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Ruecktritt Uwe Kaminski

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Nov 17th, 2014
38
Never
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  1.  
  2. Rücktritt vom Vorstandsamt des Stadtverbands Potsdam
  3.  
  4.  
  5. Guten Abend,
  6.  
  7. ich erkläre meinen den Rücktritt vom Amt des Stellvertretenden
  8. Vorsitzenden des Stadtverbands Potsdam der Piratenpartei mit sofortiger
  9. Wirkung.
  10.  
  11. Da bereits in wenigen Wochen, am 18.11.2014, ein Stadtparteitag der
  12. Piraten Potsdam einberufen ist, sehe ich die Arbeit des Restvorstands in
  13. der verbleibenden Zeit bis zu diesem Termin durch meinen Rücktritt nicht
  14. in einem erhöhten Maß beeinträchtigt. Ich war und bin auch an der
  15. Organisation und Durchführung dieses Termins beteiligt.
  16.  
  17. Der Grund für meinen Rücktritt ist im Kern die Antwort auf folgende Frage:
  18.  
  19. Möchte ich als inaktiver Pirat dem Verfall der Piratenpartei zusehen,
  20. die sich immer weiter von dem entfernt, wofür ich sie im Verlauf eines
  21. Großteils der letzten 12 Monate (noch) hielt?
  22.  
  23. Oder möchte ich stattdessen aktiv Parteipolitik gestalten, die meinem
  24. Ideal von einer zeitlich und räumlich entkoppelten Zusammenarbeit sowie
  25. fließender Demokratie entspricht. Parteipolitik, die sich dafür
  26. einsetzt, diese Ideen auch in unseren bestehenden demokratischen
  27. Strukturen (z.B. Parlamenten) umzusetzen. Einer Politik die ihre Ziele
  28. aus Visionen ableitet, die ich teile. Dazu gehören eine Sozialpolitik,
  29. die eine möglichst breite gesellschaftliche und kulturelle
  30. Partizipation aller ermöglicht, unabhängig von Herkunft, Geschlecht
  31. und Besitz. Dazu gehört weiterhin der Einsatz für Grundrechte, um
  32. mögliche Repressionen durch die Verletzung von Post und Briefgeheimnis
  33. oder durch die Arbeit von Geheimdiensten zu verhindern.
  34.  
  35. Ich trat voller Vertrauen darauf in die Piratenpartei ein, dass dort
  36.  
  37. * BGE ein Kernthema ist und die Debatte über eine mögliche Umsetzung
  38. in der Gesamtpartei deutlich weiter vorangeschritten ist
  39. * durch Bündelung der Kräfte möglichst vieler aktiver Pirat*innen eine
  40. von "außen" wahrnehmbare Reaktion auf den Überwachungsskandal
  41. entwickelt und in die Gesellschaft getragen würde
  42. * fließende Demokratie parteiintern gelebt wird und Beteiligung daran
  43. online verbindlich möglich ist
  44. * Strukturen bestünden, die es ermöglichen Erfolgreich in Parlamente
  45. einzuziehen
  46. * viele Menschen mit gleichen Zielen auf diese Hinarbeiten und sich
  47. dabei mit Respekt begegnen
  48.  
  49. Dieses Vertrauen wurde in allen Punkten enttäuscht. Ohne im Detail
  50. darauf eingehen zu wollen, glaube nicht daran, dass Einsatz von Zeit und
  51. Energie durch mich daran signifikant etwas ändern.
  52.  
  53. Ich habe mich dafür entschieden, meine Energie auf die Neugründung
  54. einer progressiven Partei auf Landesebene und den Aufbau von
  55. Strukturen in einer solchen zu richten, da ich glaube, meine Zeit und
  56. Energie hier sinnvoller und effizienter einsetzen zu können.
  57.  
  58. Ich habe in meiner Zeit als aktiver Pirat viel lernen dürfen. Ich habe
  59. viele Menschen getroffen, die ich nach wie vor sehr schätze. Ich danke
  60. insbesondere den aktiven, in Potsdam wohnenden Piraten, allen voran
  61. Torben, Jan und Justus, dem aktuellen und vorherigen Landesvorstand
  62. sowie den vielen Helfer*innen beim Sammeln von Unterschriften und dem
  63. Durchführen von Wahlkämpfen im Verlauf der letzten Monate.
  64.  
  65. Beste Grüße
  66.  
  67. Uwe Kaminski
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