Moin,

Ich kann die Grundintention von Nico durchaus nachvollziehen. Sicherlich werden nicht unbedeutende Summen immer wieder in Projekte mit fragwürdiger Zielsetzung/Effizienz gesteckt. Ich bin mir sicher dass sich da immer Projekte und Ausgaben finden lassen. Deswegen kann man ja durchaus versuchen Sparmöglichkeiten ausfindig zu machen um Spielräume für wichtigere Dinge oder weniger Verschuldung freizuschaufeln.

Mir gefällt jedoch das hierzu angestrebte Instrument ganz und gar nicht. Anstatt gezielt nach Stellen zu suchen wo sinnvoll gespart werden kann wird vorgeschrieben dass einfach gespart werden muss unabhängig davon ob hierfür geeignete Stellen/Projekte gefunden wurden.

Die Folge ist dass anstatt wie ganz oben beschrieben vorzugehen in Rasenmähermanier auf Teufel komm raus in allen Haushaltsposten und vor allem auch den größeren Haushaltsposten gespart wird. Dadurch werden Projekte in Mitleidenschaft gezogen von denen definitiv nicht gewollt war dass sie aufgrund von Sparmaßnahmen zurückgefahren werden müssen.

Was mir schleierhaft ist warum es eine Schuldenbremse benötigt um die oben beschriebenen Projekte ausfindig zu machen an denen man Geld sparen kann. Gerade an den aktuellsten verschwenderischen Großprojekten sieht man dass es vor allem politische Fragen von Transparenz und frühzeitigen Kontrollen bei solchen Projekten sind die benötigt werden um Verschwendung von Haushaltsmitteln zu verhindern. Auch mit einer Schuldenbremse lässt sich eine solche Fehlplanung nicht verhindern.

Deswegen meine bitte an diejenigen die ihre Energie hier rein investieren um eine Schuldenbremse bei den Hamburger Piraten durchzusetzen: Steckt eure Energie lieber in die Suche nach Sparmöglichkeiten und dem Ausfindigmachen von Haushaltsposten wo Verschwendung vorgebeugt werden und verhindert auf der anderen Seite nicht die Bemühungen nach Verbesserungen der Einnahmeseite. Beides sind Maßnahmen die sich nicht widersprechen sondern gerade Hand in Hand am besten wirken werden.

tl;dr: Eine Schuldenbremse findet keine sinnvollen Sparmaßnahmen und sorgt dafür dass im Zweifel eher in Rasenmähermanier gekürzt wird. Lasst uns lieber unsere Energie in die Suche nach Sparmöglichkeiten stecken und auf der anderen Seite gemeinsam Maßnahmen zur verbesserung der Einnahmeseite beschließen.

Liebe Grüße,

Paul