Bericht zu meiner Vorstandszeit 2013-2014

Ich blicke zurück auf über ein Jahr Vorstandszeit. Eine Zeit, in der die Piratenpartei – seien wir ehrlich – in der öffentlichen und veröffentlichten Meinung stark an Bedeutung verloren hat. Sicher nicht die einfachste Zeit, um Vorstand zu sein. Und insgesamt, muss ich auch sagen, haben mich die Streitigkeiten auf Bundesebene und online viel Kraft und Motivation gekostet, auch wenn ich mir das wenig habe anmerken lassen. Auch wenn ich lange versucht habe, sie zu ignorieren und lokal unser eigenes Ding zu drehen. Insgesamt ist uns das aber nicht so gut gelungen wie z.B. den Piraten in Regensburg.

Ich freue mich daher, dass mit Spinni hier und Bruno Gert Kramm in Berlin zwei meiner Lieblingspirat_innen nicht aufgeben und sich wieder verstärkt engagieren. Ich danke auch allen Vorstandskollegen die erneut kandidieren, und ganz besonders Emil Lefherz, der den Sprung von den JuPis zu den Piraten wagt. Ich werde bei den ersten vier Vorstandssitzungen auf jeden Fall noch dabei sein.

Unsere Themen haben nichts von ihrer Wichtigkeit verloren, auch wenn im Moment angesichts der weltpolitischen Krisen beim Wähler ein hohes Bedürfnis nach Sicherheit besteht und es alle progressiven Parteien schwer haben. „Morgens Eikonal, abends Frontex“ - dieses Wortspiel ging mir länger durch den Kopf und manchmal denke ich sogar, dass es für viele ein völlig ernsthafter und überzeugender Werbeslogan ist.

Die Piratenpartei muss jetzt bis zur Bundestagswahl 2017 das richtige Maß finden zwischen der Übernahme dessen, was sich in anderen Parteien bewährt hat, und einem unkonventionellem Auftreten, das auch bisher unpolitische Menschen und Nichtwähler anziehen kann. Wir müssen verlässlicher werden, aber auch unberechenbar bleiben. Heterogener werden – dazu gehört auch eine Erhöhung des Frauen- und Migrant_innenanteils und gleichzeitig bei unseren Kernthemen glaubwürdig bleiben.

Bitte glaubt nicht, das mit der Rückbesinnung auf Kernthemen und #reclaimyounetzpartei alles von alleine wieder heile wird. Denn auch dort ist vieles in Bewegung geraten! Die alten Nerd-Milieus brechen auf und werden herausgefordert, wie wir gerade am #gamergate sehen. Zu den großen Fragen um Überwachung und Datenschutz, Privatsphäre und digitale Öffentlichkeit hat die Diskussion gerade erst begonnen. Ich möchte z.B. auf das Urteil des EuGh zum „Recht auf Vergessenwerden“ hinweisen, das zeigt, das Gut und Böse auch im Kernthemenland oft nicht leicht auseinanderzuhalten sind.

Im Moment befinden wir uns im „netzpolitischen Winter“ - wenn wir nicht aufpassen, wird von unseren politischen Gegnern vieles eingestampft, was uns wichtig ist und was wir in erfolgreicheren Zeiten auch verteidigen konnten. Netzsperren kommen gerade wieder, z.B. in Österreich. TTIP übertrifft ACTA bei weitem an Dreistigkeit. Die Netzneutralität gerät immer stärker in Bedrängnis.

Das sind nur drei wahllos herausgegriffene Dinge, wegen denen es sich auch in Zukunft lohnt, Pirat zu sein! Wünschen wir den neuen Vorständen viel Spaß und Erfolg dabei!

Ich danke natürlich zuerst einmal meinen Mitvorständen, egal ob sie bis zum Ende durchgehalten haben oder nicht. Dann ganz besonders Spinni wegen der vielen Arbeit, die sie in den Wahlkämpfen übernommen hat. Merl, Patrick und Spencer waren selten da, aber wenn man sie gebraucht hat, haben sie wichtige Arbeit übernommen, z.B. denke ich da an den Faschingsumzug. Und ich danke allen anderen, die bei Infoständen, Stadtfesten oder beim Flyer verteilen oder Plakatieren mitgeholfen haben.

Was ich gemacht habe:
* Wiederbelebung des offenen Stammtischs (15.) an neuem Ort
* Neues Konzept für den politischen Stammtisch (moderierte Diskussion)
* Helferdienst und Besuch der Orga-Termine beim Südstadtfest
* Social-Media-Werbekampagne für Unterstützerunterschriften zur Kommunalwahl 2014 (#jetztaberhopp)
* Schnitt und Veröffentlichung der Kandidatenvideos zur Kommunalwahl 2014

Was ich machen wollte und andere gemacht haben:
* Wahlkampforga: Spinni hatte die Erfahrung aus dem Bundes- und Landtagswahlkampf und hat mir vor der Kommunalwahl viel Arbeit abgenommen.

Was ich auch noch machen wollte und zu wenig gemacht habe:
* Neumitglieder werben, integrieren und halten
* Vernetzung mit anderen Parteien und Organisationen