Unterdrückung abweichender Meinungen

Zitate von https://www.wbs.legal/medienrecht/web-tv/live-streaming-rundfunklizenz/ :

> Sinn und Zweck der Rundfunkregulierung ist die Aufrechterhaltung einer freien individuellen und öffentlichen Meinungsbildung sowie die Sicherung der Meinungsvielfalt.

> Es besteht die Gefahr gezielter Fehlinformation…

> Um dem daraus erwachsenden Missbrauchspotenzial zu begegnen, wird der Rundfunk vornehmlich durch die Landesmedienanstalten reguliert.

Meinungsvielfalt darf sein, aber bloß keine „Fehlinformation“…

Bitte? Da bemerkt man einen Widerspruch, oder?

Die Meinungsgewalt liegt somit in den Händen derjenigen, die entscheiden, wer eine Lizenz bekommt. Dazu kostet es noch eine Menge Geld. Damit sind Personen ohne ausreichende finanzielle Mittel ausgeschlossen.

Es ist kein Mittel zur „Sicherung der Meinungsvielfalt”, sondern dient genau dem Gegenteil, der Unterdrückung abweichender Meinungen.

Beispiel:

2021 galt als „Fehlinformation“ dass die Impfungen gegen das Corona-Virus schädlich sein könnten, und jeder der an der Harmlosigkeit der Impfung zweifelte musste sich Beschimpfungen als [Titulierung gegen Andersdenkende einfügen] anhören.

2023: Ups! Stimmte wohl doch die ganze Zeit, doch jetzt ist es zu spät… https://www.youtube.com/watch?v=TRbnyY00R_0 - „Oh, nein! Warum hat uns denn niemand gewarnt?“

Deshalb.

[Ich gebe hiermit diesen Text, ausgenommen die Zitate, in die öffentliche Domäne frei.]