Stellungnahme zu den angekündigten Rücktritten von Julia und Matthias

Heute haben meine Kollegen Julia und Matthias ihre Rücktritte vom Bundesvorstand bekanntgegeben. Beide wollen mit dem Bochumer Parteitag ihre Ämter niederlegen.

Ich bedaure, dass meine Kollegen aus ihren jeweiligen Beweggründen diesen Schritt gehen wollen. Für die gemeinsame Arbeit, die bis Bochum ja noch weiterlaufen wird, danke ich ihnen schon jetzt. Es ist sicherlich schade, dass dieser Bundesvorstand so intensiv mit personellen und persönlichen Themen im Vordergrund steht. Daran trage auch ich selbstverständlich meinen Anteil. Gleichzeitig ist es sicherlich für die weitere programmatische Arbeit unserer Partei, für die ich mit vielen anderen engagierten Piraten in Vorständen und Basis Verantwortung trage, gut, rechtzeitig vor dem Parteitag Klarheiten über die weiter personelle Zusammensetzung des Bundesvorstands zu besitzen. Daher danke ich meinen Kollegen insbesondere dafür, dass sie diesen Schritt im Vorfeld offen und transparent ankündigen.

Dieser Moment ist natürlich vor allem Anlass für eine kritische Betrachtung meiner eigenen Arbeit. Sicherlich habe ich in den vergangenen Monaten selbst einige Fehler gemacht. Die gröbsten habe ich hoffentlich korrigiert, wenn auch nicht immer so schnell, wie ich es mir selbst gewünscht hätte. Andere, sofern sie nicht bereits Vergangenheit sind, werde ich hoffentlich weiterhin kontinuierlich beheben. Ausdrücklich danken möchte ich in dem Zusammenhang Matthias, der mir unter anderem auf den Vorstands-internen Plattformen für diese Korrekturen auf Grund der geübten Kritik seine ausdrückliche Wertschätzung ausgedrückt hat, sowie auch Julia für ihr stets kritisches und offenes Feedback.

Wir sind nun nach Bochum wieder zu siebt. Da bei den Schritten, die meine Kollegen gehen, auch persönliche Gründe eine Rolle spielen, ist es natürlich zu früh, daraus zu schließen, dass die in Neumünster beschlossene Erweiterung des Gremiums auf neun Personen sich als nicht zielführend erwiesen hat. Dennoch werden diese Schritte sicherlich mittelfristig auch Diskussionen über einen sinnvollen Umfang und einen klar formulierten Auftrag unseres Leitungsgremiums zwischen den Polen Repräsentation und verwaltender Vorstand anregen. Jetzt sollte in Bochum allerdings erstmal Zeit für Inhalte sein.

Worin ich meinen Kollegen in jedem Fall zustimme: Die Arbeit im Bundesvorstand muss ruhiger, klarer und sachlicher werden.

Wir stehen für Transparenz, Beteiligung, Basisdemokratie, Freiheit, die sich in Solidarität und auf gemeinsamer Augenhöhe entfaltet. Und wir stehen für Sachlichkeit. All diese Werte muss der Bundesvorstand gerade in einer Zeit, in der die akute Gefahr besteht, dass diese Werte auf dem Weg in den Bundestag teilweise auf der Strecke bleiben, in seiner Arbeit verkörpern.

Wenn wir diese Werte sogar im vollen Bewusstsein auf der Strecke lassen würden, weil wir glauben, dass sonst unser Einzug in den Bundesvorstand gefährdet wäre, machen wir etwas falsch.

Wenn wir diese Werte leben und hochhalten und sie in den Wahlkampf als Pfunde einbringen, haben wir die Chance, in einem 2013 gewählten Bundestag die größte Oppositionsfraktion zu werden. Nichts anderes sollte unser Ziel sein.

Matthias hat recht. Um das zu erreichen, was wir alle gemeinsam wollen, muss sich etwas ändern. Das Mittel dazu sind jedoch nicht Maulkörbe, informellen Absprachen, Auftrittsverbote und all die anderen Dinge aus der Vergangenheit, die niemand wirklich wissen und öffentlich diskutieren will.

Der Weg geht nicht zurück. Er geht nur nach vorne. Daher schlage ich vor, dass der Bundesvorstand seine Arbeitsweise weiter verändert und an die aktuellen Herausforderungen anpasst. Im Einzelnen schlage ich dazu folgendes vor:

1. Vorstandsprozesse öffentlicher machen und damit mehr Beteiligung ermöglichen. Das bedeutet, statt geschlossener Foren offene Ticketsysteme, offene Mailinglisten o.ä. zu nutzen, wie das zahlreiche Landesvorstände praktizieren.

2. Die Basis politisch mehr zu Wort kommen lassen. Der Vorstand sollte mehr als verwaltender Vorstand handeln, und den Debatten und Positionen der Basis mehr Gehör geben, zum Beispiel durch regelmäßige Basisbefragungen per Umfrage.

3. Mehr offene Vorstandstreffen, weniger vertrauliche Runden.

Wenn wir die Arbeit im Bundesvorstand insgesamt offener und transparenter gestalten, entsteht eine Fehlerkultur und ein Teamgefühl, das das Gremium übersteigt und die gesamte Basis einschließt.

Mit diesem Teamgeist möchte ich in den Wahlkampf gehen. Ich möchte - gerade weil ich in diesem Bereich in den letzten Monaten selbst Fehler gemacht habe - noch enger mit meinen Kollegen im Bundesvorstand und der gesamten Partei zusammenarbeiten.

Diese Partei lebt von ihrer Vielfalt. Sie lebt von den unterschiedlichen Persönlichkeiten, die sie gemeinsam repräsentieren. Sie verträgt eine starke und vitale, selbstbewusste, kritische und zuweilen auch zornige Basis. Sie verträgt die Fehler, die wir alle machen und vor denen wir nie gefeit sind. Was sie nicht verträgt, ist permanenter Streit und den Versuch, Unterschiede durch Machtkämpfe zu nivellieren, statt sie durch Toleranz zum Blühen zu bringen.

In diesem Sinne danke ich jedem, der an diese Partei glaubt und sich für sie einsetzt, wie es Julia und Matthias getan haben und weiter tun werden.