Erklärung Marina Kassel 2. März 2014

[Anke Domscheit-Berg verliest folgende Erklärung]

»Wir, die hier versammelten Vorstände der Piratenpartei Deutschland, erklären auf der Marina Kassel: Wir sind eine Partei, die gemeinsam ein Wertegerüst und ein Grundsatzprogramm vertritt. Insbesondere stehen wir alle hinter dem Paragraph 1 der Satzung.

Zitat: "Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) ist eine Partei im Sinne des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und des Parteiengesetzes. Sie vereinigt Piraten ohne Unterschied der Staatsangehörigkeit, des Standes, der Herkunft, der ethnischen Zugehörigkeit, des Geschlechts, der sexuellen Orientierung und des Bekenntnisses, die beim Aufbau und Ausbau eines demokratischen Rechtsstaates und einer modernen freiheitlichen Gesellschaftsordnung geprägt vom Geiste sozialer Gerechtigkeit mitwirken wollen. Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschland entschieden ab." Zitat Ende

Wir sehen jedoch, dass die in unserer Satzung festgeschriebenen Werte nicht immer eingehalten werden und dass zu oft bei solchen Verstößen nicht gehandelt wird. Bei aller Verschiedenheit, die wir auch in unterscheidlichen Landesverbänden der Partei sehen und die wir als Vielfalt und wertvollen Pluralismus wahrnehmen möchten wir uns gemeinsam dazu verpflichten, uns stärker als bisher auf diese Werte wieder zu besinnen und für ihre Einhaltung einzusetzen. Wir werden uns Landesvorstände und Bundesvorstand stärker miteinander vernetzen, um gerade in akuten Konfliktfällen zeitnah diese Werte gemeinsam zu verteidigen. Wir verpflichten uns [STREAMABBRUCH für 10-15 Sekunden…] Wir werden unsere verbesserten Vernetzungsstrukturen nutzen, um zu verhindern dassunser Pluralismus für Spaltungsversuche mißbraucht wird.

Kassel, d. 2. März 2014«