der Piraten innerhalb des deutschen politischen Spektrums.
-> Mit Prozentangaben und Werten zu sozialen Schichten und politischer Richtung.
Innovationsbereitschaft hoch, Herkunft: Mittel-/Oberschicht, Bürgerliche Mitte etc.
-> keine klare Zuordnung möglich

Zukunft der Piratenpartei:
-> Mehrere Szenarien...

Der Aufstand gegen das mediale Bild vom politischen Profi.
-> Politiker als Selbstdarsteller/kompetent wikend/beruhigend/Medienstars.
-> Piraten stellen dieses Bild in Frage. "Dazu/Davon habe ich keine Meinung /Ahnung"
Piraten sollten Unsicherheit von Nichtwissen behalten. (These Richters)
Medien drücken Piraten in das etablierte System/Politikerbild, bzw versuchen dies zunehmend.

Die Programmatik und die Nähe zum etablierten System.
LD/LF sind wichtig.
Keine Volkspartei (zu allem eine Meinung haben) werden, aber keine Ein-Themen-Partei bleiben.

Die Platzierung im politischen Spektrum.
Wählerschwankungen (auch bei den etablierten Parteien) enorm.
-> Wechselwähler
Piraten profitieren davon, fangen Wechselwähler (noch) auf.

Europäische und globale Krisen und die politische Integration ("Wutbürgertum").
Viele Menschen in der westlichen Welt merken, dass wenige, private Akteure zu viel Einfluss auf das Weltgeschehen haben.
Öffentlichkeit muss private Interessen "retten".
Piraten kritisieren das AUffangen vom Versagen privater Akteure.
Resourcenknappheit, Klimawandel, Energiepolitik, Umweltproblematiken müssen besetzt werden.
Aktuell hängt etablierte Politik immer hinterher (besonders bei den o.g. Themen)
-> Flüssige Demokratie kann diese Lücke füllen.
Wutbürger wollen Stimmungen kanalisieren.

--> Piraten passen in die aktuelle Politik/Zeit


Danach offene Diskussion.
Es geht um:
Thematische Festlegung der Piraten.
Herkunft und Gründungsideale der Piraten.
Das Versagen der Grünen im Bezug auf Basisdemokratie.
LF als Lösungsansatz.
Abgeordnetenstatus.
...